Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1986, Seite 349

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 40. Jahrgang 1986, Seite 349 (NJ DDR 1986, S. 349); Neue Justiz Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 40. Jahrgang Heft 9/1986 Seiten 349 388 Dr. Günter Sarge: Aufgaben der Rechtsprechung und ihrer Leitung nach dem XI. Parteitag der SED 350 Dr. Gunter G ö r n e r / Dr. Gisela Schmitt: Ausarbeitung eines Kodex der Verbrechen gegen den Frieden und die Sicherheit der Menschheit dringliche Aufgabe der UNO 353 Prof. em. Dr. habil. Heinz P ü s c h e 1: Urheberrecht und Justiz 357 Dozent Dr. sc. Erich S i e g e r t / Dr. Klaus Zieger: Zur materiellen Verantwortlichkeit von LPG-Mitglie-dern - 360 Dr. sc. Reinhard N i s s e 1 : Die Gestaltung des Mietverhältnisses bei Baumaßnahmen in bewohnten Wohnungen 363 Aus anderen sozialistischen Ländern Prof. Dr. sc. Inge Hieblinger/ Prof. Dr. sc. Rudolf H i e b 1 i n g e r : Verfassungsgrundlagen des Wahlsystems in sozialistischen Ländern 366 Staat und Recht im Imperialismus Professor Adomeits Meditationen über den „Abbau von Arbeitsrecht“ in der BRD 369 Französisches Gericht untersagt freie Meinungsäußerung im Betriebr 370 Bei anderen gelesen BRD-Verwaltungsgerichte zur Bedeutung des Art. 139 GG im Kampf gegen den Neonazismus 370 BRD: „Abwürgen des Parteivortrags“ höchstrichterlich abgesegnet 371 Zur Diskussion Prof. Dr. sc. Herbert Hörz/ Prof. Dr. sc. Dietmar Seidel: Philosophische Positionen und rechtliche Konsequenzen strafrechtlicher Verantwortlichkeit wegen Fahrlässigkeit 372 Heinz Conrad: Differenzierte, Behandlung von Schadenersatzanträgen im Strafverfahren 377 Dr. Wolf-Rüdiger Pasch: Betriebliche Maßnahmen bei Pflichtverletzungen im Gesundheits-, Arbeits- und Brandschutz 378 Joachim T r o c h : ■ Charakter der Haftstrafe und strafprozessuale Bedingungen für ihre wirksame Anwendung 379 Fragen und Antworten 380 Informationen 352 Rechtsprechung Arbeitsrecht Oberstes Gericht: Zum Erfordernis der vorherigen Zustimmung der zuständigen betrieblichen Gewerkschaftsleitung zu einer Kündigung durch den Betrieb. 381 Oberstes Gericht: Zu den Anforderungen an die Zumutbarkeit einer anderen Arbeit, die der Betrieb dem Werktätigen anzubieten hat, der ' wegen arbeitsbedingter Gesundheitsschädigung nicht mehr für die vereinbarte Arbeitsaufgabe geeignet ist. 381 Stadtbezirksgericht Berlin-Marzahn: 1. Zur materiellen Verantwortlichkeit eines Betriebsleiters, der pflichtwidrig auf Vertragsstrafenforderungen verzichtet. 2. Zum Beginn der Frist für die Geltendmachung der arbeitsrechtlichen materiellen Verantwortlichkeit durch den Staats- anwan. Anm. Rudolf Wunsch! 382 Zivilrecht Oberstes Gericht: Zum Begriff des unabwendbaren Ereignisses im Straßenverkehr. 383 Oberstes Gericht: Zur Inanspruchnahme des Ehegatten aus Rechtsgeschäften, die der andere im Rahmen der gegenseitigen Vertretungsbefugnis abgeschlossen hat (hier: bei Getrenntleben der Ehegatten). 384 Oberstes Gericht: Zur Klageänderung hinsichtlich der Prozeßparteien und durch Erstreckung des Klageanspruchs auf einen weiteren Bürger. 385 Strafrecht Oberstes Gericht: Nicht beendeter Versuch als Voraussetzung für den strafbefreienden Rücktritt bei einem Tötungsverbrechen. 386 Buchumschau Erfahrungen ans der Praxis Prof. Dr. sc. Joachim G ö h r i n g : Die Regelung der Pflicht zur Rückgabe unberechtigt erlangter Leistungen 376 Autorenkollektiv (Leitung: Prof. Dr. Karl-Heinz Röder): Das politische System der BRD Geschichte und Gegenwart (besprochen von Prof. Dr. sc. Dr. h. c. Eberhard Poppe und Dr. Stefan Poppe) 387;
Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 40. Jahrgang 1986, Seite 349 (NJ DDR 1986, S. 349) Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 40. Jahrgang 1986, Seite 349 (NJ DDR 1986, S. 349)

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 40. Jahrgang 1986, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Die Zeitschrift Neue Justiz im 40. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1986 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 40. Jahrgang 1986 (NJ DDR 1986, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-516).

In Abhängigkeit von der Persönlichkeit des Beschuldigten und von der Bedeutung der Aussagen richtige Aussagen, die Maßnahmen gegen die Feindtätig-keit oder die Beseitigung oder Einschränkung von Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag, Berlin Erich Honecker, Die Aufgaben der Parteiorganisationen bei der weiteren Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der - Referat auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung, Geheime Verschlußsache Referat des Ministers für Staatssicherheit auf der Zentralen Aktivtagung zur Auswertung des Parteitages der im Staatssicherheit , Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - Richtlinie über die Operative Personenkontrolle Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung über das pol itisch-operative Zusammenwirken der Diensteinheiten Staatssicherheit mit der Deutschen Volkspolizei und den anderen Organen dos MdI, um gegnerische irkungsmöglichkeiten zur Organisierung des staatsfeindlichen Menschenhandels sowie des ungesetzlichen Verlassens von Fahnenfluchten durch Angehörige dieser Organe sowie deren im Haushalt lebende Familienangehörige rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen rechtzeitig zu verhüten oder zu verhindern und schädliche Auswirkungen weitgehend gering zu halten; den Kampf gegen die politisch-ideologische Diversion des Gegners als eine der entscheidensten-Ursachen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgehend davon, daß feindlich-negative Einstellungen von den betreffenden Büroern im Prozeß der Sozialisation erworbene, im weitesten Sinne erlernte Dispositionen des Sözialve rhalcens gegenüber der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung, wobei ihre individuelle staatsfeindliche Einstellung nach ihrem ideologischen Gehalt, ihrem Umfang und dem Grad ihrer Verfestigung differenziert werden muß.

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