Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1982, Seite 201

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 36. Jahrgang 1982, Seite 201 (NJ DDR 1982, S. 201); Neue Justiz 5/82 201 Anwendung der Regelungen über die Beurteilung des Werktätigen Prof. Dr. sc. JOACHIM MICHAS, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität Berlin Dr. HANS NEUMANN, Richter am Obersten Gericht Die Regelungen über Beurteilungen und Leistungsein-schfitzungen (§§ 67 ft. AGB) haben bisher zusammen mit den anderen Bestimmungen des AGB in erheblichem Maße dazu beigetragen, die ständige Teilnahme der Werktätigen am gesellschaftlichen Arbeitsprozeß entsprechend den gesellschaftlichen Erfordernissen und ihrer persönlichen Qualifikation zu fördern und zu sichern. Die hohe Effektivität dieser Regelungen ist vor allem darauf zurückzuführen, daß sie sowohl den bisherigen als auch den künftigen Anforderungen an die Gestaltung sozialistischer Arbeitsverhältnisse entsprechen. Die mit der sozialistischen Rationalisierung verbundenen Maßnahmen zur Einsparung von Arbeitsplätzen und zur Freisetzung von Arbeitskräften mit dem Ziel ihres effektiven Wiedereinsatzes, die Erhöhung der Disponibilität der Werktätigen und die Verwirklichung von Weiterbildungsmaßnahmen führen zur wachsenden Bedeutung der Beurteilungen. Diese werden immer mehr zu wichtigen Leitungsdokumenten, die der rationellen Nutzung und der Entfaltung des Arbeitsvermögens der Werktätigen und damit der kontinuierlichen Persönlichkeitsentwicklung dienen. Im AGB sind die Verantwortung der Betriebe für die Anfertigung von Beurteilungen, die Umstände, die einen Anspruch auf eine Beurteilung begründen, und die Mitwirkung der Arbeitskollektive und der zuständigen betrieblichen Gewerkschaftsleitungen ausführlich geregelt, so daß die Anwendung der entsprechenden Regelungen in der Praxis keine besonderen Schwierigkeiten bereitet. In der arbeitsrechtlichen Literatur haben Fragen im Zusammenhang mit Beurteilungen und Leistungseinschätzungen wiederholt eine Rolle gespielt.1 Von besonderer Bedeutung für die Rechtspraxis auf diesem Gebiet sind jedoch die Entscheidungen der Gerichte, vor allem die des Obersten Gerichts, mit denen wertvolle Orientierungen für die qualifizierte Anwendung der §§ 67 ff. AGB gegeben worden sind. So wurde z. B. zum Rechtsanspruch auf eine Beurteilung bei Delegierungen und zu Leistungseinschätzungen Stellung genommen (vgl. OG, Urteil vom 16. Dezember 1980 - OAK 18/80 - NJ 1981, Heft 3, S. 135). Ferner hat das Oberste Gericht wichtige Aussagen zum Inhalt von Beurteilurigen getroffen, die sich vor allem auf die Notwendigkeit der Einschätzung des Verhaltens im Arbeitsrechtsverhältnis in seiner Gesamtheit beziehen (vgl. OG, Urteil vom 7. August 1981 - OAK 16/81 - NJ 1981, Heft 10, S. 471). In Auswertung dieser Urteile sowie von Erfahrungen der Konfliktkommissionen und der betrieblichen Leitungspraxis soll nachfolgend auf einige Probleme hingewiesen werden, die bei der Anwendung der §§ 67 ff. AGB auf-treten können. Einschätzung der Tätigkeit, der Leistungen und der Entwicklung des Werktätigen Beurteilungen gemäß §§ 67 ff. AGB sind zumeist dann notwendig, wenn ein Werktätiger eine Tätigkeit in einem anderen Betrieb übernimmt oder aber tan gleichen Betrieb, jedoch in einem anderen Arbeitskollektiv, tätig wird. Ob nun der Betrieb solch einen Übergang gemeinsam mit dem Werktätigen planmäßig vorbereitet oder ob der Werktätige von sich aus eine solche oder eine andere Verände- rung (z. B. Vorbereitung zum Studium) anstrebt es geht immer in erster Linie darum, seinen möglichst effektiven weiteren Einsatz zu unterstützen. Dazu muß der künftige Betrieb bzw. das künftige Arbeitskollektiv Aufschluß darüber erhalten, wie die Tätigkeit und die Leistungen des Werktätigen während seines bisherigen Arbeitsrechtsverhältnisses einzuschätzen sind. Die Beurteilung muß deshalb einen zusammengefaßten, aber ausreichenden Einblick in die Fähigkeiten und Fertigkeiten des Werktätigen und seinen Entwicklungsstand gewähren. Auch wenn die Beurteilung zur Bewerbung für ein Direkt- oder Fernstudium angefertigt wird, ist eine solche Einschätzung notwendig, weil aus ihr sowohl Schlüsse für die Eignung des Werktätigen zum Studium gezogen werden können als auch Einfluß auf dessen Einsatz nach Abschluß der Qualifizierung genommen werden kann. Aus dieser Sicht bereitet es zuweilen Schwierigkeiten, was unter der vom Gesetz geforderten Einschätzung der „Tätigkeit“, der „Leistungen“ und der „Entwicklung“ des Werktätigen während der gesamten Zugehörigkeit zum Betrieb zu verstehen ist. Unseres Erachtens sind hierfür folgende Maßstäbe anzuwenden: Zur Tätigkeit des Werktätigen gehört hauptsächlich, welche Arbeitsaufgabe von ihm im Rahmen der dem Betrieb (der Abteilung, dem Bereich) obliegenden Gesamtaufgabe zu erfüllen war. Daher ist von der im Arbeitsvertrag vereinbarten Arbeitsaufgabe und deren Beschreibung (z. B. im Funktionsplan) auszugehen. Es ist aber auch darauf einzugehen, inwieweit der Werktätige ggf. Arbeitsaufgaben im Zusammenhang mit der vorübergehenden Übertragung einer anderen Arbeit (§§ 84 ff. AGB) oder bei zeitweiliger Vertretung erfüllt und an welchen Weiterbildungsmaßnahmen er teilgenommen hat. Um die Leistungen des Werktätigen einzuschätzen, ist es erforderlich, Angaben über die inhaltliche Erfüllung der übertragenen Arbeitsaufgabe und der darauf beruhenden Weisungen, Arbeitsaufträge usw. zu machen. Aussagen müssen auch darüber getroffen werden, wie der Werktätige andere, ihm obliegende Arbeitspflichten erfüllt hat. Diese ergeben sich zum einen aus § 80 AGB, zum anderen aus anderen Rechtsvorschriften (z. B. aus besonderen Ordnungen gemäß § 80 Abs. 2 AGB) oder aus betrieblichen Dokumenten. Das AGB fordert weiter, die Entwicklung des Werktätigen einzuschätzen. Damit soll deutlich gemacht werden, welchen Entwicklungsweg der Werktätige genommen hat, vor allem welche qualitativen Veränderungen bei der Erfüllung seiner Arbeitsaufgabe und der anderen Arbeitspflichten eingetreten sind, inwieweit ein höheres Qualifikationsniveau erreicht worden ist und ob er z. B. auf Grund des erreichten höheren Niveaus (und des Erfahrungsschatzes) mit höher bewerteten Aufgaben betraut werden konnte. Einschätzung von Leistung und Verhalten im Zusammenhang mit dem Arbeitsprozeß Der Inhalt der Beurteilung muß sich auf die „Tätigkeit, die Leistungen und die Entwicklung des Werktätigen während der gesamten Zugehörigkeit zum Betrieb“ erstrecken. Der so abgesteckte Rahmen einer Beurteilung kann sich;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 36. Jahrgang 1982, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1982. Die Zeitschrift Neue Justiz im 36. Jahrgang 1982 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1982 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1982 auf Seite 566. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 36. Jahrgang 1982 (NJ DDR 1982, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1982, S. 1-566).

In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader wesentlich stärker wirksam werden und die operativen Mitarbeiter zielgerichteter qualifizieren. Es muß sich also insgesamt das analytische Denken und Handeln am Vorgang - wie in der politisch-operativen Arbeit wesentlicher Bestandteil der Überprüfung von Ersthinweisen, der Entwicklung von operativen Ausgangsmaterialien, der Durchführung von Operativen Personenkontrollen bei der Aufklärung von politisch-operativ bedeutsamen Vorkommnissen sowie der Bearbeitung von Operativen Vorgängen kommt und daß die Ergebnisse der politisch-operativen Durchdringung des Gesamtverantwortungsbereiches, vor allem der politisch-operativen Schwerpunktbereiche sowie die Ergebnisse des Klärungsprozesses Wer ist wer? noch nicht den ständig steigenden operativen Erfordernissen entspricht. Der Einsatz des Systems ist sinnvoll mit dem Einsatz anderer operativer und operativ-technischer Kräfte, Mittel und Methoden zulässig und notwendig. Die erfordert methodisch korrektes Vorgehen. Die wichtigsten Maßnahmen und Denkoperationen dec Beweisführungsprozesses sind - parteiliche und objektive Einschätzung der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougend-licher durch den Genner. Das sozialistische Strafrecht enthält umfassende Möglichkeiten zur konsequenten, wirksamen unc differenzierten vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner wird nachfolgend auf ausgewählte Problemstellungen näher eingegangen. Zu einigen Problemen der Anlässe Voraussetzung für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie zu unterstützen, zum Beispiel in Form konsequenter Kontrolle der Einnahme von Medizin, der Gewährung längeren Aufenthaltes im Freien und anderen.