Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1981, Seite 267

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Seite 267 (NJ DDR 1981, S. 267); Neue Justiz 6/81 267 Reife und ideologische Überzeugtheit weiter auszuprägen, von der es letztendlich abhängt, „wie ihr Verhältnis zur Arbeit ist, ihr pflicht- und verantwortungsbewußter Einsatz für die Lösung der komplizierten Aufgaben der wissenschaftlich-technischen Revolution, ihre Einstellung zur weiteren Erhöhung der Effektivität der Produktion und des Wachstums der Arbeitsproduktivität“ .6 'Die Zielstellung des Lehrplans und des Unterrichts in diesem Fach, Rechtskenntnisse arbeits- und berufsbezogen zu vermitteln, hat sich als tragfähig und richtig erwiesen.7 Dabei muß unmittelbar der Zusammenhang mit den anderen Formen und Maßnahmen der sozialistischen Gesellschaft zur Rechtserziehung der Jugendlichen gesehen werden. Lehrplan, Lehrbuch das nunmehr bereits in der 5. Auflage vorliegt8 die Methodischen Empfehlungen9 und die entwickelten Unterrichtsmittel orientieren auf die Aneignung von Kenntnissen über das sozialistische Recht, die für die Mitwirkung der künftigen Facharbeiter an der Leitung und Planung sowie für die Mitgestaltung der Arbeitsprozesse im Betrieb besonders wichtig sind. Diese Problematik nimmt z. B. im Unterricht 2mm Arbeitsrecht, Gesundheits-, Arbeits- und Brandschutz sowie auch in den anderen Stoffgebieten einen vorderen Platz ein. Im Unterricht werden der genannten Zielstellung entsprechend ausgewählte konkrete Rechtskenntnisse vermittelt, so Regelungen der Verfassung der DDR, des Jugendgesetzes, des AGB, des StGB usw. Ihre Vermittlung ist kein Selbstzweck. Sie wird dazu genutzt, wichtige gesellschaftliche Zusammenhänge, das Wesen des sozialistischen Rechts und die persönliche Verantwortung zur Wahrung der Gesetzlichkeit den künftigen Facharbeitern bewußt zu machen, aber auch ihre Fähigkeit zur Selbstorientierung im geltenden Recht zu fördern. Das Grundanliegen besteht darin, Einfluß zu nehmen auf die Festigung politischer Grundüberzeugungen, der sozialistischen Einstellung zur Arbeit und zum sozialistischen Eigentum und auf die Befähigung der Jugendlichen, aus eigener Verantwortung rechtmäßig zu handeln. Zur Wirksamkeit des Rechtsunterrichts Die im Rechtsunterricht behandelten Probleme interessieren die Lehrlinge. Insbesondere die vielfältigen praktischen Erfahrungen, die in den Unterricht eingebracht werden, regen die Lehrlinge an, daraus persönliche Konsequenzen für ihr Verhalten in der Arbeit und in der Freizeit abzuleiten. Untersuchungen, die Studenten der Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität in Berufsschulen in Berlin und anderen Städten durchführten, ergaben, daß mit dem Rechtsunterricht ein Zuwachs sowohl an Einzelkenntnissen als auch an tieferen Einsichten in Grundzusammenhänge der Staats- und Rechtsordnung und des Wirkens des sozialistischen Rechts erreicht worden ist.10 Das Verständnis für wichtige Zusammenhänge betrieblicher Prozesse wird gestärkt. Erworbene Grundkenntnisse im Aibeitsrecht sind z. B. die Grundlage für verantwortungsbewußteres Verhalten zu Fragen der Arbeitsdisziplin, zu Ordnung und Sicherheit im Betrieb. Es hat sich gezeigt, daß das Ziel in allen Stoffgebieten des Faches dann am wirksamsten erreicht wird, wenn der Unterricht von den Anforderungen ausgeht, die an den Lehrling in der berufspraktischen Ausbildung und später als Facharbeiter im Betrieb gestellt werden. Facharbeiter, die in der Berufsausbildung das Fach „Sozialistisches Recht“ absolvierten, werden sich rascher ihrer Verantwortung bewußt; sie setzen sich mehr von selbst für arbeitsschutzgerechtes Verhalten ein und haben höhere Forderungen an die Leiter und an ihr Arbeitskollektiv hinsichtlich der Durchsetzung der Gesetzlichkeit sowie Ordnung, Disziplin und Sicherheit. Die Lehrlinge in den untersuchten Bereichen waren in der überwiegenden Mehrzahl der Ansicht, daß sie für ihre spätere berufliche Arbeit auch Rechtskenntnisse brauchen. Sie begrüßen es, daß in der Ausbildung auch Rechtsprobleme behandelt werden. Das Fach „Sozialistisches Recht“ ist bei vielen Lehrlingen eines der beliebtesten. Im Rechtsunterricht werden die Kenntnisse über Rechte und Pflichten, die die Lehrlinge bereits an der polytechnischen Oberschule erworben haben, vertieft. Die meisten von ihnen verfügen über klare Vorstellungen zu den wichtigsten Grundrechten. Sie bezeichnen des Recht auf Arbeit als eines der entscheidenden sozialistischen Grundrechte. Sie heben auch das Recht auf Bildung und das Recht auf Wohnraum hervor. Die Erfahrungen im Unterricht zeigen, daß den Jugendlichen am Beispiel des Rechts auf Arbeit' und seiner allseitigen Garantie durch die sozialistische Gesellschaft das humanistische Wesen und der Klassencharakter der sozialistischen Rechtsordnung sowie der grundlegende Gegensatz zum Imperialismus deutlich werden. Hingegen müssen noch wirksamer alle Möglichkeiten genutzt werden, den jungen Menschen den Inhalt des Rechts auf Mitgestaltung zu veranschaulichen. Aufbauend auf den bereits im Staatsbürgerkundeunterricht an der polytechnischen Oberschule vermittelten Kenntnissen zur Verfassung muß in der Berufsausbildung unter Berücksichtigung der alters- und entwicklungsbedingten Besonderheiten der Lehrlinge den Fragen der Grundrechte und -pflichten besondere Aufmerksamkeit zugewendet werden. Aufgaben zur weiteren Verbesserung der Unterrichtsgestaltung Die Möglichkeiten, die der Lehrplan gibt, müssen durch eine wirksame Unterrichtsgestaltung voll ausgeschöpft werden. Es fällt nicht immer leicht, sich in der zur Verfügung stehenden Zeit auf das Wesentliche des im Lehrplan vorgesehenen Stoffes zu konzentrieren. Die Lehrkräfte müssen deshalb darauf achten, daß die Inhalte des Lehrplans nicht ausgeweitet werden und von seinen Zielen nicht abgewichen wird. Es ist nicht möglich, im Unterricht alle Fragen zu beantworten, die die Lehrlinge zu Einzelproblemen des Rechts bewegen. Mit über den Lehrplan hinausreichenden Rechtsfragen sollten die Lehrlinge stärker auf die vielfältigen außerunterrichtlichen Beratungsmöglichkeiten verwiesen werden. Viele Einrichtungen der Berufsbildung haben gemeinsam mit der FDJ Formen der Zusammenarbeit mit den Justizorganen entwickelt, die sie auch dafür wirksam nutzen. Die bewährte Zusammenarbeit mit Staatsanwälten und Richtern sollte weiter ausgebaut und auch die Justitiare sollten noch effektiver einbezogen werden. Die erzieherische Wirksamkeit des Rechtsunterrichts kann oft noch erhöht werden, wenn in den einzelnen Stoffgebieten noch unmittelbarer der Bezug zur gesellschaftlichen Praxis, zum jeweiligen Ausbildungsberuf und zur Situation im Betrieb hergestellt wird. Auch hinsichtlich einer interessanten und problemreichen Gestaltung des Unterrichts ist es möglich, noch Reserven zu erschließen. Zugleich läßt sich durch ein gezieltes arbeitsteiliges Zusammenwirken mit den anderen Fächern der berufstheoretischen und -praktischen Ausbildung die Wirksamkeit der erzieherischen Einflußnahme erheblich erhöhen. Eine große Bedeutung kommt der überzeugenden Behandlung der gesellschaftsorganisierenden Rolle des sozialistischen Rechts wie auch der Verbindlichkeit rechtlicher Forderungen in allen Stoffgebieten des Faches „Sozialistisches Recht“ zu. Das wird insbesondere im Stoffgebiet Umweltschutz noch nicht immer bewältigt und unterstreicht die Notwendigkeit der Verbesserung der fachlichen (rechtlichen)-. und pädagogisch-methodischen Weiterbildung der Lehrkräfte. Zugleich müssen Überlegungen angestellt werden, wie der Rechtsunterricht noch wirkungsvoller dazu beitragen kann, die Jugendlichen zur offensiven Auseinandersetzung mit den sich verschärfenden ideologischen Angriffen des Imperialismus zu befähigen. Weiterentwicklung der Ziele und Inhalte des Rechtsunterrichts Perspektivische Überlegungen, den Rechtsunterricht inhaltlich weiter auszugestalten, müssen von der Bestimmung der Anforderungen an die Facharbeitergeneration in den achtziger Jahren ausgehen. Ziel und Inhalt der rechtlichen Bildung und Erziehung der Lehrlinge sind in die weitere Vervollkommnung des gesellschaftlichen Systems der sozialistischen Rechtserziehung der Jugendlichen insgesamt ein- geordnet. Zum anderen können sie nur aus dem Gesamt- zUSammenhang der Weiterentwicklung der Berufsausbildung und dabei speziell der Grundlagenbildung abgeleitet werden. Bestimmte Schlußfolgerungen sind u. E. für eine noch wirksamere Gestaltung und Aufbereitung der Inhalte des;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981. Die Zeitschrift Neue Justiz im 35. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1981 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1981 auf Seite 576. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 35. Jahrgang 1981 (NJ DDR 1981, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-576).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie innerdienstlichen Regelungen, die Einheitlichkeit der Gestaltung des Untersuchunqshaft-Vollzuges unbedingt auf hohem Niveau gewährleistet wird. Dies auch unter Berücksichtigung bestimmter Faktoren, die diese Zielstellung objektiv erschweren, wie zum Beispiel die Beschwerde, Benachrichtigung von Angehörigen, Fü rsorgemaßnahmen mit dem Unte rsuchung so gan zu klären hat. Wendet sich der Verhaftete dennoch mit solchen Fragen an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung von : Angehörigen zu umfassen. Es setzt sich zusammen aus: Transportoffizier Begleitoffizieren Kraftfahrer Entsprechend des Umfanges der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben ist auf Weisung des Leiters der Hauptabteilung die in den Erstmeldungen enthaltenen Daten zu in Präge kommenden Beschuldigten und deren Eitern in den Speichern zu überprüfen. In der geführten Überprüfungen konnte Material aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit Sie werden durch die konkret zu lösende operative Aufgabe, die dabei wirkenden Regimeverhältnisse und die einzusetzenden Mittel und Methoden bestimmt.