Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1984, Seite 348

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 38. Jahrgang 1984, Seite 348 (NJ DDR 1984, S. 348); 348 Neue Justiz 9/84 Zunehmende Bedeutung qualitativer Wachstumsfaktoren Vor allem nach dem VIII. Parteitag der SED (Juni 1971) hat sich die Leistungskraft unserer Volkswirtschaft rasch entwickelt. Das spiegelt sich auch in der sozialistischen Landwirtschaft wider. Von 1976 bis 1980 wurde das bisher höchste Produktäonsergebnis in einem Fünf jahrplanzeitraum erreicht. Berechnet nach Getreideeinheiten wurden in der Pflanzen-und Tierproduktion zusammen 8,7 Mio t mehr erzeugt als in der Zeit von 1971 bis 1975. Diese positive Entwicklung hoher Leistungen und effektiven Wirtschaftens setzte sich auch in den folgenden Jahren fort. Auf dem Wege der Kooperation festigten und entwickelten sich die LPGs weiter, wurden die sich aus Arbeitsteilung, Konzentration und Spezialisierung ergebenden Anforderungen immer erfolgreicher gemeistert und damit alle Bedingungen für die weitere Entfaltung der Produktivkräfte, insbesondere für die umfassende Anwendung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts sowie die Erschließung der Initiativen und Schöpferkräfte der Genossenschaftsbauern und Arbeiter, geschaffen. Entsprechend der ökonomischen Strategie der SED besteht die Aufgabe auch in der sozialistischen Landwirtschaft darin, die gesamtwirtschaftlichen Prozesse immer tiefer zu durchdringen, alle Faktoren der Intensivierung zu nutzen und das Verhältnis von Aufwand und Ergebnis entschieden günstiger zu gestalten. Es gilt, die Intensivierung in der sozialistischen Landwirtschaft noch wirkungsvoller auf die Leistungssteigerung und Effektivität bei fondssparender erweiterter Reproduktion einzustellen und dazu den Boden, die Tierbestände und alle weiteren Produktionsmittel immer besser zu nutzen sowie das Arbeitsvermögen der Genossenschaftsbauern und Arbeiter gezielt einzusetzen und alle Reserven zu erschließen.8 Mit den vom Politbüro des Zentralkomitees der SED und vom Ministerrat beschlossenen Maßnahmen zur weiteren Vervollkommnung der Leitung, Planung und wirtschaftlichen Rechnungsführung in der sozialistischen Landwirtschaft9 sind dazu weitere Voraussetzungen geschaffen worden. Sie ermöglichen es, die Vorzüge und Triebkräfte des Sozialismus als Quellen des Schöpfertums der Genossenschaftsbauern und Arbeiter immer besser zu nutzen, die LPGs, VEGs und ihre Kooperationen allseitig zu stärken, neue Reserven für das weitere Leistungswachstum durch fondssparende Intensivierung, höhere volkswirtschaftliche Effektivität und umfassende Nutzung von Wissenschaft und Technik zu erschließen sowie den Kampf um hohe ökonomische Ergebnisse fest mit der planmäßigen Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen auf dem Lande zu verbinden. Im Zentrum steht, Leitung, Planung und wirtschaftliche Rechnungsführung konsequent auf die weitere Festigung des Bündnisses der Arbeiterklasse mit der Klasse der Genossenschaftsbauern zu richten und die Potenzen des genossenschaftlichen Eigentums durch höhere Eigenverantwortung der Genossenschaften, entwickelte Kooperation, weitere Ausprägung der genossenschaftlichen Demokratie und enge Bindung der moralischen und materiellen Interessiertheit der Genossenschaftsbauern an ein hohes ökonomisches Ergebnis ihrer LPG noch besser auszuschöpfen. Ein rascher Leistungsanstieg in der sozialistischen Landwirtschaft gebietet gleichermaßen, den subjektiven Faktor noch nachhaltiger zum Tragen zu bringen. Gute bäuerliche Traditionen und die reichen Erfahrungen der über dreißigjährigen genossenschaftlichen Entwicklung auf dem Lande sind für die Produktions- und Leistungssteigerung noch breiter und wirksamer zu nutzen. Konsequente Nutzung des Rechts zur Festigung der LPGs und zur Entwicklung der Kooperation In der sozialistischen Landwirtschaft der DDR, die überwiegend genossenschaftlich organisiert ist, ist stets die Einheit von Leitung und Planung der landwirtschaftlichen Produktion und Reproduktion des genossenschaftlichen Wirtschaftens, des genossenschaftlichen Eigentums und der Klasse der Genossenschaftsbauern zu beachten. Ausgehend von der be- währten und kontinuierlichen Agrarpolitik der SED, geben insbesondere auch das neue LPG-Gesetz vom 2. Juli 1982 und die LPG-Musterstatuten vom 28. Juli 1977 die Anleitung dafür, wie gegenwärtig und künftig alle Prinzipien des genossenschaftlichen Wirtschaftens, die sich bereits in den vergangenen Jahren gut bewährt haben, weiterhin zu nutzen sind. Blicken wir auf die erfolgreiche Entwicklung der sozialistischen Landwirtschaft in der DDR zurück, dann wird z. B. sichtbar, daß alle Schritte zur Konzentration und Spezialisierung in und zwischen den LPGs und VEGs immer sowohl mit einer weiteren Vertiefung der Kooperation’ verbunden waren als auch gleichzeitig jeweils eine weitere Vervollkommnung der inneren Organisation jeder LPG und jedes VEG mit sich brachten. Die LPGs und VEGs zu festigen und die Kooperationsbeziehungen zu vervollkommnen bedeutet deshalb auch heute, in ihnen sowie ihren Kooperationen die Organisation der gesellschaftlichen Arbeit weiter zu vervollkommnen, die genossenschaftliche Demokratie weiter auszuprägen und die sozialistische Betriebswirtschaft auf höherem Niveau dürch-zusetzen. Insbesondere gilt es, für das Leistungswachstum, die Leistungsbewertung und den Leistungsvergleich solche Bedingungen der Leitung, Planung und Abrechnung zu schaffen, die für die Steigerung der landwirtschaftlichen Produktion und die Verbesserung des Verhältnisses von Aufwand und Ergebnis von grundlegender Bedeutung sind und das ökonomische Interesse" aller Genossenschaftsbauern und Arbeiter noch zwingender auf ein schnell steigendes Eigenprodukt bei sinkendem Produktionsverbrauch sowie die gewissenhafte Erfüllung aller Aufgaben zur Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln und der Industrie mit Rohstoffen richten. Ein Hauptanliegen besteht darin, die Übereinstimmung von volkswirtschaftlichen, kollektiven und persönlichen Interessen für jeden Genossenschaftsbauern und Arbeiter in der Landwirtschaft noch spürbarer zu machen. Mit der Agrarpreisreform, die zu den tiefgreifendsten politischen und ökonomischen Maßnahmen in der Geschichte unserer Landwirtschaft zählt10, wird dem umfassend Rechnung getragen. Die Steigerung der Produktion und die Senkung des Produktionsverbrauchs zahlen sich bei den neuen Preisen für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Produktionsmittel für jede LPG und jedes VEG stärker aus als vorher. Es ist deshalb von großer Bedeutung, durch leistungsfördernde und kostensenkende ökonomische Beziehungen in und zwischen den LPGs, VEGs und ihren Kooperationen sowie durch entsprechende Vergütungsregelungen für den einzelnen kluges Rechnen und Wirtschaften noch wirksamer zu stimulieren und die positiven Wirkungen der Agrarpreisreform sowohl zwischenbetrieblich als auch innerbetrieblich umfassend zur Geltung zu bringen. Das ist auch der Schlüssel dazu, die noch vorhandene ungerechtfertigte Differenziertheit bei Erträgen und Leistungen in und zwischen den LPGs schneller zu überwinden. Die täglich spürbare Verantwortung des einzelnen und seines Kollektivs für ein hohes Ergebnis der eigenen Arbeit als Voraussetzung für die immer erfolgreichere Entwicklung des Ganzen ist dafür von erstrangiger Bedeutung. Gepaart mit der umfassenden Hilfe und Unterstützung der staatlichen Organe und aller Kooperationspartner werden so entscheidende Leistungsreserven erschlossen, um alle LPGs an das Niveau vergleichbarer fortgeschrittener Genossenschaften heranzuführen. Die ständige Orientierung an Bestwerten, das Messen im Leistungsvergleich gehören dabei genauso dazu wie die Übernahme der Erfahrungen der Besten, die wirksame Durchsetzung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts sowie die Gestaltung einer effektiven Organisation der Produktion und ihrer Leistung durch die Vervollkommnung der sozialistischen Betriebswirtschaft. Ein Schwerpunkt für die noch effektivere Nutzung der 8 Vgl. auch B. Lietz, „Effektives Wirtschaften wird lohnender und zwingender“, Einheit 1984, Heft 6, S. 498 ff. 9 Vgl. dazu W. Felfe, a. a. O., S. 35. 10 Beschluß des Ministerrates über die Agrarpreisreform in der Landwirtschaft der DDR vom 11. November 1982 (GBl.-Sdr. Nr. 1114); vgl. dazu W. Felfe, a. a. O., S. 35 f., und K. Hager, a. a. O., S. 38.;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 38. Jahrgang 1984, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984. Die Zeitschrift Neue Justiz im 38. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1984 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1984 auf Seite 512. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 38. Jahrgang 1984 (NJ DDR 1984, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-512).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- ergebende der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit führten zur Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen Personen. Das bedeutet gegenüber dem Vorjahr, wo auf dieser Grundlage gegen Personen Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden, eine Steigerung um, Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die Verbreitung derartiger Schriften im Rahmen des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher eine wesentliche Rolle spielt und daß in ihnen oftmals eindeutig vorgetragene Angriffe gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung stellt sich aus jugendspezifischer Sicht ein weiteres Problem. Wiederholt wurde durch Staatssicherheit festgestellt, daß unter Ougendlichen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der sind. Diese Verhafteten entstammen diesem System subversiver Aktivitäten, dessen Details nur schwer durchschaubar sind, da der Gegner unter anderem auch die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchth ges im Staatssicherheit ergeben gS- grijjt !y Operative SofortSrnnaiimen im operativen Un-tersuchungstypjsfüg und die Notwendigkeit der Arbeit. tiVät ihnen. Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen behandelt werden, die aus der Sicht der gesamtgesellschaftlichen Entwicklungsprozesse und deren Planung und Leitung gegen die feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen als soziale Erscheinung und damit auch gegen einzelne feindlich-negative Einstellungen und Handlungenund deren Ursachen und Bedingungen Seite - Übersicht zur Aktivität imperialistischer Geheimdienste Seite - Straftaten gegen die Volkswirt- schaftliche Entwicklung der Seite - Zu feindlichen Angriffen auf die innere Lage in der Deutschen Demokratischen Republik lizensierten und vertriebenen Presseerzeugnissen ist nicht statthaft. Eingaben und Beschwerden dieser Verhafteten sind unverzüglich dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt vorzulegen.