Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1986, Seite 429

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 40. Jahrgang 1986, Seite 429 (NJ DDR 1986, S. 429); Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 40. Jahrgang Heft 11/1986 Seiten 429 476 Dr. Harri Harrland : Die staatsanwaltsdiaftliche Allgemeine. Gesetzlichkeitsaufsicht wirksam ausüben 430 Prof. Dr. sc. Annemarie Langanke : Das gewerkschaftliche Zustimmungsrecht 432 Dr. Karl-Heinz Christoph: Zusammenarbeit der Kreisgerichte mit den örtlichen Staatsorganen zur Festigung der Gesetzlichkeit 435 Dr. Günter Hildebrandt/ Dr. Jörg Locke:i Die Rechtsprechung zur Rückgabe von unberechtigt erlangten Leistungen 438 Dozent Dr. sc. Martina Haedrich : Die Wirkung von Resolutionen der UN-Vollversammlung auf den völkerreditlichen Rechtsbildungsprozeß 441 Unser aktuelles Interview mit dem Vorsitzenden des Komitees der Arbeiter-und-Bauern-Inspektion der DDR, Dr. Albert S t i e f , über Aufgaben der ABI nach dem XI. Parteitag der SED 445 Auslandsrundschau Dr. Harald Ofner: Justiz in Österreich Bilanz und Ausblick 447 Aus der Arbeit der Vereinigung der Juristen der DDR Tagung des VdJ-Zentralvorstandes zur Auswertung des XI. Parteitages der SED 449 Volksvertretung und Gesetzlichkeit Jörgen Martin: Zwei Jahre nach dem Annaberger Beschluß: Kontinuierliche Rechtsarbeit im Kreis Annaberg 451 Aus anderen sozialistischen Ländern Tran Ngoc Dung: Einige Probleme des LPG-Rechts in der Sozialistischen . Republik Vietnam 453 Staat und Recht im Imperialismus Prof. Dr. sc. Wladimir A. T u m a n o w : Allgemeine Charakteristik der gegenwärtigen bürgerlichen Verfassung 455 Ein Erzkonservativer wurde Oberster Bundesrichter der USA 459 Bei anderen gelesen Rechtsprinzipien und Gerichtsentscheidungen im USA-Recht - 454 „Richterrecht“ und Rechtssicherheit in der BRD 459 Neue Rechtsvorschriften Autorenkollektiv: Überblick über die Gesetzgebung im III. Quartal 1986 460 Zur Diskussion Dr. Gert Teichler: Reaktion auf Rechtsverletzungen im unteren Grenzbereich des Strafrechts 463 Jörg A ß m a n n : Nochmals: Eigentumserwerb beim Kauf unter Bürgern, wenn Ratenzahlung vereinbart wurde ' 465 Fragen und Antworten 465 Erfahrungen aus der Praxis Christine G a i d a /Dr. Alfred Z o c h : Führungsbeispiel Fürstenwalde heißt Rechtsprechung in hoher Qualität 466' Dr. Heidi G a c e k : Sozialpolitische Maßnahmen vom 24. April 1986 und Unterhaltsrechtsprechüng 467 Dr. Roland Tenner: Allgemeine betriebliche Vertragsbedingungen in den zivilrechtlichen Beziehungen 467 Informationen 452, 462, 464 Nachrichten Nachruf für Käte Fröhbrodt 440 Auszeichnungen ' 433 Rechtsprechung Arbeitsrecht Oberstes Gericht: Zur Pflicht des Werktätigen, Weisungen auch dann zu befolgen, wenn damit nicht die vereinbarte Arbeitsaufgabe konkretisiert wird. 469 BG Erfurt: Zur Unbegründetheit einer Klage, mit der keine konkreten Sachanträge gestellt, sondern Rechtsauskünfte eingeholt werden sollen. , 470 Familienrecht Oberstes Gericht: Zur Rechtsunwirksamkeit einer für den Fall der Ehescheidung abgeschlossenen außergerichtlichen Vereinbarung über die Eigentumsverteilung. 471 Oberstes Gericht: Zur Berechnung des Gebührenwertes, wenn mit dem Eheverfahren die Verteilung gemeinschaftlichen Eigentums verbunden ist. 471 Zivilrecht Oberstes Gericht: 1. Zur zivilrechtlichen Verantwortlichkeit von Bürgern gegenüber ihrem Geld- oder Kreditinstitut für Schäden, die durch Verstöße gegen die Bedingungen für den Scheckverkehr und durch Fälschung oder Verfälschung von Schecks entstehen (hier:.schuldhafte Verletzung von Sorgfaltspflichten verneint). 2. Zur Notwendigkeit der Beweiserhebung, wenn Zweifel an der Richtigkeit des übereinstimmenden Vorbringens der Prozeßparteien bestehen. 472 BG Karl-Marx-Stadt: Zum Gegenstand der Hausordnung (hier: Reinigung und Schneeberäumung von Wegen und Hofflächen). 473 BG Erfurt: Zum Anspruch des bevollmächtigten Rechtsanwalts auf Erstattung der Kosten, die ihm dadurch entstehen, daß er im Rahmen seines Auftragsverhältnisses zur Wahrnehmung des Verhandlungstermins den eigenen Pkw benutzt. 474 Strafrecht Oberstes Gericht: 1. Zu den Pflichten eines Fußgängers beim Betreten der Fahrbahn. 2. Zur Beurteilung einer Unfallsituation als dynamisches Verkehrsgeschehen. 474 Buch Umschau Autorenkollektiv unter Leitung von W. N. Kudrjawzew/I. I. Kar-pez/B. W. Korobejnikow: Kurs der sowjetischen Kriminologie, Kriminalitätsvorbeugung (besprochen von Prof. Dr. sc. Erich Buchholz/ Dr. Fjodor M a g a r e w s k i) 475 1186;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 40. Jahrgang 1986, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Die Zeitschrift Neue Justiz im 40. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1986 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 40. Jahrgang 1986 (NJ DDR 1986, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-516).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in Form von periodischen in der Akte dokumentiert. Inoffizieller Mitarbeiter; Einstufung Bestimmung der der ein entsprechend seiner operativen Funktion, den vorrangig durch ihn zu lösenden politisch-operativen Aufgaben zur Gewinnving operativ bedeutsamer Informationen und Beweise sowie zur Realisierung vorbeugender und Schadens verhütender Maßnahmen bei strikter Gewährleistung der Erfordernisse der Wachsamkeit und Geheimhaltung, des Schutzes, der Konspiration und Sicherheit der notwendig ist, aus persönlichen beruflichen Gründen den vorübergehend kein aktiver Einsatz möglich ist. Die mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Berichte rationell und zweckmäßig dokumentiert, ihre Informationen wiedergegeben, rechtzeitig unter Gewährleistung des Queljzes weitergeleitel werden und daß kein operativ bedeutsamer Hinvcel siwenbren-, mmmv geht. der Frage Wer ist wer? im Besland. insbesondere zur Überprüfung der Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit der und zum Verhindern von Doppelagententätigkeit: das rechtzeitige Erkennen von Gefahrenmomenten für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit der weiterer operativer Kräfte sowie operativer Mittel und Methoden, Möglichkeiten Gefahren für das weitere Vorgehen zur Lösung der betreffenden politisch-operativen Aufgaben.