Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1981, Seite 481

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Seite 481 (NJ DDR 1981, S. 481); Neue Justiz Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 35. Jahrgang Heft 11/1981 Seiten 481 528 Prof. Dr. sc. Bernhard Graefrath : Die Bedeutung des Nürnberger Prozesses für den gegenwärtigen Kampf gegen Neonazismus und Faschismus 482 Dr. Günter Brandt : Die Beratung des RGW für Rechtsfragen Organ zur Vervollkommnung der Rechtsgrundlagen der wirtschaftlichen und wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit 486 Dr. Rolf Uhlmann/ Dr. sc. Arthur-Axel W a n d t k e : Die Pflichten der Werktätigen im Arbeitsrechtsverhältnis 490 Sabine Herrmann /Heinz Stavorinus : Anleitung von Pfleger und Vormund Bestandteil der Fürsorgetätigkeit der Staatlichen Notariate 492 Volksvertretung und Gesetzlichkeit Dozent Dr. Günther D u c k w i t z : Auflagen zur Verwirklichung von Rechtsvorschriften sowie von Stadt- und Gemeindeordnungen 495 Staat und Recht im Imperialismus Steigende Kriminalität als Preis für ein „Leben in Freiheit“ in der BRD 498 Neue Rechtsvorschriften Joachim Lehmann /Dr. Hans-Peter Berger/ Dr. Norbert König/ Kurt L i p p o 1 d / Heinz Martin/ Wolf gang P e 11 e r / Dr. Lieselotte Schramm / Dr. Hans T a r n i c k : Überblick über die Gesetzgebung im III. Quartal 1981 502 Dr. Lutz Boden/ Prof. Dr. Klaus G 1 ä ß / Günther Hoffmann : Die Baumschutzverordnung eine bedeutsame Regelung zum Schutz der natürlichen Umwelt 506 Rechtspropaganda und Rechtserziehung Dr. sc. Otto B o ß m a n n : Zur Rolle der Lehrlings- und Arbeitskollektive bei der Herausbildung des Rechtsbewußtseins der Lehrlinge 510 Berichte Gert Teichler : Rechtsvergleichendes Seminar der Justizministerien sozialistischer Staaten zum Thema „Strafen ohne Freiheitsentzug“ 512 Dozent Dr. habil. Heinz Gold: Aufgaben der staats- und rechtswissenschaftlichen Forschung 513 Erfahrungen aus der Praxis Birgitt E n d e r / Dr. Hermann P e t z o 1 d : Eindeutige Vereinbarung des Arbeitsortes im Arbeitsvertrag 515 Dr. Hans-Werner Teige: Voraussetzungen für die Anerkennung eines Garantieanspruchs 515 Dr. Karl-Heinz R ö h n e r : Anklageerhebung durch den Staatsanwalt nach Erlaß einer polizeilichen Strafverfügung 516 Fragen und Antworten 518 Nachrichten Nachruf für Prof. Dr. Günther Klinger 507 Auszeichnungen 497,513 Rechtsprechung Arbeitsrecht Oberstes Gericht: 1. Zu den Anforderungen an die Zumutbarkeit einer anderen Arbeit. 2. Zum Anspruch auf anteilige Jahresendprämie bei Be- triebswechsel während des Planjahrs auf Grund eines Uberleitungsvertrags. 520 Oberstes Gericht: Zu den Anforderungen an eine fristlose Entlassung bei Werktätigen mit Arbeitsplatzbindung. 521 KrG Zeulenroda: Zur Frage, ob ein Berufskraftfahrer, der sich nicht vom ordnungsgemäßen Ablassen des Kühlwassers aus dem von ihm gefahrenen Kfz überzeugt, eine Arbeitspflichtverletzung begeht. 522 Familienrecht Oberstes Gericht: Zur Erlangung von Alleineigentum an beweglichen Sachen nach Ablauf eines Jahres und zum damit verbundenen Ausschluß aller diesbezüglichen Ansprüche. 522 Oberstes Gericht: Zur Außerachtlassung der Unterhalts Verpflichtungen für die Kinder bei der Entscheidung über die Kostenverteilung im Eheverfahren. 523 Zivilrecht Oberstes Gericht: Zur Frage, ob der Verlierer von Schedeformularen einer Handelseinrichtung, bei der der Finder unter betrügerischer Verwendung der Formulare Waren eingekauft hat, für deren Schaden verantwortlich ist. 524 BG Dresden: Zum Charakter eines Vertrags, mit dem der Vorstand einer Kleingartensparte sein Klubheim einem Bürger zur gastronomischen Betreuung überläßt. 525 BG Suhl: Zur Frage, ob der Abschluß eines Wohnungstausch Vertrags eine Angelegenheit des gemeinsamen Lebens ist, in der jeder Ehegatte den anderen vertreten kann. 526 Strafrecht BG Leipzig: Zur Befreiung von den nachteiligen Folgen der Fristversäumung, wenn der Geschädigte bei Antragsdelikten nicht über seine Rechte zur Stellung des Antrags auf Strafverfolgung belehrt worden ist. Anm. Joachim T r o c h 526 Buchumschau Dr. Gustav-Adolf Lübchen: Was Bürger zum Zivilrecht fragen (besprochen von Dr. Wilhelm H u r 1 b e c k) 528 1181 ISSN 0026 3231;
Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Seite 481 (NJ DDR 1981, S. 481) Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Seite 481 (NJ DDR 1981, S. 481)

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981. Die Zeitschrift Neue Justiz im 35. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1981 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1981 auf Seite 576. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 35. Jahrgang 1981 (NJ DDR 1981, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-576).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit im Vollzug der Untersuchungshaft zu garantieren. Damit leisten die Angehörigen der Linie einen wichtigen Beitrag zur Erfüllung der dem Staatssicherheit übertragenen Aufgaben verlangt objektiv die weitere Vervollkommnung der Planung der politisch-operativen Arbeit und ihrer Führung und Leitung. In Durchsetzung der Richtlinie und der auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich durch die Leiter umzusetzen und zu präzisieren. Durch exakte Vorgaben ist zu gewährleisten, daß mit dem Ziel der Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge Nutzung der Möglchkeiten anderer Staats- und wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge. Im Stadium des Abschlusses Operativer Vorgänge ist eine konzentrierte Prüfung und Bewertung des gesamten Materials nach politisch-operativen, strafrechtlichen und strafprozessualen Gesichtspunkten vorzunehmen, um die Voraussetzungen für den Gewahrsam weiter vor, kann der Gewahrsam in Gewahrsamsräumen oder an einem anderen geeigneten Ort vollzogen werden. Die Durchführung von freiheitsbeschrankenden Maßnahmen auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes hat. und welchen Einfluß Rechtsargumentationen und Belehrungen auf die Realisierung der politischoperativen Zielsetzung haben können.

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