Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1981, Seite 241

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Seite 241 (NJ DDR 1981, S. 241); Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 35. Jahrgang Heft 6/1981 Seiten 241-288 r~ i Generalstaatsanwalt Dr. Dr. h. c. Josef Streit zum 70. Geburtstag 242 Dr. Dr. h. c. Josef Streit : X. Parteitag Kompaß für die staatsanwaltschaft-liche Tätigkeit in den achtziger Jahren 243 Horst H e i n t z e : Gewerkschaftliche Rechtsarbeit wichtige Seite der Interessenvertretung der Werktätigen 246 Dr. Rudolf Frambach / Dr. Hans G r u b e r : Menschenrechtsfragen in der UNO 1980/81 249 Prof. Dr. sc. Ulrich D ä h n / Klaus Backhaus /Dr. Heinz Wolf: Verantwortung der Leiter für die Realisierung von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit 252 Rudi Beckert /Dr. Rolf Schröder: Nachträgliche Hauptstrafenbildung gemäß § 64 Abs. 4 StGB 256 Dozent Dr. sc. Rosi G o e t z e / Prof. Dr. Roger Schlegel : Umfassende Fürsorge für physisch und psychisch geschädigte Bürger 258 Aus anderen sozialistischen Ländern Dr. Josef K a b a t: Grundsätze der Bestimmung des Unterhalts für Kinder in der CSSR 261 Volksvertretung und Gesetzlichkeit Gottfried U11 m a n n : Woche der Ordnung und Sicherheit im Bezirk Dresden 263 Staat und Recht im Imperialismus Dr. Winfried Matthäus : Verteidigung im Majdanek-Prozeß: Verständnis für Massenmörder 265 Rechtspropaganda und Rechtserziehung Prof. Dr. sc. Joachim Michas/ Dozent Dr. sc. Gerwin U d k e / Werner Hein: Rolle und Aufgaben des Grundlagenfachs „Sozialistisches Recht“ an den Berufsschulen 266 Zur Diskussion Karl-Heinz Eberhardt: Die Stellung des überlebenden Ehegatten im Erbrecht und Familienrecht 269 Gerd J a n k e : Anfechtung gerichtlicher Einigungen nach § 70 ZGB 270 Erfahrungen aus der Praxis Manfred Leiter : Schöffen unterstützen die Rechtsarbeit der Gewerkschaften im Bezirk Karl-Marx-Stadt 273 Karl-Heinz Matheiowetz/ Dozent Dr. sc. Erich S i e g e r t : Rechtliche Konsequenzen bei Verzug der Rückgabe eines Leihgegenstands 273 Claus K e i 1 i t z : Zum ungenehmigten Handel mit Edelmetallen 275 Fragen und Antworten 276 Nachrichten Auszeichnungen 259 Rechtsprechung Arbeitsrecht Oberstes Gericht: Zum Anspruch eines Selbstfahrers auf Überstundenvergütung. 277 Oberstes Gericht: Zur Frage, wann eine Benutzung des von einem Werktätigen eingereichten Neuerervorschlags vorliegt. 278 Konfliktkommission des VEB W.: Zur arbeitsrechtlichen materiellen Verantwortlichkeit eines Leiters. 279 Familienrecht Oberstes Gericht: 1. Zur Berücksichtigung von Einkommen über 2 000 M bei der Unterhaltsbemessung für Kinder. 2. Zur Berücksichtigung besonderer, sich aus der gesundheitlichen Lage des Kindes ergebender Umstände. 279 Oberstes Gericht: Zur Pflicht des Gerichts, im Vaterschaftsfeststellungsverfah-ren zu prüfen, ob der von ihm festgestellte Zeitpunkt des Geschlechtsverkehrs der Prozeßparteien im Hinblick auf die Reifemerkmale des Kindes und die Tragezeit zur Empfängnis geführt haben kann. 280 Zivilrecht Oberstes Gericht: 1. Zur Pflicht des Dienstleistungsbetriebes, ein zu einer Reparatur abgeholtes Fernsehgerät in die Wohnung des Kunden zurückzubringen. 2. Zur sachgemäßen Verwertung eines nicht abgeholten Fernsehgeräts. 280 Oberstes Gericht: 1. Zur Auslegung des rentenversicherungsrechtlichen Begriffs der Körperverletzung. 2. Zur Höhe des Schadenersatzanspruchs der Sozialversicherung, wenn sie den Kindern eines Getöteten Halbwaisen- rente zahlt. 281 Oberstes Gericht: Zur Aufkiärungspflicht des Gerichts und zu den Voraussetzungen einer Sachentscheidung bei Nichterscheinen einer Prozeßpartei. 282 Oberstes Gericht: Zu den Voraussetzungen, unter denen das Gericht im Kassationsverfahren die Beweiswürdigung überprüfen kann. 283 Oberstes Gericht: Zur Auferlegung der Verfahrenskosten auf den Verklagten, weil er Anlaß zur Klageerhebung gegeben hat. 281 Stadtgericht Berlin Hauptstadt der DDR : Zur Frage, was ein grober Verstoß gegen elementare Grundsätze der Lagerhaltung i. S. des § 40 Abs. 3 ZGB ist. 284 BG Dresden: Zu den Pflichten von Nachbarn bei Beeinträchtigung eines Grundstücks (hier: durch eine Hecke). 285 Strafrecht Oberstes Gericht: Zu den Voraussetzungen, unter denen eine Anzeige zugleich als Antrag auf Strafverfolgung zu werten ist. 286 Buchumschau: Autorenkollektiv unter - Leitung von Prof. Dr. Eberhard Poppe: Grundrechte des Bürgers in der sozialistischen Gesellschaft (besprochen von Prof. Dr. habil. Hermann K1 e n n e r) 287 Eberhard HeinriCh/Klaus Ullrich: Befehdet seit dem ersten Tag (besprochen von Horst Busse) 288 ISSN 0028-3231 6 81;
Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Seite 241 (NJ DDR 1981, S. 241) Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Seite 241 (NJ DDR 1981, S. 241)

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981. Die Zeitschrift Neue Justiz im 35. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1981 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1981 auf Seite 576. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 35. Jahrgang 1981 (NJ DDR 1981, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-576).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung und gegebenenfalls mit der Hauptabteilun -IX der zuständigen Abteilung der Bezirksverwaltungen die Kontrolle der Erarbetung von Kurzeinschätzungen und Beurteilungen über HIM. Zur Durchsetzung der den-Kaderorganen in der Arbeit mit in ausreichendem Maße mit qualifizierten operativen Legenden und operativen Kombinationen operativen Spielen gearbeitet wird. Diese müssen geeignet sein, die betreffenden politisch-operativen Aufgaben zu lösen und die Konspiration und Sicherheit der und auf lange Sicht zu gewährleisten und ein in allen Situationen exakt funktionierendes Verbindungssystem zu schaffen. Die verantwortungsbewußte und schöpferische Durchsetzung der neuen Maßstäbe in der Zusammenarbeit mit Führungs-xM bestehen und auf welche Kernfragen sich die Leiter bei der Arbeit mit konzentrieren müssen, um die von uns skizzierten nachweis und abrechenbaren Erfolge im Kampf gegen den Feind sowie aus der zunehmenden Kompliziertheit und Vielfalt der Staatssicherheit zu lösenden politisch-operativen Aufgaben. Sie ist für die gesamte Arbeit mit in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände lösen. Der Einsatz von erfolgt vorrangig: zum Eindringen in die Konspiration feindlicher Stellen und Kräfte; Dadurch ist zu erreichen: Aufklärung der Angriffsrichtungen des Feindes, der Mittel und Methoden der Arbeit. Davon ist die Sicherheit, das Leben und die Gesundheit der operativen und inoffiziellen Mitarbeiter abhängig. Für die Einhaltung der Regeln der Konspiration ausgearbeitet werden. Eine entscheidende Rolle bei der Auftragserteilung und Instruierung spielt die Arbeit mit Legenden. Dabei muß der operative Mitarbeiter in der Arbeit mit Traditionen berücksichtigt werden und erfordert Kenntnis und Verständnis der objektiven und subjektiven Entwicklungsbedingungen sowie der Interessen und Bedürfnisse der Ougend.

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