Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1987, Seite 195

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 41. Jahrgang 1987, Seite 195 (NJ DDR 1987, S. 195); Neue Justiz 5/87 195 Die Verfasser heben hervor, daß an der Spitze der Werthierarchie im Sozialismus der Freiheitsgewinn der Persönlichkeit im Frieden durch gesellschaftlichen Fortschritt steht (S. 374). Eine große Bedeutung kommt dabei der persönlichen Integrität der Bürger zu. Sie wird im Gesundheitswesen durch den.verfassungsmäßigen Anspruch der Bürger auf Ge-, sundheitsschutz (Art. 35) verwirklicht. Jeder einzelne Mitarbeiter des Gesundheitswesens trägt bei der Realisierung dieses Verfassungsauftrags eine hohe persönliche Verantwortung, die rechtlich und ethisch determiniert ist. Die Entscheidungen bei der medizinischen Betreuung der Bürger müssen verantwortungsbewußt, unter Ausschöpfung der vorhandenen Möglichkeiten und Potenzen zur Diagnose und Therapie getroffen werden. Die moderne Medizin hat durch eine Reihe differenzierter Behandlungsverfahren bei einigen Krankheiten das Krankheitsrisiko verringert. Es sind jedoch andere behandlungsimmanente Risiken entstanden. Eine wichtige Aufgabe des Arztes ist es, die Risiken gegeneinander abzuwägen und danach eine Entscheidung im Interesse des Patienten zu treffen. Krankheitsimmanente Risiken können in den meisten Fällen vorausgesehen werden. Die im Zusammenhang mit der Krankheit eintretende Zustandsänderung ist einschließlich der Risiken weitgehend vorhersehbar. Es könnte hier (vorausgesetzt, daß ich Hörz/Seidel richtig interpretiere) von einem gesetzmäßigen Risiko gesprochen werden. Die Wahrscheinlichkeit des ungünstigen Ausgangs bestimmter Erkrankungen bei Nichtbehandlung ist hoch. Dieses krankheitsimmanente Risiko muß bei verantwortungsbewußtem Handeln in die Entscheidung mit einbezogen werden. Eine andere Situation ergibt sich beim behänd lungsimmanenten Risiko. Es ist von einer Vielzahl objektiver Bedingungen abhängig, wodurch sich die Varianten für den Eintritt zufälliger Ereignisse vermehren und damit deren Häufigkeit zunimmt. Dabei ist auch die Anzahl der handelnden Personen von Bedeutung. So sind z. B. in verschiedenen Bereichen der stationären medizinischen Betreuung am Betreuungsprozeß eines Patienten bei einer Verweildauer von 25 Tagen durchschnittlich 37 Personen unmittelbar beteiligt. Es liegt auf der Hand, daß hier Einflüsse auf das Risiko vorliegen. Zu beachten ist aber auch die unterschiedliche Art der Arbeitsteilung. Während die Arbeitsteilung zwischen Arzt und Schwester Im allgemeinen nach dem Weisungsprinzip erfolgt, wird bei der fachgebietsübergreifenden Arbeitsteilung zwischen den Ärzten sowie zwischen Ärzten und anderen Hochschulkadern zumeist nicht nach dem Weisungsprinzip verfahren. Beim arbeitsteiligen Handeln nach dem Weisungsprinzip bleibt die Gesamtverantwortung immer beim Arzt. Eine Verantwortungsabgrenzung ist hier zumeist ohne große Schwierigkeiten möglich. Bei der fachgebietsübergreifenden Arbeitsteilung unterschiedlicher Fachärzte hingegen ist eine Verantwortungsabgrenzung nicht mehr ohne weiteres möglich. Diese ergibt sich nicht ausschließlich aus der fachlichen Kompetenz des jeweiligen Facharztes. Die große Zahl der Ärzte, Schwestern und anderen Mitarbeiter, die für eine gründliche medizinische Betreuung und Versorgung eines Patienten wirksam werden, weist auf folgendes hin: Eine umfassende medizinische Betreuung ist nicht mehr allein von „einem behandelnden Arzt“ durchzuführen, weil der Kenntnisstand eines einzelnen Arztes häufig nicht mehr ausreicht, um die wachsenden Anforderungen zu erfüllen. Aus der Notwendigkeit arbeitsteiligen Handelns im großen Umfang wird eine Erweiterung des Vertrauensgrundsatzes erforderlich, der ggf. als Rechtfertigungsgrund bei strafrechtlich relevanten Handlungen zu berücksichtigen ist. E. Buchholz /D. Seidel hatten zu Fragen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit unter den Bedingungen der wissenschaftlich-technischen Revolution bereits in einem 1985 erschienenen Aufsatz festgestellt: „Das Prinzip der persönlichen strafrechtlichen Verantwortlichkeit vermag in der uns geläufigen Form adäquat solche Fälle kriminellen Handelns strafrechtlich zu erfassen, in denen das eine Individuum in einem einfachen Akt Leben, Gesundheit, Eigentum usw. eines anderen Individuums verletzt. Die im Gefolge gewaltiger Entwicklung der Produktivkräfte eingetretene enorme Entfaltung kollektiv-sozialer Aktivitäten stellt jedoch viele Fragen des Erfassens und Bewertens menschlichen Sozialverhaltens, darunter auch kriminellen Verhaltens, völlig neu.“l Für die moderne Medizin stellt sich diese Frage in gleicher Weise wie für ökonomische oder technische Prozesse. Die Ergebnisse von Wissenschaft und Technik in der Me- dizin schaffen günstige Voraussetzungen für Fortschritte in der medizinischen Betreuung und bei der Ausgestaltung- des Gesundheitsschutzes. Innerhalb weniger Jahre und bisweilen auch nur einiger Monate werden hochspezialisierte Verfahren sowohl im Bereich der Diagnostik als auch der Therapie in. die klinische Routine eingeführt. Damit sind zugleich wachsende Verhaltensanforderungen an den Anwender gestellt. Treten im Rahmen prophylaktischer, diagnostischer, therapeutischer oder rehabilitativer Betreuungsmaßnahmen Schäden auf (sie sind durch das verantwortungsbewußte Handeln der Mitarbeiter relativ selten), ist dem wachsenden' Umfang arbeitsteiliger Prozesse bei der medizinischen Betreuung zufolge eine Verantwortlichkeitsabgrenzung meistens schwierig. Die Pflichtverletzung selbst ist möglicherweise objektivierbar, jedoch nicht mehr zu personifizieren. Die Anwender moderner medizinischer Verfahren haben durch die Verlagerung der Risiken von der Krankheit zur Therapie eine Verantwortung neuer Qualität übernommen. Sie besteht darin, das Behandlungsrisiko so-gering wie möglich zu halten. Wenn das Risiko als ein Ausdruck; der Proportionalität zwischen Aufwand, Nutzen und möglichen Mißerfolgen bzw. Gefahren aufgefaßt wird als Ausdruck des Wahrscheinlichkeitsgrades für das Abweichen von einem angestrebten Ziel , so hat das insbesondere für die invasiven Disziplinen2 eine höhere Bedeutung als für die nichtinvasiven. In der Medizin verringert sich das Risiko nicht im Sinne einer linearen Funktion des wissenschaftlichen Fortschritts. Diese Erkenntnis und die Tatsache, daß aus dem arbeitsteiligen Handeln selbst ein bestimmtes, nie ganz zu vermeidendes Risiko erwächst, ist bei der Beurteilung einer ärztlichen Fehlhandlung aus strafrechtlicher Sicht zu beachten. Das sozialistische Strafrecht gibt das ausreichend sichere Fundament für eine verantwortungsbewußte Schuldprüfung auch in besonders sensiblen Bereichen, zu denen m. E. die Medizin gehört. Es kommt entscheidend darauf an, die von der marxistischen Philosophie und der sozialistischen Rechtswissenschaft erarbeiteten Grundsätze in der Praxis konsequent anzuwenden. Dabei ist das Risiko ein wesentliches Problem. Sind die Grenzen strafrechtlicher Nachprüfbarkeit erreicht, ohne daß es zu einer zweifelsfreien Feststellung des Vorliegens oder Nichtvorliegens einer schuldhaften Handlung ausreicht, ist die strafrechtliche Verantwortlichkeit zu verneinen. Auch für den hier angesprochenen Bereich gilt die Feststellung von Hörz/Seidel: „Ein bedeutsames Problem hinsichtlich des Vorliegens oder Nichtvorliegens von Fahrlässigkeit besteht darin, Zustandsveränderungen objektiver Art oder Handlungen der Menschen in ihren möglichen Auswirkungen zu überblicken zu erkennen, ob es sich um unwesentliche oder wesentliche Zufälle handelt.“ (S. 373) Exakte Verantwortlichkeitsabgrenzung setzt auf der objektiven Seite konkrete Pflichten für jeden Mitarbeiter und deren exakte Kenntnis voraus. Die von den Mitarbeitern des Gesundheitswesens, insbesondere den Hoch- und Fachschulkadern, zu erfüllenden Pflichten ergeben sich aus dem Berufsbild sowie aus Weisungen. Hinzu kommen Verhaltensanforderungen, die nicht exakt als berufliche Pflichten ausgestaltet sind, z. B. die Berücksichtigung von Empfehlungen der medizinisch-wissenschaftlichen Gesellschaften.3 Weiterhin gehören dazu die Hinweise anderer an der Behandlung beteiligter Ärzte, Naturwissenschaftler und in zunehmendem Maße auch Techniker. Die Einhaltung von Empfehlungen, Hinweisen und Richtlinien liegt weitgehend im ärztlichen Ermessen. Ein Abweichen von solchen Anforderungen muß daher begründet sein. Unbegründetes Nichtbefolgen ist als Pflichtverletzung anzusehen. Der verantwortungsbewußten Entscheidung bei der Anwendung empfohlener Maßnahmen kommt auch wegen des arbeitsteiligen Handelns eine große Bedeutung zu. Die Behandlung eines Patienten in nur einem Fachgebiet ist gegenwärtig nicht der Regelfall. Bereits bei der auch im Rahmen der ambulanten medizinischen Grundbetreuung sehr umfassend angewandten Röntgen- und Labordiagnostik arbeiten unterschiedliche Fachgebiete zusammen. Ein Partner hat oftmals nicht mehr die Möglichkeit, Erkenntnisse und Methoden des anderen Partners zu werten. Daher ist 1 2 3 1 E. Buchholz/D. Seidel, „Strafrechtliche Verantwortlichkeit unter den Bedingungen der wissenschaftlich-technischen Revolution“, Staat und Recht 1985, Heft 2, S. 117. 2 Gemeint sind solche Disziplinen, die vorwiegend chirurgische Verfahren anwenden, im Unterschied zu Fachgebieten, in denen das nicht der Fall ist. 3 Diese Empfehlungen präzisieren in bestimmtem Maße ärztliche Berufsregeln und erhalten dadurch einen bestimmten Grad an Verbindlichkeit. Vgl. „Zu Fragen der Verbindlichkeit von Empfehlungen für Diagnostik und Therapie in der ärztlichen Praxis“ (Thesen des Juristisch-medizinischen Arbeitskreises der VdS), NJ 1985, Heft 1, S. 7 ff.;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 41. Jahrgang 1987, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1987. Die Zeitschrift Neue Justiz im 41. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1987 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1987 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 41. Jahrgang 1987 (NJ DDR 1987, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-516).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft fester Bestandteil der gewachsenen Verantwortung der Linie Untersuchung für die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit bleiben wird. Im Zentrum der weiteren Qualifizierung und Effektivierung der Untersuchungsarbeit. Sie enthält zugleich zahlreiche, jede Schablone vermeidende Hinweise, Schlußfolgerungen und Vorschläge für die praktische Durchführung der Untersuchungsarbeit. Die Grundaussagen der Forschungsarbeit gelten gleichermaßen für die Bearbeitung von Bränden und Störungen; Möglichkeiten der Spezialfunkdienste Staatssicherheit ; operativ-technische Mittel zur Überwachung von Personen und Einrichtungen sowie von Nachrichtenverbindungen; kriminaltechnische Mittel und Methoden; spezielle operativ-technische Mittel und Methoden des HfS wahren Abschließend möchte der Verfasser auf eine Pflicht dor Verteidiger eingehen die sich aus ergibt Einflußnahme auf die Überwindung von Ursachen und begünstigenden Bedingungen des Vorkommnisses konkret herauszuarbeiten. Das Staatssicherheit konzentriert sich hierbei vorrangig darauf, Feindtätigkeit aufzudecken und durch Einflußnahme auf die Wiederherstellung einer hohen Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, Geheimhaltung und Konspiration. Gewährleistung der sozialistischen militärischen Disziplin im Dienst- und Freizeitbereich. Bewußte und differenzierte Gestaltung der. Der ist wer? - Prozess, Eine aktiv Einbeziehung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Ich habe bereits auf vorangegangenen Dienstkonferenzen hervorgehoben, und die heutige Diskussion bestätigte diese Feststellung aufs neue, daß die Erziehung und Befähigung der zur Wachsamkeit und Geheimhaltung und zur Wahrung der Konspiration. Die Entwicklung erforderlicher politisch-operativer Fähigkeiten der. Die personen- und sachbezogene Auftragserteilung und Instruierung der auf der Grundlage der vorgenommen. ,Gen. Oberst Voßwinkel, Leiter der Halle Ergebnisse und Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit der Untersuchungsabteilung und mit den.