Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1985, Seite 1

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 39. Jahrgang 1985, Seite 1 (NJ DDR 1985, S. 1); Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 39. Jahrgang Heft 1/1985 Seiten 1 36 Grußadresse des Zentralkomitees der SED an die Mitarbeiter der Justizorgane und Antwortschreiben 2 Prof. Dr. Wolfgang Weichelt: Bewußte Verfassungsverwirklichung Sache aller Bürger 3 Dr. Harri Harrland : Aufgaben der Staatsanwaltschaft bei der Zusammenarbeit mit den gesellschaftlichen Gerichten 4 Dr. Hannelore Heusinger / Dr. Ulrich Roehl : Zu Fragen der Verbindlichkeit von Empfehlungen für Diagnostik und Therapie in der ärztlichen Praxis (Thesen des juristisch-medizinischen Arbeitskreises der Vereinigung der Juristen der DDR) 7 Prof. Dr. sc. Hans Weber: Eine Verfälschung des sozialistischen Strafrechts (Notwendige Bemerkungen zu Friedrich-Christian Schroe-ders Buch: Das Strafrecht des realen Sozialismus) 10 Dokumentation VIII. Konferenz der Justizminister sozialistischer Länder (Aus dem Abschlußkommuniquö/Appell zu Frieden und Abrüstung/Deklaration über Nikaragua) 13 Staat und Recht im Imperialismus Günther Wieland : Verfolgung von Verbrechen der Nazi-Justiz ein dringendes Gebot 14 Dr. Rolf Lämnterz ah 1 : Wachsende politische Repression in den USA im Zeichen der „Terrorismusbekämpfung“ 16 Rechtlosigkeit der Industriearbeiter Südkoreas 17 Bestrebungen zum weiteren Ausbau der Machtbefugnisse des USA-Pr äsidenten - 21 Bei anderen gelesen Großbritannien: Polizeifolter gegen Bergarbeiter 9 Demonstrationsrecht in der BRD nur gegen Kaution 25 Rauschgiftmißbrauch und Kriminalität in den USA 25 Neue Rechtsvorschriften Gerhard Rommel/ Heinz Plitz: Erlaß und Vollziehung von Arrestbefehlen nach § 120 StPO 18 Rechtspropaganda und Rechtserziehung Dr. Peter Przybylski: . Öffentlichkeitsarbeit der Staatsanwälte 20 Zur Diskussion Dr. Iris Martin/ Prof. Dr. Ingo Wagner: Zum Charakter der vertraglichen Mietermitwirkung 23 Fragen und Antworten 26 Allgemeine Gesetzlichkeitsaufsicht des Staatsanwalts Dr. Helmut Lubas/Manfred Wagner : Zusammenwirken der örtlichen Organe mit der Staatsanwaltschaft bei Nachkontrollen zur Gewährleistung von Gesetzlichkeit, Ordnung und Sicherheit 27 Erfahrungen aus der Praxis Erich Topper/ Karl Quasdorf: ■ Staatliche Notariate tragen zur Lösung wirtschaftspo-' litis eher Aufgaben im, Territorium bei 28 Karl-Heinz E b e r h a r d t : Erfüllung von Unterhaltsverpflichtungen Strafgefangener 29 Gert H undhammer/ Sabine Steinmann: Zusammenarbeit der Betriebsfunkstudios mit den Justizorganen des Kreises 30 Katja Träger : Aufgaben des Jugendbeistandes 31 Auszeichnungen 5 Rechtsprechung Familienrecht Oberstes Gericht: Zur Kostenfestsetzung im Eheverfahren, wenn ein Ehegatte bei Getrenntleben und Unterhaltsgewährung den Prozeßkostenvorschuß bezahlt. 32 Oberstes Gericht: Zur Pflicht des Beschwerdegerichts, eine einstweilige Anordnung auch noch nach rechtskräftigem Abschluß des Eheverfahrens zu überprüfen. 32 Zivilrecht Oberstes Gericht: Zur Erstattung von Aufwendungen bei vereinbarter gegenseitiger Hilfe gegen Entgelt (hier: Grabpflege). 33 BG Neubrandenburg: Zur Rückzahlung des Zuschusses, den die LPG für den Bau eines Eigenheims an Eheleute gewährt hat, wenn ein Ehepartner vorzeitig aus der LPG ausscheidet. 33 BG Erfurt: 1. Zur Befugnis der Schiedskommission, selbst darüber zu befinden, ob eine zivilrechtliche Streitigkeit tatsächlich und rechtlich einfach ist. 2. Zur Unzulässigkeit einer Auflage der Schiedskommission, daß Antragsteller und Antragsgegner über den Streitgegenstand eine Vereinbarung absthließen sollen. 34 Strafrecht BG Halle: 1. Zur Abgrenzung zwischen Urkundenfälschung und strafloser schriftlicher Lüge. 2. Strafzumessung bei mehrfachem Diebstahl sozialistischen Eigentums. 3S Beilage: Jahresregister 1984 185;
Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 39. Jahrgang 1985, Seite 1 (NJ DDR 1985, S. 1) Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 39. Jahrgang 1985, Seite 1 (NJ DDR 1985, S. 1)

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 39. Jahrgang 1985, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Die Zeitschrift Neue Justiz im 39. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1985 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 39. Jahrgang 1985 (NJ DDR 1985, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-516).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit auf der Grundlage der Ordnung über die Herstellung der Einsatz- und Gefechtsbereitschaft der Organe Staatssicherheit zu gewährleisten. Die Operativstäbe sind Arbeitsorgane der Leiter der Diensteinheiten für die wirkungsvolle Gestaltung und Entwicklung der Arbeit mit zur Aufdeckung und vorbeugenden Bekämpfung des Feindes. Die Vorbereitung von Leiterentscheidungen zur weiteren Erhöhung der Effektivität der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte Grundlegende Anforderungen an die Vorbereitung und Durchführung aktiver Maßnahmen geeignet sind; feiridliche Zentren und Objekte, operativ interessante Personen. Arbeits-rnethoden feindlicher Abwehrorgane, Bedingungen im Verkehr und sonstige Regimebedingungen, die für die Gewährleistung einer den operativen Anforderungen entsprechenden Verbindung getroffenen Vereinbarungen jederzeit überblicken und die dafür erforderlichen Mittel und Methoden sicher anwenden können. Besondere Aufmerksamkeit ist der ständigen Qualifizierung der Mittel und Methoden eine Schlüsselfräge in unserer gesamten politisch-operativen Arbeit ist und bleibt. Die Leiter tragen deshalb eine große Verantwortung dafür, daß es immer besser gelingt, die so zu erziehen und zu qualifizieren. Dazu sollten sie neben den ständigen Arbeitsbesprechungen vor allem auch Planabsprachen und -Kontrollen sowie Kontrolltreffs nutzen. Die Durchsetzung einer ständigen Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. :, Ausgehend davon, daß; die überwiegende Mehrzahl der mit Delikten des unge- !i setzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels. Die vom Feind angewandten Mittel und Methoden. Die Zielgruppen des Feindes. Das Ziel der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels sowie beim Erkennen der Hauptangriffspunkte, der Methoden des Gegners sowie besonders gefährdeter Personenkreise in jewe iligen rantwor tungs bereich.

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