Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1985, Seite 184

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 39. Jahrgang 1985, Seite 184 (NJ DDR 1985, S. 184); 184 Neue Justiz 5/85 mittel u. a m. der Versorgung der Bevölkerung zuzuführen. Ebenso galt es auch, Versuche von Bauern, durch Verletzung der Abgabepflichten und anderer Maßnahmen die Versorgung der Bevölkerung zu beeinträchtigen,' zu durchkreuzen. Die Arbeit der neuen Justizorgane fand stärkstes Interesse bei breiten Kreisen der Bevölkerung. Da es aber nicht nur zustimmende Meinungsäußerungen gab, entwickelten wir nach 1945 im Amtsgerichtsbezixk eine breite Öffentlichkeitsarbeit. Verhandlungen mit teilweise Hunderten von Zuhörern gegen Diebesbanden, Spekulanten und Landwirte wegen Verletzung ihrer Ablieferungspflicht waren keine Seltenheit. Im Anschluß an solche Verhandlungen fanden oft Aussprachen statt. Herbert Geyer: Ein besonderes Anliegen war es ja damals auch, die Justiz näher mit dem Volk zu verbinden. Dazu mußte erst einmal eine bis dahin überhaupt nicht bekannte Öffentlichkeitsarbeit entwickelt werden. Unter Leitung des Ministeriums der Justiz der DDR wurde zu diesem Zweck der von Genossin Fröhbrodt bereits erwähnte Wettbewerb in allen Ländern durchgeführt, der alle Veranstaltungen (Versammlungen, Foren, Diskussionen, Auswertung von Strafverfahren, Verfahren vor erweiterter Öffentlichkeit, Veröffentlichungen in der Presse) umfaßte. Aktiv waren dabei fast ausschließlich die Volksrichter und Volksstaatsanwälte. Wir hatten erkannt, daß gerade diese Arbeit ein sehr nützliches Mittel war, um das Vertrauen der Bürger zu den Justizorganen zu festigen und ihr Rechtsbewußtsein entwickeln zu helfen. Es war also eine wichtige politische Arbeit, die wir leisteten. Wenn Sie heute zurückdenken, welche bleibenden Eindrücke hinterließ jene Periode des Äufbaus einer antifaschistischdemokratischen Justiz bei Ihnen, und welche Lehren würden Sie der heutigen Generation von Juristen vermitteln wollen? Hans Heilborn: Die Bildung und schrittweise Vervollkommnung der Justizorgane in den Jahren 1945 bis 1952 sind ein erfolgreiches und zugleich lehrreiches Kapitel in der Geschichte unseres Staates. Jeder junge Justizfunktionär sollte deshalb an den Erkenntnissen dieser Jahre nicht Vorbeigehen und ihre Lehren für Gegenwart und Zukunft nutzen. Diese Lehren sind: Das sozialistische Aufbauwerk ist zu schützen und so zu fördern, daß die Bürger stets davon überzeugt sind, in Gerechtigkeit und Geborgenheit zu leben. Großer Arbeitsanfall und vielfältige Aufgaben dürfen nicht die Qualität der Rechtspflege beeinträchtigen, alles, was auf den Tisch des Staatsanwalts und Richters kommt, ist gewissenhaft zu prüfen, um richtig entscheiden zu können. Auch die kleinen Sorgen der Bürger sind es wert, daß sich der Staatsfunktionär, Richter und Staatsanwalt ihrer annimmt. Die harten Maßnahmen, die die antifaschistisch-demokratische Justiz gegen Schieber und Spekulanten durchgesetzt hat, dienten nicht nur ihrer Bekämpfung und Bestrafung, sie sollten auch alle ehrlichen Werktätigen von der Richtigkeit unserer Rechtspolitik überzeugen. Unsere Rechtspolitik allgemein muß auf allen Rechtsgebieten stets dazu führen, Verbündete zu finden, Menschen, die mithelfen, Recht und Gerechtigkeit zu verwirklichen. Und schließlich: eine gut arbeitende Rechtspflege bedarf einer guten Organisation und sicherlich auch einer immer besseren Technik, sie erfordert aber zu jeder Zeit kluge, umsichtige, gewissenhaft arbeitende und klassenbewußte Staatsanwälte und Richter. Gerhard Barth: Die ersten Jahre des Aufbaus einer demokratischen Justiz trugen ganz wesentlich zu meiner Persönlichkeitsentwicklung bei. Ich konnte teilnehmen an großen, unser ganzes Leben verändernden Ereignissen. Unsere jungen Juristen sollten stets mit den Menschen verbunden sein und gestützt auf die Lehre des Marxismus-Leninismus immer den Freund vom Feind unterscheiden, prinzipienfest sein, ständig an ihrer Entwicklung und an der Festigung des Klassenstandpunkts arbeiten, Disziplin, Ordnung und Sicherheit nicht nur' von anderen, sondern zuerst von sich selbst fordern und dem Leben zugewandt bleiben. Wichtig ist, die fachliche und die politische Qualifizierung immer als Einheit zu betrachten, denn nur wer das Richtige weiß, kann auch das Rechte tun. Unser Kampf um Frieden und Sozialismus fordert gerade in der gegenwärtigen angespannten Situation jeden Menschen. Dabei ist und bleibt die Stellung und die Freundschaft zur Sowjetunion immer der Gradmesser, an dem sich die Geister scheiden. Gottfried Hejbal: Die stürmische Entwicklung von 1945 bis 1950 war für mich eine beeindruckende Periode. Wollte man in dieser Zeit bestehen, dann war dies wegen der vielfältigen Lücken im konkreten Wissen nur durch die leidenschaftliche Wahrnehmung aller Aufgaben und durch eine fortwährende enge Verbindung mit den Werktätigen möglich. Andererseits zeigte sich aber auch, daß die ständige Weiterbildung eine unausweichliche Notwendigkeit darstellt, um bestmögliche Ergebnisse erzielen zu können. Leidenschaft für die Erfüllung übernommener Aufgaben, enger Kontakt zu den Werktätigen und ständige Qualifizierungsbereitschaft, das müssen m. E. auch die Eigenschaften sein, die alle jungen Bürger auszeichnen, die einmal eine juristische Laufbahn einschlagen wollen. Jurist sein ist eine Berufung; der damit verbundenen Verantwortung muß man sich täglich neu stellen. Herbert Geyer: Einige Erkenntnisse, die für meine Arbeit stets Richtschnur waren, sind für einen Richter oder Staatsanwalt sind ein fester Klassenstandpunkt und politische Klarheit notwendig, um ausgehend von den Beschlüssen der Partei alle anstehenden Aufgaben gesellschaftlich richtig lösen zu können; die Aufgaben lösen heißt, sie durchzusetzen, Situationen positiv zu verändern, wozu Konsequenz und Beharrlichkeit erforderlich sind; alle Aufgaben können nur in Zusammenarbeit mit unseren Menschen, den Bürgern unseres Staates, gelöst werden. Mit ihnen kameradschaftlich zusammenzuwirken, auf sie erzieherisch einzuwirken, sie zur Mitarbeit zu gewinnen, das ist der Schlüssel für eine erfolgreiche Arbeit. Rudolf Wedler: Die ersten Jahre meiner Tätigkeit in den damaligen Justizorganen waren eine kampferfüllte und harte Zeit mit vielen Schwierigkeiten und ideologischen Auseinandersetzungen. Wir jungen Richter aus den Volksrichterlehrgängen hatten an zwei Fronten zu kämpfen, und zwar galt es, die neue demokratische Gesetzlichkeit durchzusetzen und das Errungene zu schützen sowie einen beharrlichen Kampf gegen alle in den Justizorganen zu führen, die versuchten, den demokratischen Fortschritt aufzuhalten. Eine Wende ist m. E. eingetreten, als 1948 unter Führung der Partei Justizkonferenzen in den Ländern stattfanden und die Partei entscheidenden Einfluß auf die weitere Entwicklung der Justiz nahm. Paul Siegel: Ich kann feststellen: Wir Teilnehmer der ersten Volksrichterlehrgänge waren der Stoßtrupp, der den Brückenkopf erkämpfte, von dem aus im zähen Ringen und heftigen politisch-ideologischen Auseinandersetzungen unsere heutige sozialistische Rechtspflege entwickelt werden konnte. So schwierig und kompliziert diese Arbeit auch war, befriedigt es mich, auf ein erfülltes Leben zurückblicken zu können. Als Lehren möchte ich vermitteln: Richter und Staatsanwälte handeln im Auftrag der Arbeiterklasse und müssen sich stets von den Beschlüssen der Partei leiten lassen; die Persönlichkeit eines Richters oder Staatsanwalts wird durch die Bewährung bei der Erfüllung der von der Partei- und Staatsführung gestellten Aufgaben entwickelt und besonders beim Überwinden von Schwierigkeiten geprägt; Richter und Staatsanwälte müssen stets hohe Anforderungen an die eigenen Leistungen stellen und sich ständig qualifizieren; die Richter und Staatsanwälte von heute müssen sich auf die wachsenden Aufgaben von morgen vorbereiten. Carlos Foth: Wünschenswert wäre, wenn junge Nachwuchskader Gelegenheit erhalten würden, in Beweismaterial (Dokumente, Zeugenvernehmungen und Gutachten) über Nazi- und Kriegsverbrechen Einsicht zu nehmen bzw. entsprechende Vorgänge zu bearbeiten, damit das Vermächtnis der Widerstandskämpfer, nie wieder Nazismus und Krieg zuzulassen, von den jungen Kollegen mit ganz persönlichem Engagement erfüllt werden kann. Käte Fröhbrodt: Ich kann sagen, unsere Mühe und Beharrlichkeit haben sich gelohnt. Die heutige junge Juristengeneration weiß sicher, daß Staatsanwalt und Richter zu sein eine hohe politische Verantwortung verlangt. Dieser Aufgabe kann nur der gerecht werden diesen mehrfach geäußerten Gedanken möchte ich ausdrücklich betonen , der ständig sein Wissen und Können erweitert, wenn nötig persönliche Belange hintanstellt, ständigen Kontakt zu den Werktätigen hat und mit ihnen gemeinsam für Frieden und Sozialismus kämpft.;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 39. Jahrgang 1985, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Die Zeitschrift Neue Justiz im 39. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1985 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 39. Jahrgang 1985 (NJ DDR 1985, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-516).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Herausbildung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die sozialpsychologischen Determinationobedingungen für das Entstehen feindlichnegativer Einstellungen und Handlungen. Die Wirkungen des imperialistischen Herrschaftssystems im Rahmen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die empirischen Untersuchungen im Rahmen der Forschungsarbeit bestätigen, daß im Zusammenhang mit dem gezielten subversiven Hineinwirken des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins in die bei der Erzeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Ausgehend von- der Analyse der grundlegenden Ziele der Strategie des Imperialismus ist das Aufklärer, der konkreten strategischen und taktischen Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes gegen die territoriale Integrität der die staatliche Sicherheit im Grenzgebiet sowie im grenznahen Hinterland. Gestaltung einer wirksamen politisch-operativen Arbeit in der Deutschen Volkspolizei und anderer Organe des Ministeriums des Innern und die Grundsätze des Zusammenwirkens. Die Deutsche Volkspolizei und andere Organe des Ministeriums des Innern erfüllen die ihnen zur Vorbeugung, Aufklärung und Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl, zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassene der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie für den relativ schnellen Übergang zu staatsfeindlichen Handlungen aus, wie Terror- und Gewaltakte gegen die Staatsgrenze der DDR.