Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1985, Seite 46

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 39. Jahrgang 1985, Seite 46 (NJ DDR 1985, S. 46); 46 Neue Justiz 2/85 sie Vorschläge unterbreiten und Stellungnahmen abgeben (§ 24 Abs. 1 Buchst, b AGB) bzw. entsprechende Forderungen an die Leiter stellen (§ 10 Abs. 1 NVO). Gute Erfahrungen aus Kombinaten und Betrieben beweisen, daß es zweckmäßig ist, die für die Neuerertätigkeit vorgesehenen perspektivischen Aufgaben in thematische Ange-botskataloge aufzunehmen, diese in die Plandiskussion mit einzubeziehen, sie ggf. entsprechend den Hinweisen der Werktätigen und den Anforderungen der betrieblichen Planaufgaben zu präzisieren und entsprechende konkrete Vereinbarungen mit Neuererkollektiven abzuschließen. Die vereinbarten Aufgaben sind zur Kontrolle und zur Einordnung und Bilanzierung in den Betriebsplan in einem Plan der Neuerer zusammenzufassen (§ 8 Abs. 2 NVO). Die gewerkschaftliche Mitwirkung ist darauf gerichtet, daß dieser Planungsprozeß vom Betrieb in hoher Qualität organisiert wird und daß die geplanten ökonomischen Kennziffern und thematischen Aufgaben den Bereichen und Kollektiven als Wettbewerbsziele vorgegeben und abgerechnet werden (§ 10 Abs. 1 Ziff. 2 NVO). Aufgaben der Gewerkschaftsleitungen bei vereinbarter Neuerertätigkeit Mit der Ausübung ihres Zustimmungsrechts zum Abschluß von Neuerervereinbarungen (§ 14 Abs. 4 NVO) achten die betrieblichen Gewerkschaftsleitungen darauf, daß insbesondere die in der NVO geregelten rechtlichen Anforderungen vom Betrieb beachtet werden. Das betrifft den Abschluß von Neuerervereinbarungen nur zu den in § 13 Ziff. 1 bis 3 NVO vorgesehenen Zwecken; die Zusammensetzung der Neuererkollektive aus Arbeitern und Angehörigen der Intelligenz entsprechend den Forderungen des § 14 NVO und des § 3 Abs. 1 der 2. DB zur NVO Aufgaben der Leiter beim Abschluß von Neuerervereinbarungen vom 25. Juni 1974 (GBl. I Nr. 35 S. 333); die Festlegung in § 14 Abs. 1 Satz 4 NVO, wonach die zu lösende Neuereraufgabe quantitativ nicht zu den Arbeitsoder Dienstaufgaben der Mitglieder des Neuererkollektivs gehören darf; die Kontrolle darüber, daß gemäß § 1 der 2. DB zur NVO Neuerervereinbarungen nur von dazu befugten leitenden Mitarbeitern abgeschlossen werden. Dabei haben die Gewerkschaftsleitungen darauf zu achten, daß die BGL durch Beschluß zustimmt; die Zustimmung des Vorsitzenden des Neuereraktivs oder des BGL- bzw. AGL-Vorsitzenden reicht dazu nicht aus. Die schöpferische Tätigkeit der Neuerer vollzieht sich vorwiegend innerhalb des sozialistischen Wettbewerbs, der durch das gemeinsame Wirken aller Gewerkschaftsfunktionäre und Arbeitskollektive immer höhere Effektivität erlangt. Dabei achten die gewerkschaftlichen Leitungen darauf, daß die bewährten Leninschen Wettbewerbsprinzipien, wie z. B. das Vergleichen von Bestleistungen und ihre Wiederholung im Massenumfang durch den Erfahrungsaustausch sowie die öffentliche Führung und materielle und moralische Stimulierung des Wettbewerbs2 gezielt auf die Neuerertätigkeit angewandt werden. Das schließt auch ein, den Wettbewerb im gesamten Betrieb stärker als bisher auf überbetriebliche nachnutzbare Neuerungen zu orientieren und dafür konkrete Ziele zu stellen. Die umfassende Unterstützung und Befähigung der Neuerer zur Lösung anspruchsvoller Aufgaben erfordert es, daß auch der Betriebsleiter seiner Verantwortung insbesondere aus § 7 NVO gerecht wird. Dazu gehört die ständige Analyse der betrieblichen Entwicklung der Neuerertätigkeit, die Versorgung der Neuerer mit allen notwendigen Informationen besonders auf wissenschaftlich-technischem Gebiet sowie ihre fachliche Weiterbildung, Anleitung und Befähigung zur Lösung der ihnen übertragenen Aufgaben. Zur Unterstützung der Leiter der Betriebe bei der Erfüllung dieser Aufgaben fordern die gewerkschaftlichen Leitungen eine regelmäßige Berichterstattung des Leiters (§ 10 Abs. 5 NVO) und fassen in Abstimmung mit ihm geeignete Beschlüsse zur Überwindung von Hemmnissen. Ebenso arbeiten sie zur Förderung der Neuerertätigkeit mit den Büros für die Neuererbewegung (BfN) und den Neuererbrigaden zusammen. Die aktive Mitarbeit von Gewerkschaftsfunktionären und Mitgliedern des Neuereraktivs in Neuererbrigaden und Neuererkollektiven stärkt den Fundus an Erfahrungen, den es bei der Sachkundigen Wahrnehmung gewerkschaftlicher Mitwirkungsrechte immer zu nutzen gilt. Konsequentes Eintreten für die Rechte der Neuerer Eine wichtige gewerkschaftliche Aufgabe ist das konsequente Eintreten für die Wahrung der Rechte der Neuerer. Dazu bie- tet der Beschluß des Präsidiums des Bundesvorstandes des FDGB über die Aufgaben der Gewerkschaften zur Erläuterung des sozialistischen Rechts sowie zur Weiterentwicklung des Rechtsbewußtseins der Werktätigen vom 2. August 19743 eine gute Grundlage. Die Mitglieder des gewerkschaftlichen Neuereraktivs, die Neuerer selbst und besonders auch die Gruppenfunktionäre sind vorrangig mit dem Neuererrecht vertraut zu machen, und es sind Rechtsberatungen zu organisieren (§ 10 Abs. 1 NVO). Die Gewerkschaftsleitungen setzen sich auch dafür ein, daß alle Leiter über die notwendigen Kenntnisse auf dem Gebiet des Neuererrechts verfügen. Wichtig ist weiterhin, daß Beschwerden der Neuerer nach § 28 NVO vom Betrieb in der gesetzlich geregelten Weise erfaßt, bearbeitet und ausgewertet werden. Helfen Leiter den von Neuerern eingelegten. Beschwerden nicht ab, dann haben sie vor ihrer Entscheidung die Stellungnahme der zuständigen betrieblichen Gewerkschaftsleitung einzuholen (§ 10 Abs. 2 NVO). Voraussetzung für die Wahrnehmung dieses gewerkschaftlichen Rechts ist, daß der Leiter die Gewerkschaftsleitung rechtzeitig informiert. In ihrer Stellungnahme muß die betreffende Gewerkschaftsleitung dde Beschwerdegründe prüfen, so z. B. ob ein Neuerervorschlag alle Merkmale des § 18 NVO aufweist oder ob die Nutzung einer vereinbarungsgemäß erbrachten Neuererleistung im Betrieb zweckmäßig ist. Bei unterschiedlichen Auffassungen zwischen dem zuständigen staatlichen Leiter und der Gewerkschaftsleitung hat der übergeordnete Leiter zu entscheiden. Die Neuerer sind stets ausführlich über die Begründung der Entscheidung zu informieren. Werden Streitigkeiten über Vergütungsansprüche von Neuerern bei den Gerichten anhängig (§ 32 NVO)4, erarbeitet sich die zuständige Gewerkschaftsleitung einen Standpunkt zum Rechtsstreit und hört dazu auch die Meinung des Neuerers bzw. des Kollektivs. Durch beauftragte Gewerkschaftsvertreter hilft sie, berechtigte Ansprüche in der Beratung der Konfliktkommission durchzusetzen (§8 Abs. 4 KKO). Wird gegen die Entscheidung der Konfliktkommission Einspruch eingelegt, sorgt die Gewerkschaftsleitung dafür, daß der Neuerer über die BGL bzw. den Kreisvorstand des FDGB für das Verfahren vor dem Kreisgericht einen gewerkschaftlichen Prozeßvertreter erhält (§ 301 Abs. 1 AGB). Zur Durchsetzung der in § 22 Abs. 1 Ziff. 5 NVO festgelegten Rechte der Neuerer können die Gewerkschaftsleitungen auch Vorschläge zur moralischen und materiellen Anerkennung von Neuererleistungen unterbreiten. Ebenso können sie nach § 6 der l. DB zur NVO Vergütung für Neuerungen und Erfindungen vom 22. Dezember 1971 (GBl. II 1972 Nr. 1 S. 11) dem Leiter des Betriebes die Erhöhung der Vergütung Vorschlägen, wenn volkswirtschaftliche oder betriebliche Schwerpunktaufgaben vordringlich zu lösen sind oder wenn ein beispielgebender Einsatz, insbesondere bei der Entwicklung der kollektiven Neuerertätigkeit, gegeben ist. Die Entscheidung darüber hat der Leiter zu treffen. Da gemäß § 21 NVO auch solche Ideen und Anregungen von Werktätigen materiell zu würdigen sind, die keine Neuererleistungen i. S. der NVO darstellen, sollten die Gewerkschaftsleitungen auch dazu Vorschläge unterbreiten. Solche Fälle sind z. B. dann gegeben, wenn durch Anregungen von Werktätigen Neuererleistungen vorbereitet oder nachgenutzt werden oder wenn durch Initiative eines Werktätigen ein früherer, von einem anderen Neuerer eingebrachter, aber abgelehnter Vorschlag nunmehr doch noch benutzt wird (vgl. § 24 Abs. 1 NVO). Beziehen sich Neuerungen auf die Verbesserung des Ge-sund'heits- und Arbeitsschutzes, dann wird die Vergütung nach der in der Anlage zur 4. D!B zur NVO Festsetzung von Vergütungen vom 8. Juli 1977 (GBl. I Nr. 23 S. 295) festgelegten Methodik bestimmt. Die Entscheidung des Leiters bedarf nach Ziff. 10 dieser Anlage der Zustimmung der zuständigen betrieblichen Gewerkschaftsleitung. Mit der Wahrnehmung dieses Rechts können die gewerkschaftlichen Leitungen darauf Einfluß nehmen, daß Neuererleistungen auf einem sehr wichtigen Gebiet der Gestaltung der Arbeitsbedingungen und des Schutzes von Leben und Gesundheit der Werktätigen die gebührende Anerkennung erfahren und somit neue Initiativen auf diesem Gebiet geweckt werden. 2 Vgl. W. X. Lenin, „Wie soll man den Wettbewerb organisieren?“, in: Werke, Bd. 26, BerUn 1961, S. 402 ff.; derselbe, „Die nächsten Aufgaben der Sowjetmacht“, in: Werke, Bd. 27, Berlin 1960, S. 250 ff. 3 Der Beschluß ist veröffentlicht in: Arbeitsrechtliche Beschlüsse, Dokumente, Berlin 1980, S. 4 ff. 4 Vgl. dazu auch Ziff. 1 der Richtlinie Nr. 30 des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der Anwendung des Neuererrechts in der Rechtsprechung vom 28. August 1974 (GBl. I Nr. 45 S. 413).;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 39. Jahrgang 1985, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Die Zeitschrift Neue Justiz im 39. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1985 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 39. Jahrgang 1985 (NJ DDR 1985, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-516).

In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und im Zusammenwirken mit den verantwortlichen Kräften der Deutschen Volkspolizei -und der Zollverwaltung der DDR; qualifizierte politisch-operative Abwehrarbeit in Einrichtungen auf den Transitwegen zur Klärung der Frage Wer ist wer? führten objektiv dazu, daß sich die Zahl der operativ notwendigen Ermittlungen in den letzten Jahren bedeutend erhöhte und gleichzeitig die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung vorzustoßen. Im Ergebnis von solche Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, die zu wirksamen Veränderungen der Situation beitragen. Wie ich bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage und im einzelnen vom bereits erreichten Stand der Lösung der Aufgaben auszugehen. Mit der Bestimmung des werden gestellte Aufgaben konkretisiert.