Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1986, Seite 41

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 40. Jahrgang 1986, Seite 41 (NJ DDR 1986, S. 41); Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 40. Jahrgang Heft 2/1986 Seiten 41-76 Dem XI. Parteitag der SED entgegen Horst H e i n t z e : Parteitagsinitiativen und gewerkschaftliche Rechtsarbeit 42 Dr. Jürgen Haedrich/ Prof. Dr. sc. Annemarie Langan k e : Voraussetzungen für die Gewährung einer Jahresendprämie 40 Jahre nach Nürnberg Dr. Ulrich R o e h 1 / Günther Wieland : Die Nürnberger Prinzipien Bestandteil der völkerrechtlichen Friedensordnung (Bericht über eine internationale Konferenz aus Anlaß des 40. Jahrestages des Nürnberger Prozesses) 47 Aus der Nürnberger Verpflichtung der Juristen 47 Abschlußerklärung der Internationalen Konferenz „40 Jahre Nürnberger Prozesse“ 48 Dr. Dr. h. c. Heinrich T o e p 1 i t z : Die Verwirklichung der Nürnberger Prinzipien in der Rechtspraxis der DDR 49 Günther Wieland : Die internationale Zusammenarbeit bei der Verfolgung von Naziverbrechen 51 BRD: Leugnen des Nazi-Völkermordes ist nur ein Beleidigungstatbestand 52 Bei anderen gelesen Schlechte Berufsaussichten für Juristen in der BRD 46 BRD: Keine Notwendigkeit für Schöffenmitwirkung! 67 Rechtserziehung und Rechtspropaganda Dr. Walter Schade: Rat und Tat für die Praxis (10 Jahre Schriftenreihe „Recht in unserer Zeit“) 53 Aus anderen sozialistischen Ländern Prof. Dr. sc. Iwan Sergej ewitsch Samoschtschenko : Das Gesetzbuch der UdSSR und die Vervollkommnung der Gesetzgebung 56 Neue Rechtsvorschriften Dr. Herbert Kern: Staatliche Wohnraumlenkung im Interesse der Bürger 57 Autorenkollektiv: Überblick über die Gesetzgebung im IV. Quartal 1985 60 Erfahrungen aus der Praxis Heinz Kantowsky /Gerhard Krüger : Leitungsmaßnahmen zur aktiven Rechtsverwirklichung im VEB Elektrokohle Lichtenberg 63 Elfriede E p p e r 1 e i n : Erhöhte Wirksamkeit der Schiedskommissionen durch planmäßige Arbeit des Beirats 64 Dr. Erika K n e d 1 i k : Schiedskommissionsbeirat ein beratendes und unterstützendes Organ 65 Prof. Dr. sc. Erich Buchholz/ Dr. Heinz Duft/Irina Horlamus : Anforderungen an Strafverfahren wegen Wirtschaftsschädigung 65 Informationen 55 Allgemeine Gesetzlichkeitsauf sicht des Staatsanwalts Protest des Staatsanwalts des Bezirks Schwerin: Zur Verantwortung der Betriebe im Umgang mit zweckgebundenen finanziellen Fonds, die Mittel für Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen umfassen. Anm. Dr. Günter Wolf 68 Rechtsprechung Arbeitsrecht Oberstes Gericht: Zu den gesellschaftlich gerechtfertigten Gründen des Ausscheidens eines Werktätigen aus dem Betrieb, bei deren Vorliegen ein Zuschuß des Betriebes zum Eigenheimbau nicht zurückzuzahlen ist. - 69 Familienrecht Oberstes Gericht: Zur Entscheidung über ein Gartengrundstück bei der Verteilung des gemeinschaftlichen Eigentums der Ehegatten nach Ehescheidung. 70 Oberstes Gericht: Zur Pflicht des Rechtsmittelgerichts, vor Abweisung einer Berufung wegen Fristablaufs den Tag der Zustellung des angefochtenen Urteils genau festzustellen. 71 Zivilrecht Oberstes Gericht: Zur Sachaufklärung und Beweiswürdigung, wenn im Vollstrek-kungsverfahren ein Dritter behauptet, ihm sei ein im Besitz des Schuldners befindlicher wertvoller Gegenstand geschenkt worden. 71 Oberstes Gericht: Zur ausnahmsweisen Abweisung der Berufung als offensichtlich unbegründet, wenn im Berufungsverfahren neue Tatsachen vorgetragen wurden. 72 BG Neubrandenburg: Zur rechtlichen Beurteilung eines Vertrags, durch den sich ein Bürger verpflichtet, für seinen Betrieb gegen Entgelt landwirtschaftliche Erzeugnisse aufzukaufen. Anm. Christa Seifert 73 BG suhl: Zu den Rechtsfolgen der mangelhaften Ausfüllung einer Postzustellungsurkunde durch Mitarbeiter der Deutschen Post (und Gerichtskritik an der Arbeitsweise des zuständigen Postamtes). 74 Strafrecht BG Erfurt: Auferlegung der Pflicht zur Wiedergutmachung des Schadens und Anwendung einer Zusatzgeldstrafe bei Verurteilung auf Bewährung (hier: wegen einer unter Alkoholeinfluß begangenen Körperverletzung). Anm. Dr. Joachim Schlegel 74 Buchumschau Hans-Joachim Heusinger: Rechtssicherheit - garantiert für jeden (besprochen von Prof. Dr. Karl A. M o 11 n a u) 76 Beilage: Jahresregister 1985 286;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 40. Jahrgang 1986, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Die Zeitschrift Neue Justiz im 40. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1986 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 40. Jahrgang 1986 (NJ DDR 1986, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-516).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, insbesondere die Herausarbeitung und Beweisführung des dringenden Verdachts, wird wesentlich mit davon beeinflußt, wie es gelingt, die Möglichkeiten und Potenzen zur vorgangsbezogenen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet, Zusammenwirken mit den staatlichen und Wirtschaft sleitenden Organen und gesellschaftlichen Organisationen und Institutionen zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen sind die Aktivitäten der staatlichen Organe, gesellschaftlichen Organisationen und der erktätigen gegen die politisch-ideologischen Peindeinflüsse zu verstärken. Deshalb ist es eine wesentliche Aufgabe Staatssicherheit , in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung des Brandschutzes können die gestellten Aufgaben wirksam erfüllt werden. Wir müssen nachdrücklich darauf hinweisen, daß die Leiter der Abteilungen in ihrem Verantwortungsbereich für die Einhaltung der Weisungen über die Sicherheit und Betriebsfähigkeit der operativ-technischen Mittel selbst voll verantwortlich. Er hat die Funk-Regimeverhältnisse ständig aufzuklären, die erforderlichen Funkquartiere Ausweichmöglichkeiten in Übereinstimmung mit den Grundsätzen, die in den Aufgaben Yerantwortlich-keiten der Linie bestimmt sind, sowie den staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben und Einrichtungen im Territorium zur Sicherung eine: wirksamen abgestimmten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten, indem dafür vorhandene Ursachen und begünstigende Bedingungen rechtzeitig aufgedeckt und beseitigt, die Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren dieser Aktivitäten, einschließlich des Netzes der kriminellen Menschenhändlerbanden, aufzuklären und ihre Anwendung wirkungsvoll zu verhindern.