Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1986, Seite 80

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 40. Jahrgang 1986, Seite 80 (NJ DDR 1986, S. 80); 80 Neue Justiz 3/86 Kommunisten, vieler früher Geborener, die die FDJ in ihren Reihen vereinte, eine große Hilfe. Ihre Erfahrungen im politischen Dialog mit der Jugend wollen wir auch künftig nutzen. Die meisten von ihnen suchen ständig ein offenes, vertrauensvolles Gespräch mit der Jugend und das nicht nur, weil das Jugendgesetz sie dazu verpflichtet, sondern weil es ihnen Bedürfnis ist, auf diese Weise die Einheit der Generationen in unserem Land immer wieder neu zu festigen. Gerade die gegenwärtig stattfindenden FDJ-Mitgliederver-sammlungen zum Thema „Wie Emst Thälmann treu und kühn alles für die Stärkung des Sozialismus“ bieten dafür wiederum vielfältige Möglichkeiten. Wenige Tage nach dem XI. Parteitag der SED und kurz vor den Volkswahlen am 8. Juni findet in der Zeit vom 10. bis 18. Mai die. „Woche der Jugend und Sportler“ statt. Sie sollte gut genutzt werden, um mit der Jugend über den Inhalt der Dokumente des Parteitages und des Wahlaufrufs der Nationalen Front zu sprechen. Aktives Handeln für den Sozialismus fördern Wie die Geschichte der FDJ beweist, war die Tätigkeit unseres Jugendverbandes immer auf die Einheit von Wort und Tat, auf das bewußte und aktiye Handeln für den Sozialismus gerichtet. Mit dem Blich auf die Rolle der FDJ in der Volksbewegung zur Vorbereitung des XI. Parteitages der SED sagte Erich Honecker während seines Treffens mit dem Sekretariat des Zentralrates der FDJ: „Unsere Freie Deutsche Jugend setzt damit auf revolutionäre Weise die Tradition des sozialistischen Jugendverbandes fort, immer in den vordersten Reihen zu kämpfen, wenn es um das Wohl des Volkes und den Frieden geht Das ist Interessenvertretung der jungen Generation im besten Sinne des Wortes. “6 Möglich ist das jedoch nur, weil die Partei der Arbeiterklasse die Jugend immer an die Brennpunkte der Entwicklung berief und die Voraussetzungen schuf, um sich dort zu bewähren. So wird seit Jahrzehnten das Grundprinzip marxistisch-leninistischer Jugendpolitik der Jugend zu vertrauen und ihr hohe Verantwortung zu übertragen schöpferisch und mit Konsequenz verwirklicht. Unterstützt wird dies durch die verbindlichen Festlegungen im Jugendgesetz zur Unterstützung der entsprechenden Initiativen der FDJ durch die staatlichen Organe. Wie alle Erfahrungen zeigen, ist es nur so möglich, die Leistungsbereitschaft der Jugend, ihren vorwärtsdrängenden und schöpferischen Geist für den gesellschaftlichen Fortschritt zu nutzen und zugleich zu gewährleisten, daß die praktische Tätigkeit der kommunistischen Erziehung dient. Dem tragen wir durch die Erfüllung der ökonomischen Initiativen der FDJ in wachsendem Maße Rechnung. Mancherorts trifft man auf Meinungen, die FDJ befasse sich zu stark mit ökonomischen Fragen. Ganz im Gegenteil. All unsere Erfahrungen bestätigen, daß sich dort kommunistische Arbeitshaltungen am besten herausbilden, wo der Jugend anspruchsvolle, überschaubare und abrechenbare Aufgaben übertragen werden, die sie in eigener Verantwortung löst. Nur so entwickeln sich solche Eigenschaften wie Einsatzbereitschaft, schöpferische Unrast, Risikobereitschaft, zielgerichtetes Denken und engagiertes Handeln. Selbstverständlich, daß dies am besten an der Seite erfahrener Werktätiger möglich ist. In über 44 000 Jugendbrigaden, in den 4 000 Jugendforscherkollektiven, in unseren zentralen Jugendobjekten und an vielen anderen Stätten wirken junge Arbeiter, Genossenschaftsbauern, Ingenieure und Lehrlinge gemeinsam mit ihren älteren Kollegen im Kampf um höchste Produktivität, Effektivität und Qualität zusammen. Auch so werden der Lebenssinn der Kommunisten und die im Klassenkarrrpf gesammelten Erfahrungen von Generation zu Generation weitergegeben. Gerade in solchen Kollektiven entwickeln sich junge Persönlichkeiten, die für alle Vorbild sind. Zu ihrer Ehre gehört es, darauf zu drängen, daß jeder jede Arbeitsstunde wirklich zu hoher Leistung nutzt, daß niemand Material vergeudet, alle pünktlich sind und Qualität liefern. Auf solche Weise entwickelt sich eine hohe Arbeitsmoral der Jugend. Das ist der Sinn der ökonomischen Initiativen der FDJ, insbesondere der MMM-Bewegung als bewährter Masseninitiative zur Förderung des wissenschaftlich-technischen Schaffens der Jugend.6 7 Deshalb ist es auch unser Kampfziel, alle FDJ-Grund-organisationen, alle FDJ-Mitglieder und weitere Jugendliche in diese bewährten Initiativen der FDJ einzubeziehen. Wie das XII. Parlament eindrucksvoll bestätigte, nutzt die FDJ mehr und mehr alle Seiten des Lebens junger Menschen, um ihnen zu helfen, frühzeitig staatsbürgerliche Verantwor- tung wahrzunehmen, unsere Arbeiter-und-Bauern-Macht zu stärken und zu verteidigen. So würdigte das Parlament die vielen Tausend - Jugendlichen, die als Funktionär einer Leitung der FDJ oder als Abgeordneter, als Bürgermeister oder Mitglied einer Hausgemeinschaftsleitung, als Helfer der Volkspolizei, Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr oder einer Ordnungsgruppe der FDJ, als Mitglied einer Schie.ds- oder Konfliktkommission, als Schöffe oder Jugendbeistand an den Gerichten, beim „Mach mit!“-Einsatz oder beim Eintreten für Ordnung, Disziplin und Sauberkeit aktiv tätig sind. Viele FDJ-Leitungen, aber auch die Partner unseres Jugendverbandes haben das völlig zu Recht als Auftrag verstanden, noch weit mehr Jugendlichen auf diese Weise die Möglichkeit zu geben, sich in der praktischen Tätigkeit zu bewähren. Es zeigt sich, daß das der beste Weg ist, um allen Jugendlichen zu helfen, ihr Denken und Handeln an den Normen der sozialistischen Moral zu messen, Recht und Gesetz zu achten und es aktiv mit durchzusetzen. Deshalb setzen wir uns schon an den Oberschulen dafür ein, daß die Pioniere und FDJler frühzeitig lernen, staatsbürgerliche Verantwortung zu tragen. Im Rahmen des „FDJ- und Pionierobjektes Nr. 1 “ werden sie angeregt, an schulischen Angelegenheiten mitzuwirken, die Schule auszugestalten und sich für Ordnung, Disziplin und Sauberkeit einzusetzen. Aktiv fördern wir die Mitarbeit vieler Schüler in solchen Arbeitsgemeinschaften wie „Junge Verkehrshelfer“, „Schülerlotsen“, „Junge Brandschutzhelfer“, „Junge Sanitäter“ oder „Sozialistisches Recht“. Besonders groß ist die Verantwortung der FDJ für die staatsbürgerliche Erziehung der Lehrlinge. Sie befinden sich in einem Lebensabschnitt, in dem das Bedürfnis, selbst Verantwortung zu tragen, mitzuentscheiden und selbständig zu handeln, sehr stark ist. Deshalb hat sich die FDJ dafür eingesetzt, daß mit der neuen Heimordnung 'für Lehrlingswohnheime8, die am 1. September 1985 in Kraft getreten ist, die Rechte der FDJ-Heimaktive wesentlich erweitert wurden. Das erfordert von den Leitungen der FDJ, die FDJ-Heimaktive, ihre Kommissionen sowie die Leitungen der FDJ-Jugendklubs in den Wohnheimen noch besser zu befähigen, sich im umfassenden Sinne als Interessenvertreter aller Lehrlinge einzusetzen. Selbstverständlich gehört dazu der Einsatz für Ordnung, Disziplin und Sauberkeit. Wir sind sicher, daß die staatlichen Leiter und Pädagogen dieses Streben nach einer sauberen und kulturellen Atmosphäre aktiv fördern. Mit den ständig besseren Bedingungen für die niveauvolle Freizeitgestaltung der Jugend ist auch ihr Einsatz für eine saubere Atmosphäre, für Ordnung und Disziplin gewachsen. Daran haben die mehr als 43 000 Mitglieder der Ordnungsgruppen der FDJ besonderen Anteil. Ihrem vorbildlichen Auftreten unter allen Jugendlichen sowie ihrer Ausbildung widmen wir auch weiterhin große Aufmerksamkeit. Wir treten dafür ein, daß künftig jeder Jugendklub der FDJ seine eigene FDJ-Ordnungsgruppe besitzt. Mit der größeren gesellschaftlichen Aktivität der Jugend wächst auch das Interesse vieler Jugendlicher an der Vermittlung von Rechtskenntnissen. Deshalb fördern wir das Bemühen vieler Leitungen der FDJ, allen Jugendlichen durch vielfältige Formen der Rechtspropaganda zu helfen, ihre gesetzlichen Rechte und Pflichten als junge Staatsbürger immer besser zu kennen und bewußt wahrzunehmen. Das schließt die interessante und jugendgemäße Vermittlung von Rechtskenntnissen, die Förderung solcher Initiativen wie der „Mokick-Rallye der FDJ“ und die Beantwortung von Fragen zur Gestaltung der Partnerschaftsbeziehungen ebenso ein wie die Förderung einer gesunden Lebensweise und die konsequente Auseinandersetzung mit jenen Jugendlichen, die die Normen des sozialistischen Zusammenlebens mißachten. Dabei wird die FDJ auch künftig immer an der Seite der Mitarbeiter der Justiz- und Sicherheitsorgane zu finden sein. Stärkung und Festigung der Grundorganisationen und Gruppen als Kampfgemeinschaften der Mitglieder der FDJ Die Geschichte der FDJ beweist, daß die kommunistische Erziehung aller Jugendlichen ohne einen kampfstarken und einheitlichen Jugendverband undenkbar ist. Gerade in diesen Tagen, in denen wir den 40. Jahrestag der Gründung der FDJ feierlich begehen, wird besonders 6 Vgl. ND vom 1. Oktober 1985. S. 3. 7 Vgl. hierzu G. Bohn/H.-J. Böttger, „MMM Herausforderung zu revolutionärem Handeln“, Einheit 1985, Heft 11, S. 1023 ff. 8 AO über die Gestaltung des sozialistischen Gemeinschaftslebens in Lehrlingswohnheimen vom 15. Mai 1985 (GBl. I Nr. 13 S. 164).;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 40. Jahrgang 1986, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Die Zeitschrift Neue Justiz im 40. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1986 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 40. Jahrgang 1986 (NJ DDR 1986, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-516).

Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung soiftfoe Verfahrensweisen beim Vollzug von Freiheitssj;.a.feup fangenen in den Abteilungen Staatssicherheit eitlicher afenj: an Strafgebe. Der Vollzug von an Strafgefangenen hat in den Untersuchungshaftenstgter Abteilung Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit vor Einleitung von Ermittlungsverfahren einnehmen und da sich hierbei wesentliche Qualifizierungserfordernisse ergeben. Ausgehend von den Orientierungen der zur Erhöhung der Staatsautorität, zur weiteren Vervollkommnung der Kontrole Probleme der Erhöhung der Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Kreis- und Objektdienststellen Aufgaben zur Organisation des Erlasses und der Arbeit mit dienstlichen Bestimmungen Einige Probleme der Arbeit mit den sowie des Schutzes, der Konspiration und Sicherheit der Wesentliche Voraussetzung für die Durchsetzung der ist insbesondere die allseitige und umfassende Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Strafrechts, die unter Beachtung rechtspolitischer Erfordernisse sachverhaltsbezogen bis hin zu einzelnen komplizierten Entscheidungsvarianten geführt wird, kam es den Verfassern vor allem darauf an, bisher noch nicht genutzte Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung ausgewählter insbesondere verwaltungsrechtlicher Vorschriften zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher sind auch unter den spezifischen politisch-operativen und untersuchungstaktischen Bedingungen einer Aktion die Grundsätze der Rechtsanwendung gegenüber Ougendlichen umfassend durchzusetzen. Konsequent ist auch im Rahmen von Aktionen und Einsätzen sind hohe Anforderungen an die Informationsübermittlung zu stellen, zu deren Realisierung bereits in der Phase der Vorbereitung die entsprechender. Maßnahmen einzuleiten sind. Insbesondere im Zusammenhang mit der Beschuldigtenvernehmung tätliche Angriffe oder Zerstörung von Volkseigentum durch Beschuldigte vorliegen und deren Widerstand mit anderen Mitteln nicht gebrochen werden kann.