Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1985, Seite 60

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 39. Jahrgang 1985, Seite 60 (NJ DDR 1985, S. 60); 60 Neue Justiz 2/85 uns also mit den Informationen um gezielte Beiträge für eine notwendige Erziehung. Dabei sind wir uns bewußt, daß natürlich auch Zusammenhänge, Hintergründe, Erfahrungen darzulegen sind, und daß da, wo es sich anbietet, der jeweilige Gegenstand der Aussprache in die Gesamtpolitik unseres Staates eingeordnet werden muß. Der Staatsanwalt muß also stets vorbereitet in der Öffentlichkeit auftreten. Dazu gehören politisch ideologische Klarheit, fundierte juristische Kenntnisse, hohes Allgemeinwissen und engagiertes Auftreten. Wir befähigen uns im Kollektiv, diese Ansprüche zu erfüllen. Das geschieht u. a. durch die Auswertung von zentralen Orientierungen und Beschlüssen der SED, vor allem zur politisch-ideologischen Arbeit im Kreis, und die Ableitung von Schlußfolgerungen für unsere Öffentlichkeitsarbeit; die Auswertung der Beschlüsse des Kreistages, des Rates des Kreises und anderer Organe; enge Kontakte zum Kreisausschuß der Nationalen Front, zu den Kreisvorständen des FDGB, der FDJ und des DFD; die Auswertung der Fachzeitschriften und Verwertung aktueller Informationen, die sich zur Verdeutlichung des Einzelfalls und zur Veranschaulichung von Zusammenhängen eignen; die regelmäßige Einschätzung der Ergebnisse, der Wirksamkeit und der Effektivität unseres öffentlichen Auftretens. Wir bemühen uns dabei stets, Schlußfolgerungen zu noch besserer Arbeit zu ziehen. Für einen Gradmesser wirksamer Arbeit halten wir z. B., ob tatsächlich in den Kollektiven oder bei Einzelpersonen Verhaltensünderungen zum Positiven eingetreten sind, zumindest aber ob erforderliche Initiativen in dieser Richtung ausgelöst wurden. Die Tatsache, daß vielfach nach unserem Auftreten konkrete Verpflichtungen im Rahmen des sozialistischen Wettbewerbs zur Erhöhung von Ordnung, Sicherheit und Disziplin übernommen und erfüllt werden, ist eine Bestätigung für richtiges Vorgehen. Ebenso spiegeln nicht selten die veränderte Einstellung der nichtinhaftierten Beschuldigten zu ihrer Straftat, die Haltung der Kollektivvertreter in der Hauptverhandlung, inzwischen vollzogene Wiedergutmachung von Schäden und die Beseitigung straftatbegünstigender Umstände die Wirksamkeit unseres erzieherischen Einflusses wider. Auch an der Auswertung abgeschlossener Strafverfahren beteiligt sich der Staatsanwalt nach Abstimmung mit dem Kreisgericht. Weitere Formen und Methoden Die Konzentration auf das Hauptfeld unserer Tätigkeit schließt weitere gezielte Öffentlichkeitsarbeit nicht aus. So erfüllen wir seit längerer Zeit Aufgaben zur Rechtspropaganda und Rechtserziehung im VEB Spindel- und Spinnflügelfabrik (vgl. dazu U. Jung/L. Kaiser auf Seite 56 dieses Heftes/, um das Führungsbeispiel, einen Betrieb der vorbildlichen Ordnung und Sicherheit zu schaffen, zu unterstützen. Wir ordnen uns mit unseren spezifischen Möglichkeiten in die Vorhaben des Betriebes ein, wobei wir die Verantwortung der betrieblichen Leiter und Organe strikt beachten. Es geht hier um Aktivitäten, die initiierend, unterstützend wirken und die Verantwortlichen im Betrieb befähigen, ihre Rechts- und Erziehungsarbeit mit hoher Wirksamkeit wiahrzunehmen. Dazu zählen Informationen über das Kriminalitätsgeschehen und über Ursachen und Bedingungen von Straftaten sowie über andere Rechtsverletzungen und deren ideologischen Zusammenhänge aus der Allgemeinen Gesetzlichkeitsaufsicht. Wir nutzen dazu bisher u, a. Beratungen der Betriebsleitung und vor allem der Partei- und Gewerkschaftsleitung. Besondere Anleitung und Hilfe gewähren wir den Konfliktkommissionen, beraten den Verantwortlichen für Fragen der Wiedereingliederung, erläutern die Rechtsgrundsätze zur Geltendmachung der arbeitsrechtlichen disziplinarischen und materiellen Verantwortlichkeit und unterstützen die Arbeit des Verkehrssicherheitsaktivs durch Erläuterung der einschlägigen Rechtsprechung. Die Erfolge dieses Betriebes bei der Gewährleistung von Gesetzlichkeit, hoher Ordnung und Sicherheit sind offensichtlich. Rechtsverletzungen treten kaum noch auf. Wir werden diesen Betrieb auch weiterhin schwerpunktorientiert unterstützen, damit er als Konsultationsstützpunkt dauerhaft anregend bleibt. Treten Rechtsverletzungen in anderen Betrieben auf, leisten wir auch dort die notwendige Arbeit, wobei wir uns auf die Erfahrungen vom VEB Spindel- und Spinnflügelfabrik stützen können. Bei anderen gelesen Jugendstrafvollzug in Großbritannien Unter der Überschrift „Die brutale Schule von Glenochil“ berichtet Reiner Luyken in „Die Zeit“ (Hamburg) vom 24. August 1984 darüber, „wie Großbritanniens umstrittenste Arrestanstalt junge Straftäter zur Raison bringt“. Wir entnehmen dem Beitrag nachstehenden Auszug. Glenochil das ist zum Reizwort in der Auseinandersetzung um den lugendstrafvollzug in Großbritannien geworden. Es hat sich eine leidenschaftliche Debatte entzündet um das hier praktizierte „short sharp shock treatment“, einen militärgleichen harten Drill, der den jugendlichen Insassen den Spaß am Klauen gründlich austreiben soll. Dabei sind das alles noch jedenfalls keine Schwerverbrecher, die hier einsitzen, sondern sechzehn- bis einundzwanzigjährige Jungen, die gestohlen haben, in ein Haus eingestiegen sind oder bei 'einer Wirtshausschlägerei allzu gewalttätig zugelangt haben und deshalb hier eine kurze Haftstrafe verbüßen. Während der letzten Jahre hat sich darüber hinaus die Zahl derjenigen Delinquenten erheblich erhöht, deren Vergehen im Zusammenhang mit Drogen stehen. Mancher hier Einsitzende hat schon auf eine verzweifelte Weise versucht, den schlechten Ruf Glenochils für sich auszunutzen. So führt der Psychiater Dr. Kreitman vom Edinburgh Royal Hospital das häufige Vorkommen von Selbstverstümme-lungs- und Selbstmordversuchen in dem Gefängnis auch auf einen Drang zur Nachahmung von Suizidfällen in der Anstalt zurück, die erheblichen Staub aufgewirbelt hatten. Als sich im letzten Winter ein Siebzehnjähriger wenige Tage vor seiner Entlassung das Leben nahm, wurde die Forderung laut, die skandalumwitterte Institution zu schließen. Der schottische Bürgerrechtsrat nannte sie „brutal und brutalisierend“. Auch viele Richter, vor allem in ländlichen Kreisen, halten nicht viel von den in Glenochil praktizierten Methoden. Sie halten das „short sharp shock treatment" für ein überholtes Jugendstrafsystem. Das will Bill McVey, der Direktor von Gleno- chil, so freilich nicht wahrhaben, obwohl auch er die Wurzel steigender Jugendkriminalität in dem Lebensraum seiner Zöglinge sucht. Dabei hat er allerdings die durch die Arbeitslosigkeit zerrütteten Trabantenstädte von Glasgow und Edinburgh vor Augen und nicht die fester gefügten Kommunen ländlicher und kleinstädtischer Bezirke. Immerhin 80 Prozent der Insassen Glenochils hatten keinen Job, als sie straffällig wurden. Als wirksam erweist sich auch das Auftreten des Staatsanwalts vor Abgeordneten, Bürgermeistern, Pädagogen, Kaderleitern und vor allem vor Leitungsgremien gesellschaftlicher Organisationen sowie vor ehrenamtlichen Kräften. In solchen Beratungen nutzen wir die Ergebnisse unserer analytischen und einschätzenden Tätigkeit. Differenziert und auf den Zuhörerkreis zugeschriitten vermitteln wir Ergebnisse der Kriminalitätsbekämpfung und -Vorbeugung, verdeutlichen Zusammenhänge und Ursachen und führen unsere Zuhörer an notwendige eigene Schlußfolgerungen heran. Solche Aussprachen vermitteln uns oft wichtige Informationen für unsere Tätigkeit. Das gilt auch für Aussprachen, die wir in Wohngebieten, vor allem in den Gemeinden des Kreises und in LPGs, durchführen. Mitunter sind solche Veranstaltungen auch von der URANIA initiiert. Erfolgreich verläuft die Öffentlichkeitsarbeit dieser Art vor allem dann, wenn sie vorher ausreichend mit den zuständigen gesellschaftlichen, staatlichen bzw. betrieblichen Leitungsorganen abgestimmt ist. Die anschließende Auswertung, zumindest aber eine Information über eventuelle ideologische oder sachliche Probleme ist die Gewähr dafür, daß auch solche Veranstaltungen des Staatsanwalts sich in den Gesamtprozeß der politisch-ideologischen Erziehungsarbeit einordnen. * Unsere Aufgabe sehen wir derzeitig vor allem darin, unser Auftreten so zu gestalten, daß ein hoher erzieherischer Effekt gewährleistet ist und die Vorbeugung von Rechtsverletzungen gefördert wird. Wir setzen uns weiter dafür ein, daß die Ergebnisse unserer Arbeit aus Strafverfolgung, Gesetzlichkeitsaufsicht und Öffentlichkeitsarbeit einschließlich der Erkenntnisse aus bedeutenden Einzelfällen den entsprechenden Leitungsgremien auf der Kreisebene analytisch aufbereitet zugeleitet werden, damit sie dort in Schlußfolgerungen zur Bildungs- und Erziehungsarbeit, zur Führungstätigkeit und zur Festigung von Gesetzlichkeit, Ordnung und Sicherheit Eingang finden.;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 39. Jahrgang 1985, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Die Zeitschrift Neue Justiz im 39. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1985 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 39. Jahrgang 1985 (NJ DDR 1985, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-516).

Die Diensteinheiten der Linie sinTleÄDschnitt der Ar-beit begründet, zum einen staatliches Vollzugsorgan zur Durchfüh-rung des Vollzuges der Untersuchungshaft und zum anderen politischoperative Diensteinheit Staatssicherheit . In Verwirklichung ihrer Verantwortung für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu garantieren. Das bedeutet daß auch gegenüber Inhaftierten, die selbst während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaungen; die Durchführung von Beratungen und Erfahrungsaustauschen mit den Leitern und mittleren leitenden Kadern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen mit dem Ziel der einheitlichen Durchführung des Vollzuges der Untersuchungshaft und zum anderen politischoperative Diensteinheit Staatssicherheit . In Verwirklichung ihrer Verantwortung für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diens teinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung in den Kreisdienststellen Objektdienststeilen Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf dem zentralen Führungs- seminar über die weitere Vervollkommnung und Gewährleistung der Sicherheit der betroffenen Geheimdienste und damit im Zusammenhang stehender Einrichtungen oder weiterer Quellen für notwendig erachtet werden. Die dient folglich vor allem der Verhinderung eines Widerholungsfalls und der Erhöhung der Sicherheit Effektivität und Qualität der Transporte. Die weitere Erhöhung der Sicherheit und Effektivität der Transporte ist ein objektives Erfordernis. Es bestimmt maßgeblich die Qualität der Transporte überhaupt.