Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1985, Seite 349

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 39. Jahrgang 1985, Seite 349 (NJ DDR 1985, S. 349); Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 39. Jahrgang Heft 9/1985 Seiten 349 388 Prof. Dr. habil. Klaue Heuer : Gedanken zum neuen Gesetz über die örtlichen Volksvertretungen 350 Prof. Dr. sc. Günther Rohde/ Dozent Dr. sc. Günter Puls/ Dr. Siegfried Zänker: Bodenreform 1945 Grundlage für die Gestaltung der sozialistischen Landwirtschaft in der DDR (Zum 40. Jahrestag der demokratischen Bodenreform) 353 Prof. Dr. sc. Anita G r a n d k e : Die Ehe als Rechtsverhältnis 356 Dozent Dr. sc. Erich S i e g e r t / Dr. York-Zier old /Dr. Klaus Zieger: Aspekte des Verhältnisses von Baulandgesetz und Entschädigungsgesetz zu anderen Rechtsvorschriften (Schluß) 359 Prof. Dr. sc. Dietmar Seidel: Probleme strafrechtlicher Verantwortlichkeit bei Schadensfällen in der Volkswirtschaft 362 Dr. Rudolf Frambach/ Dr. Hans G r u b e r : Mepßchenrechtsfragen in der UNO 1984/85 365 Volksvertretung und Gesetzlichkeit Dr. Gerhard Steffens: Bezirkstag Karl-Marx-Stadt festigt die sozialistische Rechtsordnung (Verallgemeinerung der Erfahrungen aus dem Kreis Anna'berg) 367 Aus anderen sozialistischen Ländern Dr. Jän Baläz : Weiterbildung der Justizkader in der* Slowakischen SR 369 Staat und Recht im Imperialismus Günther Wieland : Verborgene Wurzeln der Nazijustiz 371 Bei-anderen gelesen BRD: Jahrelange Prozeßdauer in Arbeitsgerichtsverfahren 363 Selbstjustiz in den USA . 368 Kampf gegen den Neofaschismus in Österreich 372 BRD: Kredithaie ruinieren Bauern 377 Aus der Arbeit der Vereinigung der Juristen der DDR Dr. Ulrich R o e h 1 : Mit neuen Initiativen zum XI. Parteitag der SED (Bericht über die Zentrale Delegiertenkonferenz der VdJ der DDR 1985) 373 Berichte Margret Edler/ Dozent Dr. habil. Heinz Gold: Staats- und rechtswissenschaftliche Konferenz in Vorbereitung auf den XI. Parteitag der SED 375 Erfahrungen aus der Praxis Walter K r e n z i e n : Rechte der werktätigen Frau und Mutter im Betrieb 379 Jürgen Wetzens tein-Ollenschläger : Konsequente Leitungstätigkeit zur Qualifizierung der Zivil-,, Familien- und Arbeitsrechtsprechung 380 Dr. Barbara Redlich /Heiko Wagner : 10 Jahre Fachschulausbildung für mittlere Juristische Kader '' 382 Katharina Dukes : Wirksame Rechtsarbeit einer Schiedskommission 382 Rechtsprechung Arbeitsrecht BG Erfurt: Zur Pflicht des Werktätigen, bis zur gerichtlichen Entscheidung über die Berechtigung einer Kündigung den Verdienstausfall möglichst gering zu halten. 383 Stadtgericht Berlin: Zur Prüfung, ob ein Neuerervorschlag eine Leistung darstellt, die qualitativ über die Arbeitsaufgabe des Werktätigen (hier: Entwicklungsingenieur in einer Forschungseinrichtung) hinausgeht. 384 Familienrecht Oberstes Gericht: Zur Voraussetzung, unter der für den im Eheverfahren geltend gemachten Anspruch auf Ehegattenunterhalt der Gebührenwert für Rechtsanwaltsgebühren und für die Gerichtsgebühr getrennt festgesetzt werden muß. 384 BG Erfurt: Zur Unzulässigkeit einer Vollstreckung wegen rückständigen Unterhalts, weil Ihr eine rechtswirksame außergerichtliche Einigung entgegensteht. 385 Zivilrecht Oberstes Gericht: 1. Zur Legitimation von Ehegatten, eine gemeinschaftliche Forderung gerichtlich geltend zu machen. 2. Zur Pflicht des Gerichts, die bei einem Wohnungstausch vereinbarten wesentlichen Vertragspunkte umfassend aufzuklären. 386 BG Dresden: Zum rechtlichen Charakter von GesChenkgutscheinen und zur Dauer ihrer Gültigkeit. 381 BG Rostock: Zur Frage, ob der Ausschluß des Mitglieds einer Garagengemeinschaft gerechtfertigt Ist, wenn das Statut lediglich die Nutzung einer Garage zuläßt, das örtliche Organ aber die Nutzung einer zweiten Garage genehmigt hat. 387;
Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 39. Jahrgang 1985, Seite 349 (NJ DDR 1985, S. 349) Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 39. Jahrgang 1985, Seite 349 (NJ DDR 1985, S. 349)

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 39. Jahrgang 1985, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Die Zeitschrift Neue Justiz im 39. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1985 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 39. Jahrgang 1985 (NJ DDR 1985, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-516).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung festzulegen. Durch die Hauptabteilung Kader und Schulung sind die erforderlichen Planstellen bereitzustellen. Ziel und Umfang der Mobilmachungsarbeit. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den Bezirksverwaltungen zu planen und vorzubereiten. Die materielle Ergänzung. Die materielle Ergänzung beinhaltet die Planung des materiellen Bedarfs Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten bestimmt. Grundlage der Planung und Organisation der Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher. Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen des Vorkommnisses konkret herauszuarbeiten. Das Staatssicherheit konzentriert sich hierbei vorrangig darauf, Feindtätigkeit aufzudecken und durch Einflußnahme auf die Wiederherstellung einer hohen Sicherheit und Ordnung in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. Zur Realisierung dieser grundlegenden Aufgaben der bedarf es der jederzeit zuverlässigen Gewährleistung von Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Parteilichkeit bei der Handhabung der Mittel und Methoden und des Standes der politisch-operativen Arbeit zur wirkungsvollen Aufspürung und Bekämpfung der Feindtätigkeit, ihrer Ursachen und begünstigenden Bedingungen. Es darf jedoch bei Einschätzungen über die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung erhöht und die Konzentration auf die Arbeit am Feind verstärkt werden kann und muß. Deshalb ist auf der Grundlage einer exakten Planung ein differenzierter Treffrhythmus festzulegen und zu kontrollieren. Gleichzeitig ist die Treffdisziplin verschiedener weiter zu erhöhen. Solche Erscheinungen, die vom Genossen Minister auf dem Führungsseminar gegebenen kritischen Hinweise unbedingt zu beachten: Vielfach sind die vorhandenen Einschätzungen auf Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit über einseitig und subjektiv gefärbt.

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