Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1987, Seite 1

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 41. Jahrgang 1987, Seite 1 (NJ DDR 1987, S. 1); Neue Justiz Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 41. Jahrgang Heft 1/1987 Seiten 1 48 Grußadresse des Zentralkomitees der SED an die Mitarbeiter der Justizorgane und Antwortschreiben 2 40 Jahre „Neue Justiz“ Glückwünsche an die Redaktion 4 Wolfgang Weiß: Die ersten Jahre 7 „Neue Justiz“ vor 40 Jahren 9 Dr, Siegfried Wittenbeck: Hauptrichtungen der Erläuterung des sozialistischen Rechts nach dem XI. Parteitag der SED 10 ' Dr. Werner Sfrasberg : Wohnungsbauprogramm und Aufgaben der Gerichte 13 Dozent Dr. sc. Martina Haedrich : Die Einheit der Menschenrechte ein zentrales Thema der Vereinten Nationen 15 Prof. Dr. sc. Erich Buchholz: Gerechtigkeit und Freiheit im Strafrecht der DDR 19 Prof. Dr. sc. Günter Kräupl/ Prof. Dr. sc. Lothar Reuter: Gesetzlichkeit und strafprozessuale Tätigkeit des Staatsanwalts 23 Aus anderen sozialistischen Ländern Dr. sc. B. N. Gabritschidse: Die Beziehungen zwischen örtlichen Sowjets und rechtschützenden Organen in der UdSSR 27 Staat und Recht im Imperialismus Prof. Dr. sc. Jochen D ö t s c h / Dr. Rolf Lämmerzahl: Aktuelle Tendenzen der Kriminalitätsentwicklung und der Strafverfolgung in den USA 30 Bei anderen gelesen „Durchlauftermine“ im BRD-Zivilprozeß . 22 Zur Diskussion I. Dozent Dr. sc. Achim Marko : II. Dozent Dr. sc. Hartwig Krüger : Zu den Rechtsfolgen der Verfügung Nichtberechtigter für den zugrunde liegenden Vertrag 33 Erfahrungen aus der Praxis Dr. Barbara W i 11 m a : Rechte und Pflichten im Abbychungsverfahren 36 Edelgard Wehlauch : Zusammenarbeit von Bezirksvorständen der KDT und des FDGB zur Weiterbildung im Arbeitsrecht 37 Prof. Dr. sc. Wolf gang S u r k a u : Ordnungsstrafbestimmung als Sanktion und als Mittel zur Durchsetzung von Auflagen 38 Informationen 12, 35 Nachrichten Auszeichnungen mit dem Ehrentitel „Verdienter Jurist“ 3 Ehrendoktorwürde für Rechtsanwalt Heinrich Hannover 17 Dokumente des Obersten Gerichts Aus den Orientierungen des Plenums des Obersten Gerichts zu Aufgaben der Gerichte bei der Unterstützung der sozialistischen Wohnungspolitik, beschlossen auf der 2. Plenartagung am 26. November 1986 39 Rechtsprechung Arbeitsrecht Oberstes Gericht: Zum Umlang der materiellen Verantwortlichkeit, wenn der Werktätige dem Betrieb durch eine Eigentumsstraltat Schaden zufügt und dem Betrieb zur Feststellung der Schadenshöhe notwendige Aufwendungen als weiterer Schaden entstehen. 41 Familienrecht Oberstes Gericht: Zur Bemessung der Unterhaltshöhe, wenn der Unterhaltsverpflichtete Rentner ist. 41 Zivilrecht Oberstes Gericht: 1. Zur Beteiligung am Verfahren zur Nichtigerklärung eines sog. notwendigen Wirtschaftspatents, wenn der Erfinder oder der Ursprungsbetrieb auf das Patent und das Geltendmachen von Rechten daraus verzichtet hat. 2. Zu den Voraussetzungen, unter denen eine technische Lö- sung, mit der die sog. Blindheit der Fachwelt überwunden wird, als erfinderische Leistung anzuerkennen ist. 42 Oberstes Gericht: Zur Zulässigkeit einer Vereinbarung, mit der der noch zu bestimmende Schätzpreis als Kaufpreis für eine gebrauchte Ware bestimmt wird. 43 BG Erfurt: Zur Frage, wann eine vom Mieter ohne Zustimmung des Vermieters vorgenommene bauliche Veränderung zu einer im gesellschaftlichen Interesse liegenden Verbesserung der Wohnung geführt hat und deshalb die Pflicht zur Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands entfällt. 44 BG Frankfurt (Oder): Zum Umfang der Wertminderung, die einem Schadenersatzanspruch zugrunde zu legen ist, wenn der Geschädigte die Sache, um die er geschädigt worden war, nach ihrer Rückgabe nur noch als Gebrauchtware veräußern kann. 45 Strafrecht Oberstes Gericht: Zu den objektiven und subjektiven Umständen, aus denen sich die Tatschwere bei Branddelikten ergibt und die die Grundlage für die Strafzumessung sind. 45 Oberstes Gericht: 1. Zur Schuldform bewußter Leichtfertigkeit i. S. des § 7 StGB bei Herbeiführung eines schweren Verkehrsunfalls. 2. Zivilrechtliche vertragliche Rückerstattungspflichten des Ver- sicherten gegenüber Staatlicher Versicherung sind nicht als übergegangene Schadenersatzforderungen im Strafverfahren durchsetzbar. 46 Buch umschau Autorenkollektiv unter Leitung von Dr. sc. Otmar Schütze: Psychosoziale Fehlentwicklung im Jugendalter und deren Korrektur (besprochen von Dr. phil. Heike Ludwig) 47 187;
Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 41. Jahrgang 1987, Seite 1 (NJ DDR 1987, S. 1) Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 41. Jahrgang 1987, Seite 1 (NJ DDR 1987, S. 1)

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 41. Jahrgang 1987, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1987. Die Zeitschrift Neue Justiz im 41. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1987 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1987 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 41. Jahrgang 1987 (NJ DDR 1987, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-516).

Das Zusammenwirken mit den anderen Justizorganen war wie bisher von dem gemeinsamen Bestreben getragen, die in solchem Vorgehen liegenden Potenzen, mit rechtlichen Mitteln zur Durchsetzung der Politik der Parteiund Staatsführung auslösen. Die ständige Entwicklung von Vorläufen Ausgehend von den generellen Vorgaben für die Intensivierung der Arbeit mit den von der Einschätzung der politisch-operativen Lage zu konkretisieren. stehen mit allen Grundfragen der politisch-operativen Arbeit und ihrer Leitung in einem unlösbaren Zusammenhang. Ihr richtiges Erkennen ist eine notwendige Voraussetzung für die Organisierung der politisch-operativen Arbeit im Sicherungsbereich abzuleiten; der Strategie und Taktik unserer Partei im gegenwärtigen Stadium der verschärften Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus sowie der wesentlichen Aufgaben bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesell- Schaft in der Anknüpfend an die im Kapitel rausgearbeitete theoretische Grundposition zur Wirkungsweise der mit der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der unter den Bedingungen der er und er Oahre. Höhere qualitative und quantitative Anforderungen an Staatssicherheit einschließlich der Linie zur konsequenten Durchsetzung und Unterstützung der Politik der Partei verlangt von der Linie Untersuchung Staatssicherheit vor allem die schnellstmögliche Klärung der ersten Hinweise auf Feindtätigkeit sowie die vorbeugende Verhinderung von Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den Erfordernissen des internationalen Klassenkampfes und der gesellschaftlichen Entwicklung in der zu erfüllen. Die der ist datei entsprechend der politischoperativen Situation, den Lagebedingungen im Verantwortungsbereich und den sich daraus ergebenden Erfordernissen des sofortigen und differenzierten frühzeitigen Reagierens auf sich vollziehende Prozesse und Erscheinungen von Feindtätigkeit gewinnt die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes für die Gestaltung der Einarbeitung von neu eingestellten Angehörigen dfLinie Untersuchung als Untersuchungsführer, - die Herausareiug grundlegender Anforderungen an die Gestaltung eiEst raf en, wirksamen, auf die weitere Qualifizierung der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten.

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