Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1982, Seite 267

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 36. Jahrgang 1982, Seite 267 (NJ DDR 1982, S. 267); Neue Justiz 6/82 267 lektik aufmerksam gemacht werden. Kein Mittel hat was für unseren Gegenstand A. S. Makarenko überzeugend klar-gestellt hat eine vorherbestimmbare Bedeutung. Kein Mittel ist an sich positiv oder negativ. Zur Erreichung angestrebter Zwecke oder Ziele können nicht beliebige Mittel eingesetzt werden. Es kommt auf die Bedingungen an, unter denen bestimmte Mittel angewendet werden, unter denen sie wirken und von denen maßgeblich die Wirksamkeit des Mittels abhängt Entscheidend ist das Gesamtsystem der Mittel und Methoden, in dem ein bestimmtes Mittel, z. B. eine Strafe, zum Einsatz gelangt.18 Die Wirksamkeit der Strafe hängt von den sozialen, materiellen und politischen Bedingungen ab, also auch davon, ob und inwieweit diese im Zusammenhang mit der konkreten Strafverfolgung günstiger gestaltet werden können. Die Erhöhung der Wirksamkeit ist somit gleichbedeutend mit der Aufgabe, auf soziale Verhältnisse einzuwirken, gesellschaftsgestaltend zu werden. Das ist also keine auf die Justiz- und Sicherheitsorgane begrenzte Aufgabe, sondern eine komplizierte komplexe gesellschaftspolitische Aufgabe im Sinne des Art. 90 der Verfassung und der Präambel sowie Art. 3 StGB. Die Aufgabe der Kriminalitätsvorbeugung ist eigentlich auch in hohem Maße deckungsgleich mit der Aufgabe, die Wirksamkeit des Strafrechts, der Strafe und des Strafverfahrens zu erhöhen. Sie muß aber auch als Aufgabe verstanden werden, die gesellschaftlichen Bedingungen im Großen und Kleinen progressiv so zu gestalten, daß sie zugleich auch günstiger werden für die Wirksamkeit der Strafe. Komplexe von Wirkungsbedingungen Wenn wir davon ausgehen, daß die gesamtgesellschaftlichen politischen, ökonomischen, ideologischen und anderen sozialen Verhältnisse in der DDR wie auch im internationalen Maßstab vorgegeben, vorgefunden sind19, dann möchte ich mich hier auf die Hervorhebung folgender Komplexe von Wirkungs- bziw. Wirksamkeitsbedingungen20 beschränken: die Persönlichkeit, der namentlich moralisch-politische Entwicklungsstand des Straftäters (insbesondere auch Rechts- und Verantwortungsbewußtsein); die moralisch-politische und sozialpsychologische Situation in seinen Kollektiven, auch wesentlich deren Rechts-, Moral- und Verantwortungsbewußtsein sowie Charakter der Kollektivbeziehungen, einschließlich der Beziehungen zum Täter, seine Stellung im Kollektiv; Stand und Niveau der Gesetzlichkeit, Ordnung und Sicherheit sowie des Rechts-, Moral- und Verantwortungsbewußtseins im weiteren sozialen Umfeld (Territorium, Betrieb usw.); Niveau und Qualität der Arbeit der Justiz- und Sicherheitsorgane, insbesondere hinsichtlich der Einhaltung der Gesetzlichkeit und der Rechte der Bürger entsprechend der besonderen Verantwortung dieser (rechtsschützenden) Organe für die Einhaltung und Gewährleistung der Gesetzlichkeit in ihren zwei Seiten (1. im Interesse der Gesellschaft als Schutz vor Rechtsverletzungen und 2. im Sinne der Achtung und Wahrung der Rechte und der Würde der Bürger gemäß Art. 4 und 5 StGB). Damit wird zugleich ausgesagt, daß die strikte Einhaltung aller Normen und Vorschriften des materiellen wie des Prozeßrechts nicht nur schlechthin der sozialistischen Gesetzlichkeit dient, sondern eine wesentliche Bedingung für das Erreichen einer hohen Wirksamkeit der Strafe darstellt. Das elementarste und grundlegendste Erfordernis zur Erreichung einer hohen Wirksamkeit der Strafe ist eben diese strikte Einhaltung aller materiellen und verfahrensrechtlichen Vorschriften. Darum ist die Leitungstätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vor allem darauf gerichtet, diese Anforderungen absolut und ausnahmslos durchzusetzen. Somit gewinnt die Kontrolle über das absolute Ausschließen jeglicher Nichteinhaltung von Rechtsvorschriften (über die rechtlich geregelten Formen, einschließlich auch disziplinarischer Verantwortlichkeit oder Abberufung) beim heute erreichten gesellschaftlichen Entwicklungsstand einen zunehmend höheren Stellenwert, ein weit größeres Gewicht, und zwar gerade auch unter dem Aspekt der Erhöhung der Wirksamkeit des Rechts. Gestützt auf diese selbstverständliche Voraussetzung, kommt es m. E. darauf an, unter Nutzung vorhandener Ansatzpunkte und Möglichkeiten im Verlauf des Strafverfahrens und der Strafenverwirklichung auf den Straftäter sowohl direkt, vor allem aber über die Kollektive und andere Sozialbeziehungen so einzuwirken, daß seine praktisch-produktive soziale Integration gefördert wird. Dadurch gestalten sich die Wirksamkeitsbedingungen der Strafe günstiger, und es kann auf diese Weise eine höhere Wirksamkeit der Strafe erreicht werden. 1 11 1 Vgl. H. Weber, „Der Platz der Strafe Im Sozialismus“, NJ 1980, Heft 6, S. 248; derselbe, „Zum Inhalt der Strafenverwirklichung“, NJ 1980, Heft 12, S. 544; U. Dähn/H. Weber, „Effektivität der Strafe“, NJ 1981, Heft 9, S. 399; G. Kräupl/L. Reuter, „Wirkungsbedingungen der Strafe bei Rückfalltätern“, NJ 1981, Heft 12, S. 559. 2 Vgl. L. I. Breshnew, Rechenschaftsbericht des Zentralkomitees der KPdSU und die nächsten Aufgaben der Partei ln der Innen- und Außenpolitik, Berlin 1981, S. 107. 3 Vgl. O. Reinhold, „Theorie und Praxis der Gestaltung des entwickelten Sozialismus“, Einheit 1981, Heft 10, S. 977 fl. (hier: S. 980 und 984). 4 Vgl. G. Schüßler, „Die Beschlüsse des X. Parteitages der SED Richtschnur der staats- und rechtswissenschaftlichen Forschung“, NJ 1981, Heft 10, S. 434. 5 G. Kräupl/L. Reuter, a. a. O., S. 559 und 561. 6 Vgl. K. Marx, „Thesen über Feuerbach“, in: Marx/Engels, Werke, Bd. 3, Berlin 1959, S. 5. 7 Vgl. dazu A. S. Makarenko, Werke, Bd. V, Berlin 1969, S. 485, 494, 527; W. Salzwedel, Umrisse einer Allgemeinen Pädagogik, Humboldt-Universität 1981, S. 16 fl., S. 52 fl. und s. 121 fl.; unter strafrechtlichem Aspekt vgl. dazu auch E. Buchholz, „Die erzieherische Funktion der Strafe in der Periode des entfalteten sozialistischen Aufbaus“, NJ 1964, Heft 19, S. 590 fl.; derselbe, „Der Inhalt der gesellschaftlichen Erziehung im Strafrecht“, NJ 1967, Heft 7, S. 212 fl. 8 In diesem Sinne möchte ich die Forderung G. Kräupls/L. Reuters nach sozialer Reintegration haltlos-asozialer Rückfalltäter verstehen (a. a. O., S. 561). 9 Daher ist es auch aus prinzipiellen strafrechtstheoretischen Gründen zu begrüßen, daß die Strafart der Einweisung in ein Jugendhaus (früher § 75 StGB) aufgehoben worden ist. Als direktes Ziel dieser Strafart war die Überwindung der sozialen Fehlhaltung des Jugendlichen angegeben und die Dauer des Aufenthalts im Jugendhaus vom Erziehungserfolg abhängig gemacht worden. Das waren jedoch schwerlich mit strafrechtlichen Prinzipien zu vereinbarende Gesichtspunkte. 10 So auch U. Dähn/H. Weber, a. a. O., S. 400. 11 Zu formulieren, daß „wegen der Tatbezogenheit der Strafe ihre Wirkungen begrenzt sind“ wie das U. Dähn/H. Weber, a. a. O., S. 399, tim , ist zumindest mißdeutig. Die Tatbezogenheit der Strafe begrenzt wohl Art, Maß und Dauer des (staatlich-rechtlichen) Wirkens der Strafe, nicht aber ihre tatsächlichen positiven wie negativen sozialen und psychischen Auswirkungen, die von der Gesamtheit der realen materiellen wie ideellen Bedingungen abhängen. 12 Die Beseitigung des Tatprinzips als Errungenschaft der strafrechtlichen Aufklärung des aufsteigenden Bürgertums später beim Übergang zum monopolkapitalistischen Stadium was hier nicht näher untersucht werden kann wirft ein bezeichnendes Licht auf Rechtssicherheit und juristische Garantien in jenen Ländern. 13 Vgl. hierzu auch E. Buchholz/H. Dettenbom, „Fähigkeit und Bereitschaft des Straftäters zu künftig verantwortungsbewußtem Handeln“, NJ 1979, Heft 10, S. 440 fl. (442), wo allerdings auch dargestellt wird, daß in Abgrenzung vom Vergeltungsgedanken im Einzelfall die Strafe unterhalb der durch die Tat-schwere gegebenen Begrenzung liegen bzw. eine Bestrafung entfallen kann. 14 Man kann G. Kräupl/L. Reuter zustimmen, wenn sie die Erhöhung der „Täterorientiertheit der Strafe“ durch das Einbetten in weitere Maßnahmen anstreben. Die Individualisierung (oder Täterorientiertheit) der Strafe kann nicht unbegrenzt sein; sie muß an den rechtlichen Vorgaben orientiert sein. Für die Erhöhung der Wirksamkeit der Strafe ist aber die außerhalb des Strafrechts liegende individuelle Arbeit mit dem Straftäter, besonders in der Phase der Strafenverwirklichung, entscheidend. 15 Dagegen haben sich auch U. Dähn/H. Weber (a. a. O., S. 399) zu Recht gewandt. 16 Ich würde deshalb auch nicht wie U. Dähn/H. Weber (a. a. O., S. 399) von einem „Versagen der Strafe“ (bei Rückfall) sprechen, weil das zu fehlerhaften mechanistischen Vorstellungen über die Möglichkeit, die Wirksamkeit der Strafe direkt messen zu können, führen kann. 17 So zutreflend auch U. Dähn/H. Weber, a. a. O., S. 401. 18 Vgl. W. Salzwedel, a. a. O., S. 166 f.; A. S. Makarenko, a. a. O., S. 11 f. 19 Deshalb kann prinzipiell die Wirksamkeit auch der Strafe nicht höher sein als der erreichte gesellschaftliche Entwicklungsstand. Es kommt aber darauf an, die damit gegebenen Rahmenbedingungen optimal auszuschöpfen. 20 G. Kräupl/L. Reuter weisen zu Recht darauf hin, Bedingungen und Kriterien der Wirksamkeit sowie auch die verschiedenen Wirkungsebenen zu unterscheiden, a. a. O., S. 559, 561.;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 36. Jahrgang 1982, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1982. Die Zeitschrift Neue Justiz im 36. Jahrgang 1982 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1982 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1982 auf Seite 566. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 36. Jahrgang 1982 (NJ DDR 1982, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1982, S. 1-566).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Persönlichkeit der an ihre Denk- und Verhaltensweisen, ihre Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten sowie an ihre Bereitschaft stellt. Es sind deshalb in der Regel nur über einzelne Mitglieder der Gruppierungen aufrecht, erhielten materielle und finanzielle Zuwendungen und lieferten zwecks Veröffentlichung selbstgefertigte diskriminierende Schriften, die sie sur Vortäuschung einer inneren Opposition in der Vertrauliche Verschlußsache - Grimmer, Liebewirth, Meyer, Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingungen ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diensteinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienst-steilen gegebene Orientierung unter Berücksichtigung der jeweiligen Spezifik in allen Diens teinheiten zu -ve rwirklichen. Die Diensteinheiten haben die Schwerpunktbereiche des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels sowie beim Erkennen der Hauptangriff spunkte, der Methoden des Gegners sowie besonders gefährdeter Personenkreise im jeweiligen Verantwortungsbereich.