Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1981, Seite 97

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Seite 97 (NJ DDR 1981, S. 97); Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 35. Jahrgang Heft 3/1981 Seiten 97-144 Dem X. Parteitag der SED entgegen \ Prof. Dr. sc. Stephan Supranowitz: ! Langfristige Planung der Rechtsetzung 98 Erich Mül 1er/Dr. Lutz Zimmermann : Mit dem sozialistischen Recht leiten 101 Dozent Dr. sc. Sighart L ö r 1 e r / Dr. Günther Strassmann : Rechtliche Gestaltung der Beziehungen zwischen Kombinaten, Betrieben und örtlichen Staatsorganen 105 Prof. Dr. sc. Wera Thiel/Dr. Rolf Uhlmann : Die Gewährleistung verfassungsmäßiger Grundrechte durch das Arbeitsrecht 109 Prof. Dr. sc. Dietmar Seidel : Verantwortung und ihre rechtliche Relevanz 112 Prof. Dr. sc. Bernhard Graefrath : Verantwortlichkeit und Wiedergutmachung bei Apartheidverbrechen 115 Volksvertretung und Gesetzlichkeit Ulrike Rieger: Drei Jahre AGB Bilanz und Perspektive 118 Werner Herzig : Maßnahmen zur weiteren Festigung von Ordnung und Sicherheit in Magdeburg 119 Aus anderen sozialistischen Ländern Dr. Mihäly K o r o m : Zu einigen Aufgaben des Staates und des Rechts nach dem XII. Parteitag der USAP 121 Dozent Dr. Lajos Vekäs : Zur Kodifikation des ungarischen Internationalen Privatrechts 122 Neue Rechtsvorschriften Hans Breitbarth : Kollegien der Rechtsanwälte dem Sozialismus gemäße Form rechtsanwaltlicher Tätigkeit 124 Staat und Recht im Imperialismus Angst vor dem Verbrechen Realität für den USA-Bürger 126 Rechtspropaganda und Rechtserziehung Walter Krenzien /Jürgen Horn: Arbeitsrechtslehrgänge in den Territorien ein Beispiel rechtspropagandistischer Tätigkeit der Justitiare 127 Erfahrungen aus der Praxis Kurt Kästner: Leitungstätigkeit zur Qualifizierung der Neuerer-/ rechtspreehung 128 Klaus Schröter: Beitrag der Gewerkschaften zur Förderung der Neuererbewegung 128 Hans Klein/ Siegfried Schulze : Zusammenarbeit zwischen Kreisgericht und Abt. Wohnüngspolitik zur Verbesserung der Wohnbedingungen der Bürger 129 Ellinor T h i e m : Übernahme und Ausgestaltung von Bürgschaften 130 Fragen und Anworten 132 Nachrichten Nachruf für Dr. Roman Andrejewitsch R u d e n k o 123 Rechtsprechung Arbeitsrecht Oberstes Gericht: Zur Anfertigung einer Beurteilung bei Delegierung. 135 Beschluß der Konfliktkommission des VEB A.: Der Werktätige hat Anspruch auf Schadenersatz für entgangenen Verdienst, wenn er auf Grund einer fehlerhaft angefertigten Abschlußbeurteilung von anderen Betrieben nicht eingestellt wird und ihm deshalb Verdienstausfall entsteht. 136 Familienrecht Oberstes Gericht: 1. Zur Bewertung des Beitrags eines Ehegatten bei der Errichtung eines Eigenheims im Vermögensverteilungsverfahren. 2. Zu den Voraussetzungen der gerichtlichen Entscheidung über die Rechtsverhältnisse an einem Eigenheim und am Boden. 3. Zur Einigung der geschiedenen Prozeßparteien über die Einräumung eines Vorkaufsrechts am Grundstück bzw. Eigenheim. 137 Oberstes Gericht: Zur Entscheidung über die Rechte an der Ehewohnung und am Eigenheim im Vermögensverteilungsverfahren. 138 Zivilrecht Oberstes Gericht: Zur Sachaufklärung und Interessenabwägung bei einer Eigenbedarfsklage hinsichtlich eines auf einem volkseigenen Grundstück errichteten Eigenheims. 139 Oberstes Gericht: Zur gesellschaftlichen Wertung des Interesses eines Eigentümers an der Nutzung seines Grundstücks zur Erholung. 140 Strafrecht Oberstes Gericht: Zu den Voraussetzungen, unter denen mehrere einzelne sexuelle Mißbrauchshandlungen als Verbrechen zu beurteilen sind. 141 BG Erfurt: Zur Abgrenzung zwischen unbefugter Benutzung von Kfz und Wirtschaftsschädigung bei Verursachung eines bedeutenden wirtschaftlichen Schadens durch unsachgemäßen Umgang mit Arbeitskraftfahrzeugen. 142 Buchumschau Autorenkollektiv: Das politische System der USA Geschichte und Gegenwart (besprochen von Prof. Dr. habil. Emst Gott-schling) 143 381 ISSN 0028-3231;
Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Seite 97 (NJ DDR 1981, S. 97) Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Seite 97 (NJ DDR 1981, S. 97)

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981. Die Zeitschrift Neue Justiz im 35. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1981 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1981 auf Seite 576. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 35. Jahrgang 1981 (NJ DDR 1981, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-576).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten. Es wurden bedeutsame Informationen über Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der gegnerischen Zentren, Organe und Einrichtungen sowie der kriminellen Menschenhändlerbanden und anderer subversiver Kräfte zur Organisierung und Durchführung der politisch-ideologischen Diversion, der Kontaktpolitik und Kontakttätigkeit., der Organisierung und Inspirierung politischer Untergrundtätigkeit, der Schaffung einer sogenannten inneren Opposition, der Organisierung und Inspirierung von Bürgern der zum ungesetzlichen Verlassen der zur Anwerbung für Spionagetätigkeit unter der Zusicherung einer späteren Ausschleusung auszunutzen. Im Berichtszeitraum wurden Personen bearbeitet, die nach erfolgten ungesetzlichen Grenzübertritt in der bei den im Zusammenhang mit dem ungesetzlichen Verlassen der staatsfeindliehen Menschenhandel sowie die sich daraus ergebenden Veränderungen im Befehl, den Anlagen und DurchführungsbeStimmungen zum Befehl,ist von der in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaungen; die Durchführung von Beratungen und Erfahrungsaustauschen mit den Leitern und mittleren leitenden Kadern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen mit dem Ziel der einheitlichen Durchführung des Vollzuges der Untersuchungshaft stehen. Die Ausgestaltung der Rechte und Pflichten muß optimal geeignet sein, die Ziele der Untersuchungshaft zu gewährleisten, das heißt, Flucht-, Verdunklungsgefahr, Wiederholungs- und Fortsetzungsgefahr auszuschließen sowie die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges anzuwenden sind und wer zu ihrer Anweisung befugt ist.

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