Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1984, Seite 422

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 38. Jahrgang 1984, Seite 422 (NJ DDR 1984, S. 422); 422 Neue Justiz 10/84 ten Feststellungen zu den Ursachen für die Einschleppung der Krankheit in den Tierbestand, die die Verantwortung des Vorstands der LPG und die der Territorialorgane im Hinblick auf die ständig erforderliche Tierseuchenabwehr betrafen. Dazu gehörten vor allem die Erhöhung der Zuverlässigkeit und Konsequenz der Kontrolle über die allgemeine seuchenprophylaktische Absicherung aller baulich-funktionellen Einrichtungen und die Durchsetzung des Schwarz-Weiß-Prinzips (veterinärhygienische Trennung einer Tieranlage), Einhaltung der veterinärhygienischen Normative beim Bau und bei der Bewirtschaftung der Anlage, Vorbereitung und Bereitstellung des Tierbestandes für die Erstbelebung und für die Bestandsreproduktion, planmäßige Vorbereitung und ständige Unterweisung des Kollektivs der Anlage, Erarbeitung der erforderlichen betrieblichen Arbeits- und Tierhygieneordnungen, Einschränkung und konsequente Kontrolle des Personenverkehrs sowie -9 Trennung des innerbetrieblichen Wirtschaftsverkehrs vom sonstigen Wirtschaftsverkehr. Zur Leitung des Ermittlungsverfahrens Die Anzeigenprüfungszeit einschließlich der Begutachtung betrug drei Wochen. Dabei erwies es sich als nützlich, die Anzeigenprüfungsfrist bei diesem bedeutenden und komplizierten Verfahren auszuschöpfen. Die in der Anzeigenprüfung gesicherten Erkenntnisse bildeten mit die Grundlage für' die Ausarbeitung einer Verfahrenskonzeption, die u. a. folgenden Inhalt hatte: die weitere sachbezogene Einbeziehung von Experten zu Einzelfragen, die Koordinierung von Maßnahmen zur Beseitigung von Ursachen und begünstigenden Faktoren, die Qualität des Verfahrens bestimmende Maßnahmen und Leitung sentscheidungen. Bei der allseitigen Aufklärung der Straftat wurde der Herausarbeitung der Tatmotive große Aufmerksamkeit gewidmet. Zur Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit In Anbetracht der Wirkungen der Infektion und möglicher weiterer Folgen wurde bereits im Stadium der Anzeigenprüfung auf eine sofortige Beseitigung festgestellter Ursachen und begünstigender Faktoren hingewirkt. Grundlagen waren sowohl die Untersuchungsergebnisse der Sachverständigen bei der Vorbereitung des Gutachtens als auch Feststellungen des Untersuchungsorgans. Untersuchungsorgan, Staatsanwalt und Leitungskollektiv der LPG arbeiteten von Beginn an eng zusammen. Dies geschah in zwei Richtungen: Zum einen, um die straftatbegünstigenden Faktoren zügig und dauerhaft zu beseitigen, und zum anderen, um dem Beschuldigten selbst Möglichkeiten zur aktiven Mitarbeit dabed zu geben.3 Es gelang, noch bis zum Abschluß des Ermittlungsverfahrens entscheidende Veränderungen zu bewirken, wobei sich vor allem der Beschuldigte selbst verdient machte. Beratungen des Staatsanwalts und des Untersuchungsorgans mit dem LPG-Vorsitzenden und anderen Leitungskadern trugen wesentlich dazu bei, die ideologischen Voraussetzungen für die exakte Durchsetzung der Prinzipien der Ordnung, Sauberkeit und Disziplin in der Tierhaltung und im Umgang mit Tieren zu schaffen. Diese Maßnahmen waren der Grund dafür, daß zusätzlich keine staatsanwaltschaftlichen Aufsichtsmaßnahmen ergriffen werden mußten. Zur Wirksamkeit der staatsanwaltschaftlichen Maßnahmen und der Öffentlichkeitsarbeit Die Erkenntnisse aus diesem Verfahren wurden gemäß § 34 Abs. 1 GöV dem Vorsitzenden des Rates des Bezirks über- Bei anderen gelesen USA: Das Geschäft mit der Pornographie blüht Nach Angaben des Nachrichtenmagazins „U. S. News& World Report“ vom 4. Juni 1984, S. 84 f. nehmen diejenigen, die in den USA mit pornographischen Erzeugnissen handeln, 8 Milliarden Dollar im Jahr ein. Es gibt dort ca. 20 000 Pomoshops, die ganz offiziell pornographische Erzeugnisse verkaufen, und etwa 900 Kinos, in denen ausschließlich Pomofilme gezeigt werden. Der direkte Versand pornographischen Materials auf dem Postweg bringt allein rund 3 Milliarden Dollar jährlich. In zunehmendem Maße werden in diesem schmutzigen Handel auch Kinder und Jugendliche einbezogen. Das wird beispielsweise daran deutlich, daß im Zusammenhang mit der Schließung eines Pomoshops in Kalifornien 200 Kinderpornofilme beschlagnahmt wurden, von denen bereits 30 000 Kopien verkauft worden waren. Dieser eine bekannt gewordene Fall läßt den tatsächlichen Umfang dieses massenhaft betriebenen, beispiellosen Mißbrauchs von Kindern ahnen und zeigt ein weiteres Mal, wie begründet die Forderung der US-amerikanischen Öffentlichkeit nach einer effektiven Bekämpfung dieser Erscheinungsformen der Kriminalität ist, die bisher als „mindere Vergehen“ angesehen und nur schleppend und lax verfolgt wurden. Ob die durch das Gesetz vom 21. Mai 1984 vorgenommene Erweiterung des Strafrahmens für diese Delikte ihrer ineffektiven Verfolgung ein Ende setzen wird, kann hier nicht eingeschätzt werden. „U. S. News & World Report“ jedenfalls stellt resignierend fest: „Unterdrückt man eine Art der Pornographie, so tritt eine andere an ihre Stelle.“ R.L. mittelt. Ihm wurden zugleich Empfehlungen unterbreitet. Auf dieser Grundlage fand eine Auswertung mit den Kreistierärzten und den Leitern der nachgeordneten veterinärmedizinischen Einrichtungen sowie mit den Räten der Kreise statt. Weitere Auswertungen erfolgten mit den Leitern von Tierproduktionsbetrieben sowie in deren Sicherheitskonferenzen unter Teilnahme von Staatsanwälten. Nach § 19 StPO wurden dem Leiter des Kraftfuttermischwerkes, das die Tierproduktionsanlagen ständig mit Futter versorgt, die begünstigenden Faktoren mitgeteilt. Für das Ziel der Maßnahme bilden die vom Leiter des Betriebes in einer Weisung festgelegten Verhaltensanforderungen an die Belieferung der Tierproduktion eine gute Grundlage, auch von den Kraftfahrern einen aktiven Beitrag zur Einhaltung der veterinärhygienischen Maßnahmen zu gewährleisten. Die Erkenntnisse aus diesem Strafverfahren wurden auch in der Kreispresse diskutiert, um die persönliche Verantwortung eines jeden zu mobilisieren, Rechtsverletzungen immer mehr im Vorfeld zu begegnen. Zur Nachkontrolle Die Staatsanwaltschaft führte eine Nachkontrolle durch. Sie ergab, daß die aufgedeckten Rechtsverletzungen und die von den Sachverständigen festgestellten Ursachen und begünstigenden Bedingungen beseitigt worden sind. Es konnte an Ort und Stelle festgestellt werden, daß dieses Verfahren und die wirksame Arbeitsweise der beteiligten Organe dazu beigetragen haben, Ordnung, Sicherheit und Gesetzlichkeit zu gewährleisten. SIEGFRIED FICHTLER, Stellvertreter des Staatsanwalts des Bezirks Halle 3 Vgl. hierzu J. Streit, a. a. O.;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 38. Jahrgang 1984, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984. Die Zeitschrift Neue Justiz im 38. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1984 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1984 auf Seite 512. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 38. Jahrgang 1984 (NJ DDR 1984, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-512).

Auf der Grundlage von charalcteristischen Persönlichlceitsmerlonalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Rückführung, der beruflichen Perspektive und des Wohnraumes des Sück-zuftthrenden klar und verbindlich zu klären sind lach Bestätigung dieser Konzeption durch den Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage - des Programmes der Partei ; der Beschlüsse des Zentralkomitees und des Politbüros des Zentralkomitees der Partei ; der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, insbesondere der Verfassung, der StrafProzeßordnung, des Strafgesetzbuches sowie der Untersuchungshaftvollzugsordnung üTIVO unter strikter Einhaltung der Befehle und Weisungen des Genossen Minister und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung. Die Notwendigkeit und die Bedeutung der Zusammenarbeit der Abteilungen und bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens. Die weitere Stärkung und Vervollkommnung der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der angegriffen werden bzw, gegen sie aufgewiegelt wird. Diese ind konkret, detailliert und unverwechselbar zu bezeichnen und zum Gegenstand dee Beweisführungsprozesses zu machen. Im Zusammenhang mit der Bestimmung der Zielstellung sind solche Fragen zu beantworten wie:. Welches Ziel wird mit der jeweiligen Vernehmung verfolgt?. Wie ordnet sich die Vernehmung in die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdende Handlungen begehen können, Sichere Verwahrung heißt: AusbruGhssichernde und verständigungsverhindernde Unterbringung in entsprechenden Verwahrräumen und Transportmitteln.