Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1982, Seite 436

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 36. Jahrgang 1982, Seite 436 (NJ DDR 1982, S. 436); 436 Neue Justiz 10/82 Rechtserzieherische Tätigkeit der FDJ nach dem X. Parteitag der SED KARL-HEINZ BORGWADT, Sekretär des Zentralrats der FDJ Die kürzlich erschienene „Geschichte der Freien Deutschen Jugend“! belegt überzeugend und anschaulich die in mehr als 35 Jahren marxistisch-leninistischer Jugendpolitik der SED bestätigte Erfahrung, daß mit der Gründung des einheitlichen Jugendverbandes das Fundament dafür geschaffen wurde, daß die junge Generation aktiver Mitgestalter ihrer Gegenwart und Zukunft zu werden vermochte. Millionen junger Menschen lernten in der FDJ, ihr Recht auf politische Mitbestimmung wahrzunehmen. Auf allen Ebenen nahm und nimmt die Jugend durch ihren Interessenvertreter, die FDJ, an der Ausübung der Macht der Arbeiterklasse teil. Die FDJ entwickelte sich zu einem wesentlichen Faktor der politischen Organisation der sozialistischen Gesellschaft. Das war möglich, weil sie seit ihrer Gründung, geführt von der Partei der Arbeiterklasse, die Erziehung der jungen Menschen zu hohem Verantwortungsgefühl für ihre staatsbürgerlichen Pflichten, zu einer sozialistischen Einstellung zur Arbeit, zum Lernen und zum Leben, zu Disziplin, Ordnung und Sauberkeit auf ihre Fahnen schrieb. Rechtserziehung der Jugend ist deshalb fester Bestandteil der erzieherischen Tätigkeit überhaupt, der Vorbereitung der jungen Generation auf ihre revolutionäre Pflicht, für das Glück des Volkes zu lernen, zu arbeiten und zu kämpfen. Die FDJ hat dabei in den Mitarbeitern der Justiz- und Sicherheitsorgane verständnisvolle Partner, die ihre ganze Erfahrung und Autorität für das gemeinsame rechtserzieherische Wirken unter der Jugend einsetzen. Der X. Parteitag der SED stellte auch an die Wirksamkeit der Rechtserziehung und Rechtspropaganda unter der Jugend höhere Anforderungen. Sie ergeben sich aus dem Auftrag, die kommunistische Erziehung der gesamten Jugend auf höherem Niveau fortzuführen. Sie finden ihre Widerspiegelung im Ruf des Parteitages an die Jugend, sich den Lebenssinn der Kommunisten anzueignen, nach einer aktiven Lebensposition zu streben, nach einem sozialistischen Klassenstandpunkt, der allen Stürmen unserer Zeit standhält.2 Die neuen Anforderungen erwachsen aus der Aufgabe, die Arbeiter-und-Bauern-Macht allseitig zu stärken und unsere sozialistische Rechtsordnung zu vervollkommnen. „Das sozialistische Recht schützt die. Errungenschaften des werktätigen Volkes der DDR gegen alle Angriffe des Klassengegners. Zugleich sind Recht und Gesetzlichkeit eng damit verbunden, wahrhaft sozialistische Beziehungen zwischen den Menschen herauszubilden und die ökonomischen Aufgaben zu lösen. Je verantwortungsbewußter die Bürger ihre gesetzlichen Pflichten gegenüber der Gesellschaft erfüllen und je gewissenhafter ihre Rechte gewahrt werden, um so mehr werden Ehrlichkeit und Verantwortungsbewußtsein gefördert, Geborgenheit geschaffen und Leistung stimuliert. “3 In diesem Sinne trägt die FDJ im „FDJ-Auftrag X. Parteitag“ dazu bei, das Staats- und Rechtsbewußtsein der Jugend ständig zu erhöhen und dafür alle Seiten ihrer Tätigkeit unter den verschiedenen Schichten der Jugend zu nutzen. Die Beschlüsse des XI. Parlaments bestimmen Ziel und Inhalt der rechtserzieherischen Tätigkeit der FDJ Die Entwicklung seit dem XI. Parlament der FDJ im Juni 1981 bestätigt: Dank der Politik der SED verstehen die jungen Menschen unseres Landes immer besser, daß Sozialismus und Jugend zusammengehören. Tief ist in ihrem Bewußtsein die Erkenntnis verankert, daß es ohne einen starken und gut funktionierenden sozialistischen Staat keinen Sozialismus gibt. Deshalb setzt die Jugend ihre ganze Kraft und ihren Elan für die allseitige Stärkung und die Verteidigung ihres sozialistischen Vaterlandes, für die Festigung der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung ein. Immer mehr FDJ-Mitglieder sorgen in ihren Grundorganisationen und Gruppen sowie bei den Veranstaltungen in . den Jugendklubs der FDJ, Tanzgaststätten und überall, wo sie leben, arbeiten und ihre Freizeit verbringen, selbst für Ordnung, Disziplin und Sauberkeit. Viele Grundorganisationen der FDJ sind aktiver geworden, allen Jugendlichen zu helfen, eine gesunde Lebensweise zu pflegen. Sie treten gegen Alkohol- und Nikotinmißbrauch auf und sorgen sich um jene, die ihren Platz in unserer sozialistischen Gesellschaft noch nicht gefunden haben. Entschiedener wird jenen wenigen Jugendlichen entgegengetreten, die durch rowdyhaftes Verhalten und Rechtsverletzungen unser Zusammenleben stören. Eine Ursache dieser Entwicklung sehen wir darin, daß es zunehmend besser verstanden wird, im engen Zusammenwirken mit den Justiz- und Sicherheitsorganen mitzuhelfen, daß jeder Jugendliche die Gesetze und Rechtsvorschriften unseres Staates achtet, einhält und selbst zu ihrer Verwirklichung beiträgt. Als fester Bestandteil der kommunistischen Erziehung richtet sich auch die Rechtserziehung und Rechtspropaganda mehr und mehr an die ganze Jugend, läßt keinen ihrer Lebensbereiche unberücksichtigt. Dabei geht es um eine sozialistische Einstellung zur Arbeit ebenso wie um Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit, Höflichkeit, Ordnungssinn und saubere zwischenmenschliche Beziehungen. Unsere Erfahrungen bekräftigen, daß dafür eine parteiliche und offene Atmosphäre in den FDJ-Kollektiven, eine Atmosphäre, in der die Einhaltung der Grundnormen des sozialistischen Zusammenlebens, Recht und Gesetz gefordert und gefördert werden, die wichtigste Voraussetzung ist. Deshalb sehen wir in der Stärkung der Kampfkraft aller FDJ-Gruppen und Grundorganisationen den entscheidenden Hebel, um die Einhaltung und schöpferische Durchsetzung der Normen, Rechte und Pflichten junger Staatsbürger zu bewirken. Das ist zunächst eine Frage überzeugender politisch-ideologischer Arbeit mit dem einzelnen Mitglied. Gerade das Jugendalter ist die entscheidungsintensivste Zeit im Leben. Viele Fragen entstehen, Probleme tauchen auf, die der noch relativ unerfahrene 14- bis 18-jährige lösen muß. Davon, wie die gesellschaftlichen Kräfte, vor allem aber auch das FDJ-Kollektiv dem einzelnen dabei helfen, hängt entscheidend mit ab, ob sich seine aktive Lebensposition ausprägt. Auch für die rechtserzieherische Tätigkeit gilt der Grundsatz der Jugendpolitik unserer Partei, der Jugend Vertrauen entgegenzubringen und ihr Verantwortung zu übertragen. Das erfordert, die Einheit von ideologischer Erziehung und praktischer Bewährung noch besser durchzusetzen, die Jugend überall in konkrete Bewährungssituationen zu führen. Ein anschauliches Beispiel für die praktische Verwirklichung dieser Linie sind die FDJ-Ordnungsgruppen. In-;

Portable Document Format

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 36. Jahrgang 1982, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1982. Die Zeitschrift Neue Justiz im 36. Jahrgang 1982 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1982 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1982 auf Seite 566. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 36. Jahrgang 1982 (NJ DDR 1982, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1982, S. 1-566).

Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen Staatssicherheit sind im Sinne der Gemeinsamen Anweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft und darauf beruhenden dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Gastssicherheit, ist ein sehr hohes Maß an Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , unter konsequenterWahrung der Rechte Verhafteter und Durch- Setzung ihrer Pflichten zu verwirklichen. Um ernsthafte Auswirkungen auf die staatliche und öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft -Untersuchungshaftvollzugsordnung - Teilausgabe der Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich, Koordinierung aller erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges, die Absicherung von Schwerpunktinhaftierten, Besonderheiten, die sich aus der Wartung der Außenanlagen dieser Objekte ergeben wie Wasserversorgung, Pumpstationen, Abwässer- und iiläranla Gleichzeitig entstehen aumt snr.vt. für das Wirksamwerden am irischen in unmittelbarer Nähe.