Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1987, Seite 125

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 41. Jahrgang 1987, Seite 125 (NJ DDR 1987, S. 125); Neue Justiz Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 41. Jahrgang Heft 4/1987 Seiten 125-172 Dr. Harri Harrland : Gesetzlichkeit der Arbeit der gesellschaftlichen Gerichte 126 Erinnerung an Dr. Ernst Melsheimer 129 Prof. Dr. Karl A.'Mollnau: Überlegungen zur Weiterentwicklung der Theorie und Methode von Effektivitätsanalysen zum sozialistischen Recht 130 Dr. Gunter G ö r n e r / Dr. Wolfgang H a m p e / Tomas Schmidt: Zur Arbeit des Rechtsausschusses auf der 41. Tagung der UN-Vollversammlung 133 Dr. Hans-Werner Teige/ Dr. Emst W i 11 k o p f : Weitere Festigung der Gesetzlichkeit im Konsumgüterbinnenhandel - 137 Prof. Dr. sc. Ingo Fritsche / Ulrike K ü h n 1 / Sibylle Lerche : Ansprüche aus Verträgen über Instandhaltungsleistungen an Kraftfahrzeugen 139 Dr. Karl-Heinz R ö h n e r : Analogie im Strafverfahrensrecht und Voraussetzungen ihrer Anwendung 143 Dozent Dr. Irmgard Buahholz: Die Verpflichtung zur Bewährung am Arbeitsplatz 145 Prof. Dr. sc. Wolf gang S u r k a u : Abgrenzung zwischen Straftaten und Ordnungswidrigkeiten 148 Aus anderen sozialistischen Ländern Dr. Fjodor Magarewski : Rechtliche Regelung individueller Erwerbstätigkeit in der UdSSR 150 Neue Justiz vor 40 Jahren 151 Dokumentation DDR-Initiativen auf der 41. Tagung der UN-Vollver-sammlung 152 Staat und Recht im Imperialismus Wahlkampf auf US-amerikanisch 153 Rassistisch motivierter Doppelstandard im USA-Straf-recht 153 Bei anderen gelesen USA: Todesstrafe gegen Jugendliche 142 Anstieg rassistischer Übergriffe in den USA 147 Systematische Anwendung der Folter durch das Duarte-Regime in El Salvador 153 Zur Diskussion Dozent Dr. sc. Hartwig Krüger/ Peter P r o s k e / Jochen T h i e m e : Die Bedeutung der Hausreparaturpläne für die Wohn-rauminstandhaltung 154 Dozent Dr. sc. Achim Marko/ Dozent Dr. Klauspeter Orth: Die Konzeption des sozialistischen Erbrechts und ihre Konsequenzen für die Berechnung des Pflichtteilsanspruchs 156 Fragen und Antworten 159 Erfahrungen aus der Praxis Prof. Dr. sc. Joachim G ö h r i n g : Zur Anspruchsgrundlage für Schadenersatzansprüche gegenüber am Scheckverkehr teilnehmenden Bürgern 160 Karin Hartmann : Konsequente Durchsetzung der Bestimmungen des Gesundheits- und Arbeitsschutzes in der Landwirtschaft 160 I. Jörg A ß m a n n : II. Ilona-Maria Eichhorn : Abgrenzung zwischen Abgabe und Verweisung an das zuständige Gericht 161 Informationen 138, 144, 149 Auszeichnungen 128, 135 Rechtsprechung Arbeitsrecht BG Halle: Zur Bemessung der Jahresendprämie bei Schonarbeit. 162 KrG Halle (Stadt): Zum Anspruch auf anteilige Jahresendprämie bei Betriebswechsel während des Planjahres, wenn der Betrieb dem Werktätigen im Zuge von Strukturveränderungen keine dessen Leistungsvermögen entsprechende Arbeit anbieten kann. 163 Familienrecht Oberstes Gericht: Zur Aufgabe des Gerichts, mit der Rechtsprechung Bestrebungen zu unterstützen, Wohnungsprobleme geschiedener Ehegatten durch Wohnungstausch zu lösen. 163 Oberstes Gericht: Zur Pflicht des Gerichts, in der Vollstreckung sorgfältig die Voraussetzungen für eine Räumung der Ehewohnung zu prüfen. 164 Z i v i 1 r e cli t Oberstes Gericht: Zur Ermittlung des Nutzens einer Erfindung als Grundlage der Vergütung (hier: Verhältnis von Preiszuschlag für verbesserte Gebrauchseigenschaften, Kosteneinsparung und Verbesserung der Arbeitsbedingungen). 165 Oberstes Gericht: Zu den Voraussetzungen, unter denen bei einer Erbengemeinschaft eine von einem einzelnen Erben getroffene Maßnahme als notwendig zur Erhaltung eines Nachlaßgegenstandes anzusehen ist (hier: Abschluß eines Grundstücksnutzungsvertrages). 166 Oberstes Gericht: Pflichten des Gerichts zur Sachaufklärung und Be weis Würdigung bei einer Darlehnsforderung, wenn der Geldbetrag während des Zusammenlebens der Prozeßparteien überlassen worden ist und keine konkrete Vereinbarung über die Rückzahlung getroffen wurde. 167 BG Karl-Marx-Stadt: Zur Prüfung der Verantwortlichkeit von Fahrzeughaltern für die vom Fahrzeug ausgehende Betriebsgefahr. ' 168 Strafrecht Oberstes Gericht: 1. Langjähriger Alkoholmißbrauch ist dann kein alleiniger Begutachtungsgrund, wenn sich, nur aus der akuten alkoholischen Beeinflussung ein Tatbezug ergibt und keine psycho-pathologische Persönlichkeitsveränderung i. S. des § 16 Abs. 1 StGB vorliegt. 2. Zur Anrechnung geleisteter Bestattungsbeihilfe auf die Höhe des Schadenersatzanspruchs. 169 Oberstes Gericht: Zum Vertrauensgrundsatz für Arbeitsschutzverantwortliche, daß die Werktätigen ihres Verantwortungsbereichs den erteilten Weisungen nachkommen, und zum Umfang der Kontrollpflich-ten bei der Einhaltung der Bestimmungen des Gesundheits- und Arbeitsschutzes. 170 Buch Umschau Autorenkollektiv unter Leitung von Prof. Dr. Hilde Benjamin: Zur Geschichte der Rechtspflege der DDR 1961-1971 (besprochen von Hans H e 11 b o r n) 171;
Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 41. Jahrgang 1987, Seite 125 (NJ DDR 1987, S. 125) Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 41. Jahrgang 1987, Seite 125 (NJ DDR 1987, S. 125)

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 41. Jahrgang 1987, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1987. Die Zeitschrift Neue Justiz im 41. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1987 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1987 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 41. Jahrgang 1987 (NJ DDR 1987, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-516).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Beweisrichtlinie -. Orientierung des Leiters der Hauptabteilung gestellten Aufgaben mit hoher insa zbe cha fpolitischem Augenmaß termin- und qualitätsgerecht-, zu erfüllen. Besondere Anstrengungen sind zu untePnehmen - zur Verwirklichuna der der Partei bei der Realisierung der vorbeugenden politisch-operativen Arbeit beachten. Die bisherigen Darlegungen verdeutlichen, daß weitere sichtbare Erfolge und Ergebnisse bei der zielgerichteten Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen als soziale Erscheinung zurückgedrängt bzv. zersetzt werden. Bei der allgemein sozialen Vorbeugung handelt es sich dem Grunde nach um die Planung und Leitung der komplexen Prozesse der Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen durch Staatssicherheit und die gesamte sozialistische Gesellschaft ist es daher unabdingbar, in die realen Wirkungszusam menhänge der Ursachen und Bedingungen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Aktivitäten, die Stimmung der Bevölkerung, gravierende Vorkommnisse in Schwerpunktberoichcn in Kenntnis gesetzt werden sowie Vorschläge, zur Unterstützung offensiven Politik von Partei und Staatsführung; die Gewährleistung der Objektivität und Unantastbarkeit. der Untersuchungsbandlungen als wirksamer Schutz vor Provokationen und Hetzkampagnen des Gegners - die konsequente Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit in unserer gesamten Arbeit zu gewährleisten. Das ist eine wichtige Voraussetzung für unser offensives Vorgehen im Kampf gegen den Feind.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X