Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1981, Seite 547

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Seite 547 (NJ DDR 1981, S. 547); Neue Justiz 12/81 547 Aus anderen sozialistischen Ländern Aufgaben der Rechtserziehung nach dem XXVI. Parteitag der KPdSU A. SUCHAREW, Erster Stellvertreter des Ministers der Justiz der UdSSR Der XXVI. Parteitag unserer Partei erarbeitete das großartige langfristige Programm der ökonomischen und sozialen Entwicklung der Sowjetgesellschaft. Dieses Programm basiert auf dem festen materiellen und geistigen Fundament des entwickelten Sozialismus, das auch die rechtlichen Werte in sich einschließt. Genosse L. I. Breshnew hob die Bedeutung der Gesetzgebung für die Entwicklung des Landes hervor und schenkte ihrer Erneuerung und Vervollkommnung besondere Aufmerksamkeit. Dabei stellte er drei Richtungen als vordringlich heraus: die Leitung der Volkswirtschaft, die Verwirklichung der verfassungsmäßigen Rechte der Bürger und der gesellschaftlichen Organisationen sowie den Abschluß der Herausgabe des Gesetzbuchs der Sowjetunion. So bestätigte der Parteitag den konsequenten Kurs der Partei auf die weitere Entwicklung der Gesetzgebung, die durch die Annahme der neuen Verfassung als Ausdruck der Dynamik der gesellschaftlichen Verhältnisse in der Periode des Aufbaus des Kommunismus bedingt ist. Das demokratische Wesen der Sowjetgesetzgebung selbst, die Erweiterung der Praxis, die Entwürfe der wichtigsten Gesetze mit dem gesamten Volk zu diskutieren, erfordern es, die Rechtskultur der Werktätigen, ihre sachkundige und interessierte Teilnahme an der Entstehung der Gesetze des Landes sowie bei der Sicherung ihrer exakten und strikten Durchführung zu erhöhen. Noch komplizierter und verantwortungsvoller ist die Aufgabe, die regulierende Rolle des Rechts, die Effektivität der Sowjetgesetzgebung zu verstärken. Das wurde auf dem XXVI. Parteitag der KPdSU vom Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU, Genossen L. I. Breshnew, unterstrichen: „Gute Gesetze sind bei uns in großer Zahl angenommen worden Jetzt geht es vor allem darum, sie genau und sorgfältig zu befolgen. Jedes Gesetz lebt nur, wenn es von jedermann und allenthalben eingehalten wird. “ Ergebnisse bei der Rechtserziehung der Schüler und der Werktätigen Die Aktualität der Arbeit zur Herausbildung des sozialistischen Rechtsbewußtseins wird von vielen Komponenten der gesellschaftlichen Praxis bestimmt. An erster Stelle stehen die Aufgaben zur Festigung der Gesetzlichkeit in den Wirtschaftsbeziehungen, bei der Kriminalitätsvorbeugung und der Vorbeugung anderer Rechtsverletzungen sowie bei der Schaffung einer Atmosphäre der allgemeinen Unduldsamkeit gegenüber gesellschaftswidrigen Verhaltensweisen. Bekanntlich baut die rechtserzieherische Arbeit in der Periode nach dem Parteitag auf einer soliden Basis und auf reichen Erfahrungen auf, die unter Führung der Partei durch gemeinsame Anstrengungen der Justizorgane und der Gesellschaft „Snanije“, der Gewerkschafts- und Komsomolkomitees, aller Einrichtungen der sowjetischen Schule sowie der Massenmedien und der Kultureinrichtungen gesammelt wurden. Etappencharakter bei der Vervollkommnung der Rechtserziehung hatten die Maßnahmen, die im Zusammenhang mit der Annahme der Verfassung der UdSSR durchgeführt wurden. Mehr als 90 000 Juristen sind heute in den Organisationen der Gesellschaft „Snanije“ vereint und halten regelmäßig Vorträge. Die Rechtserziehung der Schüler wurde bedeutend verbessert. Mehr als fünf Millionen Schüler der 8. Klasse werden alljährlich im Fach „Grundlagen des Sowjetstaates und des Sowjetrechts“ unterrichtet. Für die Schüler der 9. und 10. Klassen wurden fakultative Veranstaltungen zum Recht eingeführt, und es wurde ein Lehrbuch „Die neue Verfassung der UdSSR für Schüler“ herausgegeben, das die Beziehungen zwischen den Fächern berücksichtigt. Juristen und Kinderschriftsteller arbeiten daran, jüngeren Schülern die Verfassung in Form von Gesprächen verständlich zu machen. Die Formen der rechtserzieherischen Arbeit außerhalb des Unterrichts wurden vervollkommnet. Interessant ist hier die Erfahrung, die mit Olympiaden und Wettbewerben des Rechts in der Usbekischen und Lettischen Unionsrepublik sowie in der Krasnojarsker Region gemacht wurde. In den Einrichtungen und Schulen der Berufsausbildung wird schon seit einigen Jahren nach dem Lehrprogramm „Grundlagen des Rechts“ unterrichtet. Es bietet die Möglichkeit, gründlichere Kenntnisse über wichtige Rechtszweige, besonders des Arbeits-, Wirtschafts- und Verwaltungsrechts, zu vermitteln, die die künftigen Arbeiter und Spezialisten in der Volkswirtschaft brauchen. Im Zusammenhang damit wurden neue Lehrbücher sowie methodische Lehrmittel für die Dozenten herausgegeben. Dieser Rechtsunterricht wurde auch an den Fachschulen der Berufsausbildung eingeführt. Auch die bereits bewährten Formen der Rechtspropaganda die Volksuniversitäten für Rechtskenntnisse und die Rechtsfakultäten an den anderen gesellschaftlichen Fortsetzung des Interviews Welche Eindrücke haben Sie während Ihres Aufenthalts in der DDR gewonnen, können Sie etwas zu den Ergebnissen Ihres Besuchs sagen? Der Generalstaatsanwalt der DDR, Genosse Dr. Dr. h. c. Josef Streit, und alle seine Mitarbeiter haben uns sehr herzlich empfangen. In den Bezirken Dresden und Cottbus unterrichteten uns die Bezirksstaatsanwälte über die Entwicklung der Staatsanwaltschaft seit dem Sieg über den Faschismus bis zum heutigen Tag, und sie machten uns mit ihrer Arbeitsweise vertraut. Alle Staatsanwälte brachten unseren Problemen und Aufgaben großes Verständnis entgegen. Uns gefiel die kameradschaftliche Arbeitsatmosphäre in den Dienststellen der Staatsanwaltschaft. Wir spürten das bewußte Engagement aller Mitarbeiter für die Gestaltung der entwickelten sozialisti- schen Gesellschaft und das konsequente Auftreten gegen diejenigen, die die sozialistische Ordnung mißachten, das Volkseigentum und das Wohl und die Sicherheit der Bürger schädigen. Meine Eindrücke haben alle Erwartungen übertroffen, mit denen ich in die DDR gekommen bin. Ich bin darüber hinaus beeindruckt von den Fortschritten der DDR auf den verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen. Diese guten Eindrücke werde ich in Erinnerung behalten und meinen Genossen in der VDR Jemen übermitteln. Die Ergebnisse unserer konkreten Verhandlungen waren ebenfalls positiv. Die Generalstaatsanwälte beider Länder haben ein Protokoll unterzeichnet, das den Austausch von Erfahrungen, Informationen und Rechtsvorschriften sowie regelmäßige wechselseitige Besuche zum Inhalt hat.;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981. Die Zeitschrift Neue Justiz im 35. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1981 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1981 auf Seite 576. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 35. Jahrgang 1981 (NJ DDR 1981, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-576).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit noch nicht die ihr zukommende Bedeutung beigemessen wird. Es wurden im Untersuchungszeitraum bis nur Anerkennungen gegenüber Verhafteten ausgesprochen, jedoch fast ausschließlich in den Untersuchungshaftanstalten der Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Strafprozeßordnung, des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - die Gemeinsamen Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung des Ministeriums für Staats Sicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verwahrten und in Ermitt-lungsverfahren bearbeiteten Verhafteten waren aus dem kapitalistischen Ausland. Bürger mit einer mehrmaligen Vorstrafe. ca., die im Zusammenhang mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß infolge der zielgerichteten feindlichen Einflußnahme bei der Mehrzahl der Verhafteten die Bereitschaft präsent ist, auf der Basis manifestierter feindlich-negativer Einstellungen unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit und in den Bezirksverwaltungen zu planen und vorzubereiten. Die materielle Ergänzung. Die materielle Ergänzung beinhaltet die Planung des materiellen Bedarfs Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten bestimmt. Grundlage der Planung und Organisation der Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit im Interesse der Lösung uer Aufgaben des Strafverfahrens zu gestalten und durchzusetzen sind.