Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1981, Seite 501

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Seite 501 (NJ DDR 1981, S. 501); Neue Justiz 11/81 501 Potential der modernen Massenmedien betriebene Bedürfnismanipulierung der Bevölkerung in Richtung des Ergat-terns materieller Werte, begleitet von der Verkümmerung und Deformierung anderer wichtiger Seiten menschlicher Bedürfnisse. Eben diese Psychose aber dient sowohl der Profitjagd als auch der Kettung der Menschen an das imperialistische Ausbeutersystem. Ein solcherart geschaffenes Klima in dem der Besitz materieller Güter, der Reichtum des einzelnen, sein gesellschaftliches Ansehen seinen sozialen Einfluß weitgehend bestimmen gebiert massenhaft schrankenlosen Egoismus, fördert Menschenverachtung und Brutalität. Und auch das „süße Leben“ nichtsnutziger Milliardäre und Millionäre ist ansteckend wie eine Seuche. Ganze Heere von Spitzbuben, Spekulanten und Betrügern, korrupten und gescheiterten Existenzen Amateure und Professionelle, Einzelgänger wie berufsverbrecherisch und bandenmäßig Organisierte beschäftigen sich fast ausschließlich damit, auf welche Weise ‘das „große Geld“ zu machen ist, dieses Geld, für das dortzulande alles käuflich ist Autos, Fabriken, Güter, Titel, Ämter und Menschen. Dabei handelt es sich nicht nur um deklassierte Elemente, sondern sie entstammen allen Gesellschaftsklassen und -schichten, bis hinauf in die sog. gute Gesellschaft. Die ganze Hilflosigkeit der Polizei zeigt sich allein schon in der permanenten Schrumpfung der sog. Aufklärungsquote bekannt gewordener Straftaten. 1980 betrug sie bezogen auf alle polizeilich registrierten Fälle 44,9 Prozent und bei Diebstahl gar nur 28,9 Prozent, darunter bei Diebstahl unter erschwerenden Umständen 18,2 Prozent. Dabei findet das kriminelle Bereicherungsstreben durchaus nicht nur in herkömmlichen Straftaten wie Diebstahl und Betrug seinen Ausdruck. Die modernen Formen und Methoden krimineller Geschäftemacherei scheinen unerschöpflich zu sein. Selbst in den durch das hochbezahlte Profitum weitgehend kommerzialisierten Sport haben sie längst Einzug gehalten. Für hohe Bestechungssummen schießen „Starstürmer“ keine Tore und Torhüter lassen haltbare Bälle passieren. Zu wahrer Blüte wird auch der moderne Sklavenhandel getrieben. In der BRD sind Hunderttausende ausländischer Arbeiter der Willkür einer steigenden Zahl von hartgesottenen, skrupellosen Vermittlern ausgeliefert. Dies bestätigte z. B. Mitte dieses Jahres der Arbeits- und Sozialminister des BRD-Landes Nordrhein-Westfalen. Die sog. Leiharbeiter, die weder Versicherungs- noch Rentenschutz genießen und weit unter Tariflohn bezahlt werden, sind mafiaähnlichen Methoden der Vermittler unterworfen. Den Angaben zufolge nimmt die Zahl der Arbeitskräfte-Verleihfirmen in der BRD rapide zu. Allein im Baugewerbe würden von BRD-Untemehmem mindestens 200 000 sog. Leiharbeiter eingesetzt. Durch Steuer- und Beitragshinterziehung kassieren die Menschenhändler Milliardenprofite.18 Klassenkriminalität der Monopolbourgeoisie Damit wäre man eigentlich bei dem Thema, bei dem jede ernsthafte Kriminalitätsbetrachtung und -analyse in der imperialistischen Gesellschaft ihren Anfang nehmen müßte: bei der Klassenkriminalität der Monopolbourgeoisie, ihren quasi „eigenhändigen“ Verbrechen. Aber darüber schweigt sich nicht nur die BRD-Kriminalstatistik aus. Vor Jahren noch war der Eindruck da, als seien wenigstens gewisse bürgerliche Kriminologen darauf aus, daß es endlich auch einmal einigen der ganz großen Verbrecher an die „weißen Kragen“ geht. Aber das hat über ein paar unbedeutende Versuche peripherer Art nicht hinausgeführt. Nicht nur, daß es keiner wagte, die ungeheuren Kriegs- und Menschlichkeitsverbrechen des deutschen Imperialismus gründlich zu untersuchen oder wenigstens richtig ins Licht zu setzen, auch gegenüber den heutigen kriminellen Gebaren der Monopole im Wirtschaftsleben, den von daher kommenden massiven kriminellen Agenzien zeigt man sich nach wie vor abstinent. Dabei führen die Spuren des Verbrechens immer öfter dorthin, wo das Profi tbedürfnis objektiv am größten ist: zu den „Stützen“ der Monopolgesellschaft, in die Büros der Konzerne. Aus dem Profitstreben der Monopole erwachsen vielgestaltige Verbrechen: Steuerschwindel, massive Korruption im Konkurrenzkampf um Staatsaufträge, illegale Preisdiktate, Arzneimittel- und Lebensmittelfälschungen, Umweltzerstörung, Aktienfälschungen und -manipulationen, Kredit- und Subventionsschwindel, Betreiben von Schwindelunternehmen, Massenbetrug an Konsumenten, Konkurs- und Versicherungsbetrug u. a. Allein schon die kriminellen Praktiken bei der neokolonialistischen Auspowerung und Erpressung von Entwicklungsländern, die meistens sogar noch mit dem Glorienschein angeblicher Entwicklungshilfe umgeben werden, wären der Untersuchung wert, gar nicht zu reden von den Verbrechen, die mit dem großen Rüstungsgeschäft und dem internationalen Waffenhandel der Monopole Zusammenhängen. Wenn z. B. das bluttriefende südafrikanische Rassistenregime oder die aggressiven Kreise Israels ihre Mordfeldzüge veranstalten, kann man sicher sein, daß auch BRD-Konzerne daran mitverdienen. Natürlich gelangen die meisten und schwersten Klassenverbrechen der Monopolbourgeoisie nicht ans Licht der Öffentlichkeit. Nur wenn sich ab und zu die Monopolisten im unbarmherzigen Konkurrenzkampf z. B. gegenseitig der Korruption bezichtigen und dabei auch mal einige Sumpfblasen platzen, zieht das ungewollte Kreise, gibt es sicher auch und ganz unbeabsichtigte Einblicke in das System. Aber die ganze „Atmosphäre“ schließt natürlich aus, daß auch nur annähernd alle Verbrechen aufgedeckt werden. Das eigentliche kriminelle Wesen des imperialistischen Systems, das entscheidend vom verbrecherischen Treiben der Monopolbourgeoisie selbst bestimmt wird, soll so auch künftig weitgehend im Dunkeln gehalten werden. H. H. 1 Bulletin des Presse- und Iniormationsamtes der Bundesregierung (Bonn) Nr. 70 vom 23. Juli 1981, S. 589 fl. 2 '.'A. a. O. 3 Vgl. H. Harrland, Imperialismus als Quelle des Verbrechens, Berlin 1972, S. 27 f. 4 Vgl. K. Marx, „Bevölkerung, Verbrechen, Pauperismus“, in: Marx/Engels, Werke, Bd. 13, S. 492. 5 Bulletin, a. a. O., S. 590. 6 Vgl. „BRD ein Tummelplatz für skrupellose Drogenhändler“, ND, Ausgabe B, vom 29./30. Dezember 1979, S. 5; „Tatsachen aus der Rauschgiftgesellschaft“, ND, Ausgabe B, vom 5./6. Januar 1980, S. 9. 7 Bulletin des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung (Bonn) Nr. 85 vom 22. Juii 1980, S. 715. 8 Bulletin Nr. 70/1981, a. a. O., S. 591. 9 Bulletin Nr. 70/1981, a. a. O., S. 589 f. 10 Vgl. ND, Ausgabe B, vom 1. Juni 1977, S. 7. 11 W. Steinke, „Die Körperverletzung“, Kriminalistik (Hamburg) 1981, Nr. 5, Sonderteil, S. IH. 12 Bulletin Nr. 70/1981, a. a. O., S. 590. 13 Bulletin Nr. 85/1980, a. a. O., S. 714. 14 Bulletin Nr. 70/1981, a. a. O., S. 595. 15 Vgl. Programm des Mannheimer Parteitages der DKP, Berlin 1979, besonders S. 22, 33. 16 A. Mergen, Verunsicherte Kriminologie, Hamburg 1975, S. 49 f. 17 Vgl. J. Renneberg u. a., Die historischen Grundlagen der westdeutschen Strafrechtsreform und die Funktion ihrer SChuld-und Verantwortungsdoktrin bei der Integration des Strafrechts in die innere Staatsreform, Bd. 1, Potsdam-Babelsberg 1970, S. 65. 18 Vgl. ND, Ausgabe B, vom 15. Juni 1981, S. 5; vgl. auch „Geschäft mit dem Verleih illegaler Arbeiter in der BRD“, NJ 1981, Heft 7, S. 315. Im Staatsverlag der DDR ist erschienen: M. Iroschnikow: An der Spitze der Sowjetregierung 262 Seiten; EVP (DDR): 8,50 M Das vorliegende Buch zählt zu den ersten Werken, In denen die gesamte Tätigkeit Lenins als Oberhaupt der ersten Arbeiter-und-Bauern-Regierung Rußlands behandelt wird. Unter Auswertung zahlreicher Archivdokumente und anderer Quellen, darunter vieler neuer oder kaum bekannter Unterlagen, zeigt der Verfasser, welche hervorragende Rolle Wladimir lljitsch Lenin bei der Gründung und Konsolidierung der Sowjetregierung, beim Aufbau des proletarischen Staatsapparats sowie bei der Leitung der Innen- und Außenpolitik Sowjetrußlands spielte. Dem Leser wird eine anschauliche Vorstellung von den wesentlichsten und bedeutendsten Bereichen in Lenins Wirken als Vorsitzender des Rates der Volkskommissare und des Arbeits- und Verteidigungsrates vermittelt.;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981. Die Zeitschrift Neue Justiz im 35. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1981 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1981 auf Seite 576. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 35. Jahrgang 1981 (NJ DDR 1981, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-576).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die tschekistischen Fähigkeiten der Mitarbeiter und Leiter. In Abhängigkeit vom konkret zu bestimmenden Ziel ist es zeitlich und hinsichtlich des Einsatzes spezifischer Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, als auch bei der Bearbeitung und beim Abschluß des Ermittlungsverfahrens. Die Notwendigkeit der auf das Ermittlungsverfahren bezogenen engen Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Dienstsin-heit ergibt sich aus der Stellung und Verantwortung der Linie Untersuchung im Ministerium für Staatssicherheit sowie aus ihrer grundlegenden Aufgabenstellung im Nahmen der Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit durch Staatssicherheit und im Zusammenwirken mit der Staatlichen Archivverwaltung der sowie dem Dokumentationszentrum wurden operative und sicher-heitspolitisehe Erfordernisse zur Nutzbarmachung und Sicheru von im Staatlichen Archivfonds der vorhandenen Archivmaterialien aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit des geben. Das Warnsystem umfaßt in der Regel mehrere Dringlichkeitsstufen, deren Inhalt und Bedeutung im Verbindungsplan besonders festgelegt werden müssen.