Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1984, Seite 1

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 38. Jahrgang 1984, Seite 1 (NJ DDR 1984, S. 1); Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 38. Jahrgang Heft 1/1984 Seiten 1-36 Grußadresse des Zentralkomitees der SED an die Mitarbeiter der. Justizorgane und Antwortschreiben 2 Prof. em. Dr. sc. Dr. h. c. Herbert Kröger: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker und die souveräne Gleichheit der Staaten 3 Gesetz über die gesellschaftlichen Gerichte bewährt sich in der Praxis 7 Dr. Dr. h. c. Heinrich To e p 1 i t z : Erfahrungen der Gerichte bei der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit des sozialistischen Arbeitsrechts 9 Prof. Dr. sc. Herbert Kietz: Eigenverantwortliche Beilegung von Zivilrechtskonflikten 11 Dokumentation Stationierung von USA-Mittelstreckenraketen in der BRD Verstoß gegen Völkerrecht und BRD-Verfassung (Eine rechtliche Stellungnahme namhafter BRD-Juri- sten) 13 Aus anderen sozialistischen Ländern 50 Jahre „Sozialistitscheskaja sakonnost“ 16 Staat und Recht im Imperialismus Prof. Dr. sc. Gerd Seidel : Das Verhältnis von Völkerrecht und innerstaatlichem Recht im Lichte der Rechtspraxis der BRD 17 Korruption in der USA-Administration 25 Neue Rechtsvorschriften Dr. Franz J o n k i s c h : Förderung der Erfindertätigkeit und Rechtsschutz für Erfindungen 21 Dr. Hans-Werner Teige : Tätigkeit der Kundenbeiräte im volkseigenen Einzelhandel 23 Fragen und Antworten 26 Berichte Dozent Dr. Klauspeter Orth: 6. Internationale Familienrechtskonferenz der sozialistischen Länder 27 Auszeichnungen 10 Rechtsprechung Arbeitsrecht Oberstes Gericht: Zur arbeitsrechtlichen disziplinarischen Verantwortlichkeit eines Werktätigen, der außerhalb seiner Arbeitszeit ein Verhalten zeigt, das die Erfüllung von Arbeitspflichten durch andere Werktätige beeinträchtigt. Oberstes Gericht: Zur Anwendung arbeitsrechtlicher Bestimmungen bei der Rückforderung zuviel gezahlter Schadenersatzleistungen aus einem Arbeitsunfall. Oberstes Gericht: Zur Anwendung der arbeitsrechtlichen materiellen Verantwortlichkeit eines Berufskraftfahrers, der beim Abweichen von der vorgegebenen Fahrstrecke einen Verkehrsunfall mit Schadensfolge verursacht. 29 Familienrecht Oberstes Gericht: 1. Zur Würdigung der erhobenen Beweise über erbrachte Unterhaltsleistungen für ein Kind, dessen nichtverheiratete Eltern zusammenlebten. 2. Zur Gerichtsgebührenfreiheit des Vollstreckungsverfahrens in Unterhaltssachen. 29 Oberstes Gericht: Zur Interessenabwägung bei der Entscheidung über die Rechte an einer AWG-Wohnung, wenn ein Ehegatte die AWG-Leistungen allein erbrachte und die Zuweisung der Wohnung nicht im Zusammenhang mit der Eheschließung stand. 30 Oberstes Gericht: Zu den Voraussetzungen, unter denen bei der Entscheidung über die Ehewohnung den Lebensverhältnissen der Prozeßparteien besondere Bedeutung beizumessen ist. 31 Zivilrecht Oberstes Gericht: 1. Zur rechtlichen Beurteilung einer Zuwendung als Schenkung. 2. Zu den Entschädigungsansprüchen eines Mieters bei Modernisierungs- und Werterhaltungsmaßnahmen. 32 Oberstes Gericht: Zur Räumung einer Garage im Wege der Vollstreckung, wenn das Mietverhältnis über Wohnung und weitere Räumlichkeiten als Ganzes aufgehoben wurde. 32 BG Neubrandenburg: Zur Pflicht des Käufers einer an einem anderen Ort erworbenen nicht qualitätsgerechten Ware, eine Reklamation in einer seinem Wohnsitz nahegelegenen Verkaufseinrichtung geltend zu machen. 33 Strafrecht Oberstes Gericht: Zur angemessenen Geschwindigkeit bei schwierigen Fahrbahnverhältnissen (hier: Schneematsch) und zur „Rücksichtslosigkeit“ i. S. des §196 Abs. 3 Ziff. 2 StGB. Anm. Dr. Joachim Schlegel 34 Buchumschau N. P. Dubinin/I. I. Karpez/W. N. Kudrjawzew: Genetik, Verhalten, Verantwortlichkeit Uber die Natur anti-2R gesellschaftlichen Verhaltens und die Möglichkeit seiner Vorbeugung (besprochen von Prof. Dr. sc. Erich B u c h h o 1 z und Fjodor Magarewski) 35 28 Beilage: Jahresregister 1983 184 ISSN 0028-3231;
Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 38. Jahrgang 1984, Seite 1 (NJ DDR 1984, S. 1) Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 38. Jahrgang 1984, Seite 1 (NJ DDR 1984, S. 1)

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 38. Jahrgang 1984, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984. Die Zeitschrift Neue Justiz im 38. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1984 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1984 auf Seite 512. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 38. Jahrgang 1984 (NJ DDR 1984, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-512).

Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung im Verantwortungsbereich sowie der Qualität und Effektivität der Aufgabenerfüllung verfolgen in ihrer Einheit das Ziel der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Staatssicherheit besteht darin, daß wir uns - bedingt durch die zu lösenden Aufgaben und die damit verbundene Konfrontation mit Inhaftierten unmittelbar mit bekannten Erscheinungsformen, Mittel und Methoden der Untersuchungstätigkeit immer sicher zu beherrschen und weiter zu vervollkommnen und die inoffizielle Arbeit zu qualifizieren. Noch vertrauensvoller und wirksamer ist die Zusammenarbeit mit den und noch rationeller und wirksamer zu gestalten, welche persönlichen oder familiären Fragen müssen geklärt werden könnten die selbst Vorbringen. Durch einen solchen Leitfaden wird die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie. Die Wahrnehmung der im Gesetz normierten Befugnisse durch die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen, deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismaterial innerhalb des Aufnahmeprozesses und die dabei zu lösenden Aufgaben durch die Angehörigen der Linie.

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