Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1985, Seite 288

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 39. Jahrgang 1985, Seite 288 (NJ DDR 1985, S. 288); 288 Neue Justiz 7/85 bis zu einer vom Justizapparat völlig losgelösten „Privatisierung der Konfliktregelung“ hingeführt werden darf. Nicht wenige Autoren warnen vor der „Gefahr einer gewerbsmäßigen, unkontrollierten Privatjustiz, die etwa in Gestalt flächendeckender Schiedsgerichtsorganisationen für kostengünstige Massenfälle der staatlichen Gerichtsbarkeit den Rang ablaufen könnte“.24 * 26 Die meisten Vorschläge laufen deshalb darauf hinaus, für die Schlichtungs- bzw. Schiedsstellen Juristen mit der „Befähigung zum Richteramt“ als Vorsitzende zu bestellen und die mit den Streitparteien ausgehandelten Vergleiche durch das Gericht vollstreckungsfähig zu machen. Teilweise wird darüber hinaus erwogen, außergerichtliche Verfahren nicht nur auf Antrag von Bürgern, sondern auch auf Initiative der Schiedsstelle durchzuführen, wenn diese bereits bei Gericht anhängige- Fälle für eine außergerichtliche Streitbeilegung als geeignet ansieht und die Verfahrensbeteiligten zu einer Übertragung der Angelegenheit auf die Schiedsstelle bewegen kann.2 *® Bei den Vorhaben zur Erweiterung des Schlichtungs- und Schiedswesens geht es mithin darum, zur Entlastung der Gerichte vereinfachte und kostengünstigere Streitbeilegungsverfahren 'vorwiegend in bestimmten zivilrechtlichen Streitfällen anzubieten, die aber in vieler Hinsicht an die Justiz angebunden und von ihr abhängig sind. Sie sollen wie oft betont wird gerichtliche Verfahren nicht ersetzen, sondern lediglich ergänzen. Das mit ihnen verfolgte Anliegen besteht vor allem darin, das Instrumentarium staatsmonopolistischer Konfliktregulierung differenzierter und damit effektiver zu machen. Man erwartet, daß die „alternativen Verfahren“ in mancher Beziehung besser als die gerichtlichen Verfahren in der Lage sind, eine für die Streitbeteiligten „friedensstiftende Regelung“ des Konflikts zu erreichen.2® Auf diese Weise sollen sie zugleich dazu beitragen, Barrieren zwischen der Bevölkerung und den konfliktregulierenden Instanzen abzubauen. Sie flankieren damit die in jüngerer Zeit unternommenen vielfältigen Versuche, das Image der Justiz in der Öffentlichkeit aufzuwerten.27 1 * Die Überwindung der sich vertiefenden Kluft zwischen werktätiger Bevölkerung und Justiz, wie sie sich letztlich in den verschiedenen Erscheinungsformen der Justizkrise ausdrückt, ist weder durch eine Rationalisierung des gerichtlichen Verfahrens noch durch eine Verlagerung des Streitpotentials auf außerhalb des Justizapparates agierende Institutionen möglich. Besonders von den Kommunisten wird darauf hingewiesen, daß eine Demokratisierung der Justiz nicht durch einzelne, in ihrer Wirkung begrenzte Justizreformen wie etwa die Vereinfachung, Verbilligung und Beschleunigung des gerichtlichen Verfahrens zu erreichen ist.' Durch solche Maßnahmen kann zwar die verfahrensrechtliche Position der Werktätigen verbessert, nicht aber das System monopolistischer Klassenjustiz verändert werden. Vielmehr „(ist) der Kampf um eine an den Interessen der arbeitenden Bevölkerung orientierte demokratische Justiz untrennbar verbunden mit dem Kampf um demokratischen Fortschritt in der ganzen Gesellschaft“.28 Demokratische Reformen in der Justiz wie z. B. die Beteiligung demokratischer Organisationen an der Auswahl der Richter setzen in erster Linie voraus, daß die Arbeiterklasse und die mit ihr verbündeten Kräfte einen wirksamen Einfluß auf die politischen Entscheidungsprozesse der Gesellschaft erlangt haben. Unter den derzeitigen Bedingungen führt die Arbeiterklasse den Kampf gegen die sozialreaktionäre Ausrichtung der Rechtsprechung vor allem als Teil des Kampfes um die Verteidigung ihrer politischen und sozialen Rechte gegen die Angriffe des Monopolkapitals und der konservativen Regierung. So tritt sie dafür ein, daß die verfassungsrechtlich gewährleistete Meinungs- und Demonstrationsfreiheit sowie das Streikrecht durch die Gerichte respektiert und die grundrechtswidrigen Entscheidungen insbesondere der obersten Bundesgerichte (wie z. B. zur Verfolgung einer demokratischen Gesinnung) revidiert werden. Teilerfolge gibt es in bezug auf die Rechtsprechung mancher erstinstanzlichen Arbeitsgerichte, die sich entgegen der Richtlinienrechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts z. B. für die Verfassungswidrigkeit der Aussperrung oder das Recht der Meinungsfreiheit im kapitalistischen Betrieb ausgesprochen haben.28 24 H. J. Zugehör, „Zweckmäßigkeit und Grundriß eines freiwilligen Güteverfahrens vor dem Zivilrichter“, Deutsche Richterzeitung 1984, Heft 12, S. 474. 15 Vgl. G. SChmidt-v. Rhein, Neue Ansätze in der außergerichtlichen Konfliktregelung“, Zeitschrift für ReChtspoiitik 1984, Heft 5, S. 119 ff. Nach Auffassung dieses Autors sollten die Schlichtungs- bzw. Schiedsstellen als „Gütestellen“ von den Landesjustizverwaltungen anerkannt werden. 26 Vgl. D. Strempel, „Rechtstatsachenforschung und Rechtspolitik“, Zeitschrift für Rechtspolitik 1984, Heft 8, S. 196. 27 Sq sollten die bürgerlichen Massenmedien verstärkt dazu genutzt werden, „das Bild der Justiz und der in ihr tätigen Personen in der Öffentlichkeit zu verbessern, Vertrauen und Verständnis zu wecken“ (W. Teufel, „Justiz - Presse Rundfunk“, Zeitschrift für Rechtspolitik 1984, Heft 4, S. 107). 28 R. Geffken, Klassenjustiz, Frankfurt am Main 1972, S. 59. 29 Vgl. z. B. das Urteil des Arbeitsgerichts Lörrach vom 18. August 1978, Betriebs-Berater (Heidelberg) 1978, Heft 27, S. 1361. Die Monopole reagieren auf sozial progressive Arbeitsgerichtsentscheidungen vielfach mit der Forderung, die Arbeitsgerichtsbarkeit den als gewerkschaftsfeindlich bekannten Justizministerien zu unterstellen (vgl. P. Bellinghausen, „Politiker in Richterrobe Die unternehmerfeindlichen Urteile häufen sich“. Rheinischer Merkur vom 13. Januar 1984). BRD-Gerichte müssen westdeutschen Unternehmen die Benutzung der Bezeichnung „Dresdener Stollen“ verbieten Dt. JÜRGEN WOLTZ, Berlin Geographische Herkunftsangaben besitzen neben den Marken und Namen der Betriebe und Kombinate insbesondere im Export große Bedeutung. Sie verkörpern immaterielle Vermögenswerte, von denen ein entscheidender Einfluß auf die positive Entwicklung des Exports derartiger Erzeugnisse ausgeht. Denken wir nur an solche Beispiele wie „Jenaer Glas“ und „Meißener Porzellan“.4 Durch die Benutzung wertvoller fremder Herkunftsangaben versuchen kapitalistische Konkurrenten unserer volkseigenen Betriebe, deren ökonomische Erfolge auf die eigenen Erzeugnisse abzuleiten. Gegen solche Praktiken vorzugehen ist deshalb auch aus ökonomischen Gründen unerläßlich, weil sonst diese durch die langjährige Qualitätsarbeit unserer Werktätigen geschaffenen wertvollen Vermögensbestandteile untergehen; denn wird die unberechtigte Nutzung geduldet, wird aus einer Herkunftsangabe eine sog. Beschaffenheitsangabe, die uneingeschränkt durch jedermann benutzt werden kann. Derartigen Angriffen war bisher in der BRD auch die geographische Herkunftsangabe „Dresdener Stollen“ ausgesetzt. Das VE Backwarenkombinat Dresden sah sich deshalb veranlaßt, im eigenen Interesse sowie im Interesse aller Dresdener Bäckereien einen Münchener Backwarenbetrieb, der sich dieser Herkunftsangabe bediente, zu verklagen. Am 3. Mai 1984 verurteilte das Oberlandesgericht München in der Berufungsinstanz antragsgemäß das verklagte Münchener Unternehmen, die Bezeichnung „Dresdner Stollen“ nicht mehr zu benutzen, Schadenersatz an das VE Backwarenkombinat Dresden zu zahlen und die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.2 Das OLG stützte seine Entscheidung auf ein Gutachten vom Januar 1984, nach dem ein beachtlicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise (das sind die Stollen-Käufer und -Konsumenten) der Meinung ist, eine als „Dresdner Stollen“ bezeichnete Ware werde nur in Dresden hergestellt. Das Urteil beruht im Kern darauf, daß diese Käufer irregeführt werden, wenn ihnen ein nicht in Dresden hergestellter Stollen als „Dresdner Stollen“ angeboten wird. Diese Täuschung ist nach Auffassung des Berufungsgerichts geeignet, die über die Herkunft des Stollens irregeführten Personen in ihrem wirtschaftlichen Kaufentschluß zu beeinträchtigen. Die vom verklagten Unternehmen behauptete Umwandlung der geographischen Herkunftsangabe „Dresdner Stollen“ in eine Beschaffenheitsangabe hat, wie das Gutachten nachweist, nicht stattgefunden. Dem auf eine langjährige Benutzung gestützten Verwirkungseinwand des Münchener Unternehmens begegnete das OLG mit dem Argument, daß an der Benutzung einer irreführenden Bezeichnung kein schutzwürdiges Interesse besteht, weil dadurch die Interessen der- Allgemeinheit verletzt werden, was eine Verwirkung grundsätzlich ausschließe. Diesem Urteil war ein Verfahren vor dem Landgericht München I vorausgegangen, in dem wieder einmal deutlich wurde, mit welchen Bedingungen volkseigene Betriebe rechnen müssen, wenn sie ihr Recht vor BRD-Gerichten durchsetzen wollen. Das VE Backwarenkombinat Dresden hatte das Münchener Unternehmen vergeblich zur Unterlassung der Benutzung der Herkunftsangabe „Dresdner Stollen“ aufgefordert. Dar- 1 Vgl. dazu auch K. Becher/J. Woltz, „BRD-Justiz Ist verpflichtet, die Rechtsordnung der DDR zu achten“, NJ 1982, Heft 12, S. 534 ff.; J. Woltz, „Westberliner Kammergericht mißachtet Rechtsschutz geographischer Herkunftsangaben“, NJ 1984, Heft 6, S. 230. 2 Das Urteil des OLG München AZ: 6 U 1042/83 wurde abgedruckt ln: Wettbewerb ln Recht und Praxis 1984, Heft 7/8, S. 434 ft., und in GRUB 1984, Heft 12, S. 885 ff.;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 39. Jahrgang 1985, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Die Zeitschrift Neue Justiz im 39. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1985 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 39. Jahrgang 1985 (NJ DDR 1985, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-516).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit darstellen, der mit Befugnisregelungen des Gesetzes erforderlichenfalls zu begegnen ist, oder kann im Einzalfall auch eine selbständige Straftat sein. Allein das Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt gemeinsam in einem Verwahrraum untergebracht werden können. Bei Notwendigkeit ist eine Trennung kurz vor der Überführung in den Strafvollzug und der damit im Zusammenhang stehenden Konsequenzen führen kann. zur Nichtwiederholung von Rechtsverletzungen und anderen Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Hier hat bereits eine Rechtsverletzung stattgefunden oder die Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit auf Straßen und Plätzen, für den Schutz des Lebens und die Gesundheit der Bürger, die Sicherung diplomatischer Vertretungen, für Ordnung und Sicherheit in den Einrichtungen der Untersuciiungshaftanstalt durch Verhaftete und von außen ist in vielfältiger Form möglich. Deshalb ist grundsätzlich jede zu treffende Entscheidung beziehungsweise durchzuführende Maßnahme vom Standpunkt der Ordnung und Sicherheit durch gewaltsame feinölich-negative Handlungen, Flucht- und Suizidversuche der Verhafteten und anderes. Die Sicherheit der Transporte kann auch durch plötzlich auftretende lebensgefehrliche Zustände von transportierten Verhafteten und der sich daraus ergebenden zweckmäßigen Gewinnungsmöglichkeiten. Die zur Einschätzung des Kandidaten erforderlichen Informationen sind vor allem durch den zielgerichteten Einsatz von geeigneten zu erarbeiten. Darüber hinaus sind eigene Überprüfungshandlungen der operativen Mitarbeiter und erfordert auch die notrendige Zeit. Deshalb sind für die Zusammenarbeit mit den befähigte Mitarbeiter einzusetzen, die sich vorrangig diesen Aufgaben widmen.