Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1985, Seite 182

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 39. Jahrgang 1985, Seite 182 (NJ DDR 1985, S. 182); 182 Neue Justiz 5/85 Leitung eines Oberamtsanwalts. Später, 1949/1950, besuchte ich den 5. Brandenburgischen Richterlehrgang, ab 1952 absolvierte ich ein Fernstudium. Nach Unterstützung und Hilfe fragen Sie? Die Akademiker unter den neuen/alten Juristen behielten, von wenigen Ausnahmen abgesehen, ihr Wissen für sich. Hilf Dir selbst, war die Parole. Einiges sah man sich von den alten Justizbeamten ab, immer aber mit einem gewissen Zweifel, ob bei dem, %as sie zeigten, nicht am Ende etwas herauskam, was wir gar nicht wollten. Ich kannte wenigstens einige Antifaschisten, die ich ab und zu einmal um einen Rat fragen konnte. Alles das, was ich von diesen Genossen und den sowjetischen Genossen von der Militärstaatsanwaltschaft im Laufe der ersten Jahre lernte, das war praktisch zugleich die Aus-und Weiterbildung. Dabei lagen die Erkenntnisse meist gar nicht so sehr auf juristischem Gebiet. Es ging vielmehr um das Erlernen der Voraussetzungen. So habe ich z. B. von ihnen gelernt, Zusammenhänge richtig zu erkennen. Ende 1945 oder Anfang 1946 war in Brieskow-Finkenheerd am gleichen Tage eine Turbine des Kraftwerks durch eine ominöse Havarie ausgefallen, in einer Metallschmelze ein Schmelzofen explodiert, und in der Braunkohlengrube ein Bagger entgleist und für lange Zeit ausgefallen. Wir untersuchten lange und gründlich. Nach drei Wochen meldete ich dem sowjetischen Militärstaatsanwalt überzeugt, daß es u. E. zu allen drei Vorkommnissen keinen Täter gäbe, daß alles eine Kette von technischen Schäden und Unzulänglichkeiten sei. Die Reaktion des sowjetischen Staatsanwalts war lehrreich. JSr lächelte und fragte, ob wir uns denn nicht wenigstens einmal die Frage vorgelegt hätten, ob zwischen diesen drei Ereignissen, die alle schweren wirtschaftlichen Schaden hervorgerufen hatten und die am gleichen Tag und im gleichen Ort geschehen waren, ein Zusammenhang besteht, ob nicht unser Untersuchungskonzept ohne diesen Zusammenhang zu beachten lückenhaft gewesen sei. Paul Siegel: Ich möchte hierzu sagen, daß zu unserer Weiterbildung mehrfach in Bad Schandau Fortbildungsveranstaltungen durchgeführt wurden. Die praxisbezogene Gestaltung und .der Erfahrungsaustausch waren sehr nützlich für uns. Zur Weiterbildung dienten uns insbesondere auch die Parteimaterialien und die wenn auch nur beschränkt vorhandene Fachliteratur. Mehrere Lehrgänge auf Parteischulen halfen, die gesellschaftswissenschaftlichen Kenntnisse zu vertiefen. Und schließlich holte ich wie die meisten anderen Volksrichter und Volksstaatsanwälte auch im Fernstudium an der Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft in Babelsberg das Staatsexamen nach. Gottfried Hejhal: Für mich war die Zeit von 1945 bis 1950 eine Zeit höchster Befriedigung in der Arbeit, vollzogen sich doch in ihr revolutionäre Prozesse, deren wahre Bedeutung ich wohl aber erst später richtig erfaßt habe. Im Zusammenhang auch mit meiner 1946 begonnenen gesellschaftlichen Mitarbeit im Rahmen der LDPD spürte ich trotz meiner Jugend, daß sich hier eine Gesellschaft entwickelte, für die sich der Einsatz lohnt. Da mir jedoch alsbald die Grenzen meiner Kenntnisse bewußt wurden, besuchte ich den ersten Zweijahreslehrgang für Volksrichter. Dabei waren mir die Tätigkeiten als Grundbuchschreiber und als Amtsanwalt eine unschätzbare Hilfe für die Aneignung der theoretischen Grundlagen des Staates und des Rechts. Haben Sie aus ßer ersten Zeit Ihrer Tätigkeit Erlebnisse in Erinnerung, wie durch sowjetische Genossen Hilfe in der Arbeit bzw. zur Bewältigung auftretender Schwierigkeiten gewährt wurde? Herbert Geyer: Wenn ich an die erste Zeit meiner Tätigkeit als Staatsanwalt zurückdenke, dann waren es insbesondere zwei Hauptfaktoren, die bewirkten, daß sich auch in der Justiz das Neue, das Fortschrittliche durchgesetzt hat. Das waren erstens die stetige Hilfe und Unterstützung unserer Partei, deren ständiges Anliegen die Stärkung und Verwirklichung der führenden Rolle der Parteiorganisationen in der Justiz war, und die uns durch Schulungen und persönliche Anleitung befähigte, unseren Klassenauftrag zu erfüllen. Und es war zweitens die enge Verbindung zu den sowjetischen Genossen in der Rechtsabteilung der Militäradministration Thüringen. Gemeinsame Aussprachen und persönliche Beratungen halfen uns, unsere juristische Tätigkeit als eine politische zu verstehen, und insbesondere lehrten uns die Genossen, das Recht als Waffe gegen den Klassenfeind zu nutzen und es jeweils politisch richtig- und klassenmäßig einzusetzen. Aus dieser engen Zusammenarbeit erwuchs dann ein enges freundschaftliches Verhältnis zwischen der Dienststelle des Staatsanwalts des Bezirks Erfurt und der Dienststelle des Militärstaatsanwalts des Garde-Großverbandes in Weimar-Nohra, das inzwischen schon zur Tradition geworden ist. Gerhard Barth: Genossen der SMAD und der Kommandantur Weimar haben mir durch viele persönliche Aussprachen geholfen, den Differenzierungsprozeß und die gewiß nicht immer einfachen Aufgaben bei der Herausbildung antifaschistisch-demokratischer Justizorgane zu begreifen. Mehrfach habe ich an Konferenzen zur Vorbereitung der Gründung unserer Juristen Vereinigung teilgenommen. Von nachhaltigem Eindruck war für mich dort das Auftreten des Leiters der sowjetischen Staatsanwaltschaft bei -der SMAD Weimar, als er uns ans Herz legte, in der Arbeit stets zu beachten, daß hinter jeder Akte ein Mensch mit all seinen Stärken und Schwächen steht und daß es gelte, sich mit dem ganzen Menschen zu befassen und wahrhaft Recht zu sprechen. Gottfried Hejhal: Eine meiner ersten Aufgaben war es, die auf der Grundlage der Bodenreform erfolgte Enteignung von Kriegsverbrechern, Junkern und Rittergutsbesitzern in den damals noch bei den Amtsgerichten geführten Grundbüchern zu dokumentieren, um so die Unauflöslichkeit dieses ersten revolutionären Nachkriegsschritts zu unterstreichen. Das war für mich selbstverständlich weil ich nichts anderes kannte , nicht aber für einen auf diesem Gebiet tätigen Justizamtmann, der die von der SMAD geforderte Vernichtung der Grundbuchblätter der enteigneten Großgrundbesitzer als Verletzung „elementarster juristischer Grundprinzipien“ ansah. Da der Amtmann nur bereit war, den bisherigen Eigentümer nach der Grundbuchordnung „zu röteln“, wurde er von den sowjetischen Freunden kurzer Hand nach Hause geschickt. Manche der Mitarbeiter glaubten schon, dies sei die letzte Stunde des Amtmanns im Amtsgericht. Wie staunten sie aber, als der sowjetische Beauftragte nach Abschluß der Aktion verlangte, daß der Amtmann nun wieder seine Arbeit leiste, weil er ansonsten doch ein fähiger Mann sei. Hans Heilborn: Hilfe und Unterstützung fand ich von Anfang an bei den Offizieren der Kommandantur und besonders beim sowjetischen Militärstaatsanwalt Oberst Strekalow und seinen Mitarbeitern. Diese Genossen haben mir soweit ich selbst noch nicht darauf gekommen war , die Grundzüge der deutschen Gerichtsverfassung, wie sie vor der Machtübernahme der Faschisten bestand, erklärt, sie erläuterten mir die deutsche Strafprozeßordnung und zeigten an Beispielen, was man vom Strafgesetzbuch, von der Kriegswirtschafts- und der Verbrauchsregelungsstrafverordnung noch anwenden konnte. Die sowjetischen Genossen, sachkundig und hilfsbereit, haben uns ihre Hilfe und Anleitung keineswegs aufgedrängt. Daß sie aber immer bereit waren, zu helfen, mag folgendes Beispiel verdeutlichen: Als ich mit knapp 27 Jahren 1951 Oberstaatsanwalt in Cottbus war, wurde das ehemalige Amtsgerichtsgebäude von einer sowjetischen Dienststelle geräumt. In den Räumen fand ich noch etwa 20 Panzerschränke, die wir gut gebrauchen konnten. Wir hatten aber keine Schlüssel zu diesen Schränken. Durch einen Bauschlosser, der im übrigen nicht schlecht staunte, daß der Oberstaatsanwalt ihm zeigte, wie man einen Panzerschrank öffnet, ließ ich die Schränke aufbohren und -schneiden und erklärte ihm dann, wie man die erforderlichen Schlüssel herstellt. Der Schlosser brauchte etwa zehn Tage, um die Schränke zu öffnen. Nach etwa 14 Tagen wurde ich zur Kommandantur bestellt und der Stadtkommandant übergab mir die Schlüssel zu diesen Schränken mit den besten Wünschen für eine künftig bessere Zusammenarbeit und mit dem Hinweis, daß es doch wohl einfacher gewesen wäre, nach den Schlüsseln zu fragen, als 20 Panzerschränke öffnen zu lassen. Was waren die wichtigsten Aufgaben, die nach 1945 von den neuen Justizorganen zu bewältigen waren? Welche persönlichen Erlebnisse prägten sich besonders ein und welche Schlußfolgerungen zogen Sie daraus? Carlos Foth: Nachdem ich Staatsanwalt beim Generalstaatsanwalt bei dem Landgericht wie es damals hieß geworden war, betraute mich Max Berger, der Leiter dieser Dienststelle, mit der Vorbereitung des Prozesses gegen die Naziverbrecher der Köpenicker Blutwoche. Dieser Prozeß war möglich geworden, weil sich nach der Spaltung der Berliner Justizorgane durch die westlichen Besatzungsmächte im demokratischen Teil Berlins antifaschistisch-demokratische Justizorgane herausbildeten. Am 7. März 1950 wurde die Anklage nach dem Kontroll-;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 39. Jahrgang 1985, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Die Zeitschrift Neue Justiz im 39. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1985 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 39. Jahrgang 1985 (NJ DDR 1985, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-516).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher gerecht-werdende qualifizierte Aufgabenerfüllung im jeweiligen Bereich erfordert, nach Abschluß der Aktion kritisch die Wirksamkeit der eigenen Arbeit und die erreichten Ergebnisse zu werten. In enger Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Diensteinheit ist verantwortungsbewußt zu entscheiden, welche Informationen, zu welchem Zeitpunkt, vor welchem Personenkreis öffentlich auswertbar sind. Im Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Diskussion weiterer aufgetretener Fragen zu diesem Komplex genutzt werden. Im Mittelpunkt der Diskussion sollte das methodische Vorgehen bei der Inrormations-gewinnung stehen. Zu Fragestellungen und Vorhalten. Auf der Grundlage der umfassenden politischen, politisch-operativen und straf rechtlichen Einschätzung ist die mit der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung anzustrebende politischoperative Zielstellung, die den wirkungsvollsten Beitrag zur Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit , wie das prinzipiell bereits im Abschnitt der Arbeit dargestellt wurde. Zu : Der Schutz der inoffiziellen Mitarbeiter und die Gewährleistung der Geheimhaltung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, insbesondere die Herausarbeitung und Beweisführung des dringenden Verdachts, wird wesentlich mit davon beeinflußt, wie es gelingt, die Möglichkeiten und Potenzen zur vorgangsbezogenen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet. Derartige Aufgabenstellungen können entsprechend der Spezifik des Ziels der sowohl einzeln als auch im Komplex von Bedeutung sein.