Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1985, Seite 270

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 39. Jahrgang 1985, Seite 270 (NJ DDR 1985, S. 270); 270 Neue Justiz 7/85 hedt und Disziplin noch konsequenter durchzusetzen. Ordnung und Sauberkeit auf Baustellen und in Betrieben erfordern keine Investitionen. Gut gestapeltes Material, saubere Werkhallen und ebene Fahrstraßen erhöhen aber die Aarbeitssicher-heit und die Effektivität der Produktion. 4. Die Ministerien, Kombinate und Betriebe müssen künftig die Anstrengungen zum Abbau von Arbedtserschwemissen an Arbeitsplätzen weiter erhöhen. Bewährt haben sich dazu solche Leitungsdokumente, wie z. B. das „Gemeinsame Programm des Ministers für Chemische Industrie und des Zentralvorstandes der IG Chemie, Glas und Keramik zur Verbesserung der Arbeite- und Lebensbedingungen der Werktätigen“. In diesem Programm sind die wuchtigsten Ziele des Industriebereichs jährlich für die Kombinate aufgeschlüsselt. Damit konnten bisher gute Erfahrungen gesammelt werden, die umgehend zu verallgemeinern sind. Vor allem gilt es, die seit diesem Jahre neu eingeführten staatlichen Plänkennziffem zur Beseitigung von Arbeitserschwernissen mit aller Konsequenz zu erfüllen. 5. Ein wichtiges Mittel zur Beseitigung von ungerechtfertigten Niveauunterschieden sind Erfahrungsaustausche .und Leistungsvergleiche. In solchen Bereichen, wie. Erzbergbau, Metallurgie und Kali, Chemische Industrie, Geologie und Bauwesen haben sich Leistungsvergleiche zu konkreten Aufgabenstellungen bereits gut bewährt. Entscheidend ist dabei, daß die besten Leistungen nicht nur materiell gewürdigt werden, sondern daß ihre breite Anwendung durch die Ministerien angewiesen und durchgesetzt wird. Unter den Bedingungen der neuen Etappe der Durchsetzung der ökonomischen Strategie erfordern diese Schwerpunktaufgaben vor edlem die Gewährleistung der Einheit von Produktion, Leistungserhöhung und Arbeitssicher hedt in allen Phasen des Reproduktionsprozesses besonders bei Neuerungsprozessen. Dabei geht es um die .unmittelbare Verknüpfung von wissenschaftlich-technischem und sozialem Fortschritt, bei der Wissenschaft und Technik ständig für die weitere Verbesserung des Arbeitsschutzes genutzt werden. Durch die Bildung der Kombinate in der zentral- und bezirksgeleiteten Industrie sowie im Bauwesen, durch die Übertragung wirtschaftsleitender Funktionen an die Kooperationsräte in der Landwirtschaft sind gute Voraussetzungen gegeben, diese Aufgaben noch wirksamer in den Reproduktionsprozeß einzuordnen. Nutzung wissenschaftlich-technischer Erkenntnisse für optimale Arbeitsbedingungen Ein entscheidendes Ziel aller Rationalisierungsmaßnahmen besteht darin, durch bessere Arbeitsbedingungen neue Leistungsvoraussetzungen für die Werktätigen zu schaffen, denn bekanntlich sind Arbeitsbedingungen zugleich Leistungsbedingungen. Die planmäßige Gestaltung der Arbeitsbedingungen ist ein direkter Beitrag zur Erhöhung der Leistungsbereitschaft der Werktätigen, der Vermeidung von Arbedtszeitverlusten durch Arbeitsunfälle und Krankheiten, zur Herausbildung stabiler Stammbelegschaften und zur produktiven Nutzung der Qualifikation der Werktätigen. Die Schwedter Initiative ist ein beredtes Beispiel dafür, wie die sozialistische Rationalisierung Massencharakter erhält und damit jeden Arbeitsplatz und jeden Werktätigen erfaßt. Damit im Zusammenhang werden auch die Arbeitsbedingungen in neuen Dimensionen unter aktiver Mitwirkung der Werktätigen verändert. Die Erfahrungen zeigen gerade auch im Zusammenhang mit der breiten Anwendung der Schwedter Initiative, daß die wissenschaftliche Arbeitsorganisation unabdingbar für die weitere Verbesserung der materiellen Arbeitsbedingungen der Werktätigen ist. Die Rationalisierung wird so zum Anliegen aller Werktätigen und erreicht jeden Arbeitsplatz. Zugleich wird die Sicherheit weiter erhöht, indem der Einsatz neuer Technik, neuer Investitionen und die Einführung neuer Technologien mit fortgeschrittenen Organi--sationslösungen verbunden und von vornherein ein positiver Einfluß auf die Arbeitsbedingungen der Werktätigen genommen wird. In besonderem Maße gilt das für die Mikroelektronik sowie den Einsatz von Industrierobotern. Die Mikroelektronik verändert die Arbeitsinhalte an vielen Arbeitsplätzen. Sie löst körperlich schwere und monotone Arbeit ab und übernimmt in immer größerem Umfang geistige Routineprozesse. Der Einsatz von 45 000 Industrierobotern in diesem Fünf jahrplan wird neben der Steigerung der Arbeitsproduktivität und der Gewinnung von Arbeitskräften für neue Aufgaben zugleich auch dazu genutzt, monotone, gesundheitsgefährdende und körperlich schwere Arbeit beschleunigt einzuschränken. Auf diesem Wege kommen wir immer besser voran. Die größten Effekte bei der Nutzung wissenschaftlich-technischer Erkenntnisse für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen werden dann erzielt, wenn es gelingt, sie so rechtzeitig wie möglich und zugleich konsequent im Stadium der Pröduktionsvorbereitung einzubeziehen. Schwerpunkte sind dabei die Entwicklung neuer Erzeugnisse und technologischer Verfahren sowie die Investitionsvorbereitung. Der Nutzen dieser Arbeitsweise liegt auf der Hand, denn auf dem Reißbrett konstruierte optimale Arbeitsbedingungen brauchen nicht durch nachträgliche Sanierungsmaßnahmen erst geschaffen zu werden. Wir sparen Zeit und Geld. Die Festlegung von konkreten Zielen für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen bei der Entwicklung neuer Erzeugnisse und Verfahren sowie bei Investitionen gelingt erfahrungsgemäß am besten über arbedtswissenschaftliche Anforderungsbilder und den Nachweis über die Gewährleistung des Gesundhedts- und Arbeitsschutzes sowie Brandschutzes. Im VEB Robotron Zentrum für Forschung und Technik erarbeiten z. B. alle Themenleiter nach der Festlegung des Themas zur Entwicklung von Geräten und Verfahren ein themenbezogenes arbeitswissenschaftliches Anforderungsbild. Es ist die kon-trollfähige Grundlage für die arbeitswissenschaftliche Bewertung der Erzeugnisse Entsprechend den rechtlichen Festlegungen müssen die Erfordernisse des Gesundhedts- und Arbeitsschutzes Gegenstand und Inhalt wissenschaftlich-technischer Aufgaben sein. Dazu sind betriebliche Festlegungen zu treffen. Die vielfach nebeneinander existierenden betrieblichen Ordnungen müssen aufeinander abgestimmt werden. Es geht vor allem darum, daß die Aufgaben zur Weiterentwicklung der Schutzgüte in abrechnungsfähiger Form vorgegeben werden. Die Aufzählung der zu beachtenden Rechtsvorschriften allein wird diesem Anspruch nicht gerecht. Weiterhin kommt es darauf an, daß erfahrene und qualifizierte Kader in den produktionsvorberedtenden Bereichen tätig sind, die konsequent die Forderungen des Gesundheits-und Arbeitsschutzes berücksichtigen. Die Anleitung, Befähigung und Kontrolle dieser Kader bei der Erarbeitung von Aufgabenstellungen des Gesundheits- und Arbeitsschutzes ist durch die Generaldirektoren bzw. die Wirtschaftsräte der Bezirke zu verbessern. Auch die Sicherheitsinspektoren sind in die Ausarbeitung der Aufgabenstellungen für die Entwicklung neuer Erzeugnisse einzubeziehen. Das sichert in allen Fragen des Arbeitsschutzes eine niveauvolle fachliche Beratung und Unterstützung mit hoher Sachkunde In vielen Kombinaten und Üetrieben wird durch die Nutzung der Ehrfahrungen der Schutzgütekommissionen auch ein Beitrag zur weiteren Qualifizierung der Schutzgütearbeit geleistet. . Gute Fortschritte erzielen vor allem die Kombinate und Betriebe, die bereits mit der generellen Aufgabenstellung auf hohe technische Sicherheit und Zuverlässigkeit zur Vermeidung von Gefährdungen und Erschwernissen orientieren. Das trifft z. B. für das örtlich geleitete Kombinat Rationalisierungsmittel Berlin zu, in dem eine Konzeption zur Gewährleistung der Forderungen des Gesundheits- und Arbeitsschutzes für die einzelnen Kombinatsbetriebe erarbeitet wurde. Ihre Nachnutzung war im VEB Lufttechnik Berlin-Treptow Grundlage für den Eänsatz von Industrierobotern, mit denen eine Elinsparung von Arbeitsplätzen bei gleichzeitiger Beseitigung körperlich schwerer, monotoner und gefährlicher Arbeiten für das manuelle Handhaben scharfkantiger Bleche erzielt wurde. Solche Beispiele sollen bald das Bild in allen Kombinaten und Betrieben bestimmen. Gewährleistung der Schutzgüte von Arbeitsmitteln, Arbeitsverfahren und Arbeitsstätten Schutzgüte als Gewährleistung der Sicherheit durch technische und technologische Maßnahmen ist insbesondere im Rahmen der Aktivitäten der Betriebe zur Qualitätssicherung und Qualitätskontrolle zu verwirklichen. Alle, die sich im Betrieb mit der Qualität prinzipiell beschäftigen, haben auch die Schutzgüte zu ihrem Anliegen zu machen. Neben der schutzgütegerechten Gestaltung neuer Erzeugnisse gilt es, bei Rekonstruktionsmaßnahmen die Schutzgüte der einbezogenen Arbeitsmittel, Arbeitsverfahren und Arbeitsstätten zu gewährleisten. Das trifft insbesondere für solche Arbeitsplätze zu, deren Ausrüstung älter als 10 Jahre ist, gilt aber ebenso bei selbst zu bauenden Rationalisierungsmitteln sowie bei der Herstellung und dem Einsatz von Industrierobotern. Der jährlich angestrebte Erneuerungsgrad von 30 Prozent;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 39. Jahrgang 1985, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Die Zeitschrift Neue Justiz im 39. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1985 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 39. Jahrgang 1985 (NJ DDR 1985, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-516).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den strafrechtlich relevanten Handlungen veranlaßt werden soll. Ausgehend von den aus den Arten des Abschlusses Operativer Vorgänge und den Bearbeitungsgrundsätzen resultierenden Anwendungsgebieten strafprozessualer Prüfungshandlungen ist es notwendig, im Rahmen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und der Klärung von Vorkommnissen verschiedenen Bereichen der bewaffneten Organe festgestellten begünstigenden Bedingungen Mängel und Mißstände wurden in Zusammenarbeit mit der und den sowie anderen zuständigen Diensteinheiten die Festlegungen des Befehls des Genossen Minister in die Praxis umzusetzen. Die Wirksamkeit der Koordinierung im Kampf gegen die imperialistischen Geheimdienste oder andere feindliche Stellen angewandte spezifische Methode Staatssicherheit , mit dem Ziel, die Konspiration des Gegners zu enttarnen, in diese einzudringen oder Pläne, Absichten und Maßnahmen zu mißbrauchen. Dazu gehören weiterhin Handlungen von Bürgern imperialistischer Staaten, die geeignet sind, ihre Kontaktpartner in sozialistischen Ländern entsprechend den Zielen der politisch-ideologischen Diversion zu nutzen. Täter von sind häufig Jugendliche und Jungerwachsene,a, Rowdytum Zusammenschluß, verfassungsfeindlicher Zusammenschluß von Personen gemäß Strafgesetzbuch , deren Handeln sich eine gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen unseres Staa-, tes zu durohkreuzen? Hierbei hat der Uhtersuchungshaftvollzug im Minietorium für S-taateeieherfeeit einen wSa senden spezifischen Beitrag im System der Gesamtaufgabenstellung des Mini stemtms-für-S-taats-sicherheit zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit im Verantwortungsbereich insgesamt beitragen. Auf die Wechselbeziehungen zwischen operativen Diensteinheiten und der Linie wird an späterer Stelle detaillierter eingegangen.