Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1982, Seite 523

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 36. Jahrgang 1982, Seite 523 (NJ DDR 1982, S. 523); Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 36. Jahrgang Heft 12/1982 Seiten 523 566 Valentin A. Koptelzew: Der Kampf der UdSSR für Abrüstung und Sicherheit 524 Prof. Dr. Walter Hantsche : Fünf Jahre Arbeitsgesetzbuch Verwirklichung Marxscher Ideen im Rechtsalltag 528 Dozent Dr. sc. Otto Boßmann/ Studienrat Karl-Heinz Fleischhauer : Gestaltung arbeitsrechtlicher Verträge bei Rationalisierungsmaßnahmen und Qualifizierung der Werktätigen 530 Prof. Dr. sc. Rosmarie Trautmann : Leitung der LPG und Verwirklichung der genossenschaftlichen Demokratie 532 Prof. Dr. sc. Karl Becher/ Dr. Jürgen W o 11 z : BRD-Justiz ist verpflichtet, die Rechtsordnung der DDR zu achten (Bemerkungen zum Urteil des Bundesgerichtshofs in Sachen „Jena“) 534 Hans-Joachim Möller/ Horst Jordan : Bemerkungen zur 5. Auflage des FGB-Kommentars 539 Unser aktuelles Interview mit dem Minister der Justiz, Hans-Joachim Heusinger, über die VII. Konferenz der Justizminister sozialistischer St'aaten 541 Volksvertretung und Gesetzlichkeit Dr. Hans-Joachim Semler: Wachsende Ansprüche an die örtlichen Volksvertretungen zur Festigung von Gesetzlichkeit, Ordnung und Sicherheit 542 Staat und Recht im Imperialismus Dr. Hans-Joachim Heintze: Die Haltung der USA gegenüber UN-Konventionen zu Menschenrechten, insb. gegenüber der Antirassismus-Konvention 544 Bei anderen gelesen Von BRD-Gerichten Gerechtigkeit zu fordern ist illusionär! ' 527 Berichte Dr. Achim Marko : I. Internationale Zivilrechtskonferenz sozialistischer Länder 548 Zur Diskussion Jochen H o f m a n n : Die Rechtsetzung örtlicher Volksvertretungen 550 Prof. Dr. sc. Joachim G ö h r i n g : Zur Bedeutung des Tatbestandsmerkmals „rechtswidrig“ für Schadenersatzleistungen wegen Verletzung vertraglicher Pflichten 552 Dieter Klimesch: Ist der Begriff „Rücksichtslosigkeit“ im Straf- und im Zivilrecht inhaltlich identisch? 553 Fragen und Antworten 555 Erfahrungen aus der Praxis Brigitte Fahlen/ Horst J a a p : Information und Beratung des Kunden Rechtspflicht des Einzelhandels Manfred S e y d e 1 : Zur Höhe der Zinsansprüche bei Schadenersatzforderungen aus Scheckbetrug Inge L i s k e r : Zur Befreiung von den Folgen der Fristversäumnis im arbeitsrechtlichen Verfahren Nachrichten Besuch aus der Volksrepublik Polen in der Redaktion Rechtsprechung Arbeitsrecht Stadtgericht Berlin Hauptstadt der DDR : Für das Zustandekommen eines Überleitungsvertrags ist die übereinstimmende Willenserklärung aller drei Vertragspartner erforderlich. Stadtgericht Berlin - Hauptstadt der DDR : Zur Abgeltung des Erholungsurlaubs ln Geld. Familienrecht Oberstes Gericht: Zum Fortbestehen einer Unterhaltsverpflichtung ln gleicher Höhe, wenn der Ehegatte des Unterhaltsverpflichteten nicht berufstätig Ist, obwohl er dazu ln der Lage wäre. Oberstes Gericht: Zur Bemessung des Unterhalts eines Kindes aus geschiedener Ehe, wenn die jetzige Ehefrau des Verpflichteten Ihre berufliche Tätigkeit aufgeben muß, um Ihr krankes Kind zu betreuen. Zivilrecht Oberstes Gericht: Zu den Anforderungen an die Erfindungshöhe, wenn die patentgemäße Lehre Im Vorschlag besteht, bekannte Stoffe zur Erreichung eines bestimmten Zwecks auszutauschen. BG Dresden: Zur Zahlung von Hypothekenforderungen, wenn das Grundstück auch mit einer Aufbauhypothek belastet Ist. BG Erfurt: Zum Verzicht auf die Urteilsbegründung, wenn der Verklagte nicht zum Verhandlungstermin erschienen ist. Anm. Gottfried H e J h a 1 BG Karl-Marx-Stadt: Zur Kostenregelung im Beschwerdeverfahren gegen die Entscheidung eines Staatlichen Notariats. Strafrecht Oberstes Gericht: 1. Zum Umfang der Beweisführungspflicht des Gerichts bei der Feststellung der Tatbestandsmäßigkeit einer Handlung als schwere Körperverletzung. 2. Zur’ Tateinheit zwischen vorsätzlicher Körperverletzung und Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit. BG Erfurt: Zu den Tatbestandsvoraussetzungen einer falschen Anschuldigung und der Vortäuschung einer Straftat. Beilage: Materialien zu den Schwerpunkten der Rechtspropaganda Prof. Dr. habil. Uwe-Jens Heuer : Die Gewährleistung eines planmäßigen Wirtschaftsablaufs zur Durchsetzung der 10 Schwerpunkte der ökonomischen Strategie und die Aufgaben des sozialistischen Rechts 1282 ISSN 0028-3231 557 558 t 558 547 559 559 560 560 561 562 563 564 564 565 L-IV;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 36. Jahrgang 1982, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1982. Die Zeitschrift Neue Justiz im 36. Jahrgang 1982 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1982 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1982 auf Seite 566. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 36. Jahrgang 1982 (NJ DDR 1982, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1982, S. 1-566).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, als auch bei der Bearbeitung und beim Abschluß des Ermittlungsverfahrens. Die Notwendigkeit der auf das Ermittlungsverfahren bezogenen engen Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Dienstsin-heit ergibt sich aus der Pflicht für Untersuchungsorgan, Staatsanwalt und Gericht, die Wahrheit festzustellen. Für unsere praktische Tätigkeit bedeutet das, daß wir als staatliches Untersuchungsorgan verpflichtet sind, alle Tatsachen in beund entlastender Hinsicht festgestellt und bewiesen werden. Dazu gehört daß die erforderlichen Uberprüfungs- und Beweisführungsmaßnahmen, bei denen wir die Unterstützung anderer operativer Diensteinheiten in Anspruch nehmen müssen, rechtzeitig und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader gestellt werden. Dabei sind vor allem solche Fragen zu analysieren wie: Kommt es unter bewußter Beachtung und in Abhängigkeit von der Persönlichkeit der ihren differenzierten Motiven für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik tritt mit Wirkung. in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt wird die Richtlinie für die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die Ergebnisse das entscheidende Kriterium für den Wert operativer Kombinationen sind. Hauptbestandteil der operativen Kombinationen hat der zielgerichtete, legendierte Einsatz zuverlässiger, bewährter, erfahrener und für die Lösung der zukünftigen Aufgabe Neues Deutschland. Tschernenko, Rede des Gene ralsek tä des der Partei auf der Plenartagung des der Partei im, Neues Deutschland.