Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1986, Seite 393

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 40. Jahrgang 1986, Seite 393 (NJ DDR 1986, S. 393); Neue Justiz 10/86 393 Dt. Otto König (vom rechts im Bild) und Dr. Siegfried Bergmann (2. von links) während der Diskussion in Piesteritz lichkeit und Vorbeugung von Rechtsverletzungen sowie zur Erhöhung des sozialistischen Rechtsbewußtseins und der Recfatskenntnisse der Werktätigen zu erfüllen haben. Das ist nicht zuletzt auch einer der Gründe, weshalb der Justitiar nach § 2 Abs. 1 dieser VO dem Leiter des Betriebes unmittelbar unterstellt und ihm für seine Tätigkeit verantwortlich ist. Manfred Meyer: Nach dem XI. Parteitag der SED wurden auch in den Kombinatsbetrieben neue Überlegungen zur Erhöhung der Arbeit mit dem Gesetz, zur vorbildlichen Einhaltung von Ordnung und Sicherheit erforderlich. Die zentralen Beschlüsse die des Kombinats einbezogen verpflichteten mich als Betriebsleiter, intensiv zu prüfen, welche Widersprüche es im eigenen Leitungsbereich noch zwischen den objektiven Erfordernissen und dem vorhandenen Niveau gibt* Natürlich können wir im VEB Spindel- und Spinnflügelfabrik Neudorf auf eine im ganzen sehr positive Bilanz verweisen. Aber es geht doch darum, schnell zu erkennen, was durch die sich täglich verändernden ökonomischen Entwicklungsbedingungen nicht mehr den Erfordernissen entspricht, sich damit als unzulänglich erweist und einer Korrektur bedarf. NJ: Wichtige Orientierung für aktuelle Aufgaben der Rechtsarbeit gibt der Beschluß des Sekretariats des Zentralkomitees der SED vom 24. Oktober 1984 zum Bericht der Kreisleitung der SED Annaberg über Erfahrungen der politischen Ffih-rangstätigkeit bei der weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit, Ordnung, Disziplin und Sicherheit. Dieser Beschluß bat seine volle Verbindlichkeit noch heute. Welche Impulse löste er in Ihrem Bereich aus? Welche Schlußfolgerungen insbesondere zur Verbesserung der konkreten Rechtsarbeit wurden gezogen? Hans Schiede: Dieser Beschluß des Sekretariats des Zentralkomitees der SED ist für meine Leitungstätigkeit von großem Wert. In unserem Kombinat haben wir im Zusammenwirken mit den Sicherheits- und Justizorganen des Kreises Eisenach vielfältige Initiativen entwickelt, um die sozialistische Gesetzlichkeit in hoher Qualität durchzusetzen. Der Annaberger Beschluß bestätigte, daß wir uns auf dem richtigen Weg befanden. Unter dem Motto „Arbeitszeit ist Leistungszeit Qualität für Sicherheit“ wurde daraufhin die Wettbewerbs-führung zur Null-Fehler-Produktion organisiert. Heute arbeiten im Kombinat 85 Qualitätszirkel. Sie befassen sich mit der Analyse von Qualitätsmängeln, der Realisierung von Neuereraufgaben in der Qualitätssicherung, d. h. bei der Einführung neuer Erzeugnisse. Die Mitglieder dieser Qualitätszirkel nehmen dabei Einfluß auf die Einhaltung vorgeschriebener technologischer Abläufe und die persönliche Wartung und Pflege der Maschinen und technischen Anlagen, die Qualifizierung von Werktätigen und eine kontinuierliche Senkung der Kosten für Ausschuß und Nacharbeit. Die Bildung von Ordnungsbereichen in den Betrieben, untersetzt mit konkreten Verantwortlichkeiten der Leiter, war eine weitere Aktivität auf diesem Gebiet. Ein Höhepunkt war die Sicherheitskonferenz des Kombinats am 22. Januar 1986, deren Ergebnis das Arbeitsprogramm für die weitere zielstrebige, qualifizierte Umsetzung der Dokumente über Ordnung, Sicherheit, Geheimnisschutz sowie der sozialistischen Gesetzlichkeit im planmäßigen Reproduktionsprozeß in den Jahren 1986/87 war. Die in der Sicherheitskonferenz gegebene Orientierung, daß die sozialistische Gesetzlichkeit und der erforderliche Leistungsanstieg eine untrennbare Einheit bilden müssen, ist richtungweisend für alle Leiter und Kollektive. Dennoch sind die Annaberger Erfahrungen bisher nicht voll genutzt ich nenne da nur die Arbeit mit Führungsbeispielen. Manfred Meyer: Unser Betrieb war zu einem Führungsbeispiel im Kreis Annaberg entwickelt worden. Der Beschluß des Sekretariats des Zentralkomitees bewirkte dann in der Folgezeit allerdings weit mehr. Inzwischen waren über 180 Vertreter von Betrieben und Institutionen au allen Bezirken zur Konsultation in Neudorf. Wir merkten sehr schnell, daß eigentlich niemand mit leeren Händen kam. Jeder hatte bestimmte eigene Erfahrungen. Und so entwik-kelte sich meist auch für uns daraus ein nützlicher Gedankenaustausch, und manche Idee, manche Methode der Arbeit blieb als Anregung bei uns zurück. Ich erwähne das, weil ja gerade darin ein Stück sozialistischer Leitungstätigkeit und eine Grundforderung des Annaberger Beschlusses sichtbar wird. Dr. Otto König: Dieser Gedanke bietet sich auch jetzt schon wieder an, wenn man z. B. das Vorgehen im Kombinat Fahrzeugelektrik Ruhla mit uns vergleicht. Die in den 70er Jahren errichteten hochautomatisierten Einstranganlagen für die Erzeugung von Ammoniak und Harnstoff erforderten neue Maßstäbe bezüglich Ordnung, Sauberkeit und Disziplin. Dazu gehört vor allem die politisch-ideologische Erziehungsarbeit zur Einhaltung der äußeren Ordnung. Seinerzeit erzeugte die Aufteilung des Werkes in Verantwortungsbereiche für Ordnung und Sauberkeit vielfache Diskussionen. Wir erreichten, daß sich die Kollektive mit diesen Fragen wesentlich intensiver beschäftigten. Mit der Bildung von Beispielbereichen das war auch eine Art Führungsbeispiel wie in Annaberg in diesen hochautomatisierten Anlagen wurde gezeigt, wozu Kollektive in der Lage sind. Über den sozialistischen Wettbewerb, die Bildung von Sicherheitsgruppen in den Schichten und eine ständige Verbesserung der betrieblichen Regelungen zum sicheren Fahren der Anlage wurden schließlich Ergebnisse erreicht, die von Skeptikern nicht für möglich gehalten wurden. Systematisch verlängerten wir so die Laufzeiten der Anlagen, denn die Effektivität der Instandhaltung wurde immer besser. Wir wurden also im wesentlichen im Herangehen zur Erhöhung der Rechtssicherheit durch den Annaberger Beschluß bestätigt. Wir entnahmen ihm die Aufgabe, ungerechtfertigte Niveauunterschiede zu beseitigen und vor allem die Wettbewerbsziele der Kollektive zu qualifizieren. Das bezogen wir auf den Kampf in den Kollektiven um die Störquote „Null“ und unfallfreie Arbeit und auf die konsequente Arbeit der von der Betriebsparteiorganisation der SED gebildeten Kommissionen „Arbeits- und Produktionssicherheit“.;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 40. Jahrgang 1986, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Die Zeitschrift Neue Justiz im 40. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1986 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 40. Jahrgang 1986 (NJ DDR 1986, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-516).

In der politisch-operativen Arbeit ist schöpferische erforderlich; denn Entwerfen von Varianten, Entwickeln von operativen Kombinationen, Aufbau von Legenden, Planung komplexer operativer Maßnahmen und Aufklärung der Pläne und Absichten Inhaftierter; - Einleitung von wirkungsvollen politisch-operativen Maßnahmen gegen Inhaftierte, die sich Bntweichungsabsichten beschäftigen, zur offensiven Verhinderung der Realisierung solcher Vorhaben; - ständige Überprüfung des Standes der Sicherheit und Ordnung im Dienstobjekt, In Spannungssituationen und zu besonderen Anlässen, die erhöhte Sicherungsmaßnahmen erforderlich machen, hat der Objektkommandant notwendige Maßnahmen einzuleiten und durchzusetzen. Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Hauptabteilung Gewährleistung einer wirksamen Hilfe und Unterstützung gegenüber den operativen Diensteinheiten, die operative Materialien oder Vorgänge gegen Personen bearbeiten, die ein ungesetzliches Verlassen durch Überwinden der Staatsgrenze der zur und zu Westberlin. Dioer Beschluß ist darauf gerichtet, bei gleichzeitiger Erhöhung der Ordnung und Sicherheit im Grenzgebiet bessere Bedingu ngen für die Erfüllung der ihr als poiitG-operat ive Dienst einheit im Staatssicherheit zukomnenden Aufgaben. nvirkiehuna der gewechsenen Verantwortung der Linie ifür die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Beschuldigtenvernehmung ist. Dementsprechend sind auch die bereits in anderem Zusammenhang dargestellten detaillierten gesetzlichen Bestimmungen über das Vorgehen des Untersuchungsführers ausgestaltet. Sie sind eingeordnet in die Grundsätze des Strafverfahrens und in die Erfordernisse der Durchsetzung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlich keit und Gesetzlichkeit bei der Realisierung von Maßnahmen der inoffiziellen und offiziellen Beweisführung sowie bei der Beweis Würdigung; der komplexe, aufeinander abgestimmte Einsatz der tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus den in den Struktur- und Stellenplänen der Diensteinheiten und den Funktions- und Qualifikationsmerkmalen getroffenen Festlegungen unter Berücksichtigung ihrer bisherigen Erfüllung abzuleiten.