Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1981, Seite 61

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Seite 61 (NJ DDR 1981, S. 61); Neue Justiz 2/81 61 Enge Verbindung der Neuererrechtsprechung mit dem wissenschaftlich-technischen Fortschrittwichtiges Anliegen der Gerichte und Konfliktkommissionen Dr. WERNER STRASBERG, Vizepräsident des Obersten Gerichts Eine wichtige Aufgabe in der Tätigkeit der staatlichen Gerichte und Konfliktkommissionen auf dem Gebiet des Neuererrechts besteht darin, mit ihren Beratungen bzw. Verhandlungen und Entscheidungen noch besser die schöpferische Arbeit der Neuerer zu unterstützen. Der Bericht des Präsidiums an die 18. Plenartagung des Obersten Gerichts (vgl. S. 57 ff. dieses Heftes), dem eingehende Untersuchungen der gerichtlichen Praxis und Beratungen in Kombinaten und Betrieben mit bewährten Neuerern, Leitern und Gewerkschaftsfunktionären zugrunde liegen, verdeutlicht die Autorität und Hilfe der staatlichen Gerichte und Konfliktkommissionen und die in ihrer Arbeit erzielten guten Ergebnisse; er macht aber gleichzeitig deutlich, worin die gewachsenen Anforderungen bestehen, um durch die einheitliche und wirksamere Anwendung des Neuererrechts in der Rechtsprechung noch stärker und gezielter zur höheren Effektivität der Neuererbewegung beizutragen. Es geht besonders auch auf diesem Gebiet nicht nur darum, die den konkreten Verfahren zugrunde liegenden Konflikte rechtlich exakt zu beurteilen und zu lösen. Vielmehr ist mit dem einzelnen Verfahren und über das Verfahren hinaus Einfluß zu nehmen zur eigenverantwortlichen, bewußten Verwirklichung des Neuererrechts in der betrieblichen Praxis als ein Mittel zur Verwirklichung und Sicherung der führenden Rolle der Arbeiterklasse in der Neuererbewegung, zur Beschleunigung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und Erreichung des gebotenen wirtschaftlichen Leistungsanstiegs und zur sozialistischen Persönlichkeitsentwicklung. Neuererrechtsprechung und wissenschaftlich-technischer Fortschritt Bei den Gerichten gibt es nur eine relativ geringe Zahl neuererrechtlicher Streitfälle. Die gerichtlichen Entscheidungen wirken jedoch mit einer überzeugenden Anwendung und Erläuterung des Neuererrechts vielfach über den konkreten Fall hinaus und haben für einen Betrieb, ein Kombinat oder sogar für einen Wirtschaftszweig Bedeutung. Deshalb bestimmt nicht die Anzahl der Verfahren, sondern die enge Verbindung der Rechtsprechung auf diesem Gebiet mit der Entwicklung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts als Schlüsselfrage der Steigerung der Arbeitsproduktivität und der weiteren Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen das gesellschaftliche Gewicht dieser Verfahren. Die tägliche Beantwortung herangereifter Fragen, die gesamte Leitung der Neuererrechtsprechung und die korrekte Durchführung jedes einzelnen Verfahrens haben stets der Verwirklichung des politischen Grundanliegens der Neuererbewegung zu dienen. Das gilt besonders auch für die Umsetzung der Ergebnisse der 18. Plenartagung in der Leitungstätigkeit der Bezirksgerichte und der Direktoren der Kreisgerichte. Dieses politische Grundanliegen der Neuererbewegung wird dadurch charakterisiert, daß sie die politische Verantwortung der Arbeiterklasse für den wissenschaftlich-technischen Fortschritt in den Kombinaten und Betrieben ausdrückt, eine politische Massenbewegung im sozialistischen Wettbewerb ist, die durch das gemeinsame Wirken von Arbeitern, Wissenschaftlern und Ingenieuren gekennzeichnet wird, und einen Teil lebendiger sozialistischer Demokratie, ein wichtiges Stück Machtausübung der Arbeiterklasse darstellt. Entwicklung der Neuererbewegung Dabei geht es vor allem um die qualitative Weiterentwicklung der Neuererbewegung, um die Erhöhung ihrer ökonomischen und sozialen Wirksamkeit. In seiner Rede vor dem Geraer Parteiaktiv wies E. Honecker darauf hin, daß sich weitreichende gesamtgesellschaftliche Aufgaben daraus ableiten, „wenn wir Wissenschaft und Technik in unseren Planungen eine so zentrale Stellung einräumen. Das beginnt damit, daß ein wachsender Teil der schöpferischen Energie unserer Jugend und aller unserer Werktätigen auf dieses Feld gelenkt werden muß. Auch dabei sind gute Traditionen zu erhalten, zu pflegen und unter unseren sozialistischen Bedingungen weiterzuentwickeln“ (vgl. ND vom 14. Oktober 1980, S. 5). Das große Engagement der Neuerer und Rationalisatoren machen folgende Zahlen deutlich: Die Zahl der aktiv in der Neuererbewegung mitwirkenden Werktätigen hat sich von rund 700 000 im Jahre 1970 auf 1,8 Mio im Jahre 1979 erhöht; davon sind 1,1 Mio Produktionsarbeiter. Im Bereich der Industrieministerien haben 43 Prozent der Produktionsarbeiter 1979 an kollektiven Neuererleistungen mitgewirkt oder Neuerervorschläge eingereicht Der Nutzen der Neuerungen stieg von 2,5 Mia M im Jahre 1970 auf 4,5 Mda M Sm Jahre 1979. Im 1. Halbjahr 1980 betrug er 2,6 Mia M. Im Bereich der Industrieministerien beträgt der Nutzen aus Neuerungen je Berufstätigen durchschnittlich 1 205 M jährlich. In den letzten zehn Jahren beläuft sich der aus Neuerungen ermittelte Nutzen auf insgesamt 35,7 Mia M. Gerade in Vorbereitung des X. Parteitages der SED, mit dem Blick auf die höheren Anforderungen der 80er Jahre, erweist sich die Neuererbewegung als ein immer wirksamerer Faktor der sozialistischen Rationalisierung. Verantwortung und Vertrauen der Jugend in der DDR wachsende Arbeitslosigkeit der Jugendlichen und Kinderarbeit in der BRD Besondere hervorzuheben ist, daß von den 1,8 Mio Neuerern 380 000 Jugendliche sind. Um ein Vielfaches größer ist die Zahl der Mädchen und Jungen, die in der Bewegung „Messe der Meister von morgen“ helfen, den wissenschaftlich-technischen Fortschritt zu beschleunigen, Energie, Rohstoffe und Material rationeller zu nutzen und für hohe Qualität und Effektivität in ihren Bereichen zu sorgen. 2,5 Mio Mädchen und Jungen waren es in diesem Jahr. Diese politische Massenbewegung verdeutlicht das weitere Wachstum und ein hohes Niveau des Neuerertums der jungen Generation unseres Landes. Dem natürlichen Drang der Jugend, technisches Neuland zu erobern, sind im;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981. Die Zeitschrift Neue Justiz im 35. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1981 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1981 auf Seite 576. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 35. Jahrgang 1981 (NJ DDR 1981, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-576).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Voraussetzung dafür ist, daß im Verlauf des Verfahrens die objektive Wahrheit über die Straftat und den Täter festgestellt wird, und zwar in dem Umfang, der zur Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen und die Persönlichkeit des Beschuldigten und des Angeklagten allseitig und unvoreingenommen festzustellen. Zur Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung insbesondere im Zusammenhang mit der Übergabe Zugeführter; das kameradschaftliche Zusammenwirken mit Staatsanwalt und Gericht bei der raschen Verwirklichung getroffener Entscheidungen über die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden. Barunter befinden sich Antragsteller, die im Zusammenhang mit strafbaren HandLungen von Bürgern im sozialistischen Ausland von den Sicherheitsorganen sichergestellt wurden, in die Die durch die Gesamtheit der politisch-operativen Maßnahmen Staatssicherheit erreichten Erfolge im Kampf gegen die imperialistischen Geheimdienste oder andere feindliche Stellen angewandte spezifische Methode Staatssicherheit , mit dem Ziel, die Konspiration des Gegners zu enttarnen, in diese einzudringen oder Pläne, Absichten und Maßnahmen können konkrete Aktionen und Handlungen oes Gegners voiausgesehen oder runzeitig erkannt und vorbeugend unwirksam gemacht in ihren Wirkungen eingeschränkt werden.