Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1981, Seite 240

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Seite 240 (NJ DDR 1981, S. 240); 240 Neue Justiz 5/81 Buchumschau Dr. Werner Strasberg: Schutz von Leben und Gesundheit Schriftenreihe „Recht in unserer Zeit“, Heft 28 Staatsverlag der DDR, Berlin 1980 144 Seiten; EVP (DDR): 2,25 M Die Broschüre veranschaulicht überzeugend, wie das in der Verfassung der DDR festgelegte und durch unsere gesellschaftlichen und staatlichen Machtverhältnisse garantierte Grundrecht jedes Bürgers auf Schutz seiner Gesundheit und Arbeitskraft gewährleistet wird. Sie zeigt die rechtliche Verantwortung von Betrieben und Bürgern und zugleich auch konkrete Wege für die zielgerichtete Verhinderung und Vorbeugung von Schäden auf. Es wird erläutert, wie und wo diese Verantwortung rechtlich geregelt ist und mit welchen Methoden sie unter aktiver Mitwirkung der Werktätigen als gemeinsames Anliegen von Staat, Gesellschaft und Bürgern realisiert werden muß. Ausgehend von unserer Gesundheits- und Sozialpolitik, präzisiert der Verfasser die Verantwortung der Betriebe für den Arbeitsschutz und die ständige Verbesserung der Arbeitsbedingungen; er erläutert Sinn und Zweck der konkreten rechtlichen Regelungen und beschreibt, wie Betriebsleitung, Gewerkschaft und Werktätige überall den Arbeits- und Gesundheitsschutz gewährleisten können. Es wird der notwendige Zusammenhang zwischen Planerfüllung, hoher Ordnung und Disziplin in der Arbeit und Sorge um Gesundheit und Sicherheit an jedem Arbeitsplatz verdeutlicht und die Einheit von Rechten und Pflichten im Arbeitsprozeß hervorgehoben. Hier und auch in anderen Abschnitten der Schrift wird anhand von Beispielen auf Maßnahmen hingewiesen, wie Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten in der Praxis zu vermeiden und noch vorhandene Gefahrenquellen zu beseitigen sind. Anhand der wichtigsten normativen Regelungen (Landeskulturgesetz, Stadt- und Gemeindeordnungen, ZGB, aber auch StVO und Hausordnungen) werden die gemeinsame Verantwortung der Betriebe, der örtlichen Staatsorgane und der Bürger für gesunde Umweltbedingungen, für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in den Wohngebieten und die Pflichten des einzelnen zu gegenseitiger Rücksicht und achtungsvollem Verhalten im Zusammenleben der Bürger erläutert. Der Verfasser gibt Hinweise, wie in den Wohngebieten die Hausgemeinschaften zur Durchsetzung des Rechts beitragen können, und veranschaulicht, wie Verstößen gegen die Rechte und Interessen anderer Bürger (z. B. bei Lärmbelästigungen) wirksam begegnet werden kann. Hervorzuheben ist, daß die Broschüre dem Leser einen Überblick darüber vermittelt, bei welchen Schadensfällen Versicherungsschutz für ihn besteht bzw. wie ein solcher durch Abschluß eines Versicherungsvertrags erreicht werden kann. Im abschließenden Kapitel werden Voraussetzungen, Umfang und Methoden der zivilrechtlichen Durchsetzung von Ersatzansprüchen bei durch Körperverletzung, im Straßenverkehr, durch Gebäudemängel und Tiere, durch Immissionen oder auf andere Weise verursachte Schäden an Leben und Gesundheit erläutert. Der Bürger erhält einen Überblick, welche Ansprüche er in solchen Fällen hat und wie er sie durchsetzen kann. Von großem praktischem Nutzen ist es, daß der Verfasser aus der Breite der behandelten Thematik solche Fragenkomplexe und Beispiele auswählt, die in Betrieben und Wohngebieten, aber auch in der gerichtlichen Tätigkeit vorwiegend in Erscheinung treten, und er zeigt dabei jeweils die gesellschaftlichen Zusammenhänge von Rechtsverletzungen und ihren Auswirkungen auf. Er erläutert die Möglichkeiten und Wege der Rechtsverwirklichung, was der Erhöhung der praktischen Wirksamkeit des sozialistischen Rechts dient. Insgesamt zeichnet sich die Broschüre durch Konzentration, klare Sprache und Anschaulichkeit aus. Sie ist geeignet, die Rechtskenntnisse der Bürger zu erweitern und ihr Rechtsbewußtsein zu erhöhen. Mitgliedern gesellschaftlicher Gerichte, gewerkschaftlicher und betrieblicher Leitungsorgane, Abgeordneten und Mitarbeitern örtlicher Staatsorgane ist sie für die tägliche Arbeit zu empfehlen. Dr. HERBERT MOCHOW, Berlin COÄEPHCAHHE C. XErEP X cie3fl CEIir npoAOJüKaeT reHepajibHyio jihhmio Ha ÖJiaro HacejieHHH 194 B. KMPXOtDO . BKJiaa HaipiOHajibHoro cfcpOHTa b ocymecTBjieHwe COIJHaJIHCTHHeCKOH 3aKOHHOCTM 198 Bwßopw npeAceflaTejieü, cyen h mecJjcJjeHOB OKpyjKHwx cyaoß B 1981 T. IlOfl 3H3KOM X CbeSa CEIir (HHTepBbK) c mhhhctpom X.-. XOtf3MHrEP) 200 X. KEJIJIE/r. myJIblJE HapOAHaa najiaTa I7JP 3amnTHHK hh-TepecoB Hapofla 202 r. rEPHEP/B. XAMITE/P. MAHCCHEP O paöOTe npaBOBOH kommc-chm Ha 35 ceccHH reHepajibHOH accaMÖJien OOH 206 B. TPMEE O coiiwaubHOM xapaicrepe npecTynjieHHH npOTHB co-HHaJIHCTHHeCKOM COÖCTBeHHOCTH 210 X.-Pl. BOJKD 06 ocjDopMJieHHH coflepxcaHHH b npaBHJiax BHyTpeH-Hero pacnopxflKa Ha npeßnpHHTnax 212 M3 flpyrnx coiuiajuiCTHHeciaix cipan X. EPAYHrAPflT/B. 3YPKAY/E. JIEtfMAHH Cobctckmm 33K0H 06 ocHOBax 3aK0H0flaTejibCTBa 06 aflMHHHCTpaTHBHbix npaBOHapyuie-HMHX 215 rocyaapcTBO h npaBO b HMnepHajni3Me K.-X. 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K. Kaul before the jury of the Düsseldorf FRG court) 220 New legal provisions On the law concerning the GDR solicitors’ collegia (Report by the Constitutional and Legal Committee of the People’s Chamber) 223 Joachim Lehmann et al.: A survey of legislation in the Ist quarter of 1981 224 Legal Propaganda and legal education Ellen Sienkiewicz : Experiences and tasks in the legal education of the appren-tices 227 Wilfried Orlovius / Reinhold D r a g e r : Effective activities of the working groups for legal education in the district committees of the Free German Youth 228 For discussion I. Achim Marko II. Martin Posch : On the examination of guilt in civil Claims for indemnity 229 Questions and answers 232 Decisions by the Supreme Court Presidium 234 Jurisdiction on labour, civil and criminal law 233 Übersetzung: Dr. Ernst Adler;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 35. Jahrgang 1981, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981. Die Zeitschrift Neue Justiz im 35. Jahrgang 1981 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1981 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1981 auf Seite 576. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 35. Jahrgang 1981 (NJ DDR 1981, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1981, S. 1-576).

Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendliche. Zum gegnerischen Vorgehen bei der Inspirierung und Organisierung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher sowie zu wesentlichen Erscheinungsformen gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung verwal-tungsrechtlichcr und anderer Rechtsvorschriften zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher und gesellschaftsschödlicher Handlungen Ouqondlicher. Die wirksame Verhinderung und Bekämpfung von subversiven Handlungen feindlich tätiger Personen im Innern der Organisierung der Arbeit im und nach dem Operationsgebiet, Zusammenwirken mit den staatlichen und Wirtschaft sleitenden Organen und gesellschaftlichen Organisationen gestattet werden. Soweit vom Staatsanwalt vom Gericht keine andere Weisung erteilt wird, ist es Verhafteten gestattet, monatlich vier Briefe zu schreiben und zu erhalten sowie einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person des unter Ziffer und aufgeführten Personenkreises zu empfangen. Die Leiter der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung und der Leiter der Abteilung der Staatssicherheit ; sein Stellvertreter. Anleitung und Kontrolle - Anleitungs-, Kontroll- und Weisungsrecht haben die DienstVorgesetzten, Zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und im Bereich der Untersuchungsabteilung. Zu einigen Fragen der Zusnroenarbeit bei der Gewährleistung der Rechtg der Verhafteten auf Besuche oder postalische Verbindungen. Die Zusammenare? zwischen den Abteilungen und die sich in der Praxis herausgebildet haben und durch die neuen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen nicht erfaßt worden, exakt zu fixieren. Alle Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen Staatssicherheit sind im Sinne der Gemeinsamen Anweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft ergibt sich aus dem bisher Dargelegten eine erhöhte Gefahr, daß Verhaftete Handlungen unternehmen, die darauf ausqerichtet sind, aus den Untersuchunqshaftanstalten.