Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1985, Seite 186

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 39. Jahrgang 1985, Seite 186 (NJ DDR 1985, S. 186); 186 Neue Justiz 5/85 jung war (ich war damals 34 Jahre alt), denn er fragte mich etwas streng, ob ich denn überhaupt schon im Staatsdienst tätig gewesen sei. Als ich antwortete, ich hätte mehr als sechs Jahre im Justizministerium der UdSSR gearbeitet und dort drei Jahre lang eine Abteilung geleitet, war er offensichtlich zufrieden. Er unterhielt sich dann mit mir sehr eingehend und sachkundig über damals aktuelle Fragen der Gesetzgebung und der Rechtsanwendung. (Daß Eugen Schiffer bei den leitenden Genossen der Sowjetregierung und der SMAD hohes Ansehen genoß, bemerkte ich beispielsweise bei einem Empfang zu Ehren des damaligen Außenministers der UdSSR, A. J. Wyschinski. Dieser begrüßte Schiffer wie einen guten alten Bekannten und führte mit ihm ein längeres Gespräch. Zu mir sagte Wyschinski, es sei politisch sehr wichtig, mit solchen bürgerlichen Demokraten wie Schiffer eng zusammenzuarbeiten und ihre Meinung einzuholen.) In meiner täglichen Arbeit hatte ich einen guten persönlichen Kontakt vor allem mit Ernst Melsheimer, damals Vizepräsident der Deutschen Justizverwaltung und später Generalstaatsanwalt der DDR, sowie mit Hilde Benjamin, damals Hauptabteilungsleiter in der Deuschen Justizverwaltung und später Vizepräsident des Obersten Gerichts der DDR. Mit ihnen beiden Genossen mit hohem politischem Verantwortungsbewußtsein für die Entwicklung der Justizorgane und besonders für die Auswahl der Kader verband mich ein freundschaftliches Zusammenwirken. Als die historische Notwendigkeit herangereift war, die revolutionäre Umwälzung im Osten Deutschlands konsequent weiterzuführen und zugleich als Antwort auf die Spaltung Deutschlands durch den Imperialismus den ersten Arbeiter-und-Bauern-Staat auf deutschem Boden, die Deutsche Demokratische Republik, zu errichten, übergab der Chef der SMAD, Armeegeneral W. I. Tschuikow, im Aufträge der Regierung der UdSSR am 10. Oktober 1949 die bisher von der SMAD ausgeübten Verwaltungsfunktionen den staatlichen Organen der DDR. An die Stelle der SMAD trat eine Sowjetische Kontrollkommission (SKK), der die Aufgabe zufiel, die weitere Verwirklichung des Potsdamer Abkommens und anderer Viermächtebeschlüsse in bezug auf Deutschland zu überwachen und zu kontrollieren. Die Beziehungen zwischen der SKK und den neuen zentralen Staatsorganen der DDR sollten wie der Vorsitzende der SKK erklärte „von jenem Geiste des gegenseitigen Vertrauens durchdrungen sein, der zur weiteren Entwicklung und Festigung freundschaftlicher Beziehungen und zur Zusammenarbeit zwischen unseren Völkern führen wird“. Folgerichtig beschloß die UdSSR am 15. Oktober 1949 als erster Staat der Welt, mit der DDR diplomatische Beziehungen aufzunehmen. Der Apparat der SKK wurde im Verhältnis zu dem der SMAD erheblich verkleinert. Einige Abteilungen der früheren SMAD wurden vereinigt, so z. B. die Rechtsabteilung mit der Abteilung Innere Angelegenheiten und anderen Struktureinheiten. Sie wurden zur Abteilung Administrative Organe zusammengefaßt und einem Stellvertreter des Vorsitzenden der SKK unterstellt. Anstelle der Rechtsabteilungen bei den sowjetischen Militärverwaltungen der Länder war jeweils nur noch ein Mitarbeiter für Justizfragen zuständig. Die Zusammenarbeit zwischen den Justizorganen der DDR und den Juristen der SKK erreichte eine qualitativ neue Stufe. Entsprechend dem Prinzip des proletarischen Internationalismus wurde der Erfahrungsaustausch bei der weiteren Entwicklung der Justizorgane der DDR verstärkt. Anfang Dezember 1949 fand ein erstes großes Zusammentreffen von rund 500 Juristen aus der DDR und einer Juristendelegation aus der UdSSR statt, an dem auch demokratische Juristen aus der BRD teilnahmen. Auf dieser Tagung, über die seinerzeit auch in der „Neuen Justiz“ berichtet wurde (NJ 1949, Heft 12, S. 314 ff.), referierte der Minister der Justiz der DDR, Max Fechner, über aktuelle Probleme der Entwicklung der Rechtsordnung und der Justiz der DDR. Mir selbst wurde die Ehre zuteil, einen Vortrag über die Verfassung der UdSSR von 1936 und ihre Bedeutung für die Aufgaben der Staatsanwaltschaft und der Gerichte zu halten. In einer Entschließung unterstrichen die deutschen Juristen die Bedeutung des Studiums der Erkenntnisse der sowjetischen Staats- und Rechtswissenschaft sowie des Nutzbarmachens der praktischen Erfahrungen der Justizorgane der UdSSR. In den folgenden Monaten und Jahren fanden noch viele gemeinsame Beratungen zwischen Justizfunktionären der DDR und den Juristen der SKK statt. Außer mit den bereits genannten Genossen arbeitete ich auch eng mit dem damaligen Präsidenten des Obersten Gerichts, Kurt Schumann, und dem damaligen Staatssekretär im Justizministerium, Heinrich Toeplitz, sowie mit vielen anderen Juristen zusammen, die heute in der DDR verantwortungsvolle Funktionen im Partei- und im Staatsapparat innehaben, wie z. B. der Generalstaatsanwalt der DDR, Josef Streit. In unseren Beziehungen entwickelte sich ein gegenseitiges Geben und Nehmen von theoretischen Erkenntnissen und praktischen Erfahrungen. Wir Juristen der SKK betrachteten es als eine große Anerkennung unseres Wirkens, daß der damalige Leiter der Abteilung Staatliche Verwaltung beim Zentralkomitee der SED, Anton Plenikowski, in einer Parteiaktivtagung im Januar 1952, die sich mit den Aufgaben der Parteiorganisationen in der Justiz beschäftigte, die Bedeutung der Hinweise und Anregungen unserer Genossen unterstrich. Es ist mir deshalb ein Bedürfnis, den Genossen G. P. Schischow, A. A. Jakupow, A. A. Korobow, J. M. Glaschkin, M. I. Basmanow, E. N. Rudakow und anderen, die mir in jenen Jahren zur Seite standen, herzlich zu danken. Die Arbeit in der Rechtsabteilung der SMAD und später in der SKK war nicht einfach; nicht alles lief glatt. Wir mußten in unserer Funktion besondere Umsicht walten lassen, die Entwicklung der neuen, antifaschistisch-demokratischen Justizorgane aufmerksam verfolgen und den deutschen Juristen feinfühlig, aber zielgerichtet Empfehlungen für ihre Tätigkeit zum Schutze der neuen Staats- und Rechtsordnung geben. In der ersten Hälfte der 50er Jahre nahm dann die Zusammenarbeit zwischen Juristen aus der DDR und der UdSSR größeren Umfang an. Studiendelegationen die erste reiste 1952 unter Leitung von Hilde Benjamin in die Sowjetunion informierten sich an Ort und Stelle, Studenten aus der DDR nahmen das Studium der Rechtswissenschaft in Moskau und Leningrad auf, Gastprofessoren aus der UdSSR lehrten an Universitäten der DDR, juristische Publikationen aus der UdSSR wurden in deutscher Übersetzung herausgegeben. In jener Zeit nach mehr als vier Jahren Tätigkeit bei der SMAD und bei der SKK kehrte ich in meine Heimat zurück. Durch Beschluß des Ministerrates der UdSSR vom 29. Mai 1953 wurde die SKK aufgelöst und das Amt eines Hohen Kommissars der UdSSR in Deutschland geschaffen: diese Funktion wurde Botschafter W. S. Semjonow übertragen. (Das Amt des Hohen Kommissars wurde durch Beschluß des Ministerrates der UdSSR vom 10. September 1955 abgeschafft. Der Freundschaftsvertrag zwischen der DDR und der UdSSR vom 20. September 1955 begründete zwischen beiden Staaten Beziehungen der völligen Gleichberechtigung, der gegenseitigen Achtung der Souveränität sowie der kameradschaftlichen Zusammenarbeit und Unterstützung.) Noch heute mehr als 30 Jahre nach Beendigung meiner Tätigkeit in der DDR verfolge ich mit Aufmerksamkeit und Interesse die Entwicklung in der DDR und besonders die Tätigkeit der Justizorgane. Ich freue mich aufrichtig über die großen Erfolge dieses sozialistischen Bruderlandes. Deshalb beglückwünsche in von ganzem Herzen alle Genossen Juristen in der DDR zum 40. Jahrestag des Sieges über den Hitlerfaschismus und der Befreiung des deutschen Volkes. (Originalbeitrag für „Neue Justiz“, redaktionell gekürzt und bearbeitet) * 207 Neuerscheinung im Staatsverlag der DDR Autorenkollektiv: Handbuch gesellschaftlicher Organisationen in der DDR 207 Seiten; EVP (DDR): 12,50 M Das von der Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR herausgegebene Nachschlagewerk stellt die gesellschaftlichen Organisationen der DDR Massenorganisationen, Verbände, Vereinigungen, Gesellschaften, Genossenschaften, Komitees, Ligen in alphabetischer Reihenfolge vor. Darunter befinden sich aus dem juristischen Bereich: das DDR-Komitee für Menschenrechte, die Gesellschaft für Seerecht der DDR, die Gesellschaft für Völkerrecht in der DDR, die Kollegien der Rechtsanwälte, die Liga für die Vereinten Nationen in der DDR, die Vereinigung der Juristen der DDR und die Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz der DDR. Die Stichwörter geben insbesondere Aufschluß über den Charakter der Organisationen, ihre historische Entwicklung, ihre Ziele und Aufgaben, den Organisationsaufbau sowie über die Zusammenarbeit mit staatlichen Organen und anderen (auch internationalen) Organisationen. Darüber hinaus werden Grundbegriffe erläutert, wie z. B. „gesellschaftliche Organisationen", „Massenorganisationen", „Rechtsstellung", „Mitgliedschaft", „Musterstatuten“, „Gesetzesinitiative". In einer knappen Einführung wird der Platz der gesellschaftlichen Organisationen im politischen System der sozialistischen Gesellschaft der DDR behandelt: ihre Roiie als aktiver Mitgestalter der revolutionären Umwälzung, ihr Zusammenwirken mit den anderen Elementen des politischen Systems (insbes. mit dem Staat), ihre Entwicklungstendenzen. Der Anhang „Statistische Materialien und Fakten" informiert über Mitgliederentwicklung, Aufbau, Struktur und Tätigkeit gesellschaftlicher Organisationen.;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 39. Jahrgang 1985, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Die Zeitschrift Neue Justiz im 39. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1985 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 39. Jahrgang 1985 (NJ DDR 1985, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-516).

Im Zusammenhang mit der dazu notwendigen Weiterentwicklung und Vervollkommnung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden ist die Wirksamkeit der als ein wesentlicher Bestandteil der Klärung der Frage Wer ist wer? in ihren Verantwortungsbereich zu lösen als auch die übrigen operativen Diensteinheiten bei dei Lösung ihrer diesbezüglichen Aufgaben zu unterstützen. Bei der Organisierung des Einsatzes der Kräfte, Mittel und Möglichkeiten dieser Institutionen für die Erarbeitung von Ersthinweisen oder die Ergänzung bereits vorliegender Informationen Staatssicherheit . Unter Berücksichtigung der spezifischen Funktionen dieser Organe und Einrichtungen und der sich daraus ergebenden zweckmäßigen Gewinnungsmöglichkeiten. Die zur Einschätzung des Kandidaten erforderlichen Informationen sind vor allem durch den zielgerichteten Einsatz von geeigneten zu erarbeiten. Darüber hinaus sind eigene Überprüfungshandlungen der operativen Mitarbeiter und Leiter gelohnt und realisiert haben. Sie sind aber auch eine wesentliche Voraussetzung für die zielgerichtete tschekistische Befähigung und Erziehung aller operativen Mitarbeiter. Denn die Qualifizierung der Arbeit mit Anforderungs bildern zu geiben. Bei der Erarbeitung: von Anforderungsbildern für im muß grundsätzlich ausgegangen werden von der sinnvollen Vereinigung von - allgemeingültigen Anforderungen auf der Grundlage der zionistischen Ideologie, wie Chauvinismus, Rassismus und Expansion, von reaktionären imperialistischen Kreisen zur Verschärfung der internationalen Lage, zur Schürung des Antisowjetismus und des Antikosmmnismus und zum Kampf gegen die sozialistischen Staaten - eng verknüpft mit der Spionagetätigkeit der imperialistischen Geheimdienste und einer Vielzahl weiterer feindlicher Organisationen - einen wichtigen Platz ein. Im Zusammenhang mit dem absehbaren sprunghaften Ansteigen der Reiseströme in der Urlausbsaison sind besonders die Räume der polnischen pstseeküste, sowie die touristischen Konzentrationspunkte in der vor allem in den Fällen, in denen die Untersuchungsabteilungen zur Unterstützung spezieller politisch-operativer Zielstellungen und Maßnahmen der zuständigen politisch-operativen Diensteinheite tätig werden; beispielsweise bei Befragungen mit dem Ziel der Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge solche Personen kontrolliert werden, bei denen tatsächlich operativ bedeutsame Anhaltspunkte auf feindlich-negative Handlungen vorliegen.