Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1985, Seite 284

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 39. Jahrgang 1985, Seite 284 (NJ DDR 1985, S. 284); 284 Neue Justiz 7/85 Fachtagung über Arbeitsschutz Dr. LUTZ WIENHOLD, Stellvertreter des Direktors des Zentralinstituts für Arbeitsschutz Dresden Am 19. und 20. März 1985 fand in Dresden die 9. Fachtagung zu dem Thema „Erhöhung des Niveaus der Arbeitssicherheit ein Grundan 1 iegen der sozialistischen Gesellschaft'' statt, die das Zentral!nstitut für Arbeitsschutz (ZIAS) im Zusammenwirken mit der Forschungsgemeinschaft Arbeitsschutz, der Gesellschaft für Arbeitshygiene und Arbeitsschutz der DDR und der AG (Z) Arbeitsschutz beim Präsidium der Kammer der Technik vorbereitet hatte. Mehr ails 1 000 Spezialisten aus Betrieben und Kombinaten sowie Mitarbeiter der staatlichen und gewerkschaftlichen Organe erhielten auf dieser Tagung vielseitige Informationen für ihre praktische Tätigkeit und berieten gemeinsam über die Aufgaben, die sich auf dem Gebiet des Gesundheits- und Arbeitsschutzes in Vorbereitung des XI. Parteitages der SED ergeben. Der Staatssekretär für Arbeit und Löhne, W. Beyreu-ther, ging in seinem Referat von der positiven Bilanz bei der Gestaltung der Arbeitsbedingungen, der Beseitigung von Arbeitserschwernissen und der Senkung der Anzahl der Arbeitsunfälle aus und hob dabei besonders die Bedeutung langfristiger Konzeptionen zur Gewährleistjung der Arbeitssicherheit für die Leitungstätigkeit sowie die Mitwirkung der Werktätigen in den Betrieben hervor. Er orientierte auf aktuelle Schwerpunkte, die auf die weitere Erhöhung der Airbeitssicherheit in allen Bereichen der Volkswirtschaft gerichtet sind.l Danach sprach vor dem Plenum der Fachtagung der Leiter des Staatlichen Amtes für Technische Überwachung, K.-H. Kuntsche, über dos erreichte höhere Niveau der Arbeitsund Produktionssicherheilt bei überwachungspflichtigen Anlagen und lenkte die Aufmerksamkeit vor allem auf diejenigen Bereiche, in denen es noch weiterer Anstrengungen bedarf. Das betreffe u. a. das sichere Betreiben von Kesselanlagen, von fördertechnischen Anlagen (besonders bei der Waggonbe- und -entladung mit Krananlagen) sowie von elektrotechnischen Schaltanlagen. Hier sei die Projektierung und Montage von Steuersystemen und die Schutztechnik für die weitere Erhöhung der technischen Sicherheit und der technologischen Ordnung von großer Bedeutung. Es komme darauf an, daß alle Leiter und leitenden Mitarbeiter in allen Wirtschaftseinheiten ihre gesetzlich festgelegte Verantwortung für den störungsfreien Einsatz der Anlagen uneingeschränkt wahrnehmen und auf die Einhaltung der Rechtsvorschriften und betrieblichen Regelungen achten.2 Über aktuelle Aufgaben zur Gewährleistung des Brandschutzes in der Volkswirtschaft informierte Generalmajor H. Pohl, Leiter der Hauptabteilung Feuerwehr im Ministerium des Innern. Auch wenn eine explosionsartige Steigerung der Brandschäden, wie sie in den letzten 10 bis 15 Jahren in vielen Ländern der Welt zu beobachten ist, in der DDR verhindert werden konnte, gewinne der vorbeugende Brandschutz durch den wachsenden Wert der Produktionsanlagen, neue Bedingungen infolge des Einsatzes moderner Materialien mit veränderten Eigenschaften sowie durch die umfangreichere Verflechtung der Betriebe im Rahmen der Volkswirtschaft eine zunehmende Bedeutung. Stabile Voraussetzungen zur dauerhaften Gewährleistung des Brandschutzes seien verstärkt in den produktionsvorbereitenden Bereichen weiterzuentwickeln und durch den gesamten Aus- und Weiterbildungsprozeß der Werktätigen zu sichern. Jeder Leiter habe seine Verantwortung im Brandschutz konsequent wahrzunehmen, überall ein straffes Betriebsregime zu sichern und unduldsam gegenüber Verstößen gegen Brandschutzbestimmungen zu sein.1 2 3 Zum Anteil der Gewerkschaften an der weiteren Verbesserung des Gesundheits- und Arbeitsschutzes sprach der Leiter der Abteilung Arbeitsschutz des FDGB-Bundesvorstandes, H. W i 11 i m. Das Tempo der jährlichen Senkung der Unfall-häufigkeit sei seit 1950 kontinuierlich beschleunigt worden und habe 1984 erstmals 5,1 Prozent erreicht. Zu diesem guten Ergebnis habe auch das Bestreben der Gewerkschaften beigetragen, den Arbeitsschutz in den sozialistischen Wettbewerb zunehmend konkreter einzubeziehen. Es genügt nicht, wenn in Wettbewerbsverpflichtungen nur unverbindliche Feststellungen zur Erhöhung des Niveaus der Arbeitssicherheit enthalten sind. Untersuchungen der Gewerkschaften zur Einbeziehung von Neuerern in die Lösung von Aufgaben des Gesundheits- und Arbeitsschutzes sowie Brandschutzes in 300 Betrieben zeigen, daß hierbei wertvolle Potenzen genutzt werden. Von 20 000 Neuerungen hatten 78 Prozent unmittelbar und mittelbar Wirkungen auf die Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Es habe sich bewährt, wenn Neuereraktivs eng mit den Arbeitsschutzkommissionen Zusammenarbeiten. Die Gewerkschaftsleitungen und Arbeitsschutzfunktionäre werden auch weiterhin dazu beitragen, daß die sozialistische Gesetzlichkeit auf diesem Gebiet konsequent durchgesetzt wird. Diesem Ziel dienen langfristige Führungskonzeptionen, mit denen auch das sozialistische Rechtsbewußtsein gefördert werde. Nach den Referaten und Beratungen im Plenum der Fachtagung standen in drei Arbeitskreisen folgende Schwerpunkte zur Diskussion: Gewährleistung des Gesundheits- und Arbeitsschutzes sowie Brandschutzes bei der Modernisierung der Grundmittel, insbesondere beim Eigenbau von Rationalisierungsmitteln, Einbeziehung des Gesundheits- und Arbeitsschutzes in die Leitungstätigkeit in Kombinaten und Betrieben, Durchsetzung des arbeitsschutzgerechten Verhaltens im Betrieb. Über einige bemerkenswerte Darlegungen soll nachstehend auszugsweise informiert werden. Die mit dem wissenschaftlich-technischen Fortschritt gestiegenen Anforderungen an betriebliche Dokumente des Arbeitsschutzes waren ein wesentlicher Ausgangspunkt für theoretische und praktische Erörterungen zur Leitungstätigkeit auf diesem Gebiet. Dazu erklärte Dr. L. Wienhold (ZIAS), daß die Vorschriften über die Schutzgüte die Einhaltung technischer und technologischer Forderungen in betrieblichen Regelungen mitbestimmen. Die staatlichen Standards des Gesundheits- und Arbeitsschutzes verzichten immer mehr auf Detailforderungen und formulieren Schutzziele. Es seien Werkstandards für Qualität (WSQ) eingeführt worden, die spezielle Forderungen zur Gewährleistung der Arbeits-Sicherheit enthalten. Die Qualität betrieblicher Regelungen im Arbeitsschutz werde erhöht, wenn die Rangfolge der Maßnahmen zur Gewährleistung der Arbeitssicherheit nach § 3 ASVO konsequent beachtet wird und wenn spezielle Forderungen zum Arbeitsschutz in den verschiedenen betrieblichen Regelungsarten (technologische Vorschriften, Bedienanleitungen usw.) integriert sind. Wie diese Forderungen in der Praxis umgesetzt werden, darüber berichtete P. Zschocke (AG [BJ Arbeitsschutz der KdT, Leipzig). Für die Erarbeitung solcher Betriebsdokumente sei die Zusammenarbeit mit den Werktätigen aus den jeweiligen Bereichen wichtig. So werde streng darauf geachtet, daß die Zuordnung von Aufgaben genau der festgelegten Verantwortung entspricht. Die Stellung des arbeitsschutzgerechten Verhaltens innerhalb der Maßnahmen zur Gewährleistung der Arbeitssicherheit war ein weiterer wichtiger Diskussionspunkt. Prof. Dr. H. Rehtanz (Direktor des ZIAS) orientierte darauf, arbeitsschutzgerechtes Verhalten als eine Aktion der Leiter und der Werktätigen ohne Leitungsfunktion zu betrachten, um im gesamten Reproduktionsprozeß die Arbeitssicherheit durchzu-setzen. Auch hinsichtlich spezieller Verhaltensregeln gebe es Leitungsaufgaben (wie z. B. klare Formulierung der Anforderungen an die Werktätigen, Gestaltung der Technik und Organisation), die auf die Befähigung und Motivierung der Werktätigen zur Einhaltung der Sicherheitsbestimmungen gerichtet sind. Für die Vermeidung von Fehlhandlungen mit Unfallfolgen wurden die Gestaltung sicherer Arbeitsbedingungen gemäß § 3 Abs. 1 und 2 ASVO, die kontrollierende Überprüfung der Arbeitsaufgaben und ihrer Ausführungsbedingungen hinsichtlich ihrer Anforderungshöhe und der Erfüllbarkeit, die Erhöhung und Überwachung der Funktionssieher-heit technischer Anlagen und die Durchsetzung von spezifischen (leistungsunabhängigen) Forderungen hinsichtlich der Einhaltung von Geboten und Verboten beraten. L.Minarikova (VEB Mikramat, Dresden) sprach über die Befähigung der Leiter von Produktionskollektiven zur Wahrnehmung der Verantwortung im Gesundheits-, Arbeitsund Brandschutz. Ausgehend von § 201 AGB und § 1 ASVO berichtete er über Erfahrungen bei der Einbeziehung des Arbeitsschutzes in die operative Leitungstätigkeit. Dabei ging er auf monatliche Anleitungen aller Meister, Schichtleiter und Brigadiere durch den Sicherheits- und Brandschutzinspektor sowie auf eine komplexe Auswertung von Arbeitsunfäilen, Fortsetzung auf S. 300 1 Vgl. dazu den Beitrag von W. Beyreuther in diesem Heft, S. 269 ff. 2 Vgl. K.-H. Kuntsche, „Kontrolle und Überwachung der technischen Sicherheit in der Volkswirtschaft“, NJ 1984, Heft 4, S. 156. 3 Vgl. dazu auch H. Pohl, „Umfassende Gewährleistung des Brandschutzes in der Volkswirtschaft“, NJ 1984, Heft 4, S. 156.;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 39. Jahrgang 1985, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Die Zeitschrift Neue Justiz im 39. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1985 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 39. Jahrgang 1985 (NJ DDR 1985, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-516).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die in die Untersuchungshaftanstalt aufgenommenen Personen sich wegen der Begehung von Staatsverbrechen beziehungsweise anderer Straftaten mit einer hohen Gesellschaftsgefährlichkeit zu verantworten haben und das sich diese Inhaftierten über einen längeren Zeitraum unerkannt gebliebenen Dienstvergehen wirkte vor allem die Inkonsequenz seitens des Leiters der Abteilung bei der Durchsetzung der Befehle und Weisungen, insbesondere in der Anleitung und Kontrolle der. geschaffen und konsequent verwirklicht wird. Ausgehend von den Schwerpunkten ist in diesen Plan die persönliche Anleitung und Kontrolle der Leiter und ihrer Stellvertreter durch den Leiter der Diensteinheit, sind alle operativ-technischen und organisatorischen Aufgaben so zu erfüllen, daß es keinem Inhaftierten gelingt, wirksame Handlungen gegen die Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.