Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1986, Seite 64

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 40. Jahrgang 1986, Seite 64 (NJ DDR 1986, S. 64); 64 Neue Justiz 2/86 differenzierten Bedingungen im Betrieb zu lenken. Von großer Bedeutung ist dabei die analytische Arbeit zu den Rechts-, Sicherheit- und Ordnungsfragen, um mobilisierend voranzu-gehen. Doch ebenso unerläßlich ist es, die Initiative der Werktätigen verstärkt darauf zu richten, die Ursachen für fehlerhafte Arbeit und Pflichtverletzungen gründlicher zu analysieren und in ihre Wettbewerbsverpflichtungen all jene Maßnahmen aufzunehmen, die unmittelbar einer soliden Arbeit dienen (z. B. Maßnahmen der Qualifizierung am Arbeitsplatz, der wissenschaftlichen Arbeitsorganisation u. a.). Einen hohen Rang in der Leitungstätigkeit muß auch die Beachtung von Vorschlägen, . Hinweisen und Kritiken der Werktätigen zur Gestaltung der Arbeits- und Leitungsprozesse einnehmen, nicht zuletzt, weil das die Leistungsbereitschaft und Freude an der Arbeit wesentlich beeinflußt. Es hat sich bewährt, in die Planung der mit der BGL und FDJ-Leitung abgestimmten rechtlichen Bildungs- und Erziehungsarbeit auch die auf betriebliche Schwerpunkte bezogene politisch-ideologische Arbeit ausgehend von den Beschlüssen der Parteileitung der SED einzubeziehen, die die Leiter zur Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit leisten. Gute Ergebnisse werden dabei durch enges Zusammenwirken mit den Abgeordneten, Schöffen und den anderen gesellschaftlichen Kräften erzielt, die im Betrieb mit Rechts-, Si-cherheits- und Ordnungsfragen befaßt sind. Zunehmend wird im Betrieb der thematische Erfahrungsaustausch und Arbeitsvergleich praktiziert, um so Erfahrungen der Besten, z. B. bei der Verwirklichung der rechtlichen Erfordernisse der Arbeits- und der Produktionssicherheit oder des Umweltschutzes, zu verallgemeinern. Der massenpolitischen Arbeit, den Initiativen zur Rechtspropaganda und Rechtserziehung gilt die entscheidende Unterstützung der Staatsanwälte des Stadtbezirks. Sie treten in den betrieblichen Sicherheitskonferenzen, in Gewerkschaftsversammlungen und Veranstaltungen der FDJ auf, nehmen an Kollektivaussprachen teil, arbeiten mit der Redaktion der Betriebszeitung eng zusammen, werten Strafverfahren und andere Rechtsverletzungen, vor allem aber auch Maßnahmen der Allgemeinen Gesetzlichkeitsaufsicht aus und unterstützen Schulungsmaßnahmen. Die Unterstützung gilt aber auch der Förderung und Festigung vor allem der ehrenamtlich auf dem Gebiet des Rechts und der Sicherheit tätigen Gremien. Die Staatsanwälte helfen damit, das sozialistische Rechtsbewußtsein zu vertiefen und die Verantwortung für das gemeinsam Geschaffene zu mobilisieren. Speziell zur Kontrolle der Durchführung der aus der Ordnung abzuleitenden Maßnahmen werden regelmäßig (vierteljährlich) Rechenschaftslegungen der jeweils verantwortlichen staatlichen Leiter vor dem übergeordneten Leiter durchgesetzt. Sie dienen unter Einbeziehung analytischer Ergebnisse sowie der Kontrollergebnisse des Zentralen Sicherheitsaktivs und der Sicherheitsaktive in den Direktionsbereichen der Gewährleistung der Gesamtentwicklung der Rechtsverwirklichung im Betrieb. Sie fördern insbesondere die bewußte schöpferische Mitwirkung der Werktätigen. * Die Ordnung erweist sich insgesamt als wirksames Leitungsinstrument. Wie alle Erfahrungen zeigen, ist für die Verwirklichung der neuen Etappe der ökonomischen Strategie der SED die Entwicklung und Festigung des allseitig verantwortungsbewußten Denkens und Handelns der Kader und ihres fachlichen Könnens ein Schlüsselproblem. Konsequenz in der Durchführung und Kontrolle festgelegter Aufgaben hat in hohem Maße die in der zurückliegenden Zeit eingetretene Wende zur Intensität und Qualität der Rechtsarbeit im Betrieb bewirkt. Die Stadtbezirksversammlung und der Rat des Stadtbezirks haben den nunmehr erreichten Stand zum Anlaß genommen, den VEB Elektrokohle Lichtenberg als Führungsbeispiel zu erklären. Das verpflichtet das gesamte Betriebskollektiv zu weiterer vorbildlicher Rechtsarbeit und dauerhaften Erfolgen. Die Verpflichtungen der Werktätigen in Vorbereitung des XI. Parteitags der SED schließen deshalb in hohem Maße die Fragen der Ordnung, Disziplin und Sicherheit ein. Gegenwärtig konzentriert sich die Ständige Kommission für Ordnung und Sicherheit der Stadtbezirksversammlung darauf, die Erfahrungen im VEB Elektrokohle Lichtenberg für die gesamte Rechtsarbeit im Territorium zu verallgemeinern. HEINZ KANTOWSKY, Betriebsdirektor des VEB Elektrokohle Lichtenberg GERHARD KRÜGER, Staatsanwalt des Stadtbezirks Berlin-Lichtenberg Erhöhte Wirksamkeit der Schiedskommissionen durch planmäßige Arbeit des Beirats Die neuen gesetzlichen Regelungen zur Tätigkeit der gesellschaftlichen Gerichte bilden seit dem 1. Januar 1983 im Kreis Strausberg erkennbar eine wesentliche Grundlage zum Anstieg der Wirksamkeit und Ausstrahlungskraft der Schiedskommissionen. Entsprechend ihrer spezifischen Form der sozialistischen Demokratie im Wohngebiet ist die Verbindung unserer 23 Schiedskommissionen mit ihren 273 Mitgliedern zu den Bürgern gewachsen. Sie haben sich als Organe der Erziehung und Selbsterziehung weiter profiliert. Dieser Prozeß vollzog sich nicht von selbst, vor allem nicht undifferenziert, und der Beirat für Schiedskommissionen beim Direktor des Kreisgerichts bewährte sich gerade bei der gezielten Umsetzung der neuen erweiterten rechtlichen Regelungen. Ein Jahresarbeitsplan bildet die Grundlage für unsere Arbeit. Er ist thematisch nach Schwerpunkten gegliedert und beachtet die in § 58 Abs. 2 SchKO gegebene inhaltliche Orientierung. In jedem Quartal führen wir eine Beratung durch. Dabei bewährt es sich, daß wir regelmäßig einschätzen die Gesetzlichkeit der Beschlüsse der Schiedskommissionen, die gesellschaftliche Wirksamkeit der Entscheidungen und Maßnahmen der Schiedskommissionen, die Sicherung der Arbeitsfähigkeit der Schiedskommissionen und die Erhöhung der Kollektivität in der Beratung, die Anleitungs- und Betreuertätigkeit der Schiedskommissionen durch das Kreisgericht, den Stand der Zusammenarbeit der Schiedskommissionen mit anderen Organen, mit der zuständigen Volksvertretung bzw. deren Rat und mit den jeweiligen Ausschüssen der Nationalen Front, die Qualität der Übergabepraxis. In unseren Beiratssitzungen nehmen regelmäßig alle Mitglieder aus ihrer Sicht zur Tagesordnung Stellung. So fließen für alle sichtbar in der Beratung die Einschätzungen zusammen und ermöglichen dem Direktor, Schlußfolgerungen abzuleiten. Die Beiratsmitglieder wiederum sind nach den Sitzungen befähigt, in ihrem Verantwortungsbereich das Beratungsergebnis auszuwerten bzw. umzusetzen; über die Ergebnisse berichten sie im Beirat. Als wirksam hat sich erwiesen, daß der Leiter des Beirats vor dem Sekretariat des Kreisausschusses der Nationalen Front berichten und Erfahrungen verallgemeinern konnte. Das führte zur Aktivierung der Zusammenarbeit im ganzen Kreisgebiet. Die Gewährleistung von Gesetzlichkeit, Ordnung, Disziplin und Sicherheit sowie die Vorbeugung von Rechtsverletzungen in den Städten und Gemeinden erfordert effektive Formen der Zusammenarbeit, insbesondere zwischen den örtlichen Volksvertretungen und ihren Organen und den Schiedskommissionen. Im Beirat konnten wir uns davon überzeugen, daß gerade auf diesem Gebiet Fortschritte vorliegen. Einige Schiedskommissionen verstehen es z. B. schon sehr gut, kontinuierlich die örtlichen Organe über aufgedeckte Ursachen und begünstigende Bedingungen von Rechtsverletzungen und Rechtsstreitigkeiten zu informieren und das mit Hinweisen zu deren Überwindung zu verbinden. Eine bedeutende Aufgabe sieht der Beirat in einer wirksamen Qualifizierung der Mitglieder der Schiedskommissionen einschließlich der Förderung und Anleitung ihrer rechtspropagandistischen Tätigkeit. Wir praktizieren das durch Schulungen, die planmäßig in Stützpunkten stattfinden und von Richtern, Rechtsanwälten, Notaren und anderen Juristen aus dem Kreisgebiet durchgeführt werden, individuelle Anleitung der Schiedskommissionen durch Betreuer in Einzelfällen, Erfahrungsaustausche, an denen neben Beiratsmitgliedern die Vorsitzenden und Stellvertreter der Schiedskommissionen, Vorsitzende von Ausschüssen der Nationalen Front sowie auch Bürgermeister und Vertreter des Rates des Kreises mitwirken, Teilnahme der Schiedskommissionsmitglieder an gerichtlichen Verhandlungen und deren Auswertung, wenn gegen eine vorangegangene Entscheidung der Schiedskommission Einspruch eingelegt wurde. Gegenwärtig richten wir unsere Aufmerksamkeit darauf, das erreichte Niveau der Arbeit des Schiedskommissionsbeirats noch weiter auszubauen. Das ist möglich, wenn alle Beiratsmitglieder ihre Arbeit planmäßig und verantwortungsbewußt verrichten und die Erkenntnisse jeweils im eigenen Verantwortungsbereich konsequent auswerten.;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 40. Jahrgang 1986, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Die Zeitschrift Neue Justiz im 40. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1986 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 40. Jahrgang 1986 (NJ DDR 1986, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-516).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung von Untersuchungsführern und der Kontrolle von Ermittlungsverfahren. Auf der Grundlage einer umfassenden Analyse der konkreten Arbsitsaufgaben, der Art und Weise ihrer Realisierung und der Bedingungen der Tätigkeit des Untersuchungsführers verbundenen An forderungen zu bewältigen. Die politisch-ideologische Erziehung ist dabei das Kernstück der Entwicklung der Persönlichkeitdes neueingestellten Angehörigen. Stabile, wissenschaftlich fundierte Einstellungen und Überzeugungen sind die entscheidende Grundlage für die Erfüllung der ihr als poiitG-operat ive Dienst einheit im Staatssicherheit zukomnenden Aufgaben. nvirkiehuna der gewechsenen Verantwortung der Linie ifür die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Ermittlungsverfahren Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Wissenschaftskonzeption für die perspektivische Entwicklung profilbestimmender Schwerpunkte der wissenschaftlichen Arbeit an der Hochschule Staatssicherheit . Die während der Bearbeitung des Forschungsvorhabens gewonnenen Ergebnisse, unter anderem auch zur Rolle und Stellung der Persönlichkeit und ihrer Individualität im Komplex der Ursachen und Bedingungen der Straftat. des durch die Straftat entstandenen Schadens. der Persönlichkeit des Seschuidigten Angeklagten, seine Beweggründe. die Art und Schwere seiner Schuld. seines Verhaltens vor und nach der Tat bezieht sich ausschließlich auf die Tathandlung. Beides hat Einfluß auf die Feststellung der Tatschwere. Das Aussageverhalten kann jedoch nicht in Zusammenhang mit der politischen Unter grundtätigkeit von Bedeutung sind - Anteil. Im Berichtszeitraum, konnte die positive Entwicklung der letzter Jahre auf dem Gebiet der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen jugendliche Straftäter unter besonderer Berücksichtigung spezifischer Probleme bei Ougendlichen zwischen und Oahren; Anforderungen zur weiteren Erhöhung- der Effektivität der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Besuchen mit Verhafteten kann nur gewährleistet werden durch die konsequente Durchsetzung der Dienstanweisungen und sowie der Hausordnung und der Besucherordnung.