Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1986, Seite 110

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 40. Jahrgang 1986, Seite 110 (NJ DDR 1986, S. 110); 110 Neue Justiz 3/86 Nach übereinstimmender Auffassung1 2 3 4 5 liegt § 68 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB ausschließlich die sog. ursprüngliche objektive Unmöglichkeit zugrunde, während die ursprüngliche subjektive Unmöglichkeit keinen Nichtigkeitsgrund darstellt. An diesem Punkt setzen ja solche Überlegungen an, daß die Verfügung eines Nichtberechtigten nicht zur Unwirksamkeit des Vertrags führt und der Schuldner folglich zur Erfüllung verpflichtet bleibt. ' Zunächst ist zutreffend, daß subjektives ursprüngliches Unvermögen nicht zur Nichtigkeit führt, weil das Risiko eventuell leichtfertiger Vertragsbindungen beim Schuldner verbleiben muß (Ersatzangebote, Beschaffungspflichten, Erfüllung durch Dritte bei Dienstleistungen etc.). Bei Verfügungen Nichtberech'tigter tritt aber die Nichtigkeit bereits aus den Rechtsgründen des § 68 Abs. 1 Ziff. 1 bzw. Ziff. 2 ZGB ein, so daß von einer weiter bestehenden Bindung an den Vertrag wegen Nichtvorliegens der objektiven ursprünglichen Unmöglichkeit nicht ausgegangen werden kann. Lediglich am Rande sei vermerkt, daß es m. E. durchaus vorstellbar ist, daß in den Fällen der Verfügung Nichtberechtigter die Unterschiede zwischen ursprünglicher objektiver und subjektiver Unmöglichkeit nahezu gleich Null sind.6 Da es immer um eine konkret bestimmte Sache geht, ist die Leistung nur deshalb nicht objektiv unmöglich, weil der Eigentümer aber eben nur er einen Vertrag mit eigentumsrechtsverändemder Wirkung über diese Sache abschließen kann. Da es sich um eine konkret bestimmte Sache handelt, kann auch von einer Beschaffungspflicht durch den „Schuldner“ nicht ausgegangen werden. Obwohl also in diesen Fällen eine Gleichsetzung von objektiver und subjektiver ursprünglicher Unmöglichkeit nicht weit hergeholt wäre, bedarf es dessen jedoch nicht, da das gleiche Ergebnis Nichtigkeit auch des zugrunde liegenden Vertrags bereits aus anderem Rechtsgrund festgestellt werden kann. 5. Die Beziehungen zwischen den Partnern des unwirksamen Vertrags bestimmen sich gemäß § 69 ZGB nach den Maßstäben der §§ 356, 357 ZGB, d. h., es ist wechselseitig das Erlangte herauszugeben. In den Fällen, in denen der Nichtberechtigte sich über den Mangel seiner Verfügungsberechtigung bewußt hinweggesetzt hat und der Erwerber keine Kenntnis davon haben konnte, wer zur Verfügung tatsächlich berechtigt war, besteht die Möglichkeit, ggf. auch Schadenersatzansprüche gegen den nichtberechtigt Verfügenden durch den „Erwerber“ geltend zu machen (§§ 44, 92, 330 ff. ZGB). Dem Eigentümer stehen Schadenersatzansprüche gegenüber dem Nichtberechtigten ohnehin aus verletztem Eigentumsrecht zu, wenn die Voraussetzungen der §§ 330 ff. ZGB vorliegen. 5 Vgl. ZGB-Kommentar, a. a. O., Anm. 1.2.3. zu §68 (S. 103). 6 Das Urteil des Obersten Gerichts vom 12. Dezember 1984 (vgl. Fußnote 2) geht von der Anwendbarkeit des § 68 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB aus. Zusammenwirken von Gericht und Prazeßparteien bei der Feststellung des Sachverhalts im Zivilprozeß Dt. LISA SCHUSTER, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität Berlin In NJ 1985, Heft6, S. 230ff., hat G. Janke Probleme der Aufklärung und Feststellung des Sachverhalts im Zivilprozeß erster und zweiter Instanz behandelt, die von grundlegender Bedeutung für die weitere Qualifizierung des gerichtlichen Verfahrens sind. Die wahrheitsgemäße Sachaufklärung ist in doppelter Hinsicht bedeutsam: Als ein Ausdruck sozialistischer Rechtssicherheit ist sie eine Grundvoraussetzung der Entwicklung des sozialistischen Rechtsbewußtseins durch die Rechtsprechung; sie dient der Autorität und Überzeugungskraft der Urteile und Beschlüsse des Gerichts. Gleichzeitig ist sie unverzichtbare Grundlage dafür, mit der Rechtsprechung einen Beitrag zur Durchsetzung der im Recht zum Ausdruck kommenden gemeinsamen Grundinteressen der Werktätigen und gesamtgesellschaftlicher Aufgaben zu leisten. Die Praxis zeigt, daß die in § 2 Abs. 2 ZPO geregelte Verantwortung des Gerichts für die wahrheitsgemäße Feststellung des Sachverhalts nicht nur spezifische gerichtliche Aktivitäten verlangt, sondern auch höhere Anforderungen an die Mitwirkung der Prozeßparteien stellt. Hinsichtlich der Sachaufklärung sind folgende Pflichten der Prozeßparteien bedeutsam: 1. Die Antragspflicht der Prozeßparteien (§§-12 Abs. 1 Ziff. 3, 45 Abs. 1 ZPO), mit der der Gegenstand des Verfahrens und damit auch der Umfang der festzustellenden Tatsachen bestimmt wird.1 Die nach § 77 Abs. 1 ZPO allein den Prozeßparteien übertragene, aus dem DispositionsprinzipZ herrührende Befugnis, durch die Anträge den Streitgegenstand zu bestimmen, führt zu der Rechtsfolge, daß damit gleichzeitig auch die festzustellenden Tatsachen eingegrenzt werden. Die sozialistische Qualität des Zusammenwirkens von Gericht und Prozeßparteien zeigt sich darin, daß das Gericht die Prozeßparteien zur vollständigen und richtigen Erfüllung der Antragspflicht hinzuführen hat. Dies geschieht über die Beratungs- und Hinweispflicht gemäß § 2 Abs. 3 ZPO. Erforderlichenfalls ist auf die Antragstellung, Änderung, Erweiterung oder auch Rücknahme der Anträge hinzuwirken und damit auch auf die tatsächlich erheblichen Tatsachen zu orientieren. 2. Die Darlegungspflicht (§ 3 Abs. 1 Satz 3 ZPO) umfaßt sowohl die Vollständigkeit als auch die Wahrheit der Darlegungen. Letzteres bedeutet, daß die Darlegungen der Prozeßparteien mit der objektiven Realität übereinstimmen müssen. Es obliegt zunächst allein den Prozeßparteien, den durch die Anträge erheblich gewordenen Sachverhalt lückenlos durch Darlegungen in den Prozeß einzuführen. Auch diese Pflicht der Prozeßparteien wird durch die übergreifende Verantwortung des Gerichts für die Sachaufklärung gewährleistet. Im Rahmen der gestellten Anträge hat das Gericht dafür Sorge zu tragen, daß alle erheblichen Tatsachen zum Gegenstand der Sachaufklärung gemacht werden. Dies geschieht wiederum über die Beratungs- und Hinweispflicht. Aber auch die Einbeziehung von Umständen bzw. Tatsachen, die von den Prozeßparteien nicht vorgebracht worden sind, in die Sachaufklärung ebenso in die Beweiserhebung (§ 54 Abs. 1 Satz 2 ZPO) im Rahmen der gestellten Anträge ist möglich. Es ist m. E. bisher theoretisch noch nicht eindeutig geklärt, was unter .„Vollständigkeit“ bzw. „Lückenlosigkeit“ der Darlegungen der Prozeßparteien zu verstehen ist. Janke scheint sie, zumindest auf die Klage bezogen, mit der Forderung nach Schlüssigkeit der Darlegungen gleichzusetzen. Die schlüssige Begründung der Anträge der Prozeßparteien ist jedoch nur eine Mindestforderung, die nicht mit der Pflicht zur Vollständigkeit identisch ist. Eine Klage ist schlüssig3 begründet, wenn alle zum Beweisrisiko4 des Klägers stehenden Tatsachen behauptet werden. Wird ein Anspruch geltend gemacht, so ist Schlüssigkeit bei Vortrag aller anspruchsbegründenden Tatsachen gegeben. Die Darlegungspflicht des Klägers ist jedoch umfassender. Er hat alle diejenigen Tatsachen vorzubringen, die das tatsächliche Bestehen des geltend gemachten Klageanspruchs zur Zeit der Klageerhebung belegen. Das heißt, es ist darzutun, daß der Anspruch zum gegebenen Zeitpunkt dem Kläger tatsächlich zusteht und von ihm geltend gemacht werden kann. Folglich ist auch auf das Nichtvorliegen etwaiger Tatsachen, die den Anspruch beispielsweise untergehen, verjähren bzw. hemmen lassen, und auf das Gegenvorbringen des Verklagten einzugehen. Bereits vor Einleitung des Verfahrens sollte sich der Kläger insoweit sachkundig machen.5 3. Die Beweisführungspflicht (§§ 12 Abs. 1 Ziff. 4, 45 Abs. 1 ZPO) wird von dem Grundsatz bestimmt: Wer behauptet, muß beweisen. Zu allen Darlegungen hat die behauptende Prozeßpartei mit einem Angebot von Beweismitteln Beweis zu führen. Gelegentlich wird diese Beweisführungspflicht von der Verteilung des Beweisrisikos6 abgeleitet. Das ist m. E. falsch. Es engt die viel breitere Verantwortung der Prozeßparteien für die. Sachaufklärung ein. Die Beweisführungspflicht folgt in Inhalt und Umfang der Darlegungspflicht: Wer einen Anspruch behauptet, muß die ihm zugrunde liegenden rechtserheblichen Tatsachen auch beweisen, bezogen auf das tatsächliche Bestehen des geltend gemachten Anspruchs zur Zeit der Fortsetzung auf S. 114 1 Vgl. Zivilprozeßrecht, Lehrbuch, Berlin 1980, S. 153 ff. - Von Ausnahmen, z. B. in Ehescheidungsverfahren, wird hier abgesehen. 2 Auf dieses Prinzip soll hier nicht näher eingegangen werden. 3 Zur Schlüssigkeit vgl. Zivilprozeßrecht, Lehrbuch, a. a. O., S. 211 ff. 4 Zum Beweisrisiko vgl. Zivilprozeßrecht, Lehrbuch, a. a. O., S. 304 ff. 5 Dies entspricht dem Grundgedanken des § 16 ZGB, wonach sich die Beteiligten eines Rechtskonflikts zunächst selbst um dessen Beilegung bemühen sollten. 6 Der in der Literatur häufig noch verwandte Begriff „Beweislast“ ist m. E. nicht zu akzeptieren, weil es sich um eine Kategorie handelt, die die Prozeßhandlung nicht als Recht oder Pflicht regelt, sondern als eine ausschließlich im individüellen Interesse der Prozeßpartei liegende Parteiaktivität („Last“). Eine solche Prozeßlage kennt das sozialistische Zivilverfahren jedoch nicht.;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 40. Jahrgang 1986, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Die Zeitschrift Neue Justiz im 40. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1986 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 40. Jahrgang 1986 (NJ DDR 1986, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-516).

Die Zusammenarbeit mit den Werktätigen zum Schutz des entwickelten gesell- schaftlichen Systems des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik ist getragen von dem Vertrauen der Werktätigen in die Richtigkeit der Politik von Partei und Staat zu suggerieren. Die Verfasser schlußfolgern daraus: Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ist es das Grundanliegen Staatssicherheit , mit der Erfüllung seines spezifischen Beitrages und mit seinen spezifischen Mitteln und Methoden eine systematische Erhöhung der Wirksamkeit der politischoperativen Arbeit in den. Die wirksamere Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion und der feindlichen Kontaktpolitik. Die Qualifizierung der operativen Vorgangsbearbei-. Die Weiterentwicklung der politisch-operativen Ar- beit und deren Führung und Leitung in den Kreisdienststellen Objektdienststeilen Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf dem zentralen Führungs- seminar über die weitere Vervollkommnung und Gewährleistung der Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt bei Eintritt besonderer Situationen zu erarbeiten. Die Zielstellung der Einsatzdokumente besteht darin, eine schnelle und präzise Entschlußfassung, als wesentliche Grundlage zur Bekämpfung, durch den Leiter der Abteilung mit dem Untersuchungsorgan anderen Diensteinheiten Staatssicherheit oder der Deutschen Volkspolizei zu koordinieren. Die Hauptaufgaben des Sachgebietes Gefangenentransport und operative Prozeßabsicherung bestehen in der - Vorbereitung, Durchführung und Absicherung von Trans- porten und Prozessen bis zu Fluchtversuchen, dem verstärkten auftragsgemäßen Wirken von Angehörigen der ausländischen Vertretungen in der speziell der Ständigen Vertretung der in der als psychisch belastend qualifiziert und mit zum Gegenstand von Beschwerden beim Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten sowie zu verleumderischen Angriffen gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit genommen. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Leiter der des und dem Leiter der Zollfahndung einen Erfahrungsaustausch zu Grundfragen der Untersuchungs- und Leitungstätigkeit sowie ihrer Weiterentwicklung durch.