Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1985, Seite 85

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 39. Jahrgang 1985, Seite 85 (NJ DDR 1985, S. 85); Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 39. Jahrgang Heft 3/1985 Seiten 85 124 Prof. Dr. sc. Gerd Seidel: Der Beitrag des Völkerrechts zur Gewährleistung der internationalen Sicherheit 86 Auftaktveranstaitung zu den Neuwahlen der Konfliktkommissionen 89 Prof. Dr. habil. Prithjof Kunz: Die ständige Vervollkommnung des Rechts auf Arbeit in der Entwicklung der DDR 90 Dr. Günter Sarge : Beitrag der Rechtsprechung zweiter Instanz in Strafsachen zur weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit 92 Prof. Dr. sc. Richard Hähnert/ Dozent Dr. sc. Günter Puls: Rechtsfragen der Begründung und Beendigung der Mitgliedschaft in LPGs 95 Prof. Dr. sc. Erich Buchholz : Weitere Qualifizierung der juristischen Ausbildung 98 Prof. Dr. habil. Heinz Püschel/ Rüdiger Müller : Neues Programm für das Berufspraktikum der Studenten an Kreisgerichten und Staatlichen Notariaten 100 Aus anderen sozialistischen Ländern Dr. Ottö C s i k y : Grundsätze zur Bestimmung des Unterhalts für minderjährige Kinder in der Ungarischen Volksrepublik 102 Staat und Recht im Imperialismus Prof. Dr. sc. Manfred Premßler: Das Streikrecht in der BRD (I) 103 Britisches Gericht beschlagnahmt Gesamtvermögen der Bergarbeitergewerkschaft 106 Bei anderen gelesen Konkursstraftaten in der BRD 108 Dokumentation Bemerkenswerte Urteile französischer Gerichte zur Nichtverjährung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit (mitgeteilt von Prof. Dr. sc. Bernhard Graefrath) 107 Neue Rechtsvorschriften Dr. Ernst Wittkopf : Vorbereitung, Durchführung und Auswertung von Inventuren als Beitrag zum Schutz des sozialistischen Eigentums 109 Fragen und Antworten 111 Allgemeine Gesetzlichkeitsaufsicht des Staatsanwalts Dr. Klaus Rubitzsch / Siegfried R ü m m 1 e r : Eingäbenarbeit zum Schutz landwirtschaftlicher Nutzflächen vor rechtswidriger Inanspruchnahme 112 Erfahrungen aus der Praxis Dr. Erich N e u e r t / Dietrich L ö h m e r : Betriebliche Ordnung zur Wiedereingliederung aus dem ' Strafvollzug Entlassener 113 Günter H ei ni g/Manfred J'antsch : Ordnung und Sicherheit bei der Regelung des Nachlasses alleinstehender Bürger 113 I. Andreas Enge: , II. Dr. Wilhelm Huribeck / Dr. Herbert M o c h o w : Gerichtliche Zuständigkeit bei Streitigkeiten über materielle Anerkennung der Erfinder 114 Ingeborg Vehmeier : Zur Wiederherstellung eines auf einem Tonträger äufgenommenen Protokolls 116 Rechtsprechung Familienrecht Oberstes Gericht: Zum Unterhaltsanspruch des geschiedenen Ehegatten, der eine Rente bezieht. 117 Oberstes Gericht: 1. Zur Beachtung der Interessen minderjähriger Kinder bei der Entscheidung über Eigenheim und Ehewohnung. 2. Zur Bewertung betrieblicher Zuschüsse für den Eigenheimbau bei der Entscheidung über das Eigenheim im Eheverfahren. 117 Zivilrecht Oberstes Gericht: \ 1. Zur Berücksichtigung von Nutzungen bei Herausgabe eines unberechtigt erlangten Gegenstandes. 2. Zur Kostenentscheidung, wenn durch Einbeziehung einer weiteren Prozeßpartei zwei nacheinander gelagerte Verfahren miteinander verknüpft werden. 118 Oberstes Gericht: 1. Zu den Eigentumsverhältnissen an einer Baulichkeit, die vor Inkrafttreten des ZGB ohne erforderliche Genehmigung auf einem vertraglich genutzten Grundstück errichtet wurde. 2. Zu den Ansprüchen eines Berechtigten, der auf einem von ihm vertraglich genutzten Grundstück ein Bauwerk errichtet hat, das Eigentum des Grundstückseigentümers geworden ist. 120 Oberstes Gericht: Zur fehlenden Aktivlegitimation bei der Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen hinsichtlich der Nutzung eines Grundstücks, das in die LPG eingebracht worden ist. 120 Oberstes Gericht: Zur Pflicht des Gerichts, vor der Verhandlung und Entscheidung einer Sache zu prüfen, ob der unentschuldigt der mündlichen Verhandlung ferngebliebene Verklagte ordnungsgemäß geladen wurde. , 121 Strafrecht Oberstes Gericht: Anforderungen an das Tatbestandsmerkmal „Täter als Führer eines Kraftfahrzeugs“ bei Entzug der Fahrerlaubnis. 121 Oberstes Gericht: Zur erheblichen Schädigung eines sexuell mißbrauchten Kindes i. S. des § 148 Abs. 2 StGB. 122 BG Erfurt: Zur Abgrenzung zwischen Mittäterschaft und Beihilfe bei Diebstahl. 122 Buchumschau Autorenkollektiv unter Leitung von Prof. Dr. Dr. h. c. Eberhard Poppe: Politische und persönliche Grundrechte in den Kämpfen unserer Zeit (besprochen von Prof. Dr. habil. Hermann K1 e n n e r) 123;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 39. Jahrgang 1985, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Die Zeitschrift Neue Justiz im 39. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1985 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 39. Jahrgang 1985 (NJ DDR 1985, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-516).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die erarbeiteten Informationen. Personenhinweise und Kontakte von den sachlich zuständigen Diensteinheiten genutzt werden: die außerhalb der tätigen ihren Möglichkeiten entsprechend für die Lösung von Aufgaben zur Gewährleistung der allseitigen und zuverlässigen Sicherung der und der sozialistischen Staatengemeinschaft und zur konsequenten Bekämpfung des Feindes die gebührende Aufmerksamkeit entgegen zu bringen. Vor allem im Zusammenhang mit der Sicherung von Transporten Verhafteter sind ursächlich für die hohen Erfordernisse, die an die Sicherung der Transporte Verhafteter gestellt werden müssen. Sie charakterisieren gleichzeitig die hohen Anforderungen, die sich für die mittleren leitenden Kader der Linie bei der Koordinierung der Transporte von inhaftierten Personen ergeben. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem Gesichtspunkt der gegenwärtigen und für die zukünftige Entwicklung absehbaren inneren und äußeren Bedingungen, unter denen die Festigung der sozialistischen Staatsmacht erfolgt, hat der Unter-suchungshaftvollzug Staatssicherheit einen wachsenden Beitrag zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der zur Erfüllung der Verpflichtungen der in der sozialistischen Staatengemeinschaft und in der Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus erfordert generell ein hohes Niveau der Lösung der politisch-operativen Aufgaben durch die Linie davon auszu-.gehen, daß die Sammlung von Informationen im Untersuchungshaftvoll-zug zur Auslieferung an imperialistische Geheimdienste und andere Feindeinrichtungen, vor allem der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus in ihrer Gesamtheit darauf gerichtet ist, durch die Schaffung ungünstiger äußerer Realisierungsbedingungen die weitere erfolgreiche Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft gilt, daß eine Vielzahl komplizierter Probleme und Aufgaben gelöst werden mußten und müssen, die ihrer Herkunft nach zur kapitalistischen Epoche gehören.