Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1982, Seite 97

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 36. Jahrgang 1982, Seite 97 (NJ DDR 1982, S. 97); Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 36. Jahrgang Heft 3/1982 Seiten 97 144 Dr. Dr. h. c. Heinrich Toeplitz : Tätigkeit der Konfliktkommissionen Ausdruck der sozialistischen Demokratie 98 Dr. sc. Erika Paul: Zur Verantwortung für den Gesundheits- und Arbeitsschutz in LPGs 99 Dozent Dr. sc. Erich Siegert/ Dr. Klaus Zieger/ Dr. York Z i e r o 1 d : Rechtsfragen der Folgenutzung von Grundstücken nach beendeter bergbaulicher Nutzung 101 Christoph Kaiser: Förderung wirksamer Neuerervereinbarungen durch die Gerichte 104 Dr. Ulrich R o e h 1 : Anforderungen an die ärztliche Gutachtertätigkeit 106 Volksvertretung und Gesetzlichkeit Peter K u h r : Familienförderung im Territorium 108 Prof. Dr. sc. Wolfgang S u r k a u : Berichterstattung vor Volksvertretungen über die Bekämpfung von Ordnungswidrigkeiten 110 Staat und Recht im Imperialismus Prof. Dr. sc. Joachim Michas/ Dr. sc. Artur-Axel Wandtke: Unternehmerfreundliches Kündigungsrecht in der BRD 112 Prof. Dr. sc. Erich Buchholz/ Prof. Dr. sc. Karl-Heinz Röder: Bemerkenswerte Erkenntnisse eines kritischen Kriminologen aus den USA , 114 Freibrief für Nazi-Terroristen in der BRD 116 Bei anderen gelesen „Abgekaufter“ Kündigungsschutz in der BRD 113 Zur Diskussion Dr. Reinhard N i s s e 1 : Rechtliche Verantwortlichkeit bei Verletzung von Anliegerpflichten der VEBs KWV/GW 117 Dozent Dr. Lothar Reuter : Zur Anwendung der Rückfallbestimmungen des StGB 118 Berichte; Margret Edler/ Dozent Dr. habil. Heinz Gold: Rechtswissenschaft und Gesetzgebung 121 Fragen und Antworten 123 Rechtspropaganda und Rechtserziehung Prof. Dr. paed, habil. Wolfgang Arnold/ Dozent Dr. Werner Queißer/ Dozent Dr. sc. Rudi Sander : Rechtsausbildung und Rechtserziehung in technischen Studienrichtungen 126 Erfahrungen aus der Praxis Horst C 1 a u ß : Gute Eingabenbearbeitung festigt Vertrauen der Bürger zu Gerichten und Staatlichen Notariaten 127 Dr. Achim Marko : Zu den Begriffen „beim Betrieb“ und „durch den Gebrauch“ für die erweiterte Verantwortlichkeit von Kfz-Haltern und -Führern 128 Dr. Manfred B o e s e : Arbeitsmethoden und -ergebnisse bei der Erziehung kriminell gefährdeter und straffällig gewordener Bürger Hartmut R e i t m a n n : Ehrenamtliche Mitarbeiter der Abteilung Inneres unterstützen die Wiedereingliederung Dr. Joachim Schlegel : Zur Verurteilung wegen Verleitung zum Alkoholmißbrauch (§ 147 StGB) Auszeichnung Rechtsprechung Arbeitsrecht Oberstes Gericht: Zur Frage, ob ein Werktätiger auch dann noch alleinigen Zugang zu den ihm anvertrauten Werten hat, wenn ein anderer Mitarbeiter das Zimmer mitbenutzt. Familienrecht Oberstes Gericht: Zur Entscheidung über die Hechte an einem fast fertigen Eigenheim und an der Ehewohnung im Vermögensverteilungsverfahren. Oberstes Gericht: Zur Festsetzung und Erstattung der Kosten, die einer Prozeßpartei gegenüber ihrem Rechtsanwalt erwachsen. Zivilrecht Oberstes Gericht: Zur Pflicht des Gerichts, in Zivilrechtsstreitigkeiten Ansprüche des sozialistischen Eigentums wirksam durchzusetzen. Oberstes Gericht: Zur Frage, in welchem Umfang sich mietvertragliche Rechte und Pflichten auch auf Gemeinschaftseinrichtungen beziehen. Oberstes Gericht: Zivilrechtliche Verantwortlichkeit strafunmündiger Kinder. Oberstes Gericht: Zur Zulässigkeit des Gerichtswegs und zu den Pflichten des Gerichts bei Streitigkeiten über die'Anerkennungsvergü-tung für Erfinder. Oberstes Gericht: Zu den Voraussetzungen für die Gewährung von Rechtsschutz bei einem verjährten Anspruch. BG Erfurt: Zur Unbegründetheit einer Feststellungsklage, daß die Staatliche Versicherung aus einem Versicherungsvertrag dem Grunde nach zur Zahlung von Entschädigung verpflichtet ist. BG Suhl: Zur Feststellung des Umfangs der Mitverantwortlichkeit zweier Kraftfahrzeugführer für einen beim Verkehrsunfall entstandenen Schaden. Strafrecht Oberstes Gericht: Zum Umfang der Beweisaufnahme bei Brandstiftung bzw. fahrlässiger Verursachung eines Brandes. Oberstes Gericht: Zur Strafzumessung bei Widerstand gegen staatliche Maßnahmen (hier: Mißachtung des Haltegebots von Volkspolizeiangehörigen und Bedrohung mit der von einem Kfz ausgehenden Gefahr). Oberstes Gericht: Zur Entscheidung des Gerichts, wenn nach Einspruch gegen einen Strafbefehl festgestellt wird, daß eine Straftat nicht vorliegt (§ 3 StGB). BG Suhl: Zur Ausgestaltung der Berichtspflicht des Bewährungsverurteilten gegenüber dem Gericht. Buchumschau: Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik Kommentar zum Strafgesetzbuch 129 130 131 109 133 133 134 135 136 136 137 138 139 139 140 141 142 142 143 ISSN 0028-3231;
Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 36. Jahrgang 1982, Seite 97 (NJ DDR 1982, S. 97) Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 36. Jahrgang 1982, Seite 97 (NJ DDR 1982, S. 97)

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 36. Jahrgang 1982, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1982. Die Zeitschrift Neue Justiz im 36. Jahrgang 1982 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1982 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1982 auf Seite 566. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 36. Jahrgang 1982 (NJ DDR 1982, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1982, S. 1-566).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Losung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten in den Verwahrzellen der GTV. Das umfaßt insbesondere die ständige Beobachtung der Inhaftierten unter Beachtung der Mindestkontrollzeiten zur vorbeugenden Verhinderung von Ausbruchs- und Fluchtversuchen, Terror- und anderen operativ bedeutsamenGewa takten, von Handlungen mit provokatorisch-demonstrativem Inhalt sowie - der unberechtigten Übermittlung von Informationen und der unerlaubten Übergabe von Gegenständen. Bei Vorkommnissen, die die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen rechtzeitig zu verhüten oder zu verhindern und schädliche Auswirkungen weitgehend gering zu halten; den Kampf gegen die politisch-ideologische Diversion des Gegners als eine der entscheidensten-Ursachen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit bewährte sind die - Kontrolle bei der Realisierung von Aufgaben, Berichterstattung, Beratung im Kollektiv, Kontrolleinsätze sowie - Alarm- und Einsatzübungen.

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