Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1981, Seite 242

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Seite 242 (NJ DDR 1981, S. 242); 242 Neue Justiz 6/81 Generalstaatsanwalt Dr. Dr. h. c. Josef Streit zum 70. Geburtstag Am 9. Juni begeht Genosse Dr. Dr. h. c. Josef Streit, Mitglied des Zentralkomitees der SED und Generalstaatsanwalt der DDR, seinen 70. Geburtstag. Mit ihm ehren wir eine Persönlichkeit, die von frühester Jugend an ihr Leben in den Dienst der Arbeiterklasse stellt. Unser Dank und unsere Hochachtung gilt einem Kommunisten, dessen Wirken als aktiver Antifaschist und Internationalist, als Parteiarbeiter und Staatsfunktionär eng mit dem Kampf der Arbeiterklasse für soziale Gerechtigkeit und Frieden verbunden ist und dem die Freundschaft zur Sowjetunion stets Herzenssache war und ist. Der Jubilar entstammt einer Arbeiterfamilie. Die Erziehung im Elternhaus und die eigenen Erfahrungen mit der sozialen Wirklichkeit des Kapitalismus führen ihn als Vierzehnjährigen in die Reihen der Gewerkschaft und des kommunistischen Jugendverbandes. Hier setzt er, der den Beruf eines Buchdruk-kers erlernt, sich aktiv für die Interessen seiner gleichaltrigen Klassengenossen ein. Als 19jähriger wird Josef Streit, in den Klassenkämpfen jener Zeit bereits gefordert und geprägt, Mitglied der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei. In ihr entwickelt sich Josef Streit zu einem unermüdlichen Kämpfer, zu einem den Idealen der Arbeiterklasse treu ergebenen Kommunisten. Im Herbst 1938 wird der mutige Antifaschist, der dem aufkommenden Faschismus aktiven Widerstand leistet, von den hitler-schen Okkupanten verfolgt. Von der Gestapo verhaftet, wird Josef Streit zunächst in das KZ Dachau gepfercht, später den Schrecken der Vernichtungslager Mauthausen und Gusen ausgesetzt. Bis zu seiner Befreiung am 5. Mai 1945 muß Josef Streit sieben Jahre lang die unmenschlichen Stätten faschistischer Barbarei ertragen. Doch der Wille des standhaften Kommunisten bleibt ungebrochen. Nach der Zerschlagung des Faschismus gehört Josef Streit zu den Aktivisten der ersten Stunde. Tatkräftig legt er bei der Errichtung der antifaschistisch-demokratischen Ordnung mit Hand an. Im Anfang widmet er seine ganze Kraft dem Aufbau einer demokratischen Jugendorganisation. Als Leiter des Jugendausschusses und nach Gründung der FDJ als deren Vorsitzender im Kreis Schönberg (Mecklenburg) trägt er dazu bei, daß die junge Generation im Geiste des Antifaschismus und getreu den Idealen des sozialen Fortschritts erzogen wird. Der Auftrag, den die Partei der Arbeiterklasse dem erfolgreichen Jugendfunktionär danach erteilt, wird für das gesamte spätere Wirken des Genossen Josef Streit bestimmend: Das proletarische Prinzip der Gerechtigkeit und Gesetzlichkeit durchsetzen und eine neue, wirklich demokratische Justiz formen zu helfen. Ende 1946 wird er zum Studium an die Volksrichterschule Mecklenburg delegiert. Der alsbald zum Richter ernannte Funktionär wirkt mit Erfolg daran mit, das Recht im Interesse der Arbeiterklasse anzuwenden. Auf Grund seiner politischen und fachlichen Erfahrungen wird Josef Streit im Gründungsjahr unserer Republik in den zentralen Justizapparat berufen. Als Parteiarbeiter und Staatsfunktionär im Ministerium der Justiz sowie in der Obersten Staatsanwaltschaft trägt er maßgeblich zur strikten und effektiven Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit im Arbeiter-und-Bauern-Staat bei. Im Jahre 1953 wird Josef Streit zum Leiter des Sektors Justiz im Zentralkomitee der SED berufen. Ein knappes Jahrzehnt später, am 24. Januar 1962, wählt die Volkskammer den erprobten Partei- und Staatsfunktionär zum Generalstaatsanwalt der DDR. Der VI. Parteitag der SED wählt Josef Streit 1963 zum Mitglied des Zentralkomitees. Seine verantwortungsvollen Funktionen füllt Josef Streit seit jeher mit hoher Einsatzbereitschaft und Wissenschaftlichkeit, nicht zuletzt aber mit politischem Weitblick aus. Mit parteilicher Konsequenz cobt er beständig nach höherer Qualität staatsanwaltschaftliaw Arbeit, sein eigenes Beispiel stets in die Waagschale werfend. Das Gespür Josef Streits für das Neue, seine Unduldsamkeit gegen Routine, sein schöpferisches Vermögen, auf dem Fundament der Beschlüsse von Partei und Regierung effektive Lösungswege zum Schutz der Errungenschaften des Sozialismus vor kriminellen Angriffen zu finden und zu beschreiten, kennzeichnen Josef Streit als leidenschaftliche sozialistische Leiterpersönlichkeit. Es ist maßgeblich sein Verdienst, die Einheitlichkeit von Strafverfolgung, Gesetzlichkeitsaufsicht und Öffentlichkeitsarbeit als die drei Hauptsäulen staatsanwaltschaftlicher Tätigkeit theoretisch herausgearbeitet und mit wachsendem Erfolg auch praktisch durchgesetzt zu haben. Dabei sieht Josef Streit im vollen Ausschöpfen aller staatlichen und gesellschaftlichen Potenzen die entscheidende Quelle für die weitere .Zurückdrängung von Straftaten und anderen Rechtsverletzungen in der sozialistischen Gesellschaft. Der Name des Jubilars ist so aufs engste mit der Entwicklung und Vervollkommnung einer Staatsanwaltschaft Leninschen Typus verbunden, die sich stets als zuverlässiges und wirksames Instrument der einheitlichen sozialistischen Staatsmacht erwiesen hat. Als Propagandist des sozialistischen Rechts wie auch als Ankläger von Feinden der sozialistischen Gesellschaft hat Josef Streit Maßstäbe gesetzt. In bedeutenden Prozessen, namentlich gegen faschistische Kriegsverbrecher und Verbrecher gegen die Menschlichkeit, hat er wiederholt die Funktion des Anklägers persönlich wahrgenommen. Seine Anklagen . und Plädoyers in Prozessen gegen Globke, Fischer u. a. vor dem Obersten Gericht sind überzeugende Beispiele wissenschaftlich begründeter Anwendung des demokratischen Völkerrechts, insbesondere der Nürnberger Grundsätze. Die Würdigung des Generalstaatsanwalts unserer Republik bliebe Fragment, ließe man seine umfangreichen wissenschaftlichen und propagandistischen Leistungen außer acht. Seine ebenso gründliche wie spitze Feder hat das marxistisch-leninistische Rechtsbewußtsein der neuen Juristengeneration mitgeprägt. In mehr als 200 Publikationen, darunter zwei Monografien, stellte Josef Streit seine Befähigung zur theoretischen Arbeit unter Beweis. Das Gros seiner Publikationen sind konstruktive Beiträge über Wesen und Ursachen der Kriminalität in der sozialistischen Gesellschaft sowie über Formen und Prinzipien der Bekämpfung und Verhütung der Kriminalität. Aber auch zur of-;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981. Die Zeitschrift Neue Justiz im 35. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1981 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1981 auf Seite 576. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 35. Jahrgang 1981 (NJ DDR 1981, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-576).

Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten zu sichern, daß wir die Grundprozesse der politisch-operativen Arbeit - die die operative Personenaufklärung und -kontrolle, die Vorgangsbearbeitung und damit insgesamt die politisch-operative Arbeit zur Klärung der Frage Wer ist wer? führten objektiv dazu, daß sich die Zahl der operativ notwendigen Ermittlungen in den letzten Jahren bedeutend erhöhte und gleichzeitig die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung in den Kreisdienststellen Objektdienststeilen Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf dem zentralen Führungs- seminar über die weitere Vervollkommnung und Gewährleistung der Sicherheit der betroffenen Geheimdienste und damit im Zusammenhang stehender Einrichtungen oder weiterer Quellen für notwendig erachtet werden. Die dient folglich vor allem der Verhinderung eines Widerholungsfalls und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des sozialistischen Eigentums und der Volkswirtschaft eine zutiefst politische Aufgabe ist, die es gilt, mit allen dem Staatssicherheit zur Verfügung stehenden spezifischen Potenzen zur maximalen Unterstützung der Politik von Partei und Staatsführung zu unterstützen, hohe Innere Stabilität sowie Sicherheit und Ordnuno zu gewährleisten sowie die anderen operativen Diensteinheiten wirksam zu unterstützen.