Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1982, Seite 385

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 36. Jahrgang 1982, Seite 385 (NJ DDR 1982, S. 385); Neue Justiz Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 36. Jahrgang Heft 9/1982 Seiten 385-432 Prof. Dr. habil. Uwe-Jens Heuer: ökonomische Strategie und die Rolle des Rechts und des Rechtsbewußtseins Dr. Hans N e u m a n n : Rechts Wirksamkeit des Abschlusses von Arbeitsverträgen Edgar Prüfer : Rechtsfragen des Wohnungstauschs Dr. Ruth Kampa/Dr. Hans Teschner: Vorbereitung einer Internationalen Konvention gegen das Söldnertum Aus anderen sozialistischen Ländern Dr. Gaäpar K u b e k / Dr. Frantisek Svajghofer : Aufgaben zur weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit in der CSSR Dr. Peter S a m k o : Die Zusammenarbeit der Schöffen mit den Sozialkuratoren in der CSSR Aus der Arbeit der Vereinigung der Juristen der DDR Kommunique der Internationalen Vereinigung Demokratischer Juristen zur Situation im Libanon Staat und Recht im Imperialismus Prof. Dr. sc. Ekkehard L i e b e r a m : Die Reagan-Administration und das Oberste Gericht der USA „Dem Rechtsstaat einen schlechten Dienst erwiesen“ Bei anderen gelesen Veto gegen die Rechte der Frau in den USA Rechtspropaganda und Rechtserziehung Hans-Peter K a h n t / Dr. Karl-Heinz R ö h n e r : FDJ-Rechtskonferenz zur weiteren erzieherischen Arbeit mit der Jugend Wolfgang Keilholz / Harry P i e h 1 : Ausbau der Formen der Rechtspropaganda im Kreis Zur Diskussion Dr. Lutz Boden/ Dr. sc. Wolfgang Schneider : Materielle Verantwortlichkeit bei Verletzung von Straßenreinigüngspflichten Berichte Margret Edler/ Dozent Dr. habil. Heinz Gold: ökonomische Strategie und Wirksamkeit des sozialistischen Rechts Erfahrungen aus der Praxis Dietrich Löhmer/Dr. Rudi Trautmann: Wirksame Vorbeugung und Bekämpfung der Kriminalität in der Großstadt Dr. Gerhard Steffens : Verantwortungsvolle Vorbereitung auf die Arbeit mit dem Gesetz über die gesellschaftlichen Gerichte im Kreis Merseburg 386 390 393 396 399 400 402 403 406 391 407 408 409 413 414 416 Klaus-Dieter Schmidt/ Paul S e i d 1 e r : Zur Arbeit mit Gerichtskritiken Adolf Weikert : Zusammenarbeit der Gerichte mit den Ämtern für Arbeit Carmen Rietz : Zum Abschluß besonderer Vereinbarungen bei der Reinigung von Textilien Fragen und Antworten Rechtsprechung Arbeitsrecht Stadtgericht Berlin - Hauptstadt der DDR : 1. Zur Befreiung von den Folgen einer Fristversäumnis, wenn dies im Interesse des Werktätigen dringend geboten ist. 2. Zur Abgrenzung zwischen bewußter Arbeitspflichtverletzung und fahrlässiger Schadensverursachung. Konfliktkommission des VEB R.: Zur Verantwortlichkeit eines Werktätigen, der schuldhaft Fehlschichten verursacht. Zivilrecht Oberstes Gericht: Zum Rücktritt von einem Wohnungstauschvertrag bei Erkrankung eines Kindes, das zum Haushalt eines Tauschpartners gehört. Oberstes Gericht: Zu den Voraussetzungen, unter denen Erfindervergütung für die Benutzung eines Wirtschaftspatents von mehreren Betrieben zu zahlen ist. Oberstes Gericht: t Zum Beginn der Verjährungsfrist für Ansprüche nach dem SMGS und zur Anwendung innerstaatlicher Rechtsvorschriften. BG Erfurt: 1. Zur Frage, ob der Vermieter bauliche Maßnahmen zu dulden hat, die ein Mieter außerhalb seiner Wohnung durchführen will (hier: Einbau einer Toilette). 2. Zur Auswirkung einer bautechnischen Genehmigung auf Rechte und Pflichten von Mietpartnern. BG Suhl: Zur Kostentragung bei Klagerücknahme, wenn der Verklagte Beweismittel, die er vor Klageerhebung hätte vorlegen müssen, erst in der Beweisaufnahme vorlegt. KrG Altenburg: 1. Zum ErbanspruCh des überlebenden Ehegatten, wenn ihm ein Anteil am gemeinsamen Vermögen zusteht. 2. Zur Kostentragung bei Vermittlung der Aufteilung des Nachlasses durch das Staatliche Notariat. Anm. Gerd J a n k e Strafrecht Oberstes Gericht: Zur Prüfung strafrechtlicher Verantwortlichkeit wegen Herbeiführung eines schweren Verkehrsunfalls bei unvorhersehbaren, sehr ausgefallenen Verkehrssituationen, die zu unbewußten, nicht genügend umsichtigen Reaktionen (hier: zu starkes Bremsen auf sChnee- und eisglatter Straße) führen. Allgemeine Gesetzlichkeitsaufsicht des Staatsanwalts Hinweis des Staatsanwalts des Bezirks Halle: Zur rechtlichen Verantwortung der Leiter für die Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei der Durchsetzung der arbeitsrechtlichen materiellen Verantwortlichkeit. Buchumschau Friedrich Wolf!: Vertrauensvoll zum Rechtsanwalt (besprochen von Heinz W o s t r y) ISSN 0028-3231 417 419 420 421 423 423 424 425 426 427 428 428 429 430 431;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 36. Jahrgang 1982, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1982. Die Zeitschrift Neue Justiz im 36. Jahrgang 1982 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1982 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1982 auf Seite 566. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 36. Jahrgang 1982 (NJ DDR 1982, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1982, S. 1-566).

Der Leiter der Abteilung ist gegenüber dem medizinischen Personal zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Umgang mit den Inhaftierten weisungsberechtigt. Nährend der medizinischen Betreuung sind die Inhaftierten zusätzlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben als auch im persönlichen Leben. die Entwicklung eines engen Vertrauensverhältnisses der zu den ährenden Mitarbeitern und zum Staatssicherheit insgesamt. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß bei politisch-operativer Notwendigkeit Zersetzungsmaßnahmen als unmittelbarer Bestandteil der offensiven Bearbeitung Operativer Vorgänge angewandt werden. Zersetzungsmaßnahmen sind insbesondere anzuwenden: wenn in der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.