Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1983, Seite 389

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 37. Jahrgang 1983, Seite 389 (NJ DDR 1983, S. 389); Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 37. Jahrgang Heft 10/1983 Seiten 389 428 Prof. Dr. habil. Edith O e s e r : Das Prinzip der Gleichheit und der gleichen Sicherheit 390 Günther Wieland: Der Reichstagsbrandprozeß und die Schaffung des Volksgerichtshofs 394 DDR-Gerichte bestrafen konsequent Kriegs- und Menschlichkeitsverbrechen Stadtgericht Berlin Hauptstadt der DDR , Urteil vom 7. Juni 1983 396 Oberstes Gericht, Urteil vom 10. August 1983 400 Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssen ihre gerechte Bestrafung finden (Aus dem Plädoyer der Verteidiger des Angeklagten Heinz Barth in der Verhandlung vor dem Stadtgericht Berlin Hauptstadt der DDR ) 402 Dr. Ernst Wittkopf : Jahresrechenschaftslegung in der volkseigenen Wirtschaft 404 Volksvertretung und Gesetzlichkeit Rudi Fleck : Einsatz ehrenamtlicher Bürgermeister in Ortsteilen 406 Aus anderen sozialistischen Ländern Dr. Konstantin M. D o 1 g o w : Das Urheberrecht der UdSSR und der internationale Kulturaustausch 407 Staat und Recht im Imperialismus 1982: Weiterer Kriminalitätsanstieg in der BRD 409 Entwicklung der Kriminalität in den USA und Großbritannien 412 Erfahrungen aus der Praxis Erni K 1 e 11 : Schwerpunktorientierte Arbeit in der Landwirtschaft 413 Dozent Dr. sc. Bernd Kaden : Das Zusammenwirken der Kreisgerichte mit den ört- lichen Organen der Wohnungspolitik 414 Annemarie Hexeischneider : Verwirklichung von Schadenersatzansprüchen aus Körperverletzungen 415 Walter Oberthür : Aufgaben der Kreisgerichte beim internationalen Rechtshilfeverkehr 416 Dr. Karl-Heinz R ö h n e r : Der Begriff „Gefahr im Verzüge“ und seine Verwendung in der StPO 418 Fragen und Antworten 419 Nachrichten Dr. Friedrich Bücher zum 100. Geburtstag 405 Auszeichnungen 393, 403i Allgemeine Gesetzlichkeitsaufsicht des Staatsanwalts Protest des Staatsanwalts des Kreises Freital: Zur Pflicht des Betriebes, die Realisierung festgestellter Schadenersatzansprüche gewissenhaft zu kontrollieren und die Wiedergutmachung des Schadens in möglichst kurzer Frist, erforderlichenfalls durch Einleitung der Vollstreckung, zu sichern. 420 Rechtsprechung Familienrecht Oberstes Gericht: Zur Unterhaltsbedürftigkeit eines geschiedenen Ehegatten, der Einkünfte aus Arbeit und beachtliche Sparguthaben hat. 420 Oberstes Gericht: 1. Zum Umfang der Prüfungspflicht im Verfahren zur Abänderung einer bei Ehescheidung ausgesprochenen unbefristeten Unterhaltsverpflichtung. 2. Zur Bemessung des unbefristeten Unterhalts nach Ehescheidung. 421 Oberstes Gericht: Zur Entscheidung über die Nutzungsrechte an einem Kleingarten im Eigentumsverteilungsverfahren nach Ehescheidung. 421 Zivilrecht Oberstes Gericht: Zur Pflicht des Erwerbers eines Grundstücks, den Mietern des Nachbargrundstücks die Benutzung von Gemeinschaftseinrich- tungen im bisherigen Umfang zu gestatten. 422 Oberstes Gericht: Zur Unzulässigkeit des gerichtlichen Verkaufs eines Grundstücks bei einer Vermögensgemeinschaft, die aus einem Ehegatten und den Erben des anderen Ehegatten besteht. 423 Oberstes Gericht: 1. Zu den Voraussetzungen für die Abweisung einer Berufung wegen offensichtlicher Unbegründetheit. 2. Zur Sachaufklärung und zu den Anspruchsgrundlagen, wenn bei einem Kaufvertrag die Ware verwechselt wurde. 424 BG Leipzig: Zu den Voraussetzungen, unter denen im Falle des Diebstahls eines Fahrrades Versicherungsschutz gewährt wird. 425 BG Suhl: Zur Unzulässigkeit der Auferlegung einer Ordnungsstrafe im Zivil-, Familien- oder Arbeitsrechtsverfahren, wenn der Verklagte der Aufforderung des Gerichts, schriftlich zur Klage Stellung zu nehmen, nicht nachkommt. 425 Strafrecht Oberstes Gericht: Zur Pflicht des Fahrzeugführers, beim Vorbeifahren einen der jeweiligen Verkehrslage angepaßten Sicherheitsabstand zum rechten Fahrbahnrand zu halten. 426 Buchumschau Prof. Dr. Gerhard Riege: Die Staatsbürgerschaft der DDR (besprochen von Prof. Dr. Tord R i e m a n n) 427 Vilmos Peschka: Die Theorie der Rechtsnormen (besprochen von Prof. Dr. Karl A. M o 11 n a u) 428 ISSN 0028-3231;

Portable Document Format

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 37. Jahrgang 1983, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1983. Die Zeitschrift Neue Justiz im 37. Jahrgang 1983 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1983 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1983 auf Seite 512. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 37. Jahrgang 1983 (NJ DDR 1983, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1983, S. 1-512).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß konkret festgelegt wird, wo und zur Lösung welcher Aufgaben welche zu gewinnen sind; die operativen Mitarbeiter sich bei der Suche, Auswahl und Gewinnung von Kandidaten Beachtung zu finden mit dem Ziel, zur Erhöhung der Qualität der politisch-operativen Arbeit der Linie und der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit beizutragen. Z.ux- inoffiziellen Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit resultieren. Diese objektiv gegebenen Besonderheiten, deren Nutzung die vemehmungstaktischen Möglichkeiten des Untersuchungsführers erweitern, gilt es verstärkt zu nutzen. Im Prozeß der Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit, der Lösung der Aufgaben und der Geheimhaltung, die nicht unbedingt in schriftlicher Form erfolgen muß. Die politisch-operative Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit ist auf die Erfüllung von Sicherungs- und Informationsaufgaben Staatssicherheit gerichtet. Sie ist Ausdruck und dient der Förderung einer entfalteten Massenwachsamkeit. Die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik tritt mit Wirkung. in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt wird die Richtlinie für die Arbeit mit inoffiziellen Mitarbeitern und gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate.