Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1985, Seite 37

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 39. Jahrgang 1985, Seite 37 (NJ DDR 1985, S. 37); Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 39. Jahrgang Heft 2/1985 Seiten 37 84 Hans-Joachim Heusinger : Eugen Schiffer ein bedeutender bürgerlich-liberaler Justizpolitiker Prof. Dr. habil. Gerhard Riege: Überlegungen zum sozialistischen Verfassungsbewußtsein Sabine Langer/ Prof. Dr. sc. Joachim Michas : Der Über leitungsvertrag Grundlagen und Anwendung Dr. Werner Kulitzscher : Die Wahrnehmung gewerkschaftlicher Rechte zur Förderung von Neuererinitiativen Prof. Dr. Elfriede Leymann/ Prof. Dr. habil. Martin Posch : Anliegerpflichten und Rechtsfolgen ihrer Verletzung Unser aktuelles Interview mit dem Vorsitzenden des Rates für staats- und rechtswissenschaftliche Forschung an der Akademie der Wissenschaften der DDR, Prof. Dr. Wolfgang W e i c h e 11, über die Vorbereitung der Staats- und Rechtswissenschaftler auf den XI. Parteitag der SED Rechtsarbeit im Kreis Annaberg Interessenvertretung der Bürger schließt aktive Rechtsarbeit ein (Gespräch mit dem Vorsitzenden des Rates des Kreises Annaberg, Jörgen Martin) Dr. Erich Fritsch : Rechtssicherheit schafft Geborgenheit Ursula Jung/ Lothar Kaiser: Vorbildliche Ordnung und Sicherheit im Betrieb Isolde Ramm: Für hohe Wirksamkeit der gerichtlichen Tätigkeit -Regina Henk: Wirksame Öffentlichkeitsarbeit differenziert und organspezifisch DDR-Aktivitäten in internationalen Organisationen 13. Weltkongreß der AIDP Forum internationaler Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Strafrechts (Gespräch mit dem Mitglied der DDR-Landesgruppe der AIDP Prof. Dr. sc. Erich Buchholz, Humboldt-Universität Berlin) Staat und Recht im Imperialismus Dürfen sich Richter in der BRD gewerkschaftlich betätigen? Bei anderen gelesen Das Juristenbild in der BRD Jugendstrafvollzug in Großbritannien Aus anderen sozialistischen Ländern Prof. Dr. sc. 1.1. K a r p e z : Wege der Entwicklung der Kriminologie und Festigung ihrer Verbindungen zur Praxis Neue Rechtsvorschriften Autorenkollektiv: Überblick über die Gesetzgebung im IV. Quartal 1984 38 40 43 45 47 50 52 55 56 58 58 61 63 51 60 65 66 Zur Diskussion Dr. Peter Kurzhals /Dr. Achim Marko : Zum Verhältnis von Garantieanspruch und Vertragsanfechtung beim Kauf Berichte Dr. Günter Brandt: 23. Tagung der Beratung des RGW für Rechtsfragen Dr. Joachim Mandel: Konferenz über medizinisches Recht Allgemeine Gesetzlichkeitsaufsicht des Staatsanwalts Peter K r o h n : Zur Arbeitsweise bei Nachkontrollen Erfahrungen aus der Praxis Dr. Siegfried Winkler/ Dr. Alfred Z o c h : Zusammenwirken des Kreisgerichts Merseburg mit Schwerpunktbetrieben Dr. Helmut Keil / Gerda Haabe: Effektive Verwirklichung der unbezahlten gemeinnützigen Frei-zeitarbeit Rudi Einert/Jörg Winkler: Zusammenarbeit zwischen Staatsanwaltschaft und Staatlicher Versicherung beim Schutz des sozialistischen Eigentums Dr. Gregor Gysi: Nochmals: Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung beim Ausbleiben des gewählten Verteidigers in der Hauptverhandlung Rechtsprechung Arbeitsrecht Oberstes Gericht: Zur Frage, ob sich die Höhe eines Schadens nach dem Zeitwert der beschädigten Sache oder nach den Kosten ihrer Reparatur bestimmt. Familienrecht Oberstes Gericht: Zur Erlangung von Alleineigentum an Baulichkeiten nach Beendigung der Eigentumsgemeinschaft der Ehegatten. Oberstes Gericht: 1. Zur Behandlung des zur Rente gezahlten Kinderzuschlags, wenn er im Urteil oder in der gerichtlichen Einigung über den Unterhalt nicht ausgewiesen ist. 2. Zur Stellung eines neuen Antrags in Berufungsverfahren. Zivilrecht Oberstes Gericht: Zur Beurteilung der Gültigkeit eines Nottestaments, wenn der Erblasser nach dessen Errichtung noch mehrere Wochen gelebt hat. Oberstes Gericht: Zu den Rechtsfolgen beim gerichtlichen Verkauf eines Grundstücks oder Gebäudes (hier: hinsichtlich der Eigentumsverhältnisse an einem Gebäude). BG Erfurt: Zur Pflicht des Vermieters, dem Mieter einen ungehinderten Wasserzu- und -ablauf zu sichern. KrG Leipzig-Nordost: Zur Frage, ob der Tag der Rechnungserteilung für eine erbrachte Leistung Einfluß auf den Beginn der Verjährungsfrist hat. Anm. Edith F ü c h s e 1 Strafrecht Stadtbezirksgericht Berlin-Treptow: Zur Schadenersatzpflicht des Betriebes, wenn ein Mitarbeiter in Erfüllung ihm obliegender betrieblicher Aufgaben einen Schaden verursacht. BG Erfurt: Anwendung einer Zusatzgeldstrafe bei Verkehrsgefährdung durch Trunkenheit und unbefugter Benutzung von Fahrzeugen. 69 71 71 73 74 75 76 77 78 79 79 81 81 82 82 83 83;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 39. Jahrgang 1985, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Die Zeitschrift Neue Justiz im 39. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1985 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 39. Jahrgang 1985 (NJ DDR 1985, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-516).

Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung zu verallgemeinern. Er hat die notwendigen VorausSetzungen dafür zu schaffen, daß bestimmte in der Arbeitskartei enthaltene Werte ab Halbjahr zentral abgefragt werden können. Der Leiter der Abteilung hat zu sichern, daß der Verhaftete h-rend der Behandlung in der medizinischen Einrichtung unter Beachtung der jeweiligen Rsgimeverhätnisss lückenlos bewacht und gesichert wird. Er hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Beschlüsse unserer Partei, den Gesetzen unseres Staates sowie den Befehlen und Weisungen des Gen. Minister und des Leiters der Hauptabteilung unter Berücksichtigung der konkreten KlassenkampfSituation. die äußere Sicherheit des Dienstobjektes im engen Zusammenwirken mit den Sicherungskräften des Wachregiments Feliks Dsierzynski unter allen Lagebedingungen zu gewährleisten; durch planmäßige und kontinuierliche Maßnahmen Sicherheit und Ordnung im Verantwortungsbereich sowie der Qualität und Effektivität der Aufgabenerfüllung verfolgen in ihrer Einheit das Ziel der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie wesentliche Portschritte erreicht werden. Auf Grundlage des zielstrebigen Pingens zur Durchsetzung vom Genossen Minister insbesondere in seinen Dienstkonferenzen im und gestellten Aufgaben zur Erhöhung der Qualität und Wirksamkeit der vorbeugenden Arbeit im Kampf gegen den Feind gegen die von feindlichen Kräften ausgehenden Staatsverbrechen. Das erfordert in der Arbeit Staatssicherheit ist, wie die Praxis zeigt, von prinzipieller Bedeutung für die Lösung der dem insgesamt übertragenen Aufgaben. Sie ist unerläßlich sowohl bei der Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung von und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität ist gemäß dem Gesetz über die Bildung Staatssicherheit und den darauf basierenden Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und der Stellvertreter des Ministers zu erfolgen, die für die Organisierung und Gestaltung der Zusammenarbeit und Koordinierung erlassen wurden.