Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1983, Seite 85

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 37. Jahrgang 1983, Seite 85 (NJ DDR 1983, S. 85); Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 37. Jahrgang Heft 3/1983 Seiten 85 132 Werner Krolikowski : Aufgaben der Staatsorgane bei der Verwirklichung der ökonomischen Strategie der SED 86 Prof. Dr. sc. Dr. h. c. Eberhard Poppe: Karl Marx und die Menschenrechte 82 Dr.„ Herbert P o m p o e s : Zur Rechtsprechung bei Verletzung der Bestimmungen des Gesundheits- und Arbeitsschutzes 95 Sabine Langer : Aufgaben der gewerkschaftlichen Rechtskommissionen 98 Unser aktuelles Interview mit Präsident Dr. Dr. h. c. Heinrich Toeplitz über das Seminar Indien DDR zu Fragen des Rechts 100 Aus der gemeinsamen Erklärung der Teilnehmer am Rechtsseminar Indien DDR 101 Volksvertretung und Gesetzlichkeit Brunhilde Hanke/ Prof. Dr. Werner G r a m a n n : Tätigkeit des Beirats für sozialistische Familienförderung beim Rat der Stadt Potsdam 102 f Aus anderen sozialistischen Ländern Iw. A. Abolenzew: I Einige aktuelle Aufgaben der Staatsanwaltschaft der [ UdSSR beim Schutz der sozialistischen Gesetzlichkeit 104 1 Staat und Recht im Imperialismus Dr. Achim Marko/ Gisela K r a w i e c / Peter Kramer: Einschneidender Abbau der Mieterrechte in der BRD 106 Angst vor der Kriminalitätsflut in den USA 103 Kriminalität der USA-Aktiengesellschaften 105 Bei anderen gelesen Ständige Zunahme der Gewaltkriminalität in der BRD 99 Zur Diskussion Dr. Günter Uebeler : Zivilrechtliche materielle Verantwortlichkeit nach Schadenszufügung durch Unterlassen 111 Neue Rechtsvorschriften Dr. Joachim Mandel/Brigitte Schauss/ Dr. Norbert König: Weitere Ausgestaltung des Schutzes vor übertragbaren Krankheiten beim Menschen 113 Berichte Ralf-Uwe K o r t h / Thomas M a r r : Fahrlässige Verursachung von Schäden und Gefahren in der Volkswirtschaft Uli Rechtspropaganda und Rechtserziehung Studienrät Dr. rer. nat. Gerhard Haß/ Reinhard Hass: Potenzen des Biodogieunterrichts für die Rechtserziehung 119 Erfahrungen aus der Praxis Bernd Guschigk /Joachim Hesse: Einhaltung von Gesetzlichkeit, Ordnung, Disziplin und Sicherheit in einer LPG Hans-Joachim Neumann/ Brigitte Reichardt: Rationelle Zusammenarbeit des Staatlichen Notariats mit anderen staatlichen Organen Dozent Dr. Günther Duck wi tz/ Prof. Dr. sc. Wolfgang S u r k a u : Entscheidung über Rechtsmittel gegen Ordnungsstrafmaßnahmen Dr. Rolf Schröder : Erweiterung der Anklage bei mehrfacher Gesetzesverletzung Prof. em. Dr. sc. Rudolf Herrmann/ Dr. Manfred Lehmann : Berichtigung gerichtlicher Entscheidungen nach § 183 StPO Fragen und Antworten Rechtsprechung Arbeitsrecht BG Erfurt: Zur Einhaltung von Fristen bei der Verwendung von Post-schließfächern durch die Gerichte. KrG Bernburg: Zur Nichtzahlung anteiliger Jahresendprämie bei Wohnortwechsel zur Fortsetzung einer Lebensgemeinschaft. Familienrecht Oberstes Gericht: Zur Rückforderung unberechtigt erlangter Unterhaltsleistungen. Oberstes Gericht: Zur Aufklärung erbrachter Unterhaltsielstungen für ein Kind, dessen nichtverheiratete Eltern zusammenlebten. Oberstes Gericht: Zur Kassationsfähigkeit eines objektiv fehlerhaften Beschlusses über die Abweisung einer Berufung. Zivilrecht Oberstes Gericht: Zu den Voraussetzungen, unter denen eine Erfindung mehreren an ihrer Hervorbringung Beteiligten zusteht, wenn sie nicht ln einem Kollektiv zusammengeschlossen waren. Oberstes Gericht: Zur Rechtshängigkeit eines Zivilverfahrens. BG Suhl: Zu den Maßnahmen Im Vollstreckungsverfahren, wenn der Schuldner die Auskunft über eine herauszugebende Sache verweigert. Anm. Peter Wallis KrG Torgau: Zur Pflicht eines VEB Gebäudewirtschaft, Mietschulden konsequent und notfalls mit Hilfe des Gerichts beizutreiben. Strafrecht Oberstes Gericht: Zu den Pflichten des Werktätigen ohne Leitungsfunktion Im Gesundheits-, Arbeit- und Brandschutz und zur Verbindlichkeit Ihm erteilter Weisungen. Oberstes Gericht: Feststellung gesetzlicher und beruflicher Pflichten von Leitern und leitenden Mitarbeitern zur Gewährleistung des Gesundheits- und Arbeitsschutzes (hier: aus Grundpflichten nach gesetzlichen Bestimmungen und aus speziellen Regelungen und Bedienanweisungen). Anm. Gerhard Silbernagel 120 121 122 122 123 124 125 123 125 126 127 127 128 128 129 129 130 ISSN 0028-3231;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 37. Jahrgang 1983, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1983. Die Zeitschrift Neue Justiz im 37. Jahrgang 1983 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1983 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1983 auf Seite 512. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 37. Jahrgang 1983 (NJ DDR 1983, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1983, S. 1-512).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung zu erfolgen. Inhaftierte sind der Untersuchungsabteilung zur Durchführung operativer Maßnahmen außerhalb des Dienstobjektes zu übergeben, wenn eine schriftliche Anweisung des Leiters der Hauptabteilung gezogenen Schlußfolgerungen konsequent zu verwirklichen. Schwerpunkt war, in Übereinstimmung mit den dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie mit den konkreten Bedingungen der politisch-operativen Lage stets zu gewährleisten, daß die Rechte der Verhafteten, Angeklagten und Zeugen in Vorbereitung und Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung präzise eingehalten, die Angeklagten Zeugen lückenlos gesichert und Gefahren für die ordnungsgemäße Durchführung der erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und militärische Disziplin in ihren Dienstbereichen umfassend gewährleistet werden. Sie haben Disziplinverstöße auszuwerten und in ihrer Führungs- und Leitungsarbeit zu berücksichtigen.