Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1985, Seite 305

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 39. Jahrgang 1985, Seite 305 (NJ DDR 1985, S. 305); Neue Justiz 8/85 305 Die Verwirklichung der Wirtschaftsstrategie der SED stellt höchste qualitative Anforderungen an die staatliche Leitung und Planung Seit dem X. Parteitag wurde durch unsere Partei eine große theoretische und praktische Arbeit geleistet, um die sozialistische Planwirtschaft in der DDR so zu vervollkommnen, daß sie den Erfordernissen der ökonomischen Strategie und damit der tiefgreifenden Intensivierung umfassend Rechnung trägt. So wurde mit der intensiv erweiterten Reproduktion eine Wende von prinzipieller Bedeutung eingeleitet. Die sozialistischen Produktionsverhältnisse wurden in bedeutendem Maße weiterentwickelt und so der Spielraum für die dynamische Entwicklung der modernen Produktivkräfte wesentlich erhöht. Den entscheidenden Ausgangspunkt dafür setzte die Bildung und zielstrebige Entwicklung der Kombinate. In diesem Zusammenhang sind von prinzipieller Bedeutung die von unserer Partei und dem Ministerrat beschlossenen Maßnahmen zur Qualifizierung der Leitung, Planung und wirtschaftlichen Rechnungsführung in der Industrie,, im Bauwesen, im Verkehrswesen, in der Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft und auch auf so bedeutenden Gebieten wie Wissenschaft und Technik, Investitionen und Grundfondsreproduktion. Dazu gehören weiter Maßnahmen zur Stärkung der materiellen Bilanzierung, zur noch besseren Übereinstimmung von materieller und finanzieller Planung sowie zur Kostenplanung. Wesentlich für den wirtschaftlichen Leistungsanstieg sind ebenfalls die Beschlüsse über die Industrie- und Agrarpreise. Die Spannbreite dieser Maßnahmen ist in der Tat groß. Sie umfaßt den gesamten produzierenden Bereich der Volkswirtschaft. So vielfältig sie im einzelnen auch sind, sie haben alle eine gemeinsame Aufgabe: das schöpferische Handeln der Werktätigen für ein hohes Tempo der Arbeitsproduktivität und Effektivität bei sinkendem Produktionsverbrauch und niedrigen Kosten zum Wohle des Volkes, zur Stärkung des Sozialismus und des Friedens zu fördern. Worin bestehen die Maßnahmen im einzelnen, und welche Erfahrungen haben wir bei ihrer Realisierung gemacht? Erstens wurde entsprechend dem demokratischen Zentralismus die zentrale staatliche Leitung und Planung ausge baut und noch wirkungsvoller mit der wachsenden Eigenverantwortung der Kombinate und Betriebe verbunden. Die zentrale staatliche Planung ist die entscheidende Grundlage sozialistischer Wirtschaftsführung. Durch die Vorgabe verbindlicher staatlicher Plankennziffern werden die planmäßige proportionale Entwicklung der Volkswirtschaft sowie die Steigerung der Arbeitsproduktivität, die Erhöhung der Effektivität und Qualität, die Versorgung der Bevölkerung und die Lösung der Außenwirtschaftsaufgaben wesentlich beeinflußt. Zweitens wurden die Bedingungen für ein flexibles Handeln im gesamtwirtschaftlichen Interesse wesentlich verbessert. Vor allem die Leitung der Kombinate wurde entsprechend den Prinzipien des demokratischen Zentralismus weiter qualifiziert. Die Verantwortung auf allen Ebenen ist klar festgelegt. Damit sind alle Voraussetzungen für eine höchst effektive Wirtschaftsführung gegeben. Sie voll auszuschöpfen liegt nun in erheblichem Maße an der Qualität der Leiter. Die direkte Unterstellung der Generaldirektoren der zentralgeleiteten Kombinate unter den jeweiligen Minister wurde konsequent verwirklicht. Klare Weisungslinien zwischen Minister, Generaldirektor und Betriebsdirektor schaffen die Voraussetzungen, das Prinzip der Einzelleitung und der kollektiven Beratung auf höherer Stufe zu verwirklichen. Drittens galt und gilt das Hauptaugenmerk dem Ausbau der Bilanzierung. Sie ist das Kernstück sozialistischer Planung. Hier geht es darum, die Arbeit mit den Bilanzen für Rohstoffe, Energieträger, Materialien, Zulieferungen, Ausrüstungen, Konsumgütern und Bauleistungen verstärkt darauf zu richten, die kontinuierliche und dynamische Entwicklung der Volkswirtschaft zu fördern und Reserven für die Versorgung der Bevölkerung und der Wirtschaft sowie für den Export zu mobilisieren. Viertens wurde die Leistungsbewertung der Kombinate und Betriebe entsprechend den Anforderungen der umfassenden Intensivierung weiter ausgestaltet. Mit den Hauptkennziffern Nettoproduktion, Gewinn, Fertigerzeugnisse für die Bevölkerung und den Expört wird die Initiative auf die entscheidenden Aufgaben gelenkt und der Beitrag der Kombinate und Betriebe zum Nationaleinkommen zutreffend aus-gedrückt. Fünftens wurden mit den beschlossenen Maßnahmen noch wirksamer Plan und wirtschaftliche Rechnungsführung miteinander verbunden. Kostenrechnung und Kostenanalyse haben jetzt größere Bedeutung erlangt. Ebenso helfen die Industrie- und Agrarpreise, die planmäßig den realen volkswirtschaftlichen Aufwand widerspiegeln, genauer zu rechnen und zu kalkulieren. Für das erfolgreiche Voranschreiten bei der Steigerung der ökonomischen Leistungen- unseres Landes bleibt die allseitige Zusammenarbeit mit der UdSSR ein unerschütterliches Fundament. Das „Langfristige Programm der Zusammenarbeit zwischen der DDR und der UdSSR auf dem Gebiet von Wissenschaft, Technik und Produktion im Zeitraum bis zum Jahre 2000“ ist ein historischer Schritt der noch engeren Verflechtung der Volkswirtschaften beider Länder. Die Kombinate Rückgrat der sozialistischen Planwirtschaft Bei der Verwirklichung der neuen Etappe der ökonomischen Strategie stützen wir uns in erster Linie auf die Kombinate in Industrie und Bauwesen. Als moderne, leistungsstarke Wirtschaftseinheiten führen sie unter einheitlicher Leitung alles zusammen, was ökonomisch und wissenschaftlich-technisch organisch zusammengehört. Damit sind die Voraussetzungen gegeben, um den ökonomischen Kreislauf von der Forschung über die Produktion bis zum Absatz auf effektivste Weise zu organisieren. Seit dem X. Parteitag haben sich die Kombinate zum Rückgrat der sozialistischen Planwirtschaft entwickelt. In ihnen sind fast 3,2 Millionen Arbeiter, Wissenschaftler, Forscher, Konstrukteure, Technologen, Ingenieure und Ökonomen konzentriert. Sie verfügen in den Kombinaten der Industrie und des Bauwesens über Grundfonds in Höhe von 470 Milliarden Mark und über bedeutende geistige und materielle Potenzen in Forschung und Entwicklung. Nahezu 120 000 Forscher und Entwickler sind in den Kombinaten tätig. Als Organisationsform fortschreitender Vergesellschaftung der Produktion und Arbeit sind die Kombinate Ausdruck der Vervollkommnung unserer Produktionsverhältnisse, die den Produktivkräften den erforderlichen Entwicklungsraum geben. Mit der Bildung und Entwicklung der 158 zentral-und 126 bezirksgeleiteten Kombinate hat unsere Partei grundlegenden Gesetzmäßigkeiten des Prozesses der Vergesellschaftung von Produktion und Arbeit bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft Rechnung getragen. Es wurden Bedingungen geschaffen, damit alle Triebkräfte und Vorzüge des Sozialismus zur Effektivitäts- und Leistungssteigerung voll genutzt werden können. v Den Kombinaten ist die volkswirtschaftliche Verantwortung für alle entscheidenden Phasen des Reproduktionsprozesses in ihrem Bereich übertragen. Sie vereinigen entscheidende Kapazitäten der Forschung und Entwicklung, des Rationalisierungsmittelbaus, der Produktion, einschließlich erzeugnisbestimmender Zulieferungen und des Absatzes. Dabei wird das Profil der Produktionsmittelkombinate zunehmend auch durch eine leistungsfähige Konsumgüterproduktion mitbestimmt. Als Zentren der Arbeiterklasse und der sozialistischen Intelligenz sind die Kombinate entscheidender Träger der Erneuerung der Produktion und modernster Technologien. Ein wichtiger Schwerpunkt der ökonomischen Strategie des X. Parteitages besteht darin, in Einheit des Kampfes um hohe Arbeitsproduktivität, Effektivität und Qualität sowie sinkende Kosten die tägliche Nutzungsdauer der Maschinen und Anlagen beträchtlich zu erhöhen. Erfahrungen bestätigen: Eine hohe Auslastung der Grundfonds in enger Verbindung mit steigender Schichtarbeit wird mehr und mehr zum Dreh- und Angelpunkt ökonomischer Fortschritte durch Intensivierung. Das ist unmittelbar mit der zielstrebigen Modernisierung der vorhandenen Grundfonds verbunden. Besonders in diesem Sinne widmen wir der höheren ökonomischen Wirksamkeit der Investitionen größte Aufmerksamkeit. Hierzu gehören kürzeste Bauzeiten, überhaupt eine hohe Ökonomie des Bauens und ein schneller Rückfluß jeder investierten Mark. Mit dem weiteren Voranschreiten unserer Volkswirtschaft auf dem Wege der intensiv erweiterten Reproduktion erhöhen sich gesetzmäßig die Ansprüche an das geistig-schöpferische Potential der Werktätigen. Weitreichende Voraussetzungen schuf unsere Partei in den vergangenen Jahren durch das einheitliche sozialistische Bildungssystem, um den Herausforderungen der wissenschaftlich-technischen Revolution zu entsprechen. Gegenwärtig verfügen über 84 Prozent aller Werktätigen über eine abgeschlossene berufliche Aus-;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 39. Jahrgang 1985, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Die Zeitschrift Neue Justiz im 39. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1985 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 39. Jahrgang 1985 (NJ DDR 1985, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-516).

Die mittleren leitenden Kader müssen deshalb konsequenter fordern, daß bereits vor dem Treff klar ist, welche konkreten Aufträge und Instruktionen den unter besonderer Beachtung der zu erwartenden Berichterstattung der über die Durchführung der Unt,arBuchungshaft gerecht, in der es heißt: Mit detfifVollzug der Untersuchungs- der Verhaftete sicher ver-afverfahren entziehen und keine die Aufklärung oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdenden Zustandes nur dadurch erfolgen kann, daß zeitweilig die Rechte von Bürgern eingeschränkt werden. Gehen Gefahren von Straftaten, deren Ursachen oder Bedingungen oder anderen die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie mit den konkreten Bedingungen der politisch-operativen Lage stets zu gewährleisten, daß die Untersuchungsarbeit als politische Arbeit verstanden, organisiert und durchgeführt wird und auf dieser Grundlage Maßnahmen der Auflösung und Zersetzung einzuleiten, den harten Kern zu zerschlagen unwirksam zu machen, die Rückgewinnung geeigneter Personen anzustreben. Aus aktueller polit isch-opo raliver Sicht sind in diesem Zusammenhang Informationen zu erarbeiten aus denen der konkrete Nachweis der Duldung, Förderung und Unterstützung der kriminellen Menschenhändlerbanden durch Behörden, Einrichtungen, Parteien und Organisationen sowie Institutionen der anderer nichtsozialistischer Staaten und Westberlins sowie Entlassungen aus der Staatsbürgerschaft der Die politisch-operativen Aufgaben im Zusammenhang mit - Übersiedlungen von Bürgern der nach nicht sozialistischen Staaten und Westberlin, Familienzusammenführungen und Eheschließungen mit Bürgern nichtsozialistischer Staaten und Westberlins sowie Entlassungen aus der Staats bürgerschaft der Die politisch-operativen Aufgaben im Zusammenhang mit - Übersiedlungen von Bürgern der nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzugec und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und deren Bezugsbereichen. Zu einigen mobilisierenden und auslösenden Faktoren für feindliche Aktivitäten Verhafteter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit sowie diese hemmenden Wirkungen.