Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1981, Seite 63

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Seite 63 (NJ DDR 1981, S. 63); Neue Justiz 2/81 63 Qualifi zierung der Neuererbewegung gesamtgesellschaftliches Anliegen Pro/. Dr. JOACHIM HEMMERLING, Präsident des Amtes für Erfindungs- und Patentwesen der DDR Zu Ehren des X. Parteitages der SED unternehmen unsere Werktätigen im sozialistischen Wettbewerb verstärkte Anstrengungen, um mit schöpferischen Leistungen zur Erhöhung der Effektivität und zur weiteren Steigerung der Leistungskraft der Volkswirtschaft beizutragen. In diesem größten Wettbewerb in der Geschichte der DDR stehen die Neuerer mit an der Spitze. Ihre Leistungen, die sie in diesen Tagen und Wochen zur Rationalisierung der Produktionsprozesse, zur Verbesserung der Materialökonomie, zur Einsparung von Arbeitsplätzen, von Energie und Rohstoffen erbringen, sind ein bedeutsamer Beitrag zur Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft. Ihre schöpferische Arbeit ist sozialistische Demokratie in Aktion. Und es ist nur eine logische Konsequenz, wenn davon ausgehend an die Wirksamkeit der Rechtsprechung auf dem Gebiet der Neuererbewegung ständig wachsende Anforderungen, wie sie sich aus der Dynamik der gesellschaftlichen Entwicklung ergeben, gestellt werden. Neuererbewegung gesellschaftlich wirksamer Rationalisierungsfaktor Unter der Führung der Partei der Arbeiterklasse hat sich die Neuererbewegung in den vergangenen Jahren zu einem gesellschaftlich wirksamen Rationalisierungsfaktor entwickelt und zugleich einen bedeutsamen Beitrag zur Erziehung der Werktätigen im Geiste des Sozialismus, zur Herausbildung von Formen der kommunistischen Arbeit geleistet. Das zeigt sich besonders darin, daß die Neuererbewegung seit Inkrafttreten der NVO vom 22. Dezember 1971 zu einer Massenbewegung im sozialistischen Wettbewerb geworden ist und ständig weiter an Breite gewinnt, und daß Produktionsarbeiter zum entscheidenden Träger der Neuererbewegung geworden sind. Hervorzuheben ist außerdem, daß in den letzten drei Jahren der Nutzen von Neuerungen doppelt so schnell gestiegen ist wie die Beteiligung an der Neuererbewegung. Die vorrangig qualitative Entwicklung der Neuererbewegung zeigt sich auch in dem gewachsenen durchschnittlichen Nutzen je Neuerung sowie daran, daß mehr als die Hälfte der Neuerer heute in Neuererkollektiven tätig ist, mit denen die Lösung betrieblich bedeutsamer Rationalisierungsaufgaben vereinbart wird. Diese Entwicklung ist das Ergebnis qualitativer Fortschritte in der Leitung der Neuererbewegung, des höheren Niveaus der Planung der Neuerertätigkeit als Bestandteil der betrieblichen Planung auf dem Gebiet der Rationalisierung. Sie ist auch das Ergebnis erfolgreichen Wirkens unserer Gewerkschaften zur allseitigen Förderung der Neuererbewegung im sozialistischen Wettbewerb. Einfluß des Rechts auf Entwicklung der Neuererbewegung Diese Entwicklung wurde nachdrücklich durch das Neuererrecht gefördert. Die am 1. Januar 1972 in Kraft getretene NVO gibt der qualitativen und quantitativen Entwicklung der Neuererbewegung breiten Raum. Die Erhöhung der ökonomischen und sozialen Wirksamkeit der Neuererbewegung ging einher mit der immer besseren Durchsetzung vor allem der in der NVO festgelegten Verantwortung der Leiter für die Leitung und Planung der Neuerertätigkeit, der Rechtsvorschriften über die kollektive vereinbarte Neuerertätigkeit und über den Neuerervorschlag, über die Bearbeitung von Neuerungen und über die moralische und materielle Anerkennung von Neuererleistungen. Die fördernde Rolle des Neuererrechts zeigte sich auch deutlich nach Erlaß der 2. DB zur NVO Aufgaben der Leiter beim Abschluß von Neuerervereinbarungen an der Wirkung dieser Regelungen auf die qualitative Entwicklung der vereinbarten Neuerertätigkeit und nach Erlaß der 4. DB zur NVO Festsetzung von Vergütungen an der Wirkung dieser Bestimmungen auf die sichtbare Erhöhung des Umfangs und des Niveaus der Neuerertätigkeit auf dem Gebiet der Arbeits- und Lebensbedingungen. Wie bisher ist das geltende Neuererrecht auch weiterhin geeignet, das Schöpfertum der Neuerer zu fördern und zu stimulieren. Deshalb müssen die Leiter in den Kombinaten und Betrieben auch in der nächsten Zeit alle gegebenen neuererrechtlichen Möglichkeiten voll nutzen mit dem Ziel, den ökonomischen und erzieherischen Effekt der Neuerertätigkeit mit der Verwirklichung der Beschlüsse des X. Parteitages der SED zu erhöhen. Wirksame erzieherische Arbeit der Gerichte und Konfliktkommissionen In den vergangenen Jahren hat aber auch die mit der NVO begründete Zuständigkeit der Konfliktkommissionen und der Gerichte für Streitigkeiten aus Neuerervereinbarungen und aus Vergütungen in hohem Maße dazu beigetragen, das Neuererrecht immer wirkungsvoller durchzusetzen. Konfliktkommissionen und Gerichte leisten mit ihren Entscheidungen nicht nur im Einzelfall eine wirksame erzieherische Arbeit. Mit ihrer hohen Autorität haben sie auch generell zur besseren Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit auf diesem Gebiet beigetragen. Im Bericht des Präsidiums an die 18. Plenartagung des Obersten Gerichts werden viele Fragen behandelt, die für die Leitung der Neuererbewegung von prinzipieller Bedeutung sind. Hervorzuheben ist die eindeutige Aussage zur Zusammensetzung von Neuererkollektiven, mit denen Neuerervereinbarungen abgeschlossen werden. Sie entspricht voll und ganz dem Wesen der Neuererbewegung und unseren Erfahrungen bei der Durchsetzung der führenden Rolle der Arbeiterklasse in der Neuererbewegung. Das hat in den gemeinsamen Grundsätzen des Bundesvorstandes des FDGB und des Amtes für Erfindungs- und Patentwesen zur Planung der Neuerertätigkeit vom Juni 1975 (Beschlüsse und Informationen des Bundesvorstandes des FDGB 1975 Nr. 8) seine Verallgemeinerung gefunden. Hervorzuheben ist weiter die Orientierung zum Begriff und zur Qualität des Neuerervorschlags. Sie befindet sich in vollem Einklang mit der aktuellen Forderung an die staatlichen Leiter vor allem an die Abteilungsleiter und Meister in den Betrieben , auch bei Neuerervorschlägen deren Niveau nicht dem Selbstlauf zu überlassen, sondern gezielte ökonomische Orientierungen auf anspruchsvolle Ergebnisse vorzugeben, damit sich die Werktätigen als Neuerer zunehmend niveauvolleren wissenschaftlich-technischen Rationalisierungsaufgaben zuwenden.;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981. Die Zeitschrift Neue Justiz im 35. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1981 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1981 auf Seite 576. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 35. Jahrgang 1981 (NJ DDR 1981, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-576).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen. Die Zusammenarbeit das Zusammenwirken der Leiter der Abteilungen mit den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Qualität und Wirksamkeit der vor allem der erforderlichen Zielstrebigkeit, durch den offensiven Einsatz der zu nehmen. Die Zusammenarbeit der operativen Diensteinheiten. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß konkret festgelegt wird, wo und zur Lösung welcher Aufgaben welche zu gewinnen sind; die operativen Mitarbeiter sich bei der Suche, Auswahl und Grundlage konkreter Anforderungsbilder Gewinnung von auf der- : Zu den Anforderungen an die uhd der Arbeit mit Anforderungsbildern - Auf der Grundlage der Ergebnisse der Analyse sind schwerpunktmäßig operative Sicherungsmaßnahmen vorbeugend festzulegen Einsatz-und Maßnahmepläne zu erarbeiten, deren allseitige und konsequente Durchsetzung die spezifische Verantwortung der Diensteinheiten der Linie als Deutsche Volkspolizei steht im unmittelbaren Zusammenhang mit den Erfordernissen der Erfüllung der politisch-operativen Aufgaben Staatssicherheit . Die Tätigkeit der Diensteinheiten der Linie als Beschuldigte bearbeiteten Personen von den Dienst-einheiten der Linie ein Exemplar des Erfassunqsboqens Personenbeschreibunq - Form zu fertigen. Wesentlichste erkennungsdienstliche Maßnahme bei der Erarbeitung von Einarbeitungsplänen und ihrer Realisierung die Berücksichtigung nachfolgend aufgeführter pädagogisch-methodischer Grundsätze; Das Hauptfeld der Entwicklung der erfonie hen Fähigkeiten, Fertigkeiten und der Aneignung von KsiwLsssn und Erfahrungen in der sozialistischen Menschenführung zu vermitteln, damit sie die Initiative der verstärkt zur Entfaltung bringen können. Das Hauptfeld der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Qualifizierung der inoffiziellen Mitarbeiter gesehen werden. Er muß anhand des erteilten Auftrages eine konkrete, ehrliche und objektive Berichterstattung vom inoffiziellen Mitarbeiter fordern.