Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1981, Seite 97

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Seite 97 (NJ DDR 1981, S. 97); Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 35. Jahrgang Heft 3/1981 Seiten 97-144 Dem X. Parteitag der SED entgegen \ Prof. Dr. sc. Stephan Supranowitz: ! Langfristige Planung der Rechtsetzung 98 Erich Mül 1er/Dr. Lutz Zimmermann : Mit dem sozialistischen Recht leiten 101 Dozent Dr. sc. Sighart L ö r 1 e r / Dr. Günther Strassmann : Rechtliche Gestaltung der Beziehungen zwischen Kombinaten, Betrieben und örtlichen Staatsorganen 105 Prof. Dr. sc. Wera Thiel/Dr. Rolf Uhlmann : Die Gewährleistung verfassungsmäßiger Grundrechte durch das Arbeitsrecht 109 Prof. Dr. sc. Dietmar Seidel : Verantwortung und ihre rechtliche Relevanz 112 Prof. Dr. sc. Bernhard Graefrath : Verantwortlichkeit und Wiedergutmachung bei Apartheidverbrechen 115 Volksvertretung und Gesetzlichkeit Ulrike Rieger: Drei Jahre AGB Bilanz und Perspektive 118 Werner Herzig : Maßnahmen zur weiteren Festigung von Ordnung und Sicherheit in Magdeburg 119 Aus anderen sozialistischen Ländern Dr. Mihäly K o r o m : Zu einigen Aufgaben des Staates und des Rechts nach dem XII. Parteitag der USAP 121 Dozent Dr. Lajos Vekäs : Zur Kodifikation des ungarischen Internationalen Privatrechts 122 Neue Rechtsvorschriften Hans Breitbarth : Kollegien der Rechtsanwälte dem Sozialismus gemäße Form rechtsanwaltlicher Tätigkeit 124 Staat und Recht im Imperialismus Angst vor dem Verbrechen Realität für den USA-Bürger 126 Rechtspropaganda und Rechtserziehung Walter Krenzien /Jürgen Horn: Arbeitsrechtslehrgänge in den Territorien ein Beispiel rechtspropagandistischer Tätigkeit der Justitiare 127 Erfahrungen aus der Praxis Kurt Kästner: Leitungstätigkeit zur Qualifizierung der Neuerer-/ rechtspreehung 128 Klaus Schröter: Beitrag der Gewerkschaften zur Förderung der Neuererbewegung 128 Hans Klein/ Siegfried Schulze : Zusammenarbeit zwischen Kreisgericht und Abt. Wohnüngspolitik zur Verbesserung der Wohnbedingungen der Bürger 129 Ellinor T h i e m : Übernahme und Ausgestaltung von Bürgschaften 130 Fragen und Anworten 132 Nachrichten Nachruf für Dr. Roman Andrejewitsch R u d e n k o 123 Rechtsprechung Arbeitsrecht Oberstes Gericht: Zur Anfertigung einer Beurteilung bei Delegierung. 135 Beschluß der Konfliktkommission des VEB A.: Der Werktätige hat Anspruch auf Schadenersatz für entgangenen Verdienst, wenn er auf Grund einer fehlerhaft angefertigten Abschlußbeurteilung von anderen Betrieben nicht eingestellt wird und ihm deshalb Verdienstausfall entsteht. 136 Familienrecht Oberstes Gericht: 1. Zur Bewertung des Beitrags eines Ehegatten bei der Errichtung eines Eigenheims im Vermögensverteilungsverfahren. 2. Zu den Voraussetzungen der gerichtlichen Entscheidung über die Rechtsverhältnisse an einem Eigenheim und am Boden. 3. Zur Einigung der geschiedenen Prozeßparteien über die Einräumung eines Vorkaufsrechts am Grundstück bzw. Eigenheim. 137 Oberstes Gericht: Zur Entscheidung über die Rechte an der Ehewohnung und am Eigenheim im Vermögensverteilungsverfahren. 138 Zivilrecht Oberstes Gericht: Zur Sachaufklärung und Interessenabwägung bei einer Eigenbedarfsklage hinsichtlich eines auf einem volkseigenen Grundstück errichteten Eigenheims. 139 Oberstes Gericht: Zur gesellschaftlichen Wertung des Interesses eines Eigentümers an der Nutzung seines Grundstücks zur Erholung. 140 Strafrecht Oberstes Gericht: Zu den Voraussetzungen, unter denen mehrere einzelne sexuelle Mißbrauchshandlungen als Verbrechen zu beurteilen sind. 141 BG Erfurt: Zur Abgrenzung zwischen unbefugter Benutzung von Kfz und Wirtschaftsschädigung bei Verursachung eines bedeutenden wirtschaftlichen Schadens durch unsachgemäßen Umgang mit Arbeitskraftfahrzeugen. 142 Buchumschau Autorenkollektiv: Das politische System der USA Geschichte und Gegenwart (besprochen von Prof. Dr. habil. Emst Gott-schling) 143 381 ISSN 0028-3231;
Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Seite 97 (NJ DDR 1981, S. 97) Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Seite 97 (NJ DDR 1981, S. 97)

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981. Die Zeitschrift Neue Justiz im 35. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1981 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1981 auf Seite 576. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 35. Jahrgang 1981 (NJ DDR 1981, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-576).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte Staatssicherheit - Ordnung Sicherheit Dienstobjekte - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit o? - Ordnung zur Organisierung und Durchführung des militärisch-operativen Wach- und Sicherüngsdien-stes im Staatssicherheit ahmenwacbdienstordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage ii.i., Vollzugsakte, er verbleibt in der Abteilung Erziehungsakte und - Gesundheitsakte. Die Vollzugsakte, Die Vollzugsakte, wird durch die Sekretärin oder dem Verantwortlichen für Effekten und Erkennungsdienst oder von einem Mitarbeiter der Spezialkommission der Untersuchungsabteilung fotografisch zu sichern beziehungsweise zu dokumentieren. Zum Abschluß muß mit der Behandlung dieser Problematik festgestellt werden, daß die in der Richtlinie für die Auswahl und Überprüfung von Kandidaten generell festgelegten Aufgaben und Maßnahmen auch vollinhaltlich für Kandidaten durchgesetzt werden müssen. Der konkrete Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Klärung eines Sachverhaltes eine notwendige Maßnahme zur Gefahrenabwehr ist. Nur wenn die zur Gefahrenabwehr benötigten Informationen vorliegen, ist es möglich, eine Gefahrenabwehr durchzuführen.

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