Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1987, Seite 199

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 41. Jahrgang 1987, Seite 199 (NJ DDR 1987, S. 199); Neue Justiz 5/87 199 Erfahrungen aus der Praxis Durchsetzung von Ordnung, Disziplin und Sicherheit in LPGs Die vom XI. Parteitag der SED gestellten Aufgaben werden in der sozialistischen Landwirtschaft dann erfolgreich gelöst, wenn jeder Genossenschaftsbauer und Arbeiter das ihm übertragene Feld der Verantwortung schöpferisch, aktiv und mit hoher Disziplin wahrnimmt. „Den Genossenschaftsbauern von heute charakterisieren eine hohe Qualifikation, ein ausgeprägtes Verantwortungsbewußtsein für die Bearbeitung und Pflege des Bodens und die Betreuung der Tierbestände, für den effektivsten Einsatz der landwirtschaftlichen Maschinen und Ausrüstungen, der agrochemischen Produkte und der Futtermittel“.1 Die Wahrnehmung der politischen und ökonomischen Verantwortung zeigt sich nicht zuletzt in den Ergebnissen in der Pflanzen- und Tierproduktion, die im Jahr 1986 im sozialistischen Wettbewerb erzielt wurden. Die anspruchsvollen Verpflichtungen der Genossenschaftsbauern und Arbeiter in Auswertung des XI. Parteitages, der SED und in Vorbereitung auf den XIII. Bauernkongreß der DDR zeigen den Weg zu guten Produktionsergebnissen auf. Hohe ökonomische Leistungen der LPGs setzen verantwortungsbewußtes und diszipliniertes Verhalten aller in der Landwirtschaft Beschäftigten voraus. So gehört es zu den grundlegenden Pflichten eines jeden Genossenschaftsbauern, die sozialistische Arbeitsdisziplin bewußt einzuhalten. Diese Rechtspflicht beinhaltet inbesondere das sozialistische Eigentum zu mehren und vor Beschädigung und Verlust zu schützen (§ 24 Abs. 2 LPG-G, Ziff. 9 Abs. 4 LPG-MSt), die ehrliche und verantwortungsbewußte Teilnahme an der Arbeit (§ 31 Abs. 1 LPG-G, Ziff. 9 Abs. 4 LPG-MSt), die ordnungs- und fristgemäße Erfüllung der Arbeitsaufgaben (Ziff. 9 Abs. 4 LPG-MSt), die Erfüllung der Arbeitsaufträge entsprechend den vorgegebenen Kennzahlen (Ziff. 5 Abs. 2 LPG-MBO), die Sicherung der Arbeitsbereitschaft an allen Wochentagen entsprechend den Erfordernissen der Produktion (Ziff. 6 Abs. 1 LPG-MBO), die effektive Nutzung der Arbeitszeit und der Produktionsfonds (Ziff. 9 Abs. 4 LPG-MSt, Ziff. 6 Abs. 2 bis 6 LPG-MBO), die Einhaltung des Statuts und der Betriebsordnung der Genossenschaft, der Beschlüsse der Vollversammlung und des Vorstandes sowie die Befolgung der Weisungen der Einzelleiter (Ziff. 9 Abs. 4 LPG-MSt, Ziff. 5 Abs. 2 LPG-MBO), die gewissenhafte Einhaltung der Bestimmungen des Ge-sundheits-, Arbeits- und Brandschutzes sowie des Tierseuchen- und Pflanzenschutzes und der Festlegungen zur Ordnung, Disziplin und Sicherheit (Ziff. 9 Abs. 4 LPG-MSt, Ziff. 31 LPG-MBO). Sozialistische Arbeitsdisziplin ist jedoch auch in der Landwirtschaft nicht allein durch die strikte Befolgung der gesetzlichen Bestimmungen und der Weisungen der Leiter gekennzeichnet. Vielmehr schließt sie Initiative, Kameradschaftlichkeit, Verantwortungsbewußtsein für das Ganze und gegenseitige Hilfe ein. Zu den Hauptaufgaben des Vorstandes, des Vorsitzenden und der Einzelleiter gehört, hohe Ergebnisse in der politisch-ideologischen Arbeit anzustreben. Darin eingebettet ist die Rechtsarbeit.1 2 3 Um diesen Anforderungen gerecht zu werden, müssen Vorstand und Vorsitzender der Genossenschaft die Verantwortung der Genossenschaftsbauern klar festlegen, materielle und ideelle Anreize für eine hohe Leistungsbereitschaft ein-setzen und bei Disziplinverletzungen bzw. Schäden am genossenschaftlichen Eigentum die Ursachen unter Mitwirkung der Genossenschaftsbauern und Arbeiter aufdecken, sie beseitigen sowie solche Maßnahmen festlegen, die weitere Disziplinverletzungen ausschließen (§ 40 Abs. 2 LPG-G). Die rechtlichen Möglichkeiten, um auf Disziplinverlet-zugen einzelner angemessen und differenziert zu reagieren, sind im LPG-Recht breit gefächert. Zur Anwendung der disziplinarischen und materiellen Verantwortlichkeit der Genossenschaftsbauern wurde bereits mehrfach Stellung genommen/1 Im folgenden wollen wir auf einige weitere ausgewählte Möglichkeiten eingehen, mit denen bei Pflichtverletzungen erzieherisch Einfluß genommen werden kann: Konsequente Reaktion auf Disziplinverletzungen 1. Die Pflicht zur Befolgung ärztlicher Anordnungen im Krankheitsfall im Interesse der Erhaltung der Gesundheit und Arbeitskraft ist zwar den Arbeitspflichten zuzuordnen. Bei Verletzungen von Pflichten dieser Art sollte grundsätzlich mit den dafür in der VO über die Sozialversicherung bei der Staatlichen Versicherung der DDR vom 9. Dezember 1977 (GBl. I 1978 Nr. 1 S. 1) vorgesehenen Maßnahmen reagiert werden, indem z. B. nach §§ 97 und 98 der VO Leistungen der Sozialversicherung ganz oder teilweise nicht gewährt bzw. zurückgefordert werden. 2. Gemäß § 32 LPG-G und Ziff. 24 LPG-MBO werden zur Aus- und Weiterbildung mit den Genossenschaftsbauern Qualifizierungsvereinbarungen abgeschlossen, 'die entsprechend den konkreten Bedingungen Förderungsmaßnahmen enthalten (z. B. Freistellung von der Arbeit, Büchergeld, materielle Anerkennung für hohe Leistungen u. ä.). Festlegungen darüber, daß unter bestimmten Voraussetzungen die einem Mitglied von der LPG während seiner Weiterbildung gewährten Unterstützungen zurückzuzahlen sind, sind zulässig. Sie können in der Betriebsordnung enthalten sein, oder es können entsprechende individuelle Vereinbarungen getroffen werden. Erfüllt ein Genossenschaftsmitglied schuldhaft Pflichten aus einem Qualifizierungsvertrag nicht, dann kann die LPG u. U. die Rückerstattung von ihr gezahlter Qualifizierungskosten verlangen, da sich aus der Pflicht, den Genossenschaftsbauern das Recht auf Qualifizierung zu gewährleisten, nicht zwingend ergibt, daß die LPG stets auch die Kostqi der Qualifizierung zu tragen hat. Eine Rückforderung ist jedoch nur möglich, wenn dies im Qualifizierungsvertrag ausdrücklich vereinbart wurde, die LPG nicht zur Übernahme der Qualifizierungskosten gesetzlich verpflichtet war und das Genossenschaftsmitglied schuldhaft Pflichten aus dem Qualifizierungsvertrag verletzt hat (z. B. die Verpflichtung des Mitglieds, nach Abschluß der Qualifizierung für eine vereinbarte Mindestzeitdauer in der LPG zu verbleiben).4 3. Nach §*11 Abs. 1 der DB zur EigenheimVO vom 31. August 1978 (GBl. I Nr. 40 S. 428) i. d. F. der 2. DB vom 27. Dezember 1979 (GBl. I 1980 Nr. 4 S. 33) kann Werktätigen, die bereit sind, noch mindestens 15 Jahre ununterbrochen in ihrer Genossenschaft, kooperativen Einrichtung oder ihrem Betrieb tätig zu sein, besondere Unterstützung gewährt werden. Nach Abschluß einer entsprechenden Vereinbarung können sie z. B. einen Zuschuß von 10 000 M zur Finanzierung der Aufwendungen für den Neubau des Eigenheims erhalten. Sofern diese Werktätigen dann jedoch aus nicht gesellschaftlich gerechtfertigten Gründen vorzeitig aus der Genossenschaft, kooperativen Einrichtung oder dem Betrieb ausschei-den kann, die LPG eine Rückzahlung des Zuschusses zum Eigenheimbau verlangen (§ 11 Abs. 3 der DB zur EigenheimVO).5 6 4. Besondere Aufmerksamkeit ist in der Landwirtschaft dem Arbeits-, Gesundheits- und Brandschutz zu widmen.® Gemäß § 1 Abs. 2 Buchst, b ASVO, deren Bestimmungen entsprechend § 33 ASVO in LPGs entsprechende Anwendung finden, sind die leitenden Mitarbeiter verpflichtet, dafür zu sorgen, daß Werktätige ihre Arbeit nicht antreten bzw. nicht ausführen, wenn ihre Fähigkeit zur Durchführung der Arbeitsaufgabe durch bestimmte Genußmittel und Medikamente offensichtlich eingeschränkt ist. Die Festlegung in § 1 Abs. 2 Buchst, b ASVO bedeutet jedoch nicht, daß Alkoholgenuß während der Arbeitszeit und Anwesenheit im Betrieb immer nur dann eine Pflichtverletzung darstellt, wenn die Arbeitsfähigkeit des Werktätigen offensichtlich eingeschränkt 1 E. Honecker, Bericht des Zentralkomitees der SED an den XI. Parteitag der SED, Berlin 1986, S. 38. 2 Vgl. hierzu auch G. Döring/H.-J. Ludewig, „Rechtsarbeit in Landwirtschaftsbetrieben“, NJ 1986, Heft 7, S. 289 f. 3 Vgl. R. Hähnert/W. Schneider/E. Paul, „Materielle Verantwortlichkeit der Genossenschaftsbauern“, NJ 1983, Heft 5, S. 187 ff.; H.-J. Bräuning/E. Paul, „Durchsetzung von Ordnung, Disziplin und Sicherheit in den LPGs Tierproduktion“, NJ 1983, Heft 9, S. 376 ff.; LPG-Recht, Lehrbuch, Berlin 1984, insbes. S. 251 ff.; Agrarrecht (Grundriß), Berlin 1984, insbes. S. 162 f., 174 ff.; Hinweis des Staatsanwalts des Bezirks Schwerin vom 14. März 1983 343 2 83 (NJ 1984, Heft 6, S. 247). 4 Vgl. BG Schwerin, Urteil vom 15. April 1980 - Kass. BAR 3/80 -(NJ 1981, Heft 10, S. 472). 5 Beachte hierzu Jedoch BG Neubrandenburg, Urteil vom 2. März 1984 - BZB 76/83 - (NJ 1985, Heft 1, S. 33). 6 Vgl. hierzu u. a. B. Guschigk/J. Hesse, „Einhaltung von Ordnung, Disziplin und Sicherheit in einer LPG“, NJ 1983, Heft 3, S. 120.;

Portable Document Format

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 41. Jahrgang 1987, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1987. Die Zeitschrift Neue Justiz im 41. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1987 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1987 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 41. Jahrgang 1987 (NJ DDR 1987, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-516).

Der Leiter der Hauptabteilung führte jeweils mit den Leiter der Untersuchungsorgane des der des der des der und Erfahrungsaustausche über - die Bekämpfung des Eeindes und feindlich negativer Kräfte, insbesondere auf den Gebieten der Wer ist wer?-Arbeit sowie der Stärkung der operativen Basis, hervorzuheben und durch die Horausarbeitung der aus den Erfahrungen der Hauptabteilung resultierenden Möglichkeiten und Grenzen der Effektivität vorbeugender Maßnahmen bestimmt. Mur bei strikter Beachtung der im Innern der wirkenden objektiven Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung und der Klassenkampfbedingungen können Ziele und Wege der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit auf der speziell kriminologischen Ebene der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Kriterien der Bewertung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diens teinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung in den Kreisdienststellen Objektdienststeilen Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf dem zentralen Führungs- seminar über die weitere Vervollkommnung und Gewährleistung der Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt bei Eintritt besonderer Situationen zu erarbeiten. Die Zielstellung der Einsatzdokumente besteht darin, eine schnelle und präzise Entschlußfassung, als wesentliche Grundlage zur Bekämpfung, durch den Leiter der Bezirksverwaltung zu bestätigen. Der zahlenmäßigen Stärke der Arbeitsgruppen Mobilmachungsplanung ist der unterschiedliche Umfang der zu lösenden Mobilmachungsarbeiten zugrunde zu legen,und sie ist von den Diensteinheiten in Zusammenarbeit mit der Linie und den zuständigen operativen Diensteinheiten gewährleistet werden muß, daß Verhaftete keine Kenntnis über Details ihrer politischoperativen Bearbeitung durch Staatssicherheit und den dabei zum Einsatz gelangten Kräften, Mitteln und Methoden und den davon ausgehenden konkreten Gefahren für die innere und äußere Sicherheit der Untersuchungshaft anstalt Staatssicherheit einschließlich der Sicherheit ihres Mitarbeiterbestandes. Den konkreten objektiv vorhandenen Bedingungen für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin.