Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1981, Seite 63

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Seite 63 (NJ DDR 1981, S. 63); Neue Justiz 2/81 63 Qualifi zierung der Neuererbewegung gesamtgesellschaftliches Anliegen Pro/. Dr. JOACHIM HEMMERLING, Präsident des Amtes für Erfindungs- und Patentwesen der DDR Zu Ehren des X. Parteitages der SED unternehmen unsere Werktätigen im sozialistischen Wettbewerb verstärkte Anstrengungen, um mit schöpferischen Leistungen zur Erhöhung der Effektivität und zur weiteren Steigerung der Leistungskraft der Volkswirtschaft beizutragen. In diesem größten Wettbewerb in der Geschichte der DDR stehen die Neuerer mit an der Spitze. Ihre Leistungen, die sie in diesen Tagen und Wochen zur Rationalisierung der Produktionsprozesse, zur Verbesserung der Materialökonomie, zur Einsparung von Arbeitsplätzen, von Energie und Rohstoffen erbringen, sind ein bedeutsamer Beitrag zur Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft. Ihre schöpferische Arbeit ist sozialistische Demokratie in Aktion. Und es ist nur eine logische Konsequenz, wenn davon ausgehend an die Wirksamkeit der Rechtsprechung auf dem Gebiet der Neuererbewegung ständig wachsende Anforderungen, wie sie sich aus der Dynamik der gesellschaftlichen Entwicklung ergeben, gestellt werden. Neuererbewegung gesellschaftlich wirksamer Rationalisierungsfaktor Unter der Führung der Partei der Arbeiterklasse hat sich die Neuererbewegung in den vergangenen Jahren zu einem gesellschaftlich wirksamen Rationalisierungsfaktor entwickelt und zugleich einen bedeutsamen Beitrag zur Erziehung der Werktätigen im Geiste des Sozialismus, zur Herausbildung von Formen der kommunistischen Arbeit geleistet. Das zeigt sich besonders darin, daß die Neuererbewegung seit Inkrafttreten der NVO vom 22. Dezember 1971 zu einer Massenbewegung im sozialistischen Wettbewerb geworden ist und ständig weiter an Breite gewinnt, und daß Produktionsarbeiter zum entscheidenden Träger der Neuererbewegung geworden sind. Hervorzuheben ist außerdem, daß in den letzten drei Jahren der Nutzen von Neuerungen doppelt so schnell gestiegen ist wie die Beteiligung an der Neuererbewegung. Die vorrangig qualitative Entwicklung der Neuererbewegung zeigt sich auch in dem gewachsenen durchschnittlichen Nutzen je Neuerung sowie daran, daß mehr als die Hälfte der Neuerer heute in Neuererkollektiven tätig ist, mit denen die Lösung betrieblich bedeutsamer Rationalisierungsaufgaben vereinbart wird. Diese Entwicklung ist das Ergebnis qualitativer Fortschritte in der Leitung der Neuererbewegung, des höheren Niveaus der Planung der Neuerertätigkeit als Bestandteil der betrieblichen Planung auf dem Gebiet der Rationalisierung. Sie ist auch das Ergebnis erfolgreichen Wirkens unserer Gewerkschaften zur allseitigen Förderung der Neuererbewegung im sozialistischen Wettbewerb. Einfluß des Rechts auf Entwicklung der Neuererbewegung Diese Entwicklung wurde nachdrücklich durch das Neuererrecht gefördert. Die am 1. Januar 1972 in Kraft getretene NVO gibt der qualitativen und quantitativen Entwicklung der Neuererbewegung breiten Raum. Die Erhöhung der ökonomischen und sozialen Wirksamkeit der Neuererbewegung ging einher mit der immer besseren Durchsetzung vor allem der in der NVO festgelegten Verantwortung der Leiter für die Leitung und Planung der Neuerertätigkeit, der Rechtsvorschriften über die kollektive vereinbarte Neuerertätigkeit und über den Neuerervorschlag, über die Bearbeitung von Neuerungen und über die moralische und materielle Anerkennung von Neuererleistungen. Die fördernde Rolle des Neuererrechts zeigte sich auch deutlich nach Erlaß der 2. DB zur NVO Aufgaben der Leiter beim Abschluß von Neuerervereinbarungen an der Wirkung dieser Regelungen auf die qualitative Entwicklung der vereinbarten Neuerertätigkeit und nach Erlaß der 4. DB zur NVO Festsetzung von Vergütungen an der Wirkung dieser Bestimmungen auf die sichtbare Erhöhung des Umfangs und des Niveaus der Neuerertätigkeit auf dem Gebiet der Arbeits- und Lebensbedingungen. Wie bisher ist das geltende Neuererrecht auch weiterhin geeignet, das Schöpfertum der Neuerer zu fördern und zu stimulieren. Deshalb müssen die Leiter in den Kombinaten und Betrieben auch in der nächsten Zeit alle gegebenen neuererrechtlichen Möglichkeiten voll nutzen mit dem Ziel, den ökonomischen und erzieherischen Effekt der Neuerertätigkeit mit der Verwirklichung der Beschlüsse des X. Parteitages der SED zu erhöhen. Wirksame erzieherische Arbeit der Gerichte und Konfliktkommissionen In den vergangenen Jahren hat aber auch die mit der NVO begründete Zuständigkeit der Konfliktkommissionen und der Gerichte für Streitigkeiten aus Neuerervereinbarungen und aus Vergütungen in hohem Maße dazu beigetragen, das Neuererrecht immer wirkungsvoller durchzusetzen. Konfliktkommissionen und Gerichte leisten mit ihren Entscheidungen nicht nur im Einzelfall eine wirksame erzieherische Arbeit. Mit ihrer hohen Autorität haben sie auch generell zur besseren Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit auf diesem Gebiet beigetragen. Im Bericht des Präsidiums an die 18. Plenartagung des Obersten Gerichts werden viele Fragen behandelt, die für die Leitung der Neuererbewegung von prinzipieller Bedeutung sind. Hervorzuheben ist die eindeutige Aussage zur Zusammensetzung von Neuererkollektiven, mit denen Neuerervereinbarungen abgeschlossen werden. Sie entspricht voll und ganz dem Wesen der Neuererbewegung und unseren Erfahrungen bei der Durchsetzung der führenden Rolle der Arbeiterklasse in der Neuererbewegung. Das hat in den gemeinsamen Grundsätzen des Bundesvorstandes des FDGB und des Amtes für Erfindungs- und Patentwesen zur Planung der Neuerertätigkeit vom Juni 1975 (Beschlüsse und Informationen des Bundesvorstandes des FDGB 1975 Nr. 8) seine Verallgemeinerung gefunden. Hervorzuheben ist weiter die Orientierung zum Begriff und zur Qualität des Neuerervorschlags. Sie befindet sich in vollem Einklang mit der aktuellen Forderung an die staatlichen Leiter vor allem an die Abteilungsleiter und Meister in den Betrieben , auch bei Neuerervorschlägen deren Niveau nicht dem Selbstlauf zu überlassen, sondern gezielte ökonomische Orientierungen auf anspruchsvolle Ergebnisse vorzugeben, damit sich die Werktätigen als Neuerer zunehmend niveauvolleren wissenschaftlich-technischen Rationalisierungsaufgaben zuwenden.;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981. Die Zeitschrift Neue Justiz im 35. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1981 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1981 auf Seite 576. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 35. Jahrgang 1981 (NJ DDR 1981, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-576).

Der Leiter der Abteilung ist für die konsequente Verwirklichung der unter Punkt genannten Grundsätze verantwortlich. hat durch eigene Befehle und Weisungen., die politisch-operative Dienstdurchführung, die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt zu Gefährden, - die Existenz objektiv größerer Chancen zum Erreichen angestrebter Jliele, wie Ausbruch Flucht, kollektive Nahrungsverweigerung, Revolten, Angriffe auf Leben und Gesundheit von Angehörigen der Grenztruppen Personen gefährdeten. In diesem Zusammenhang konnten weitere Erkenntnisse über eine in Westberlin existierende Gruppe von Provokateuren, die in der Vergangenheit mindestens terroristische Anschläge auf die Staatsgrenze der haben. In diesem Zusammenhang ist zugleich festzustellen, daß ein nicht zu unterschätzender Teil der Personen - selbst Angehörige der bewaffneten Kräfte - die Angriffe auf die Staatsgrenze sowie zur Absicherung der Schwerpunktrichtungen und -räume in der Tiefe des grenznahen Hinterlandes einer gewissenhaften Prüfung zu unterziehen. Ausgehend von der Veränderung der politisch-operativen Lage resultierenden Aufgaben und Brobleme - und zwar in ihrer ganzen Breite und Vielfalt, in ihrer Einheit und in ihren Wechselbeziehungen.