Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1984, Seite 121

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 38. Jahrgang 1984, Seite 121 (NJ DDR 1984, S. 121); Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 38. Jahrgang Heft 4/1984 Seiten 121-168 Zum 35. Jahrestag der Gründung der DDR Aufgaben der örtlichen Räte bei der weiteren Verwirklichung der Beschlüsse des X. Parteitages der SED (Aus dem Referat des Mitglieds des Politbüros der SED und Vorsitzenden des Ministerrates der DDR, Willi S t o p h ) 122 Mit guten Taten zu den Kommunalwahlen (Aus dem Schlußwort des Mitglieds des Politbüros und Sekretärs des Zentralkomitees der SED, Egon K r e n z ) 124 Hans Sattler: Jugendgesetz der DDR Realität im Leben der Gesell- schaft 126 Dr. Peter Sander/ Prof. Dr. sc. Wera Thiel: Wissenschaftlich-technischer Fortschritt und sozialistisches Arbeitsrecht 129 Dr. Gunter Gör ner / Dr. Rolf Meißner/ Rüdiger Münch: Zur Arbeit des Rechtsausschusses auf der 38. Tagung der UN-Vollversammlung 133 . DDR-Aktivitäten in Internationalen Organisationen Das Recht im Dienst des Friedens und des sozialen Fortschritts (Interview mit dem Präsidenten des Obersten Gerichts, Dr. Dr. h. c. Heinrich T o e p 1 i t z) 137 Interview zur Richterwahl Für hohe Wirksamkeit der Schiedskommissionen (Interview mit dem Direktor des Kreisgerichts Greiz, Siegfried Schulze) 139 Volksvertretung und Gesetzlichkeit Dr. Gerhard Steffens : Erster Bürger seines Ortes (Zur Arbeit des Bürgermeisters in der Gemeinde Polleben) . 141 Aus anderen sozialistischen Ländern Alexej Alexejewitsch Choljawt sehen ko : Aktuelle Fragen der Rechtsarbeit in der Volkswirtschaft der UdSSR 143 Staat und Recht im Imperialismus Arbeitslosigkeit und Kreditwucher in der BRD wichtigste „Haftgründe“ für den „modernen Schuldturm“ 146 Dozent Dr. sc. Ingo Fritsche : Das „allgemeine Persönlichkeitsrecht“ im Zivilrecht der BRD , 147 Rauschgiftflut in den USA 136 Bei anderen gelesen „Fachleute“ statt Schöffen 132 Wirtschaftskriminalität in der BRD 140 Zur Diskussion Prof. Dr. sc. Johannes K1 i n k e r t : Das Verhältnis der Regelungen über Vertragsanfechtung zu denen über Garantieansprüche im ZGB 150 Berichte Horst Jürgen Fischer: Internationales Symposium über System- und Strukturgestaltung des sozialistischen Rechts 152 Dr. Ralf-Uwe K o r t h : Weitere Festigung von Gesetzlichkeit, Ordnung und Sicherheit in der Volkswirtschaft 153 Fragen und Antworten 154 Erfahrungen aus der Praxis Herbert Pohl: ' Umfassende Gewährleistung des Brandschutzes in der Volkswirtschaft 156 Karl-Heinz Kuntsche: Kontrolle und Überwachung der technischen Sicherheit in der Volkswirtschaft ' 156 Gerhard Silbernagel: Feststellung pflichtwidrigen Verhaltens und schuldhafter Herbeiführung schädlicher Folgen bei Fahrlässigkeitsdelikten 158 Auszeichnungen 114 Rechtsprechung Arbeitsrecht Oberstes Gericht: Zur Frist für die Geltendmachung eines Lohnrückforderungsanspruchs des Betriebes, wenn der Werktätige auf die Lohnüberzahlung aufmerksam gemacht hat. 160 KrG Wolgast: Zur materiellen Verantwortlichkeit eines Leiters, der anweist, Arbeiten unter nicht der Technologie entsprechenden Bedingungen auszuführen, und dem Betrieb dadurch einen schaden zufügt. 161 Familienrecht Oberstes Gericht: 1. Zu den Voraussetzungen, unter denen zur Entscheidung über die Ehewohnung eine Stellungnahme des AWG-Vorstands einzuholen ist. 2. Zur Abwägung der Interessen, wenn die ÄWG einen Vorschlag für die künftige Nutzung der Ehewohnung unterbreitet. 181 Oberstes Gericht: 1. Zur Entstehung gemeinschaftlichen ehelichen Eigentums mit der Eheschließung. 2. Zu den Rechtsverhältnissen an einer bereits vor Ehe- schließung durch einen Ehegatten vertraglich genutzten Boden-fläChe. 162 Zivilrecht Oberstes Gericht: Zu den Voraussetzungen für die Mitbenutzung eines Hofes durch das Abstellen eines Pkw. 163 Oberstes Gericht: Zum Verbot, vom Grundstückseigentümer errichtete und fest mit dem Boden verbundene Baulichkeiten in das Eigentum Dritter zu übertragen. 184 Oberstes Gericht: Zur Pflicht des Sekretärs, sorgfältig die Voraussetzungen für den Erlaß einer gerichtlichen Zahlungsaufforderung zu prüfen. 164 BG Erfurt: Zu den Umständen, die es bei einer Klagrücknahme rechtfertigen, die gesamten Kosten des Verfahrens dem Verklagten aufzuerlegen (hier: dem Vermieter in einem Wohnungsmietverfahren) . 165 Strafrecht BG Erfurt: Zum Umfang des Schadenersatzes bei Einbruchsdiebstahl, der zu Produktionsausfall geführt hat. Anm. Rudi B e c k e r t 185 Buchumschau Karl-Heinz SChöneburg/Gustav Seeber: Arbeiterklasse und Parlament (besprochen von Herbert Kelle) 167 484 ISSN 0028-3231;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 38. Jahrgang 1984, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984. Die Zeitschrift Neue Justiz im 38. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1984 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1984 auf Seite 512. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 38. Jahrgang 1984 (NJ DDR 1984, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-512).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchimgshaft Vom. Zur Durchführung der Untersuchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Diese Anweisung bestimmt das Ziel, die Prinzipien und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der DTP. Auf der Grundlage der Analyse des sichernden Törantwortungsbersiehes zur Heraussrbeitusag der - Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung der Diensteinheit übertragen, die den HauptSchwerpunkt bei der Sicherung dieses Dienstobjektes darstellt und die am besten und sachkundigsten die auftretenden Vorkommnisse lösen kann. Als Funktionalorgan des Leiters der Hauptabteilung hat die Objektkommandantur auf der Grundlage der Beschlüsse unserer Partei, den Gesetzen unseres Staates sowie den Befehlen und Weisungen des Gen. Minister und des Leiters der Hauptabteilung enthielt - bezogen auf die Probleme der Planung der Arbeit mit eine ganze Reihe guter Hinweise, die sich bereits bewährten.