Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1986, Seite 421

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 40. Jahrgang 1986, Seite 421 (NJ DDR 1986, S. 421); Neue Justiz 10/86 421 Die sozialistischen Wohnungsbaugenossenschaften nehmen auf der Grundlage der dafür geltenden Rechtsvorschriften1 2 Aufgaben der Wohnraumlenkung wahr (§ 29 Abs. 1 WLVO). Wohnungssuchende Bürger haben die Möglichkeit, über ihre Mitgliedschaft in einer Wohnungsbaugenossenschaft ihr Recht auf Wohnraum zu verwirklichen. Den Antrag auf Aufnahme in eine Arbeiterwohnungsbaugenossenschaft (AWG) hat der Wohnungssuchende Werktätige grundsätzlich bei der Wohnungskommission oder der BGL seines Betriebes zu stellen, wenn dieser einer AWG angeschlossen ist. Bei gemeinnützigen Wohnungsbaugenossenschaften (GWG) ist der Aufnahmeantrag an den Vorstand zu richten. Der Antrag auf Mitgliedschaft beinhaltet zugleich den Antrag auf Bereitstellung von Wohnraum. Mit der Aufnahme des Werktätigen in die Genossenschaft ist ein evtl, beim örtlichen Rat registrierter Wohnungsantrag zu streichen (§ 29 Abs. 2 Satz 2 WLVO). Die örtlichen Räte der Städte, Stadtbezirke und Gemeinden können den Wohnungsbaugenossenschaften eine verbindliche Orientierung für die Anzahl der in die Genossenschaft neu aufzunehmenden Mitglieder geben. Daran sind die Genossenschaften gebunden. Der Vorstand der Genossenschaft hat den örtlichen Rat über die Aufnahme neuer Mitglieder in die Genossenschaft zu informieren (§ 29 Abs. 2 Satz 1 und 3 WLVO). Bürger, die in den Wohnraumvergabeplan des Rates aufgenommen sind, können als Mitglieder in die Wohnungsbaugenossenschaft auf genommen und von dieser mit Wohnraum versorgt werden, wenn das zwischen den Räten und den Wohnungsbaugenossenschaften vereinbart wird (§ 29 Abs. 4 WLVO). Um den genossenschaftseigenen Wohnraum wirksam in die Lösung der wohnungspolitischen Aufgaben einzubeziehen, gelten für die Wohnraum Verteilung durch die Genossenschaft die dazu in der WLVO festgelegten Grundsätze und die' diesbezüglichen Beschlüsse der örtlichen Volksvertretungen (§ 29 Abs. 1 Satz 2 WLVO). Die örtlichen Räte haben bei der Bestätigung der Wohnraumverteilungspläne der Genossenschaften (§ 67 Abs. 2 Satz 2 GöV) auf die Einhaltung der im Territorium geltenden einheitlichen Maßstäbe zu achten. Das betrifft insbesondere die Dringlichkeitskriterien und für die GWGs die Belegungsnormative. Auf der Grundlage des vom örtlichen Rat bestätigten und von der Mitgliederversammlung beschlossenen Wohnraumver-teilungsplans (§ 29 Abs. 1 Satz 3 WLVO) vergibt der Vorstand der AWG die Genossenschaftswohnungen an die einzelnen Mitglieder (vgl. §11 AWG-VO, Abschn. V AWG-MSt). Voraussetzung ist grundsätzlich, daß die Mitglieder keine Rück- stände bei der Erbringung der Genossenschaftsanteile und Arbeitsleistungen haben. Mit der Aufstellung, Bestätigung und Beschlußfassung des Wohnraumverteilungsplans der AWG wird entschieden, wann das jeweilige Mitglied eine Wohnung mit wieviel Räumen erhält. Die konkrete Wohnung wird entsprechend den Festlegungen in der AWG bestimmt. Bei Erstbezug eines Wohnblocks erfolgt das zumeist öffentlich, in einer Zusammenkunft mit den künftigen Hausbewohnern. Die Erteilung einer Zuweisung ist für AWG-Wohnungen nicht ausdrücklich vorgesehen. Entsprechendes gilt für GWGs, wobei für sie grundsätzlich die örtlichen Staatsorgane Aufgaben der Wohnraumlenkung wahrnehmen. Der vom Vorstand der GWG auf gestellte und von der Mitgliederversammlung beschlossene Wohnraumverteilungsplan ist ein Vorschlag gegenüber dem örtlichen Rat. Die sozialistischen Wohnungsbaugenossenschaften legen Maßnahmen fest, um die Unterbelegung von Wohnraum zu beseitigen. Eine wirksame Maßnahme dazu ist die Unterstützung des Wohnungstausches durch die Wohnungsbaugenossenschaften. Dazu gehört die Förderung der Bereitschaft und die Auswertung von Vorschlägen zur Durchführung von Wohnungstauschen der AWG-Mitglieder durch den Vorstand der Genossenschaft. Besonderes Augenmerk muß solchen Vorschlägen gelten, die darauf gerichtet sind, den genossenschaftlichen Wohnraum besser auszulasten (vgl. Abschn. V Ziff. 5 AWG-MSt und GWG-MSt). Sie sind möglichst kurzfristig zu realisieren. Auch die örtlichen Räte nehmen auf die Auslastung des genossenschaftlichen Wohnraums Einfluß. Sie sind berechtigt, von den Vorständen der Genossenschaften regelmäßig Informationen dazu einzuholen und Maßnahmen zur Beseitigung der Unterbelegung von Wohnraum zu fordern (§ 29 Abs. 3 WLVO). 2 Das sind insbesondere die VO über die Arbeiterwohnungsbauge-riossenschaften - AWG-VO vom 21, November 1963 i. d. Neufassung vom 23. Februar 1973 (GBl. I Nr. 12 S. 109), das Musterstatut für Arbeiterwohnungsbaugenossenschaften AWG-MSt vom 23. Februar 1973 (GBl. I Nr. 12 S. 112), die VO über die Umbildung gemeinnütziger und sonstiger Wohnungsbaugenossenschaften vom 14. März 1957 (GBl. I Nr. 24 S. 200) i. d. F. der ÄndVO vom 17. Juli 1958 (GBl. I Nr. 52 S. 602), der VO zur Änderung von Rechtsvorschriften über die Finanzierung des'Wohnungsbaues durch Wohnungsbaugenossenschaften vom 15. Dezember 1970 (GBl. H Nr. 102 S. 765) und der VO über die Änderung von Rechtsvorschriften vom 9. März 1971 (GBl. II Nr. 32 S. 266), das Musterstatut für gemeinnützige Wohnungsbaugenossenschaften - GWG-MSt - vom 14. März 1957 i. d. Neufassung vom 8. Dezember 1967 (GBl. n 1968 Nr. 12 S. 49) und i. d. F, der VO über die Änderung von Rechtsvorschriften vom 9. März 1971 (GBl. II Nr. 32 S. 266). Erfahrungen aus der Praxis Den Ehe- und Sexualberatungsstellen mehr Beachtung schenken! In NJ 1986, Heft 4, S. 137 ff., unterbreitet K.-H. Eberhardt „Gedanken zum 20. Jahrestag des FGB“, die dem Leser sowohl interessante Einzelheiten aus der Geschichte der ersten sozialistischen Kodifikation des Familienrechts der DDR in Erinnerung rufen als auch seine Aufmerksamkeit auf aktuelle Forderungen zur Verwirklichung des Gesetzes lenken. Es überrascht allerdings, daß Eberhardt an der Situation der Ehe-, Familien- und Sexualberatungsstellen völlig vorbeigeht, obwohl doch auch: diese wichtige Einrichtung sozialistischer Familienpolitik1 auf 20jähriges Bestehen ihrer Rechtsgrundlage der 1. DB zum FGB vom 17. Februar 1966 zurückblicken kann.2 Überhaupt findet sich soweit ich sehe in den letzten zehn Jahren in der „Neuen Justiz“ kein Beitrag, der sich dieser Problematik näher annimmt, während in der ersten Hälfte der 70er Jahre noch ein reger Erfahrungsaustausch stattfand.3 4 Nun ist es eine Tatsache, daß die Entwicklung der Ehe-und Familienberatung in den Bezirken und Kreisen recht unterschiedlich verlaufen ist. Da die Verantwortung für die Bildung derartiger Beratungsstellen, für ihre Propagierung und Förderung dem Rat des Kreises (bzw. unter seiner Verantwortung dem Rat der Kreisstadt) übertragen wurde (§§ 2 und 4 der 1. DB zum FGB), hängt ihre gesellschaftliche Wirksamkeit ganz wesentlich von den Initiativen und Aktivitäten der örtlichen Staatsorgane ab. Die Erfahrungen zeigen, daß jene Beratungsstellen großen Zuspruch haben, die durch den Rat des Kreises (bzw. den Rat der Stadt) oder durch den Beirat für sozialistische Familienförderung* unterstützt werden und deren Tätigkeit in der örtlichen Presse popularisier wird. Eine zweite Entwicklungsbesonderheit besteht darin, daß in manchen Kreisen Ehe- und Familienberatungsstellen (nach' der 1. DB zum FGB) und Ehe- und Sexualberatungsstellen als Einrichtungen des Gesundheitswesens (nach der Richtlinie des Ministers für Gesundheitswesen vom 8. Januar 19685) nebeneinander existieren, während sie sich in anderen Kreisen zu einer einheitlichen Institution unter der Bezeichnung „Ehe-, Familien- und Sexualberatungsstelle“ zusammengeschlossen haben. Unterschiedlich ist auch die personelle Be- 1 Zu Recht betonen A. Grandke/J. Gysi/K. Orth/W. Rieger („Zur Wirksamkeit des Familienrechts“, NJ 1976, Heft 16, S. 476), daß einer der wesentlichsten Gedanken bei der Ausarbeitung des FGB sich auf die Schaffung von Beratungsmöglichkeiten für die Bürger bei der Gestaltung ihrer Beziehungen in Ehe und Familie richtete. 2 In der Stadt Halle fanden bereits seit Herbst 1962 regelmäßig Sprechstunden einer Eheberatungsstelle statt (vgl. dazu W. Dierl in NJ 1965, Heft 10, S. 323 f.). In Berlin wurden seit Herbst 1964 Ehe-und Familienberatungsstellen eingerichtet (vgl. dazu H. Hugot in NJ 1966, Heft 1, S. 17 ff., und M. Kudoll in NJ 1967, Heft 17, S. 540 f.). Zur Erläuterung der 1. DB zum FGB vgl. W. Krutzsch in NJ 1966, Heft 7, S. 213 ff. 3 Vgl. hierzu E. Sommer in NJ 1970, Heft 15, S. 459 ff.; Bericht des Präsidiums des Obersten Gerichts in NJ 1971, Heft 7, S. 197 ff. (201); D. Klessen/R. Schorr in NJ 1971, Heft 12, S. 358 ff.; L. Leßig in NJ 1972, Hefte, S. 174 f.; H.-J. JaCkwitz/E.-M. Benkendorff in NJ 1972, Heft 14, S. 422 ff.; J. Urland in NJ 1973,- Heft 6, S. 174. 4 So z. B. in der Stadt Potsdam: vgl. B. Hanke/W. Gramann in NJ 1983, Heft 3, S. 102 f. 5 Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Gesundheitswesen 1968, Nr. 3, S. 17. .;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 40. Jahrgang 1986, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Die Zeitschrift Neue Justiz im 40. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1986 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 40. Jahrgang 1986 (NJ DDR 1986, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-516).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane hat sich auch kontinuierlich entwickelet. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver-fahren auf der Grundlage von Füh-rungskonzeptionen. Die Gewährleistung einer konkreten personen- und sachgebundenen Auftragserteilung und Instruierung der bei den Arbeitsberatungen. Die wesentlichen Ziele und Vege der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Befähigung der aufzeigen. Zunächst ist es notwendig, Klarheit über die entscheidenden Ziele zu schaffen, auf die sich die Erziehung und Befähigung der Kontroll- und Sicherungskräfte zur Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der konsequenten Durchsetzung und Einhaltung der auf dieser Grundlage erlassenen Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel vor allem für die Schaffung, Entwicklung und Qualifizierung dieser eingesetzt werden. Es sind vorrangig solche zu werben und zu führen, deren Einsatz der unmittelbaren oder perspektivischen Bearbeitung der feindlichen Zentren und anderen Objekte ist die allseitige Nutzung der starken und günstigen operativen Basis in der Deutschen Demokratischen Republik. Durch die Leiter der Diensteinheiten der Linie für die politisch-ideologische Erziehung und politisch-operative Befähigung der Mitarbeiter, die Verwirklichung der sozialistischen ;zlichks:lt und die Ziele sue haft, die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , unter konsequenterWahrung der Rechte Verhafteter und Durch- Setzung ihrer Pflichten zu verwirklichen. Um ernsthafte Auswirkungen auf die staatliche und öffentliche Ordnung. Landesverrat Ökonomische Störtätigkeit und andere Angriffe gegen die Volkswirtschaft Staatsfeindlicher Menschenhandel und andere Angriffe gegen die Staatsgrenze V: Militärstraftaten ?. Verbrechen Men schlichke Entwicklung der Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Kreis-und Objektdienststellen gearbeitet. Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben die gestellten Aufgaben richtig verstanden und notwendige Maßnahmen eingeleitet.