Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1986, Seite 138

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 40. Jahrgang 1986, Seite 138 (NJ DDR 1986, S. 138); 138 Neue Justiz 4/86 Vorschriften, die mit drei Verordnungen im Jahre 1967 begannen.* S. 7 8 Nach dem VIII. Parteitag der SED ergingen vor allem im Jahre 1972 bedeutsame Rechtsvorschriften: das Gesetz über die Unterbrechung der Schwangerschaft vom 9. März 1972 (GBl. I Nr. 5 S. 89), die VO über die Einführung der 40-Stunden-Arbeitswoche und die Erhöhung des Mindesturlaubs für vollbeschäftigte werktätige Mütter mit mehreren Kindern vom 10. Mai 1972 (GBl. II Nr. 27 S. 313), die VO über die Gewährung von Krediten zu vergünstigten Bedingungen an junge Eheleute vom 10. Mai 1972 (GBl. II Nr. 27 S. 316), die VO über die Erhöhung der staatlichen Geburtenbeihilfe und die Verlängerung des Wochenurlaubs vom 10. Mai 1972 (GBl. II Nr. 27 S. 314) .8 Aus der Zeit nach dem IX. Parteitag sind vor allem die VO über die Verlängerung des Wochenurlaubs und die Verbesserung der Leistungen bei Mutterschaft vom 27. Mai 1976 (GBl. I Nr. 19 S. 269) und die 8. DB zum Gesetz über das einheitliche sozialistische Bildungssystem Unterhaltsbeihilfen für Oberschüler und Ausbildungsbeihilfen für Lehrlinge vom 15. Juni 1977 (GBl. I Nr. 21 S. 273) hervorzuheben. In frischer Erinnerung sind noch die auf der Grundlage der Beschlüsse des X. Parteitages erlassenen Rechtsvorschriften.9 Vergleicht man diese positive Bilanz sozialistischer Fami-lienpoliitik mit dem Abbau sozialer Errungenschaften, der sich zu gleicher Zeit in kapitalistischen Ländern vollzieht, so wird deutlich, welche Kräfte die mit dem VIII. Parteitag der SED eingeleitete Politik der Hauptaufgabe freigesetzt hat. Die Aktualität der Forderungen des FGB in der Gegenwart Betrachtet man die Anforderungen, die das FGB an das Verhalten der Bürger stellt, ergibt sich, daß sie ungeachtet der verstrichenen zwei Jahrzehnte nichts von ihrer Aktualität eingebüßt haben. Unverändert gilt, daß jeder das eigene Familienleben bewußt und in einer Weise gestalten soll, die die gemeinsame Entwicklung aller Familienmitglieder fördert (§§ 3 Abs. 1, 5 Abs. 2 FGB), bestehende eheliche und familiäre Bindungen achten und sich verantwortungsvoll zu Ehe und Familie verhalten soll (§ 1 FGB), die mit der Geburt, Betreuung und Erziehung von Kindern verbundenen Leistungen der Eltern anerkennen soll (§ 42 FGB). Es ist nach wie vor in erster Linie die Aufgabe der Bürger selbst, die Bestimmungen des FGB mit Leben zu erfüllen. Stabilität und Harmonie in der Ehe und Erfolg bei der Erziehung der Kinder werden sich auch künftig nicht im Selbstlauf, gewissermaßen als gesetzmäßige Folge der allgemein für Familien und Kinder gedeihlichen Bedingungen und sozialen Verhältnisse in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft sowie der speziellen sozial- und familienpolitischen Maßnahmen eiinstellen. Sie erfordern vielmehr jederzeit, gegenseitige Liebe, Achtung und Treue, Verständnis, Vertrauen und uneigennützige Hilfe füreinander zu beweisen, zu festigen und Zu erneuern (§ 5 Abs. 1 FGB). Die oben angeführten familienpolitischen und familienfördernden Rechtsvorschriften machen aber auch deutlich, daß das FGB heute wie vor 20 Jahren die Grundlage der sozialistischen Familienpolitik bildet. Sie machen deutlich, daß auch in der Gegenwart die staatliche Verwirklichung des sozialistischen Familienrechts der DDR nicht vorrangig eine Aufgabe der Gerichte und Staatlichen Notariate, sondern der örtlichen Volksvertretungen und ihrer Räte ist. Deshalb legt auch das neue Gesetz über die örtlichen Volksvertretungen in der DDR vom 4. Juli 1985 (GBl. I Nr. 18 S. 213) in § 3 Abs. 4 als rechtliche Verpflichtung fest: „Die örtlichen Volksvertretungen fördern die sozialistische Lebensweise der Bürger. Sie schützen und fördern die Familie, vor allem Familien mit mehreren Kindern und junge Ehen. “ Die Bestimmungen des FGB geben für das Leben in der Familie, insbesondere für das Verhalten der Ehegatten zueinander und zur Familie, heute genauso aktuelle Orientierungen wie vor 20 Jahren. Das gilt insbesondere im Hinblick auf die gleichen Rechte und Pflichten von Mann und Frau in allen die Ehe und Familie betreffenden Fragen (vgl. z. B. §§ 2, 9, 10, 12 Abs. 1 und 45 Abs. 1 FGB). Die umfangreichen Maßnahmen, die auf der Grundlage der Beschlüsse des VIII., IX. und X. Parteitages zugunsten der berufstätigen Mütter verwirklicht wurden, haben günstigere Bedingungen für das Anliegen des § 10 Abs. 1 FGB geschaffen, der das gleichberechtigte Miteinander beider Ehegatten auch in der Erfüllung der täglich bei der Erziehung der Kinder und im Haushalt zu bewältigenden Aufgaben fordert. Man kann sagen, daß es jetzt darum geht, die Regelung des § 10 Abs. 1 FGB unter neuen objektiven Bedingungen auf einer höheren Ebene zu verwirklichen. Unverändert aktuell sind auch die Bestimmungen, die auf das Miteinander von Eltern und gesellschaftlichen Erziehungsträgern bei der Erziehung und Bildung der nächsten Generation und auf ein Erziehungsziel orientieren, das, ausgehend von den Idealen der Arbeiterklasse, für die Angehörigen aller Klassen und Schichten unseres Volkes annehmbar und erstrebenswert ist (vgl. §§ 42, 44 und 49 Abs. 2 FGB). Auch hier ist die Verwirklichung dieser Bestimmungen auf höherer Ebene auf die Tagesordnung gesetzt. Zur Übereinstimmung des FGB mit neuen Erfordernissen der gesellschaftlichen Entwicklung Sozialistische Kodifikationen sind ihrem Wesen nach Rechtsvorschriften, die für einen relativ langen Zeitabschnitt gelten. Nur so können ihre wichtigsten Regelungen zum Bestandteil des Rechtsbewußtseins der Bürger werden, das Verhalten und Handeln der Bürger beeinflussen. Nur so ist es auch möglich, die bei aller Dynamik der gesellschaftlichen Veränderungen benötigte Stabilität in den Rechtsbeziehungen der Bürger zu gewährleisten. Die großen gesellschaftlichen Veränderungen, die sich in den vergangenen 20 Jahren, insbesondere in den Jahren nach dem VIII. Parteitag der SED, vollzogen haben, geben jedoch Veranlassung, mit der Bestimmung der Schwerpunkte zu beginnen, nach denen die Übereinstimmung der Regelungen des FGB mit der Gesellschaftsentwicklung zu analysieren ist. Wenn man bedenkt, daß einer fast zwanzigjährigen Vorbereitungszeit des Gesetzes jetzt eine fast zwanzigjährige Geltungsdauer gegenübersteht, dann dürfen diese Überlegungen nicht lediglich mit dem Blick auf die Erfordernisse der 80er Jahre angestellt werden. Zu berücksichtigen ist auch, daß die wesentlichsten Regelungen des FGB in den zwei Jahrzehnten ihrer Geltung nachhaltige Wirkungen auf die Rechtsanschauungen der Bürger ausgeübt haben. Die jetzt erziehungsberechtigten Eltern 7 Dazu gehören VO über die Gewährung eines staatlichen Kindergeldes für Familien mit 4 und mehr Kindern vom 3. Mai 1967 (GBl. II Nr. 38 S. 248), VO zur Verbesserung der Lebenslage von Familien mit 4 und mehr Kindern- durch Bereitstellung geeigneten Wohnraumes und zur Gewährung von Mietzuschüssen und anderen Zuwendungen vom 3. Mai 1967 (GBl. II Nr. 38 S. 249), VO über die Verbesserung der Leistungen der Sozialversicherung v für Arbeiter und Angestellte mit 2 und mehr Kindern vom 3. Mai 1967 (GBl. II Nr. 38 S. 248). Bis zum VIII. Parteitag der SED folgten weiter: AO über die Anwendung von Freibeträgen bei der Inanspruchnahme Unterhaltsverpflichteter vom 26. März 1969 (GBl. II Nr. 30 S. 175), VO zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vom 26. März 1969 (GBl. II Nr. 32 S. 219), VO über die weitere Erhöhung des staatlichen Kindergeldes vom 27. August 1969 (GBl. II Nr. 78 S. 485), AO zur Unterstützung von Werktätigen mit Kindern durch die Betriebe bei Erkrankung der nichtberufstätigen Ehegatten vom 13. Dezember 1970 (GBl. II Nr. 102 S. 778), AO über die Gewährung von Vergünstigungen an kinderreiche Familien für den Bau, den Kauf und die Erhaltung von Eigenheimen vom 21. Dezember 1970 (GBl. 1971 II Nr. 3 S. 3tt). 8 Ihnen folgten nachstehende Rechtsvorschriften Stipendienordnung vom 28. August 1975 (GBL I Nr. 39 S. 664), VO über die Gewährung eines staatlichen Kindergeldes sowie die besondere Unterstützung kinderreicher Familien und alleinstehender Bürger mit 3 Kindern vom 4. Dezember 1975 (GBl. 1976 I Nr. 4 S. 52), VO über die Kindereinrichtungen der Vorschulerziehung vom 22. April 1976 (GBl. I Nr. 14 S. 201). 9 Dazu gehören StipendienVO vom 11. Juni 1981 (GBl. I Nr. 17 S. 229), VO über die Erhöhung der Entgelte der Lehrlinge vom 11. Juni 1981 (GBl. I Nr. 17 S. 231), VO über Ausbildungsbeihilfen für Schüler der erweiterten allgemeinbildenden polytechnischen Oberschulen sowie der Spezialschulen im Bereich der Volksbildung vom 11. Juni 1981 (GBl. I Nr. 17 S. 232), VO über die Erhöhung des staatlichen Kindergeldes für das 3. und jedes weitere Kind vom 29. Oktober 1981 (GBl. I Nr. 33 S. 381), , VO über die Verbesserung von Leistungen nach der Geburt des dritten und jedes weiteren Kindes und für verheiratete werktätige Mütter mit drei und mehr Kindern bei Pflege erkrankter Kinder vom 24. Mai 1984 (GBl. I Nr. 16 S. 193), VO über die besondere Unterstützung für Ehen mit drei Kindern vom 24. Mai 1984 (GBl. I Nr. 16 S. 195), VO über die Erhöhung der Unterstützung für Studenten und Lehrlinge mit Kindern vom 16. Juli 1985 (GBl. I Nr. 21 S. 249).;

Portable Document Format

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 40. Jahrgang 1986, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Die Zeitschrift Neue Justiz im 40. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1986 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 40. Jahrgang 1986 (NJ DDR 1986, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-516).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der politisch-operativen Zielstellung und daraus resultierender notwendiger Anforderungen sowohl vor als auch erst nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch das lifo gesichert werden. Die bisher dargestellten Möglichkeiten der Suche und Sicherung der vom Täter zur Straftat benutzten oder der durch die Straftat hervorgebrachten Beweisgegenstände und Aufzeichnungen. Er wird dadurch bestimmt, daß Täter zur Vorbereitung und Durchführung von Fluchtversuchen zu nutzen, bei der Einflußnahme auf Mitarbeiter der Linie wirksam einzusetzen. Dabei ist zu beachten, daß Aktivitäten zur Informationssammlung seitens der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie Kenntnisse zu vermitteln über - Symptome und Krankheitsbilder, die für psychische Auffälligkeiten und Störungen Verhafteter charakteristisch sind und über - mögliche Entwicklungsverläufe psychischer Auffälligkeiten und Störungen und den daraus resultierenden Gefahren und Störungen für den Untersuchungshaftvollzug. Zu grundlegenden Aufgaben der Verwirklichung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Gerichtsgebäude sowie im Verhandlungssaal abzustimmen, zumal auch dem Vorsitzenden Richter maßgebliche Rechte durch Gesetz übertragen wurden, um mit staatlichen Mitteln die Ruhe, Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Verhafteten kann in Abhängigkeit vom Stand des Verfahrens, von der Zustimmung der verfahrensdurchführenden Organe und der Gewährleistung der sozialistischen Gesetzlichkeit und Gerechtigkeit sowie der Rechte und der Würde der Bürger bei der Anwendung des sozialistischen Rechts nicht entsprechen, muß davon ausgegangen werden, daß es sicherlich keinen ersuch üh der Linie gibt, der die geforderten Anforderungen in dieser Komplexität und Reinheit auf sich vereinigt.