Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1983, Seite 45

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 37. Jahrgang 1983, Seite 45 (NJ DDR 1983, S. 45); Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 37. Jahrgang Heft 2/1983 Seiten 45 84 Prof. Dr. sc. Karl-Heinz Röder: Die Notwendigkeit der Zerschlagung des bürgerlichen Staatsapparates grundlegende Erkenntnis der Marx-schen Staatslehre 46 Prof. Dr. Karl A. Mollnau: Zur Spezifik von Effektivitätsanalysen prozeßrechtlicher Regelungen 49 Dr. Ernst W i 11 k o p f : Wirtschaftliche Rechnungsführung wichtiges Instrument zur Verwirklichung der ökonomischen Strategie 52 Gerd J a n k e : Rechtsprechung bei Nachbarrechtsstreitigkeiten (Schluß) 55 Aus anderen sozialistischen Ländern Prof. Dr. sc. N.P. Farberow / Dr. sc. G. N. M a n o w / Dr. sc. W. A. Patjulin / Dr. sc. R. A. S a f a r o w : Die Vervollkommnung der Sowjetdemokratie unter den Bedingungen des reifen Sozialismus 58 Volksvertretung und Gesetzlichkeit Rechtsarbeit ist Bestandteil der Leitungstätigkeit in der Stadt Halle/Saale (Gespräch mit Oberbürgermeister Hans Pflüger) 61 Staat und Recht im Imperialismus Dozent Dr. sc. Panos Terz: Bürgerliche Auffassungen über politische und sozial- ökonomische Menschenrechte 63 Bei anderen gelesen BRD-Oberlandesgericht erlaubt Wuchermieten 57 Neue Rechtsvorschriften Autorenkollektiv: Überblick über die Gesetzgebung im IV. Quartal 1982 66 Zur Diskussion Prof. Dr. habil. Hans-Ulrich Hochbaum : Anwendung des Arbeitsrechts in Kombinaten 68 Dr. Achim Marko: Rechtsfolgen bei Verletzung eines vertraglich vereinbarten Vorkaufsrechts über bewegliche Sachen 70 Dr. Willi V o c k : Regelungen in Ortssatzungen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Straßenverkehr 71 Erfahrungen aus der Praxis Udo Lüttge : Schwerpunktorientierte, langfristige Vorbeugungsarbeit in ausgewählten Betrieben des Kreises Arnstadt 73 Annelies Seidel : Zur Arbeit mit Gerichtskritiken und Hinweisschreiben 74 Kurt G i 11 e 1 : Mitwirkung der Gewerkschaft bei der Ausarbeitung des Betriebskollektivvertrags 75 Fragen und Antworten 76 Rechtsprechung Arbeitsrecht Oberstes Gericht: Zu den Voraussetzungen für die Zahlung von Gießereizuschlag. 77 Familienrecht BG Cottbus: Zur Prüfung der Voraussetzungen einer großelterlichen Unterhaltsverpflichtung nach Vaterschaftsfeststellung, wenn der Vater des Kindes wirtschaftlich noch nicht selbständig ist. 77 Stadtgericht Berlin Hauptstadt der DDR : Zur örtlichen Zuständigkeit des Gerichts in Ehesachen, wenn die Ehegatten keinen gemeinsamen Wohnsitz begründet haben. Anmerkung Gerhard Di'llhöfer 78 Zivilrecht Oberstes Gericht: 1. Zur gerichtlichen Zuständigkeit und zur Zulässigkeit von Feststellungsklagen bei Streitigkeiten über die Vergütung von Wirtschaftspatenten. 2. Zur Versagung des Rechtsschutzes bei einer verjährten Vergütungsforderung aus einem Wirtschaftspatent. 78 Oberstes Gericht: Zu den Voraussetzungen einer gerichtlichen Vollstrek-kungsmaßnahme. 80 BG Dresden: Zu den Voraussetzungen, die die Aufrechterhaltung eines Wohnungstausch Vertrags rechtfertigen. 80 Strafrecht Oberstes Gericht: Zu den Grundpflichten leitender Mitarbeiter im Ge-sundheits- und Arbeitsschutz und zu Pflichten, die sich bei besonderen Problemen im Arbeitsprozeß (hier: bei Abbrucharbeiten an einem säuredurchsetzten Schornstein) ergeben. 81 Buchumschau Der fehlentwickelte Jugendliche und seine Kriminalität (besprochen von Heike Ludwig) 84 Beilage: Jahresregister 1982 ISSN 0028-3231;
Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 37. Jahrgang 1983, Seite 45 (NJ DDR 1983, S. 45) Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 37. Jahrgang 1983, Seite 45 (NJ DDR 1983, S. 45)

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 37. Jahrgang 1983, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1983. Die Zeitschrift Neue Justiz im 37. Jahrgang 1983 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1983 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1983 auf Seite 512. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 37. Jahrgang 1983 (NJ DDR 1983, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1983, S. 1-512).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung hat sicherzustellen, daß die Angehörigen zielgerichtet und wirksam zur Erfüllung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes eingesetzt werden. Er veranlaßt die Organisation und Planung des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente von Partei und Regierung und das konkrete und schöpferische Umsetzen in die tägliche Aufgabenerfüllung die konsequente Einhaltung der gesetzlichen, Bestimmungen, der Befehle und Weisungen der Zentrale sowie an ihre Fähigkeit zu stellen, die von ihnen geführten zur operativen Öisziplin und zur Wahrung der Konspiration zu erziehen und zu qualifizieren. Dazu sollten sie neben den ständigen Arbeitsbesprechungen vor allem auch Planabsprachen und -Kontrollen sowie Kontrolltreffs nutzen. Die Durchsetzung einer ständigen Überprüfung und Kontrolle der Rück Verbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rah- inen der Absicherung des Reise-, Besucherund Trans tverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtSozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der Mittel und Methoden der Untersuchungsarbeit dazu beizutragen, feindliche Zentren uod Kräfte zu verunsichern, Widersprüche beim Gegner aufzuspüren und zu nähren.

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