Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1982, Seite 34

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 36. Jahrgang 1982, Seite 34 (NJ DDR 1982, S. 34); 34 Neue Justiz 1/82 Analysen sind Einsdiätzungen und Übersichten zum Stand der Bemühungen der Kollektive um eine hohe Ordnung und Sicherheit, zur Verwirklichung von Maßnahmen bei der Verhinderung von Straftaten, zur Durchsetzung der arbeitsrechtlichen Verantwortlichkeit sowie zur Anwendung des Wirtschaftsrechts. Rechtsarbeit des Hauptbuchhalters Mit seiner Tätigkeit nimmt der Hauptbuchhalter wesentlichen Einfluß auf die Durchsetzung von Ordnung und Disziplin sowie auf den Schutz und die Mehrung des Volkseigentums.1 Die leitenden Mitarbeiter im VEB MLK unterstützen den Hauptbuchhalter bei der Lösung seiner Aufgaben. Das geschieht vor allem dadurch, daß sie die im Ergebnis seiner Kontrolltätigkeit festgestellten Unzulänglichkeiten kurzfristig beseitigen. Unsere Erfahrungen beweisen, daß einer wirkungsvollen Wirtschaftskontrolle und Innenrevision große Bedeutung zukommt. Grundlage der Tätigkeit dieser Struktureinheit sind die HauptbuchhalterVO und die Richtlinie des Ministeriums für Bauwesen über die Hauptaufgabe und die Arbeitsweise der Wirtschaftskontrolle und Innenrevision.2 Im VEB MLK beziehen sich die Aufträge an die Innenrevision vorwiegend auf die Prüfung finanzieller Vorgänge zur Verhinderung von Angriffen jeder Art auf die finanziellen Mittel des Betriebes. Die Wirtschaftskontrolle untersucht dagegen ökonomische Prozesse zur Aufdeckung von Reserven, die der Kostensenkung und damit der Rentabilitätserhöhung dienen. So gelang es uns, bestehende Mängel bzw. Unzulänglichkeiten aufzudecken und zugleich Vorbeugungseffekte zu erzielen. Ein Schwerpunkt der regelmäßigen Kontrollen ist die Lagerwirtschaft. Mit diesen Kontrollen wird gleichzeitig auf die Inventurvorbereitung und -durchführung Einfluß genommen. In den letzten vier Jahren wurden durch diese Arbeitsweise die Inventurdifferenzen um die Hälfte gemindert. Durch eine wirksame Kontrolle konnten wir auch die uns vorgegebenen Limite einhalten bzw. sogar unterschreiten. Die auf dem Gebiet der Kostenentwicklung organisierte Kontrolltätigkeit wirkte sich ebenfalls positiv aus, indem die nichtplanbaren Kosten im Verhältnis zum gestiegenen Produktionsvolumen seit 1976 um 75 Prozent gesenkt werden konnten. Ebenso konnten durch Verwertung der vielfachen Kontrollergebnisse die Kosten für die Leitung und Verwaltung trotz jährlicher Steigerung der Produktion absolut gesenkt werden. Der Hauptbuchhalter wirkt bereits in der Phase der Planausarbeitung mit und trägt z. B. dazu bei, daß auf den Gebieten Forschung und Entwicklung, Investitionen u. ä. nur solche Maßnahmen in den Plan aufgenommen werden, die entsprechend den volkswirtschaftlichen Erfordernissen und in Übereinstimmung mit den Rechtsvorschriften eine hohe Effektivität sichern. Die staatliche Leitung arbeitet die bei den Überprüfungen gewonnenen Erkenntnisse direkt in das betriebliche System von Betriebs- und Organisationsanweisungen ein. Dies gilt auch für die Kontrollergebnisse der staatlichen Finanzrevision und für die Feststellungen in anderen Kombinatsbetrieben. Der Kampf zur Verhinderung von materiellen und finanziellen Verlusten und zur Erreichung einer hohen Effektivität der Arbeit wird wesentlich von bewährten Werktätigen aus der Produktion unterstützt, die für die Tätigkeit als ehrenamtliche Kostenkontrolleure gewonnen werden konnten. Sie sind inzwischen in allen Produktionsbereichen tätig und werden durch den Betriebsdirektor berufen. Grundlage der Tätigkeit der Kostenkontrolleure bilden die Festlegungen in einer Betriebsanweisung. Diese ehrenamtlichen Mitarbeiter werden in regelmäßigen Abständen vom Hauptbuchhalter angeleitet und auf betriebliche Schwerpunkte hingewiesen. Dabei werden gleichzeitig ihre Feststellungen ausgewertet, und die Ergebnisse werden den zuständigen Fachdirektoren zur Überprüfung und Festlegung von Maßnahmen zur Beseitigung von Verlustquellen zugeleitet. Da diese Werktätigen in der materiellen Produktion beschäftigt sind, geben sie auf Grund ihrer langjährigen Praxis und Betriebskenntnis wertvolle Hinweise zur Einsparung von Material und Arbeitszeit und zur besseren Auslastung der Grundfonds. Dr. WERNER LANGENHAHN, Betriebsdirektor, und FRED TISCHENDORF, Hauptbuchhalter des VEB Metalleichtbaukombinat (Werk Halle) 1 Vgl. VO über die gesellschaftliche Verantwortung, die Vollmachten und Pflichten des Hauptbuchhalters in den volkseigenen Kombinaten und volkseigenen Betrieben HauptbuChhal-terVO - vom 7. Juni 1979 (GBl. I Nr. 18 S. 156) sowie G. Tenner/ E. Wittkopf, „Wirksamerer Schutz des Volkseigentums ein Grundanliegen der neuen Hauptbuchhalterverordnung“, NJ 1980, Heft 1, S. 8 H. 2 Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Bauwesen Nr. 9/1971. Effektive Arbeitsmethoden der Gerichte zum Schutz des sozialistischen Eigentums und der Volkswirtschaft Eine wirksame Rechtsprechung erfordert stets, die konkreten Ursachen und die eventuell vorhandenen begünstigenden Bedingungen der Rechtsverstöße und vor allem der kriminellen Angriffe aufzudecken und mit den spezifischen gerichtlichen Möglichkeiten auf ihre Überwindung hinzuwirken. Die Kreisgerichte im Bezirk Erfurt kommen dieser Pflicht im Rahmen der Sachaufklärung in erkennbar zunehmender Qualität nach und geben den jeweils betroffenen Betrieben, Genossenschaften oder Einrichtungen detaillierte Hinweise oder stellen auch konkrete Forderungen, wenn dies z. B. bei Gesetzesverletzungen zur Wiederherstellung der Gesetzlichkeit zwingend geboten ist. Mit dieser Arbeitsweise leisten die Gerichte einen wirksamen Beitrag zum konsequenten Schutz des sozialistischen Eigentums und der Volkswirtschaft. Aus kürzlich geführten Untersuchungen wurde erneut deutlich, daß derartige Rechtsverletzungen meist auf alte, aus der früheren Gesellschaftsordnung überkommene Denk- und Lebensgewohnheiten wie Habgier, Besitzoder Bereicherungsstreben zurückzuführen sind und andererseits durch unverantwortliche Vertrauensseligkeit, mangelnde Kontrolle, ungenügende Objektsicherung oder auch durch Unordnung im Beleg- und Abrechnungswesen bzw. in der Lagerwirtschaft begünstigt werden. Derartige Unzulänglichkeiten und Mängel erfordern auf ihre Bekämpfung und Überwindung gerichtete Konsequenzen in der Tätigkeit der Gerichte. Gezielt durchgeführte Verhandlungen vor erweiterter Öffentlichkeit, in der Regel im Gerichtsgebäude und in geeigneten Fällen nach gründlicher Vorbereitung auch außerhalb des Gerichts im Betrieb oder Wohngebiet mit anschließender Auswertung vor einem sachkundigen Zuhörerkreis erweisen sich in derartigen Verfahren ebenso als effektiv und nützlich wie gut begründete Gerichtskritiken oder Hinweise. Eine sachlich-prinzipielle Auseinandersetzung mit der unsere Gesetze negierenden Einstellung des Rechtsverletzers, seiner Moral und den konkreten Motiven zur Tat, die Aufdeckung der Erscheinungsformen und Auswirkungen der verursachten Schäden und anderer Folgen seiner Tat sowie die kritische Erörterung vor allem der begünstigenden Bedingungen sind für den Zuhörerkreis von großer emotionaler Wirkung. Eine solche Auseinandersetzung führt bei der Mehrzahl der Teilnehmer regelmäßig zu eigenen Überlegungen, Erkenntnissen und Schlußfolge-;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 36. Jahrgang 1982, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1982. Die Zeitschrift Neue Justiz im 36. Jahrgang 1982 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1982 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1982 auf Seite 566. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 36. Jahrgang 1982 (NJ DDR 1982, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1982, S. 1-566).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände lösen. Der Einsatz von erfolgt vorrangig: zum Eindringen in die Konspiration feindlicher Stellen und Kräfte; Dadurch ist zu erreichen: Aufklärung der Angriffsrichtungen des Feindes, der Mittel und Methoden und des Standes der politisch-operativen Arbeit zur wirkungsvollen Aufspürung und Bekämpfung der Feindtätigkeit, ihrer Ursachen und begünstigenden Bedingungen. Es darf jedoch bei Einschätzungen über die Wirksamkeit der politisch-operativen Untersuchungsarbeit zur Aufdeckung und Aufklärung von Angriffen gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. der vorbeugenden Verhinderung und Wiedergutmachung von Schäden am sozialistischer Eigentum, der Gewährleistung einer hohen Ordnung und Sicherheit, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchth ges im Staatssicherheit ergeben gS- grijjt !y Operative SofortSrnnaiimen im operativen Un-tersuchungstypjsfüg und die Notwendigkeit der straftatbezo genen Beweisführung vor und nach Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die in Verbindung mit rechtswidrigen Versuchen die Übe r-siedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzugec und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Zur Durchsetzung der Gemeinsamen Anweisung psGeh.ffä lstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, defür Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft Polozenie predvaritel nom zakljucenii pod strazu der Arbeitsübersetzung des Mdl Zentral-stelle für Informationen und Dokumentation, Dolmetscher und Übersetzer, Berlin,.